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Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen anlässlich der Eröffnung der
74. Bregenzer Festspiele.
Bregenz/Wien (hofburg) - Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren, hochverehrte Ehren- und Festgäste!
Es ist schön hier bei Ihnen in Bregenz zu sein.
Meine Frau und ich freuen uns sehr, auf den „Rigoletto“ heute Abend. Noch dazu, wo nicht das Risiko von 2017 besteht.
Da waren nämlich wir bei den Zuschauern nicht weniger nass wie diejenigen, die da in den See getaucht sind
– bei „Carmen“.
Bevor ich die Festspiele eröffnen soll, bitte ich Sie, sich einen Moment lang in meine Lage zu versetzen.
Der Bundespräsident ist manchmal der erste, aber meistens der letzte Redner. Es sind manchmal fünf oder
sechs vorher.
Heute bin ich zum Beispiel nur der dritte, aber ich wusste nicht, was unser neuer Außen-, EU-, Kultur-, Kunst-,
Medien-, unser Herr Bundesminister Schallenberg sagen wird. Und das ist immer ein Risiko.
Sie kennen sicher aus Sitzungen diese Typen, die einem den letzten Nerv rauben, wenn schon alles gesagt wurde,
aber noch nicht von diesem.
Deswegen habe ich mir gedacht, der Kunstminister spricht sicher über Verdi, Massenet, vielleicht Cervantes.
Gescheiter ist es, ich rede über Politik.
Am 15. Mai waren meine Frau und ich und die österreichische Delegation noch in Sotchi und haben mit Präsident
Putin und Außenminister Lawrow wichtige Gespräche geführt.
Am Tag drauf, am 16. Mai waren wir wieder in Wien und in einer Sitzung sagte ein Kollege: „Morgen platzt eine Bombe.
Aber ich weiß nicht genau welche.“
Und am 17. Mai sahen wir dann dieses Video – das sogenannte „Ibiza-Video“ – und ich habe damals einen Satz gesagt
– nicht nur, dass ich immer gescheiter werden kann, das war viel später, sondern einen Satz, auf den mich
dann viele Leute angesprochen haben, nämlich:
So sind wir nicht!
Seither kiffle ich ein bisschen an diesem Satz.
Ich habe damals natürlich die Ibiza-Bilder und das, was gesagt wurde, gemeint. Und da ging es ja nicht um
nichts, sondern es ging um die Manipulation öffentlicher Aufträge, die österreichischen Firmen entzogen
werden und anderen Firmen zugeschoben werden sollten. Es ging in diesem Zusammenhang auch um andere Systeme der
Parteienfinanzierung – an Gesetz, Regeln und Rechnungshof vorbei.
Es ging auch um die Übernahme der größten Tageszeitung Österreichs, um sie anschließend
– zack, zack, zack – auf Parteilinie zu bringen.
Und es war mir wichtig klar zu stellen, dass das nicht die österreichische Normalität ist. Nicht bei
den Politikerinnen und Politikern und schon gar nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern.
So sind wir nicht!
Aber ist es ausgeschlossen, so zu werden? Offensichtlich auch nicht. Wir haben hier also eine Gratwanderung zwischen
Tatsachenbehauptung, nämlich: So sind wir nicht – und einer Art Beschwörung: So sollen wir nicht sein.
Das legt nahe, ein bisschen über Macht zu philosophieren.
Macht ist ja per se nichts Schlechtes. Jeder Politiker strebt nach Macht, um etwas umzusetzen. Sonst bräuchte
er oder sie nicht Politiker oder Politikerin zu werden.
Aber Macht macht auch anfällig für Selbstüberschätzung, Selbstüberhöhung, manche
Dinge für selbstverständlich zu nehmen, die nicht selbstverständlich sind. Und schlussendlich kann
man meinen, dass Gesetze für alle gelten außer für einen selbst. Und wenn man das für selbstverständlich
hält oder wenn man sich daran gewöhnt hat, dann nutzt man dieses Privileg der Macht auch aus. Ich glaube,
hin und wieder sollten wir uns daran erinnern, dass jeder oder jede, der oder die durch demokratische Wahlen zur
Macht gekommen ist, eine Verpflichtung eingeht. Nicht nur Rechte hat, sondern eine Verpflichtung eingeht, mit dieser
auf Zeit geliehenen Macht entsprechend umzugehen.
Also, wie wollen wir sein – als Politikerinnen und Politiker? Und wie wollen Sie als Bürgerinnen und Bürger
des Landes sein?
Jedenfalls will ich heute daran erinnern, dass wir so viele Herausforderungen, vor denen wir stehen, nur gemeinsam
und mit großen Anstrengungen lösen können.
Beim Ausdruck Herausforderungen zögere ich schon. Bei unserem letzten Besuch in Israel hatten wir ein Meeting
mit Start-Up-Persönlichkeiten, also Vertretern von Start-Up-Firmen und einer von denen hat gesagt - und das
habe ich in Erinnerung – „We don´t see problems, we don´t see challenges, we see opportunities.“
Das finde ich nicht schlecht. Vor Problemen nicht zu erschauern, es nicht einmal als Herausforderung zu betrachten,
sondern eine Gelegenheit, eine Opportunität, an opportunity, zu sehen, etwas Neues zu machen.
Sei es Konfliktlösung, sei es, sich für Frieden auf der Welt einzusetzen, sei es, die Kluft zwischen
arm und reich zu begrenzen, sei es, sich der augenfälligsten und drängendsten Herausforderungen zu stellen,
auf die António Guterres, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, bei jeder Gelegenheit hinweist.
Und das ist das, was wir als Klimakrise, Klimanotstand, Klimakatastrophe bezeichnen – jedenfalls nicht mehr – finde
ich – nicht mehr als Klimawandel.
Klimawandel ist ein Euphemismus.
Wer ist schon gegen Wandel? Wir alle erleben täglich Wandel und zum Großteil wollen wir das auch. Das,
was wir jetzt erleben, ist etwas ganz Anderes.
Wir werden uns aus unseren Komfortzonen herausbewegen müssen und das betrifft nicht nur die nationalen Regierungen
und transnationalen Regierungen, sondern uns alle, wenn wir den jetzigen Klimanotstand nicht zu einer Klimakatastrophe
werden lassen wollen.
Und ungeachtet dessen, was mancher Schuldirektor oder Schulinspektor, geschweige denn, was ein Minister dazu sagt,
finde ich, dass die Jugend uns hier mit einem positiven Beispiel vorangeht. Die FridaysForFuture – ausgelöst
vor ungefähr einem Jahr von Greta Thunberg, ein junges schwedisches Mädchen, sagen uns etwas Richtiges.
Sie sagen uns im Wesentlichen: Ihr riskiert unsere Zukunft – die Zukunft der Jugend – unsere Gesundheit und letztendlich
unser Leben. Und ihr habt sehr viel geredet und nichts getan – jedenfalls zu wenig.
Aber angesichts der Entwicklungen der letzten Monate bin ich eigentlich optimistisch, zuversichtlich. Dass dieses
Bewusstsein über das, was jetzt notwendig ist, gewachsen ist – so deutlich gewachsen ist, dass man an der
Frage nicht mehr vorbeireden kann. Das ist auch notwendig, denn es ist auch notwendig hier jetzt etwas zu tun und
nicht irgendwann und nicht morgen, sondern jetzt. Jetzt. Hier und jetzt.
Abschließend frage ich mich, wer hier im Saal der Jüngste ist – der oder die Jüngste. Ich hoffe,
dass diese Jüngste, dieser Jüngste, wenn er einmal in meinem Alter zurückblickt, sagen kann:
Ja, es gab Probleme und Herausforderungen, Opportunitäten und wir haben es geschafft. Wir haben es geschafft.
Wir haben zu einem Lebensstil gefunden, der uns alle einigermaßen zufriedenlässt oder ganz erfüllt
und der uns eine Zukunft ermöglicht.
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