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Wien (rk) - Die Wiener Stadtregierung hat sich am 11. September zu einer Regierungsklausur im Rathaus getroffen.
Im Anschluss an die Klausur haben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein
die Weichenstellungen bei einem Pressegespräch im Roten Salon im Rathaus präsentiert. Die rot-grüne
Stadtregierung wird ein Klimabudget erstellen, ein neues ExpertInnen-Gremium berät den Stadtchef zu Klimafragen.
Wiens Spitäler bekommen neue Erstversorgungsambulanzen, gleichzeitig werden Primärversorgungseinheiten
ausgebaut. Schon im Herbst startet eine Digital-Offensive für Frauen.
„Wir gestalten die Zukunft der Stadt“, sagte Bürgermeister Ludwig. Als eines der wichtigsten Zukunftsthemen
machte der Stadtchef den Klimaschutz aus. Wien erstellt künftig ein Klimabudget und Bürgermeister und
Vizebürgermeisterin lassen sich in Klimafragen von einem neu gegründeten Klimabeirat unterstützen.
„Wir stellen bei allen Maßnahmen das Miteinander in den Mittelpunkt“, betonte Ludwig. Von den getroffenen
Maßnahmen sollen alle StadtbewohnerInnen profitieren. Wien baut auch seine Gesundheits- und Sozialeinrichtungen
aus und setzt sich zum Ziel die Primärversorgungseinheiten aufzustocken. „Im Herbst legen wir außerdem
einen Fokus auf Digitalisierung und Frauen. Sie sind besonders häufig in Jobs beschäftigt, die durch
die Digitalisierung unter Druck geraten. Allerdings bietet die Digitalisierung Chancen für Frauen in besser
bezahlte Tätigkeiten zu wechseln“.
„Wien ist die lebenswerteste Stadt der Welt und das soll auch so bleiben. Deshalb gehen wir beim Klimaschutz in
die Offensive“, sagte Vizebürgermeisterin Birgit Hebein. „Wien hat sich ambitionierte Ziele vorgenommen, um
radikal CO2 einzusparen.“ Um das zu erreichen, werde die Stadt mehr in nachhaltige Verkehrspolitik investieren
und Maßnahmen dafür „ernsthaft und ohne Tabus“ diskutieren.
Mit der „Smart City Wien Rahmenstrategie“ hat Wien seine langfristigen Ambitionen für ressourceneffiziente
Klimapolitik, smarte Innovationen und nachhaltige wie leistbare Lebensqualität nochmals erhöht und auf
eine neue Intensitätsstufe gehoben. Der Klimawandel macht sich weltweit bemerkbar und wirkt sich direkt auf
das Leben der Menschen aus. Bereits im seit 20 Jahren bestehenden Klimaschutzprogramm (Klip) und der erst kürzlich
aktualisierten Smart City Rahmenstrategie wurde dieses Problem identifiziert und die Ziele der Wiener Stadtpolitik
dahingehend definiert. So will Wien etwa die lokalen Treibhausgasemissionen pro Kopf bis 2030 um 50 Prozent senken
und bis 2050 um 85 Prozent. Dazu muss Klimapolitik als Querschnittsmaterie gesehen werden, die in allen Teilbereichen
mitzudenken ist. Wien wird deshalb zeitnah ein städtisches Klimabudget erstellen. Mit dem städtischen
Klimabudget sollen neue Instrumente zur Bekämpfung des Klimawandels und der Implementierung der Klimaanpassung
geschaffen werden.
Die Erstellung des Wiener Klimabudgets wird durch eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe bestehend aus politischen
VertreterInnen der rot-grünen Stadtpolitik sowie ExpertInnen von September 2019 bis April 2020 erarbeitet
werden. Ziel ist es, vom Berichtswesen zum Steuerungsinstrument zu gelangen.
Neuer „Klimarat“ der Stadt setzt entscheidende Impulse
Am 26. Juni hat der Wiener Gemeinderat beschlossen, einen Klimarat zu schaffen. In der Regierungsklausur vom
11. September wurde dieser nun konkret vorgestellt.
Die zentralen Aufgaben des Wiener Klimarats sind
- Unmittelbare Beratung von Bürgermeister und Vizebürgermeisterin
in Grundsatzfragen der Wiener Klimapolitik
- Beratung und Unterstützung von Wiener Keyplayern aus
Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft betreffend die Weiterentwicklung einer wirkungsvollen Klimapolitik
für Wien
- Kontinuierliche kritische Reflexion der klimapolitischen
Performance Wiens in Hinblick auf Wiens Ambition im Klimaschutz und der Klimawandelanpassung „premium“ sein zu
wollen (gesamtstädtisch wie auch ressortspezifisch)
- Befassung mit den neuesten Entwicklungen im Bereich städtischer
Klimapolitik im Austausch mit themenrelevanten Organisationen auf lokaler bis internationaler Ebene
- Identifizierung von und strategische Beratung bei Initiativen,
Projekten und Programmen zur Erreichung der Wiener klimapolitischen Ziele
- Vertiefung von Dialog und Transparenz in der Wiener Klimapolitik
(Plattform für einen kreativen Stakeholder-Dialog und für die Entwicklung von klimarelevanten Allianzen)
- Unterstützung Wiens bei der Positionierung im österreichischen
und europäischen Diskurs
Um die Herausforderung des Klimawandels für die Stadt gut abzudecken, ist breite Expertise entscheidend:
- acht hochkarätige WissenschafterInnen aus dem In- und
Ausland („Advisory Board Wissenschaft“)
- zusätzlich 15 bis 20 ExpertInnen aus Gesellschaft,
NGOs und Interessensvertretungen („Sounding Board Gesellschaft“)
- 10 bis 15 ExpertInnen aus der Stadt und stadtnaher Unternehmen
(„Sounding Board Stadt Wien“)
Konkrete Maßnahmen in punkto Klimaschutz
Neben der Erstellung eines Wiener Klimabudgets werden auch gesetzliche Novellierungen zur Verankerung des Klimaschutzes
als Versagungsgrund für Bewilligungen beispielsweise im Öffentlichen Raum zum Schutz der Grünflächen
erfolgen. Weiters fördert die Stadt Wien Innovationen für den Klimaschutz etwa bei den Wiener Fachhochschulen
und bei nachhaltigen Wiener Unternehmen.
Ressortübergreifender Hitzeplan im Sommer 2020
Neben langfristigen Anpassungsmaßnahmen, wie den Klimaschutzgebieten, wird ein ressortübergreifender
Hitzeplan erstellt. Mit Sommer 2020 wird es einen mehrstufigen Aktionsplan für die heißesten Tage im
Sommer geben: Maßnahmen im Rahmen des Hitzeplans können von gekennzeichneten Kühlräumen in
allen Bezirken, wie Kirchen, Büchereien oder Amtshäusern über einen Ausbau des Fahrtendienstes für
ältere Menschen bis hin zu sektoralen Fahrverboten reichen.
23 Coole Straßen PLUS
Das Pilotprojekt „Coole Straßen“, das diesen August gelaufen ist, hat gezeigt, wie Abkühlung und sozialer
Zusammenhalt zusammenwirken. Besonders im Sommer sollen kühlere, schattige Straßenzüge den Wienerinnen
und Wienern zur Verfügung stehen. Deshalb wird das Konzept ausgebaut – die Coolen Straßen Plus sollen
in allen 23 Bezirken für Aufenthaltsqualität und Abkühlung sorgen.
Smarter Schulbau: nachhaltig & energiesparend
Insgesamt gibt es bei allen Schulneubauten, -erweiterungen und -sanierungen eine Vielzahl von Möglichkeiten
für Klimaschutzmaßnahmen, die bereits jetzt zum Einsatz kommen. Der nächste Bildungscampus in der
Seestadt Aspern Nord setzt beim Klimaschutz neue Maßstäbe – durch ein neuartiges Energiekonzept wird
das Gebäude energietechnisch weitgehend autark und nutzt weitestgehend erneuerbare Energiequellen!
Die fertigen bzw. in Bau befindlichen Campus-Bauten wie in der Berresgasse oder in Atzgersdorf haben klimaschonendende
Energielösungen durch die Nutzung von Sonnenenergie, Windenergie und Erdwärme mittels Photovoltaik-Anlagen
am Dach und Wärmepumpen zur Heizung und Kühlung der Gebäude. Weiters gibt es Maßnahmen gegen
die sommerliche Erwärmung wie Dachbegrünung, Begrünung von Fassaden und Innenhöfen, thermische
Bauteilaktivierung oder automatisierte Beschattung. 710 bestehende Schulstandorte sollen mit Photovoltaikanlagen
ausgestattet werden.
Wiener Bäder: Energie-Contracting spart 6.500 Tonnen C02 im Jahr
Durch Investitionen in Energie- bzw. Wassersparmaßnahmen an 14 Standorten seit dem Jahr 2000 emittieren die
Wiener Bäder derzeit 6.500 Tonnen CO2 weniger pro Jahr und sparen über 5 Mio. Euro Kosten jährlich
an Energiekosten. Mit einem neuen Vertrag für die Standorte Krapfenwaldlbad/ Alte Donau wird nun ein weiteres
Kapitel aufgeschlagen.
Energiespar-Contracting ist eine Form des PPP, bei der gemeinsam mit dem Auftraggeber Energie- bzw. Wassersparmaßnahmen
erarbeitet werden. Die Bezahlung des Contractors erfolgt ausschließlich erfolgsorientiert in Höhe der
eingesparten Energie- und Wasserkosten.
Derzeit laufen für neun Standorte (Simmering, Hietzing, Großfeldsiedlung, Amalienbad, Donaustadt, Hütteldorf,
Theresienbad, Ottakring, Schafbergbad) Energie-Einspar-Verträge, an weiteren fünf Standorten sind die
Verträge bereits abgelaufen. Für die Standorte Alte Donau/ Krapfenwaldlbad ist der Vertragsabschluss
derzeit im Laufen.
Insgesamt verfügen die Wiener Bäder damit über eine Fläche von 8.300 m2 Solarmatten, 1.400
m2 Sonnenkollektoren (beide zur Erzeugung von Warmwasser) sowie 1.300 m2 Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung.
Umwelt & Natur Topthema der Wiener Kinder und Jugendlichen
Für die Wiener Kinder und Jugendlichen sind eine saubere Umwelt und ein intaktes Klima besonders wichtig.
Über 2.000 Ideen und Vorschläge sind zu diesen Themen im Rahmen der „Werkstadt Junges Wien“, an der über
22.500 Kinder und Jugendliche teilgenommen haben, eingelangt. Das Thema Umwelt und Natur ist daher auch das Thema
Nr. 1 für die Wiener Kinder- und Jugendstrategie. Derzeit werden in allen Dienststellen der Stadt Maßnahmen
gesammelt. Im November wird ein Erstentwurf der Kinder- und Jugendstrategie auf einer Konferenz der Kinder und
Jugendlichen beraten. Anfang nächsten Jahres beschließt dann der Wiener Gemeinderat die Kinder- und
Jugendstrategie.
Baumoffensive
Künftig werden noch mehr Schattenbäume gepflanzt. Wien ist mit über 50 Prozent Grünanteil eine
der grünsten Städte der Welt, der Grünanteil ist aber ungleich verteilt. Straßen und Plätze
sollen noch mehr Bäume für die natürliche Abkühlung bekommen. Bestandteil der Ausweitung von
Grünraum ist die „Schwammstadt“ (eine Methode, mit der Bäume besser bewässert werden können),
die momentan in Pilotgebieten getestet wird und künftig auch bei Straßenbauprojekten zum Einsatz kommen
soll.
Radoffensive und klimafreundliche Verkehrsmaßnahmen
Der Ausbau der Radwege wird weiter vorangetrieben. Ziel ist es, eine sichere Infrastruktur zu schaffen. Ein
Kilometer, der mit dem Rad zurückgelegt wird, bringt der Gesellschaft 16 Cent (bedingt durch den Gesundheitsnutzen),
während für einen mit dem Auto zurückgelegten Kilometer 15 Cent an gesellschaftlichen Kosten anfallen.
Ziel der Stadt ist es, den Anteil des motorisierten und umweltschädlichen Verkehrs zu senken. Neben dem Ausbau
der öffentlichen Verkehrsmittel muss auch die Parkraumbewirtschaftung neu gedacht werden. Es wurde ein Prozess
gestartet, in dem alle konstruktiven und klimafreundlichen Konzepte diskutiert werden. Um der Versiegelung des
Stadtgebietes entgegenzusetzen, sollen mittelfristig auch Straßen in Wohngebieten rückgebaut werden.
Klimaschutz bei Wohnen und Wohnbau
Durch Förderungsmaßnahmen werden in Wien jährlich rund 375.000 Tonnen CO2 eingespart. Neben
thermischen Maßnahmen (Dämmung) werden dabei nach Möglichkeit u.a. Energieversorgungssysteme saniert
oder ersetzt (durch Fernwärme, Biomasse, Wärmepumpen etc.). Im geförderten Neubau hat die Stadt
mit dem Kriterium Ökologie bei Bauträgerwettbewerben einen Hebel in der Hand, um entsprechende Maßnahmen
durchzusetzen (klimaschonendes Bauen und Wohnen, Grünraummanagement, Beschattung uvm.). Mit der Bauordnungsnovelle
2018 wurden zusätzlich u.a. folgende klimaschonenden Maßnahmen gesetzlich geregelt: Verbot von Öl-
und Kohleheizungen und dezentralen Gasthermen im Neubau, Möglichkeiten zur Festlegung von Klimaschutzgebieten,
Erleichterungen für die Anwendung von Photovoltaik-Anlagen.
Im Gemeindebau werden vor allem Verschattungsmaßnahmen forciert. Eine Energiesparoffensive (Nachrüstung
bei Heizung, thermische Sanierung, E-Sparlampen) ist im Laufen.
Mega-Speicherbecken, Donauhochwasserschutz und eine moderne Kanalnetzsteuerung schützen Wien bei Starkregenereignissen
vor Hochwässern
Einem der zehn niederschlagsreichsten Mai-Monate der Messgeschichte folgte heuer der trockenste Juni der 250-jährigen
Messgeschichte. Dazu gab es heftige Unwetter, bei denen Wochen- oder Monatsmengen konzentriert in wenigen Stunden
fielen. Während man derartige Regenfälle bisher nur aus Tropen kannte, sind diese „Rainbombs“ auch in
Wien keine Seltenheit mehr. Wien hat in den letzten Jahren – weitgehend unbemerkt, weil unter der Erde – mit riesigen
Speicherbecken intensiv vorgesorgt. Aktuell errichtet Wien Kanal im 23. Bezirk neben der Triester Straße
ein weiteres Speicherbecken – mit dem Projekt „Gelbe Heide“ können bis zu 10 Millionen Liter Regenwasser aus
Altmannsdorf und Hetzendorf aufgenommen werden. Die Fertigstellung ist für 2020 geplant. Für die Zukunft
liegt der Fokus in der Weiterentwicklung der Kanalnetzsteuerung und der Entwicklung von Strategien zur Vermeidung
von Regenwassereinleitungen in die öffentliche Kanalisation. Bei Stadtentwicklungsgebieten wird größter
Wert auf ein zeitgemäßes Regenwassermanagement gelegt.
Neben dem Donauhochwasserschutz setzt die Stadt auch seit Jahren umfassende Hochwasserschutzmaßnahmen an
den Oberläufen der Wienerwaldbäche. Aktuell gibt es Planungen für den Rosenbach und den Kräuterbach.
Gesundheit: Erstversorgungsambulanzen, neue Rettungsstationen und der Ausbau der Primärversorgungseinheiten
Die Stadt Wien wird Erstversorgungsambulanzen (EVA) etablieren. Diese EVAs mit Öffnungszeiten an den Tagesrändern
und Wochenenden werden eine wichtige Steuerungsfunktion im Wiener Gesundheitswesen übernehmen: Sie dienen
als erste Anlaufstelle für Spontanfälle – kleine Behandlungen erfolgen sofort, bei schweren Fällen
kann auch eine Weiterleitung in Spezialambulanzen erfolgen; die Vermittlung in den niedergelassenen Bereich erfolgt
ebenfalls über die EVAs. Außerdem sollen die EVAs ein wichtiger Ausbildungsort für die moderne
Allgemeinmedizin werden. Ein Pilot dazu startet noch heuer im Herbst im Krankenhaus Hietzing.
Der Ausbau der Primärversorgungseinheiten (PVE) wurde dieses Jahr im Frühjahr gemeinsam mit der WGKK
und dem Bund beschlossen. Bis 2025 sollen 36 neue PVE in Wien gebildet werden. Erweiterte Öffnungszeiten sowie
inter- und multiprofessionelle Zusammenarbeit machen dieses Modell für PatientInnen und ÄrztInnen gleichermaßen
attraktiv.
In Liesing und Aspern werden außerdem zwei neue Rettungsstationen errichtet. Die Fertigstellung soll 2022
erfolgen.
„Wiener Jugendunterstützung“ verbessert Chancen für 27.000 junge Menschen
Ab April/Mai 2020 wird die „Wiener Jugendunterstützung“ die Lebenschancen für rund 27.000 jungen
Menschen zwischen 15 und 24 Jahren verbessern. Mit dieser Maßnahme werden die für die Mindestsicherung
zuständige MA 40 und das AMS Wien ihre Zusammenarbeit neu organisieren und intensivieren. Die Leistungserbringung
wird in einem gemeinsamen Haus in Wien Meidling erfolgen, das Prinzip „One-Stop-Shop“ auch räumlich umgesetzt.
MA 40 und AMS Wien werden gemeinsame Assessments vornehmen, die begleitende Sozialarbeit verstärken und die
Bildungs- und Qualifizierungsangebote in Kooperation mit der Wiener Ausbildungsgarantie weiterentwickeln. Damit
wird eine Verbesserung der Arbeitsmarktintegration dieser Zielgruppe durch eine höhere Betreuungsqualität
und damit einhergehend Reduktion der Abbrüche von Schulungsmaßnahmen erreicht werden.
Frauen: Herbst-Schwerpunkt „Digitalisierung und Frauen“
Das neue „Stadt Wien Frauenzentrum“ steht den Wienerinnen seit kurzem als Drehscheibe mit kostenloser und anonymer
juristischer und psychologischer Erstberatung zur Verfügung. Im Herbst startet das Frauenservice Wien mit
Workshops mit dem Schwerpunkt „Digitalisierung und Frauen“. In den kostenlosen „Digi Girl Power Workshops“ stehen
Selbstbestimmung und Empowerment für Mädchen und junge Frauen zwischen 14 und 22 Jahren im Mittelpunkt.
Darüber hinaus wird es in Kooperation mit dem waff (Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds) einen Beratungsschwerpunkt
zum Thema Digitalisierung und Arbeitswelt und Digitalisierung und Alltag geben.
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