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Außenminister vertrat Österreich beim Informellen Treffen der EU-Außenminister
(Gymnich) in Helsinki.
Helsinki/Wien (bmeia) - Am 29. und 30. August 2019 fand unter dem Vorsitz der Hohen Vertreterin der Europäischen
Union, Federica Mogherini, das Informelle Treffen der EU-AußenministerInnen (Gymnich) im Ratsvorsitzland
Finnland statt. Einen Schwerpunkt des Treffens bildete die regionale Zusammenarbeit mit den EU-Partnerländern
in Südosteuropa sowie die EU-Erweiterung, die zugleich eine außenpolitische Priorität Österreichs
darstellen.
"Europa ist unvollständig, solange die Staaten des Westbalkan nicht Teil der EU sind". betonte Außenminister
Alexander Schallenberg, der Österreich im Rahmen der EU als einen der stärksten Wortführer für
die Westbalkan-Staaten sieht.
Weitere Themenschwerpunkte bildeten aktuelle Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten. Neben dem Friedensprozess
im Nahen Osten wurde auch die Situation im Iran und die Sicherheitslage in der Straße von Hormus besprochen.
"In der Straße von Hormus, die ein Nadelöhr für die internationale Wirtschaft ist, muss die
Sicherheit und die Freiheit des internationalen Seeverkehrs gewährleistet sein. Die Sicherheit der freien
Durchfahrt darf nicht zur Geisel der aktuellen Spannungen werden", so der Außenminister bei seiner Ankunft
in Helsinki.
Ferner wurde die Arktis-Politik der EU diskutiert, die aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels zunehmend in
den Fokus rückt. Bereits zum Auftakt des Gymnich-Treffens hatte ein gemeinsamer Austausch der EU-AußenministerInnen
und EU-VerteidigungsministerInnen zum aktuellen Stand hybrider Bedrohungen stattgefunden. Dabei besprachen Außenminister
Alexander Schallenberg und Verteidigungsminister Thomas Starlinger mit ihren AmtskollegInnen Möglichkeiten
zur effektiveren Bekämpfung dieser Bedrohungen.
Im Anschluss an das offizielle Ende des informellen Treffens wurde bei einem gemeinsamen Arbeitsmittagessen der
Schutz von MenschenrechtsaktivistInnen in gefährlichen und schwierigen Situationen besprochen.
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