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LHStv.in Schaunig: Beihilfenrechtliche Genehmigung wird in Kürze erwartet – Land wird
sich bei Glasfaserausbau auf „weiße Flecken“ konzentrieren – klares Konzept für Vorgehensweise erarbeitet
Klagenfurt (lpd) - „Kärnten bekennt sich deutlich zur Errichtung von Glasfaserinfrastruktur als Daseinsvorsorge.
Eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur wird in Zukunft für fast alle wichtigen Technologien essentiell
sein“, so Technologiereferentin LHStv.in Gaby Schaunig am 17. Juni. In der Regierungssitzung am 19. Juni
wird sie einen Bericht zum Breitbandausbau in Kärnten vorlegen.
Mit der Gründung der Breitbandinitiative Kärnten GmbH (BIK) wurde die Basis geschaffen, um den notwendigen
Ausbau langfristig flächendeckend sicherstellen zu können. Dadurch lassen sich wettbewerbsfördernde
Investitionen voranbringen und erschwingliche Dienstleistungen anbieten, die dem Standort Kärnten und der
Lebensqualität der Kärntner dienlich sind. „Nur durch gezielte strategische Planung, Kooperation und
Koordination lässt sich der Glasfaserausbau effizient und zielgerichtet vorantreiben“, erläutert Schaunig
den Stellenwert der Kärntner Breitbandgesellschaft. Voraussetzung für tatsächliche Ausbautätigkeiten
ist allerdings eine beihilfenrechtliche Genehmigung der EU-Kommission. Das entsprechende Notifikationsverfahren
dürfte in den nächsten Wochen positiv abgeschlossen werden.
Die Genehmigung erstreckt sich allerdings ausschließlich auf „weiße Flecken“, sprich auf Gebiete, die
für die privaten Anbieter nicht interessant sind bzw. wo Marktversagen herrscht. Doch auch der marktkonforme
Ausbau in Gebieten, die nicht als weiße Flecken gelten, wird über die BIK gesteuert. Gut vorbereitete,
klare Strukturen sind vonnöten, um den kärntenweiten Ausbau nachhaltig gewährleisten zu können
und die „weißen Flecken“ auf Kärntens Landkarte attraktiv für Wirtschaftstreibende und die ansässige
Bevölkerung zu gestalten. Auch trüge dies dazu bei, aktiv der Abwanderung entgegenzuwirken. Die Bündelung
aller notwendigen Maßnahmen, Strategien und Verantwortlichkeiten in der Hand der Breitbandgesellschaft vereinfacht
den zielgerichteten, kontrollierten Ausbau in der Vorgehensweise und sorgt für konzentriertes Know-how.
„Die Vorbereitung und strategische Ausrichtung für die künftige Breitbandstrategie muss rechtzeitig geplant
werden, damit der Wirtschaftsstandort Kärnten nicht an Attraktivität verliert und die wirtschaftsfördernde
Politik der letzten Jahre auch weiterhin fortgesetzt werden kann“, betont Schaunig die Relevanz der Koordinationsfunktion
der BIK für den Glasfaserausbau. In enger Abstimmung erfolgte bereits auch die Abwicklung des Notifikationsverfahrens,
dessen positiver Abschluss die Eingliederung der „weißen Flecken“ in die übrigen Gebiete ermöglichen
und somit auch ihre Wertigkeit als Wirtschaftsstandorte innerhalb Kärntens fördern soll.
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