Landesrat Christian Illedits: Die Finanzlage der kommunalen Ebene des Burgenlandes hat sich
auch im Haushaltsjahr 2018 äußerst positiv entwickelt
Eisenstadt (blms) - Die Gemeinden des Burgenlandes haben in Summe den positiven Weg der vergangenen Jahre
erfolgreich weitergeführt. Das ist das Ergebnis der aktuellen Gemeindefinanzstatistik 2018, das am 25. Juni
von Landesrat Christian Illedits der Öffentlichkeit präsentiert wurde. „Die Finanzlage der burgenländischen
Kommunen im Haushaltsjahr 2018 zeigt, dass unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Amtsleiterinnen
und Amtsleiter auch im Vorjahr durch eine sparsame und zweckmäßige Erledigung ihrer Aufgaben, gewissenhaft
und nachhaltig gewirtschaftet haben! Hierfür möchte ich mich als zuständiges Regierungsmitglied
seitens des Landes recht herzlich bedanken“, so Illedits.
Konkret stehen den Gesamteinnahmen von rund 726 Millionen Euro aller 171 burgenländischen Gemeinden Gesamtausgaben
von etwa 624 Millionen Euro gegenüber. Durch dieses gute Ergebnis konnten mehr als 100 Millionen Euro in wichtige
Infrastrukturprojekte investiert werden. Im Detail wurde ein Drittel davon für den Bildungs- und Sozialbereich,
wie beispielsweise für Schulen und Kindergärten oder Angebote der Freizeitgestaltung aufgewendet. Rund
zwei Drittel wurden für die Daseinsvorsorge im Bereich Straßenbau, Müllentsorgung, Abwasserent-
oder Wasserversorgung, wie, zum Beispiel, Ausbau und Instandhaltung von Kanälen, Investitionen in Kläranlagen,
Instandhaltung des Wasserversorgungsnetzes bis hin zu Hochwasserschutzprojekten verwendet. Der Schuldenstand erhöhte
sich um 1,4 Millionen Euro - von 309,3 im Haushaltsjahr 2017 auf 310,7 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2018 - ganz
gering. Dieser Schuldenstand entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.064 Euro. Die von den Gemeinden übernommenen
Haftungen sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich, nämlich um 8,2 Millionen Euro auf rund 179,5 Millionen Euro,
gesunken.
Die burgenländischen Gemeinden erwirtschafteten im Jahr 2018 auch eine Freie Finanzspitze von rund 55,9 Millionen
Euro. Das sind um rund 9,8 Million Euro mehr, als im Vorjahr. Der Finanzierungssaldo, oder auch das Maastricht-Ergebnis,
hat sich im Jahr 2018 auf rund 5,1 Millionen Euro belaufen. Illedits dazu: „All diese Zahlen beweisen, dass trotz
schwieriger Zeiten viel Geld in den wichtigen Bereich der Bildung und der Daseinsvorsorge, aber auch in unsere
Wirtschaft investiert wird. Damit fungieren unsere Gemeinden einmal mehr als heimischer Wirtschaftsmotor. Dieser
Weg einer verantwortungsvollen Finanzgebarung ist der richtige Weg einer nachhaltigen Entwicklung unserer Gemeinden
und somit unseres Landes.“
Um diesen Erfolgsweg auch in Zukunft fortzusetzen will Landesrat Illedits die Gemeindeabteilung des Landes nicht
nur als kontrollierende Aufsichtsbehörde sehen, sondern vielmehr als verlässlichen Partner auf Augenhöhe
positionieren: „Unsere burgenländischen Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Gerade bei der
Abwicklung von Bauprojekten werden die Gemeinden mit immer komplexer werdenden Vorschriften konfrontiert. Um die
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Gemeindebediensteten dabei zu unterstützen ist es
mein Ziel, die Gemeindeabteilung des Landes Burgenland hinkünftig verstärkt als wirkliche Servicestelle
auszurichten und die vorausschauende und beratende Projektbegleitung zu forcieren. Speziell im Jahr 2020, wenn
alle Gemeinden von der Kameralistik auf die Doppik umstellen müssen, wird auch auf dieser Ebene eine professionelle
Begleitung sehr wichtig sein.“
Aktuell erfolgt die Haushaltsführung noch als Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Nach der Umstellung 2020 wird es
auch in den Gemeinden eine Art von Bilanz, wie man sie aus der Wirtschaft kennt, geben. Durch diese Einführung
der sogenannten Doppik wird die Haushaltsführung moderner und transparenter. Zukünftige Gemeindefinanzstatistiken
werden sich somit spätestens ab dem Haushaltsjahr 2021 grundlegend von der heutigen unterscheiden. „Erst dann
ist eine gesamthafte Darstellung des Gemeindehaushalts, inklusive der ausgegliederten Gesellschaften, gewährleistet.
Die ausgegliederten Gesellschaften sind derzeit nur im Ausweis über die Beteiligungen sichtbar. Das Vermögen
und die Schulden der Beteiligungen sind im Rechnungsabschluss der Gemeinde zum gegebenen Zeitpunkt nicht dargestellt.
Darum brauchen wir auch dort Transparenz“, betonte Illedits abschließend.
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