|
„Kurz will tieftürkise ÖVP-Alleinregierung als Expertenregierung verkaufen“ – ErsatzministerInnen
dürfen keine Kurz-Marionetten sein: Türkise Kabinettschefs und Sprecher als Aufpasser und Sachwalter
Wien (sk) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ortet hinsichtlich der am 22. Mai
angelobten ErsatzministerInnen, ein „weiteres Täuschungsmanöver, mit dem ÖVP-Kanzler Kurz versucht,
die Bevölkerung hinters Licht zu führen“. „Der türkise Kanzler hat auch heute erneut nichts getan,
um das Vertrauen wieder aufzubauen. Als Vizekanzler hat er mit Finanzminister Löger seinen engen Vertrauten
aus der ÖVP-Ministerriege installiert. Gleichzeitig will er der Öffentlichkeit allen Ernstes eine tieftürkise
ÖVP-Alleinregierung als Expertenregierung verkaufen. Es ist beschämend, dass Kurz die Ersatzminister
offensichtlich zu Marionetten degradiert, wenn man bedenkt, dass jeder und jedem einzelnen der ErsatzministerInnen
türkise Aufpasser und Sachwalter aus den türkisen Kabinetten vor die Nase gesetzt werden“, sagte Drozda
gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer erinnerte auch daran, dass Kurz weder mit den Oppositionsparteien,
noch mit dem Parlament das Gespräch über die neuen MinisterInnen gesucht hat, sondern die gesamte Ministerliste
vorab den Medien zugespielt hat. „Kurz hat heute wieder eine Chance verspielt, das so wichtige Vertrauen aufzubauen“,
sagte Drozda gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
|
