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Erfolgsbilanzen im Burgenland und in Vorarlberg
Eisenstadt/Bregenzt/Wien (örok) - Mit der Europawahl bekommt die Europäische Union ein neues politisches
Gesicht. Für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar und erfahrbar zeigt sich die Union ihr Gesicht
aber in den vielen tausend Projekten in den Städten, Dörfern und Regionen Europas, die dank der Förderungen
durch die Europäischen Strukturfonds möglich werden. Etwa im Projekt „start2work“ der Caritas Vorarlberg,
das bleibeberechtigte Flüchtlinge beim Einstieg in den Arbeitsmarkt unterstützt. Oder in der Wiener Werkstätte
von gabarage upcycling design, in der chronisch suchtkranke Menschen einen Arbeitsplatz und professionelle Betreuung
bekommen, um sich wieder in einen Arbeitsalltag einzugewöhnen, und dabei individuelle Designprodukte aus entsorgten
Materialien herstellen. Oder in der Transformation des einstigen klassischen Kurorts Bad Tatzmannsdorf zu Burgenlands
führender Wellness- und Gesundheitsdestination.
Bei einem Pressegespräch in der gabarage-Werkstätte in Wien präsentierten die Projektträger
am 7. Mai diese Projekte. Burgenlands Landesrat Christian Illedits und Martina Rüscher, die Vizepräsidentin
des Vorarlberger Landtags, gaben dabei auch den medialen Startschuss zur Kampagne „Europa in meiner Region“, die
am 9. und 16. Mai jeweils im Burgenland und in Vorarlberg den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit gibt,
viele EU-geförderte Projekte zu besuchen und zu erleben, welche Rolle sie in ihrer Region spielen.
„Für uns ist es wichtig, dass die EU mit ihren Förderungen in allen Regionen präsent ist, auch wenn
es Rufe gibt, die reichen Regionen davon auszuschließen. Das gehört auch zum solidarischen Prinzip“,
erklärte Jörg Wojahn, der Repräsentant der Europäischen Kommission in Österreich. Man
müsse aber künftig bei den Förderungen insgesamt mit Kürzungen rechnen, vor allem wenn der
Brexit kommt. Das Geld müsse daher stärker dort konzentriert werden, wo es Reformbedarf gibt. Für
Österreich schlägt die Kommission eine noch stärkere Ausrichtung auf die Förderung von digitalen
Kompetenzen, Energiewende, Kreislaufwirtschaft und soziale Inklusion vor.
Für das Burgenland, das seit dem EU-Beitritt unter allen Bundesländern von der höchsten Förderintensität
profitiert, zog dessen Landesrat Christian Illedits eine Erfolgsbilanz über die Teilhabe an der EU-Regionalpolitik:
„Seit dem EU-Beitritt sind 1,5 Mrd. Euro von der EU ins Land geflossen und haben Gesamtinvestitionen von 6 Mrd.
Euro ausgelöst.“ Wichtig sei aber was davon bei den Menschen ankomme. So sei das durchschnittliche Jahreseinkommen
im Burgenland in dem Zeitraum von 22.000 auf 32.000 Euro gestiegen. Und das BIP pro Kopf ist um 22 Prozentpunkte
auf nunmehr 91 % des EU-Durchschnitts gestiegen. „Entscheidend ist dabei aber, dass das von unten aufbauend passiert.
Jede der 171 burgenländischen Gemeinden hat durch ihre Initiativen von der EU Mitgliedschaft profitiert,“
so Illedits.
Auch für Martina Rüscher, Vizepräsidentin des Vorarlberger Landtags, ist klar: „Österreichs
EU-Beitritt hat sich für Vorarlberg bis heute sehr positiv ausgewirkt.“ In Zahlen: Die Beschäftigung
im Land ist von 128.000 auf 176.000 gestiegen. Und: „Der Exportumsatz hat heuer die 10-Mrd.-Euro-Grenze überschritten.
Zehn Prozent davon gehen nach Osteuropa. Wir haben also auch von der EU-Osterweiterung profitiert“, erklärte
Rüscher, die aber betont: „Über all dem steht dabei die politische Idee: die EU als das erfolgreichste
politische Friedensprojekt der neueren Geschichte. Offene Grenzen und der gleichberechtigte Zugang zum EU-Binnenmarkt
sind für unsere jungen Menschen in Ausbildung und unsere exportorientierte Wirtschaft ein zentraler Faktor.“
Förderungen aus dem Regional-, Sozial- und Landwirtschaftsfonds der EU
5,2 Mrd. Euro fließen in der laufenden Periode 2014-2020 aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds
(ESI-Fonds) in Projekte in Österreich. Mit 3,9 Mrd. Euro kommt der Großteil der Mittel aus dem Landwirtschaftsfonds
ELER und geht an Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums. 536 Mio. Euro aus dem Regionalfonds
EFRE gehen im Rahmen des Programms „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ an Projekte von Forschung
und Entwicklung, CO2-Reduktion oder nachhaltigen Stadtentwicklung. Mit 442 Mio. Euro werden aus dem Sozialfonds
ESF Initiativen für Bildung, lebenslanges Lernen und soziale Integration unterstützt. Zudem fließen
auch noch 257 Mio. Euro aus dem EFRE in Projekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten.
Zu den EU-Förderungen addiert sich jeweils eine nationale Kofinanzierung, wodurch die induzierten Gesamtinvestitionen
noch wesentlich höher liegen.
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