|
Außenpolitischen Kommission im Gespräch mit Bundesratspräsident Ingo Appé
Bern/Wien (pk) – Eine Delegation des Schweizer Ständerates befand sich am 9. Mai zu einem Besuch
im Parlament. Vor Gesprächen mit österreichischen Abgeordneten und BundesrätInnen traf sie mit Bundesratspräsident
Ingo Appé zusammen, um weitere Möglichkeiten der parlamentarischen Zusammenarbeit auf Ebene der Länderkammern
auszuloten. Thematisiert wurde auch die Zukunft der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz.
"Österreich hat vom EU-Beitritt gewonnen", so Appé, für ihn sei es essentiell, dass
das Friedenprojekt auch in Richtung Südosteuropa ausgeweitet werde. Geht es um das EU-Rahmenabkommen mit der
Schweiz, betonte der Präsident der Außenpolitischen Kommission des Schweizer Ständerates Filippo
Lombardi, dass man hoffe, weiterhin auf die Freundschaft mit der Union zählen zu können. "Wir wollen
die Verbindungen nicht abbrechen, wir wollen uns annähern", so Lombardi. Mit Blick auf die direkte Demokratie
in der Schweiz brauche es eine Vereinbarung, die nicht nur vom Parlament, sondern auch von den BürgerInnen
befürwortet werde.
|
