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Hypo-HETA-Abwicklung: Rechnungshöfe prüften eine der größte Finanztransaktionen
Europas – Ergebnis: Bestätigung des Kärntner Weges - LHStv.in Schaunig dankt allen für hervorragende
Arbeit
Klagenfurt (lpd) - Es war wohl die kritischste Zeit, die Kärnten ab 2015 durchmachen musste, um die
Hypo-HETA-Krise zu bewältigen, die Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes zu tragen und die entsprechenden
nachhaltigen Lösungen für das Land und das Budget zu finden. Am 10. September konnte LHStv.in Gaby Schaunig
in der Sitzung der Landesregierung die Ergebnisse der Prüfung des „Erwerbs von landesbehafteten Schuldtiteln
durch den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds“ durch den Kärntner Landesrechnungshof und den Bundesrechnungshof
vorlegen. Das Regierungskollegium beschloss die entsprechenden Stellungnahmen des Landes dazu.
„Fazit: Die Rechnungshöfe kommen zum Schluss, dass diese wohl größte Finanztransaktion Europas
für Kärnten sehr erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Ich danke allen Beteiligten und Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern im Land und auf Bundesebene für die hervorragende Arbeit, die sie alle geleistet haben. Die
Rechnungshöfe bestätigen mit ihrem Bericht den Kärntner Weg“, sagte Schaunig im Anschluss der Regierungssitzung
in der Pressekonferenz. Geprüft wurden von den Rechnungshöfen beispielsweise die damalige Ausgangssituation,
die Angebote, die Finanzierung, die Abwicklung sowie die Kosten und verbleibenden Risiken fürs Land.
„Die Berichte bestätigen nun, dass wir Rechtssicherheit erlangt haben, dass wir mit unserer Vorgangsweise
jegliche Risiken im größtmöglichen Ausmaß verringert haben und alles ordnungsgemäß
abgewickelt worden ist“, fasst Schaunig den Inhalt der Rechnungshofberichte zusammen. Somit habe das Land seine
Ziele erreicht, nämlich die Vermeidung von Risikokomponenten und das Erlangen von Rechtssicherheit. Dass Kärnten
die Hypo-HETA-Krise erfolgreich bewältigt hat, zeigt auch das Rating. Wurde die Kreditwürdigkeit des
Landes im Frühjahr 2015 auf B3, also mangelnde Bonität, herabgesetzt, liegt Kärnten seit April 2018
wieder auf Aa3, hat also wieder höchste Bonität erlangt.
Der Prüfzeitraum erstreckt sich über die Jahre 2015, 2016 und 2017, betrachtet wurden auch sämtliche
Transaktionskosten, die auf den K-AF, das Land Kärnten und die Kärntner Landesholding sowie ihre Rechtsnachfolger
entfielen. „Die Transaktionskosten machen 0,3 Prozent der gesamten Haftungssumme von damals 13,7 Mrd. Euro aus“,
betont die Finanzreferentin. Am Ende des Berichts stehen vier Empfehlungen an das Land bzw. den K-AF, die teilweise
bereits umgesetzt sind bzw. sich in Umsetzung befinden.
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