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… mit dem niederösterreichischen EU-Landesrat Martin Eichtinger. Wohnen, Arbeitsmarkt,
Gesundheit – Niederösterreich profitiert in jedem Bereich von der EU
Göttweig/St. Pölten/Wien (europarl) - Zum EU-Gipfelgespräch am Göttweiger Berg trafen
sich am Europatag (9. Mai) der niederösterreichische EU-Landesrat, Martin Eichtinger, mit Paul Schmidt von
der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) und Georg Pfeifer, dem Leiter des Verbindungsbüros
des Europäischen Parlaments.
Europalandesrat Eichtinger sagte in der Diskussion auf dem Göttweiger Berg: „Bei meinen täglichen Begegnungen
erlebe ich in Niederösterreich eine absolute Zustimmung zur EU. Nicht umsonst haben wir dieselben Farben blau
und gelb in unseren Fahnen. Die EU wurde gegründet, um Frieden und Wohlstand zu sichern. Unser Ziel ist, gemeinsam
die EU besser machen, eine inhaltliche Neuausrichtung ist daher notwendig geworden. Wir wollen die EU zum Wohle
unsere Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln. Dafür muss die EU auch die Kommunikation über
ihre Erfolge auf die Höhe der Zeit bringen. Hier muss Brüssel eindeutig besser werden“, so Eichtinger
und führt weiter aus: „Wir werden unseren Beitrag für eine Neuausrichtung der EU beim kommenden Europa
Forum Wachau leisten. Deshalb haben wir uns auch heute den Göttweiger Berg als Ort dieses EU-Gipfels entschieden.“
Wie wichtig die EU für Niederösterreich ist, verdeutlichte Landesrat Eichtinger an seinen Zuständigkeiten
in der Landesregierung: „Egal ob Wohnen, Arbeitsmarkt, Gesundheitspolitik, Europa oder Internationale Angelegenheiten
– Niederösterreich profitiert in jedem Bereich von der EU.“
Georg Pfeifer, Europäisches Parlament: „Wenn Gesamtösterreich eine Wahlbeteiligung wie Niederösterreich
bei den Europawahlen 2014 hätte, wäre das eine sensationelle Steigerung. 2014 hatte NÖ 54,7 Prozent
Wahlbeteiligung und lag damit an erster Stelle der Bundesländer bei der Wahlbeteiligung. Österreich insgesamt
lag bei 45,4 Prozent. Wir laden vom Göttweiger Berg aus alle niederösterreichischen Bürgerinnen
und Bürger ein, sich an der Informationskampagne „Diesmal wähle ich“ zu beteiligen, um eine möglichst
hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.“
Die Wahlbeteiligung zu steigern ist die Intention der EU-Gipfelgespräche in den Bundesländern, sagte
Paul Schmidt: „Gerade ein Bundesland, das wie NÖ überproportional von Europa profitiert, muss auch eine
gewichtige Stimme im Europaparlament und in der EU insgesamt haben. Deshalb ist es wichtig, dass die Niederösterreicherinnen
und Niederösterreicher am 25. Mai von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das ist auch der Grund, warum die ÖGfE
die Regionalisierung der EU-Debatte forciert. Dieses Ziel verfolgen wir auch mit dieser EU-Gipfelgesprächsreihe.
Unser Motto lautet ‚Einen Rucksack für Europa packen!‘ Die niederösterreichischen Inhalte für diesen
Rucksack mit EU-Anliegen aus den Bundesländern haben wir vom Göttweiger Berg mitgenommen.“
Hintergrund
Die EU-Gipfelgespräche-Tournee von Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Österreichischen
Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) führt durch alle Bundesländer und bietet Politik, Zivilgesellschaft
bzw. MedienvertreterInnen Gelegenheit auch über diesen Draht ihre europäischen Ideen, Vorschläge,
Anliegen etc. in die Diskussion im Vorfeld der EU-Wahlen einfließen zu lassen.
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