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Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger
bei LandtagspräsidentInnenkonferenz in Bayern
Würzburg/Bregenz (vlk) - Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger tauschte sich im Rahmen
einer grenzüberschreitenden Konferenz am 4. Juni mit seinen deutschsprachigen AmtskollegInnen aus Österreich,
Deutschland, Südtirol und Belgien vor allem zur aktuellen Situation und der Zukunft der Europäischen
Union aus. Das „Big Picture“ der internationalen Parlamentarier: Die Sicherung eines friedvollen und lebenswerten
Raums für die Bevölkerung.
Bei der alle zwei Jahre stattfindenden Gemeinsamen LandtagspräsidentInnenkonferenz standen nach der Europawahl
die Neubildung und die Weiterentwicklung der Europäischen Union verstärkt im politischen Fokus. Die Parlamentarier
befassten sich eingehend mit richtungsweisenden europapolitischen Aspekten und Entscheidungen: Von den Auswirkungen
der Europawahl im Mai – auch als Gradmesser für die künftige Ausrichtung der EU – über gleichwertige
Lebensverhältnisse und sichere Lebensperspektiven bis hin zur Rolle der Landesparlamente als Vermittler der
europäischen Agenda an die Bevölkerung.
Sozusagen als „Big Picture“ habe die Konferenz vor allem die Sicherung eines friedvollen und lebenswerten Raums
für die Bevölkerung im Blick, wie Landtagspräsident Sonderegger erklärte: „Die Gemeinsame LandtagspräsidentInnenkonferenz
hat bereits in der Vergangenheit klar Stellung einerseits für ein starkes, gemeinsames und bürgernahes
Europa, andererseits für einen konstruktiven und initiativen Gestaltungsprozess bezogen. Es gilt, die Regionalparlamente
mit Gesetzgebungsbefugnissen im Mehrebenensystem der Europäischen Union weiter zu stärken.“ Wichtig sei,
auf europapolitische Entscheidungen früher und stärker Einfluss nehmen zu können. In diesem Zusammenhang
führte Sonderegger auch die „aktive Subsidiarität“ an – einerseits für mehr Mitverantwortung der
Regionen und andererseit für mehr Verständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern für die
Leistungen der Union.
Konkret haben an den Arbeitsgesprächen in Würzburg die PräsidentInnen der deutschen und österreichischen
Landesparlamente und des Südtiroler Landtags sowie des österreichischen Bundesrates teilgenommen – unter
Beteiligung des Präsidenten des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Die Mitglieder dieses
grenzüberschreitenden Gremiums repräsentieren die Parlamente von insgesamt über 90 Millionen Menschen.
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