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Brüssel/Wien (bmasgk) - Am 8. Juli treffen in Brüssel die Beschäftigungs- und Sozialministerinnen
und -minister zu einer Ratstagung zusammen. Es ist die erste Ratstagung unter finnischem Vorsitz. Auf der Tagesordnung
stehen Aussprachen zur Ökonomie der Lebensqualität und zur EU-Klimastrategie. Außerdem werden die
länderspezifischen Empfehlungen behandelt, mit denen die Kommission die Mitgliedstaaten zur Strukturreformen
auffordert. Die beschäftigungspolitischen Leitlinien, an denen sich die Mitgliedstaaten bei ihrer Beschäftigungspolitik
orientieren sollen, werden aus dem Vorjahr fortgeschrieben.
EU-Klimastrategie: Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte
Die Europäische Kommission präsentierte am 28.11.2018, kurz vor der Klimakonferenz in Katowice, ihre
Strategie „Ein sauberer Planet für alle: Strategische, langfristige Vision für eine klimaneutrale Wirtschaft“.
Die Kommission entwirft darin die Vision einer Wirtschaft ohne Netto-Treibhausgasemissionen bis 2050. Dieses Ziel
soll durch einen sozial gerechten Übergang erreicht werden. Die Arbeits- und Sozialministerinnen und –minister
der EU diskutieren, wie die Beschäftigungs- und Sozialpolitik konkret diesen wirtschaftlichen Wandel unterstützen
kann. In den energieintensiven Branchen ist mit einem Beschäftigungsrückgang zu rechnen, während
die Anzahl der „grünen Jobs“ zunehmen wird. Grüne Jobs sind Arbeitsplätze, die sich mit der Herstellung
von Produkten bzw. mit Technologien und Dienstleistungen befassen, die Umweltschäden vermeiden und natürliche
Ressourcen erhalten.
Eine Wirtschaft, die das Wohlergehen der Menschen fördert
Ein Schwerpunkt des finnischen Ratsvorsitzes ist die Förderung eines Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells,
in dem das Wohlergehen der Menschen im Mittelpunkt steht. Wenn in die Gesundheit, Bildung, soziale Sicherheit und
Geschlechtergleichstellung investiert wird, trägt das nicht nur zu höherer Lebensqualität bei, sondern
gleichzeitig werden dadurch auch Produktivität und Wirtschaftswachstum gefördert. Der Generalsekretär
der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), José Ángel Gurría,
wird den Ministerinnen und Ministern die Erkenntnisse der OECD zu diesem Thema präsentieren.
Länderspezifische Empfehlungen werden bestätigt
Am 5. Juni 2019 hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen für Strukturreformen in den EU-Mitgliedstaaten
vorgelegt. Diese Empfehlungen wurden mit den Mitgliedstaaten auf Expertenebene diskutiert und werden nun auch den
Ministerinnen und Ministern vorgelegta
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