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Pieštány/Wien (bmlv) - Unter der slowakischen Präsidentschaft fand ein Treffen der Verteidigungsminister
der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC) sowie der "Visegrad Gruppe" (V4) in Pieštány
in der Slowakei statt. Beim CEDC-Treffen nahm Polen als Beobachter teil. Österreich war durch den Leiter der
Direktion für Sicherheitspolitik, Generalmajor Johann Frank, vertreten.
Themen der Gespräche waren vor allem das gemeinsame PESCO-Projekt "CBRN Surveillance as a Service",
bei dem es um die ABC-Überwachung innerhalb von Einsatzräumen geht, die gemeinsame Außengrenzschutzübung
COOPSEC 19 sowie die Lage am Westbalkan. Zusätzlich wurde der Mehrwert der von Österreich initiierten
gemeinsamen CEDC-Sprachenplattform bestätigt.
Zusammenarbeit im Rahmen von PESCO
"Bei der Umsetzung des CEDC-PESCO-Projekts befinden wir uns auf einem sehr guten Weg. Es gibt das klare
gemeinsame Verständnis, dass unser System zur Detektion atomarer, biologischer und chemischer Gefahren eine
Sicherheitslücke in der EU schließen wird. Es handelt sich dabei um eine militärische Fähigkeit,
die der EU bisher fehlte", so Generalmajor Frank. Ziel der zentraleuropäischen Verteidigungszusammenarbeit
generell sei es, regionale Interessen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU abzustimmen
und zu verfolgen.
Kooperation zur Bewältigung von Sicherheitsrisiken
Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen machen eine stärkere Kooperation innerhalb der
EU und speziell auf regionaler Ebene erforderlich. Kein Staat kann die komplexen, zumeist grenzüberschreitenden
Sicherheitsrisken alleine bewältigen. Die Kooperation mit den CEDC-Partnern sei daher auch mit Blick auf die
Lage am Westbalkan von zentraler Bedeutung.
"Eines ist klar: Die Migrationskrise beschäftigt uns nach wie vor. Als einer der hauptbetroffenen Staaten
ist es Österreich ein besonderes Anliegen, Maßnahmen zum Schutz der Grenzen mit unseren Nachbarn abzustimmen",
betont Generalmajor Frank. Gemeinsam mit den CEDC-Staaten wird daher im Herbst wieder eine zivil-militärische
Grenzschutzübung in Ungarn abgehalten.
Stabilität am Westbalkan als gemeinsame Vision
Die Stabilität der Westbalkan-Staaten und die Heranführung an die EU ist ein zentrales gemeinsames
Interesse. Es wurde eine politische Deklaration angenommen, in der unter anderem auch festgehalten ist, dass künftig
auch die Westbalkan-Staaten zu spezifischen Treffen der CEDC eingeladen werden. "Damit wollen wir eine Heranführung
der Westbalkan-Staaten an die EU im Verteidigungsbereich unterstützen", so Frank. "Für die
CEDC-Verteidigungskooperation steht fest: europäische und regionale Zusammenarbeit sind der beste Weg, um
den komplexen Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen."
Überwindung sprachlicher Barrieren
Beim Verteidigungsministertreffen wurde die von Sprachinstituten der Verteidigungsressorts ins Leben gerufene
gemeinsame CEDC-Sprachenplattform gewürdigt. Neben Synergien beim Spracherwerb sowie Prüfverfahren, soll
die CEDC-Sprachenplattform auch einen praktischen Nutzen für militärische Zwecke haben. Somit wird die
Sprachenplattform erstmals bei der COOSPEC 19 im Rahmen von Grenzschutzaufgaben zum Einsatz kommen.
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