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Transparenzdatenbank – Vorarlberg geht voran
Innsbruck (vlk) - Bei der Einspeisung von Daten in die Transparenzdatenbank nimmt Vorarlberg im Bundesvergleich
eine Spitzenposition ein. Das hat am Finanzminister Hartwig Löger am 13. Mai bei einer Pressekonferenz
mit den Landeshauptleuten von Tirol, Salzburg und Vorarlberg, Günther Platter, Wilfried Haslauer und Markus
Wallner, bekanntgegeben. "Vorarlberg kommt der Verpflichtung vereinbarungsgemäß nach: Bis auf wenige
Ausnahmen kommen sämtliche Daten, die aufgrund der 15a B-VG Vereinbarung einzuspeisen sind, ins System",
betonte Wallner.
Aus Sicht des Vorarlberger Landeshauptmanns ist die Transparenzdatenbank ein geeignetes Instrument, um die gängige
Förderpraxis zu optimieren und mögliche Doppelgleisigkeiten abzustellen. "Zudem wird durch die Datenbank
Missbrauch erschwert", so Wallner. In den Jahren 2018 und 2019 wären Vorarlberg in Sachen Umsetzung und
Einspeisung wichtige Schritte gelungen. So habe man aufbauend auf einem Beschluss des Landtages bereits mit Jahresbeginn
2018 damit begonnen, Daten sukzessive und vollständig in die Datenbank einzumelden.
2018 wurden von Vorarlberg rund 105.000 Datensätze mit einem Gesamtvolumen von rund 77 Millionen Euro ins
System eingemeldet. "Heuer waren es bereits mehr als 26.000 Datensätze mit einem Volumen von rund 21,5
Millionen Euro", informierte Landeshauptmann Wallner. Auch die wenigen bislang noch nicht eingespeisten Daten
sollen künftig ins System. "An den technischen Voraussetzungen dafür wird gearbeitet", so Wallner.
Wallner begrüßt Novelle der Transparenzdatenbank
Ausdrücklich begrüßt wird von Landeshauptmann Wallner die von Finanzminister Löger angekündigte
Gesetzesnovelle zur Verbesserung der Transparenzdatenbank, die am Mittwoch im Ministerrat beschlossen werden soll.
Damit reagiert der Bund endlich auf die vom Bundesrechnungshof schon im Jahr 2017 vorgebrachte Kritik an der Transparenzdatenbank.
Mit der Novelle sollen Schwachpunkte beseitigt und die Transparenz bei Förderungen weiter erhöht werden.
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