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Im Konsumentenschutzausschuss wurde über das Thema Internet of Things diskutiert.
Wien (bmasgk) - In der heutigen Zeit sind immer mehr elektrische Geräte miteinander vernetzt. Zum Beispiel
können Smart Fernseher, Alarmanlagen, Smart Cars und auch Backrohre über das Internet gesteuert werden.
Das „Internet of Things“ erleichtert oftmals den Menschen das tägliche Leben.
Am 9. Mai fand im Konsumentenschutzausschuss ein Hearing zum Thema Internet of Things, im Speziellen auch zu Smart
Cars statt. Der Ausschuss hat 11 Expertinnen und Experten aus den verschiedensten Institutionen der Zivilgesellschaft
und Stakeholder geladen. Aus interdisziplinären Blickwickeln beleuchteten diese die Herausforderungen der
neuen Technologien für die Verbraucherinnen und Verbraucher. In immer mehr Lebensbereichen sind diese mit
vernetzten Dingen, die über das Internet miteinander kommunizieren, oder auch mittels Algorithmen automatisierte
Entscheidungen treffen, konfrontiert. Im Zuge dessen wird eine große Anzahl von Daten gesammelt und verarbeitet,
häufig ohne dass dies den Betroffenen bewusst ist. Damit wird der Datenschutz ein wesentlicher Faktor. Mit
der EU Datenschutzgrundverordnung ist ein ausgewogenes Regularium geschaffen worden, das sicherstellen soll, dass
Daten nur unter engen Voraussetzungen verarbeitet werden dürfen und insbesondere Auskunfts-, Widerspruchs-
und Löschungsrechte bestehen.
Alle Expertinnen und Experten waren sich einig, dass die Datenschutzgrundverordnung eine gute Basis bietet, um
den Herausforderungen des Internets of Things zu begegnen. Allerdings wurde auch betont, dass die Rechtsdurchsetzung
entscheidend ist und vorangetrieben werden muss. Bei gerätebezogenen Daten stelle sich aber auch die Frage,
ob diese überhaupt personenbezogene Daten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung seien. Auf europäischer
Ebene wurden kürzlich mehrere Richtlinien beschlossen, die den Verbraucherschutz insbesondere betreffend Gewährleistung
und Updates stärken werden. Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Haftung. Auch hier wird der Bedarf veränderter
Regelungen bereits geprüft. Weiters herrschte Konsens, dass die Bevölkerung zu wenig Informationen und
Bewusstsein, sowohl über die Funktionen der vernetzten Dinge, als auch über deren Auswirkungen habe.
Insgesamt müsse die Transparenz dieser Prozesse erhöht und der öffentliche Diskurs gefördert
werden.
„Die Bildung muss auf allen Ebenen, bereits vom Schulalter an, forciert werden. Auch in der Ausbildung von Programmierern
die die relevanten Algorithmen entwickeln, muss eine Sensibilität für die ethische Dimension ihrer Tätigkeit
vermittelt werden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen müssen geprüft und Spielräume der neuen europäischen
Richtlinien im Sinne des Verbraucherschutzes genützt werden. Die Expertinnen und Experten haben heute eine
Vielzahl von wichtigen Punkten aufgezeigt und ich appelliere an den Ausschuss, dass sich der Handlungsbedarf in
einer engagierten Entschließung widerspiegelt,“ so die Ministerin.
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