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Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat den Zustandsbericht des Bundesheeres „Unser Heer
2030“ präsentiert.
Wien (bmlv) - „Zu Beginn meiner Amtszeit habe ich den Auftrag erteilt, einen Bericht zu erstellen, wie es
um das Bundesheer derzeit steht und welche Investitionen bis zum Jahr 2030 notwendig sind, um wieder einen ausreichenden
Schutz für die Österreicherinnen und Österreicher zu gewährleisten. Für die Zukunft der
Österreicherinnen und Österreichern bedeutet das, dass diese sich zum Beispiel nach einem Blackout oder
nach umfassenden Terrorbedrohungen nicht mehr auf ihr Bundesheer verlassen werden können. Zusätzlich
ist aufgrund mangelnder Ausrüstung das Leben der Soldatinnen und Soldaten bei ihren Einsätzen einem immer
größeren Risiko ausgesetzt“, so Verteidigungsminister Starlinger am 17. September.
10 Punkte für eine sichere Zukunft
Was es braucht, um eine stabile und funktionsfähige Landesverteidigung für Österreich herzustellen,
wird im Bericht „Unser Heer 2030“ in zehn Punkten zusammengefasst. Darunter fallen die Erhöhung des Verteidigungsbudgets
auf drei Milliarden Euro in Verbindung mit einer schrittweisen Anhebung auf ein Prozent des BIPs bis zum Jahr 2030
und eine rasche Entscheidung über die Ausgestaltung der Luftraumüberwachung zur Wahrung der Souveränität
und Neutralität Österreichs. Ebenso werden die Rückkehr zum Grundwehrdienst mit einer Dauer von
acht Monaten und vor allem die Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der Miliz-Soldaten sowie die Erhöhung
des Personalstandes auf 24.000 Bedienstete gefordert.
Was ist unsere Sicherheit wert?
Ohne die notwendigen Investitionen sinkt der Grad der Aufgabenerfüllung. „Bereits in wenigen Jahren sind
unsere Soldatinnen und Soldaten nicht mehr in der Lage bei Naturkatastrophen oder bei Schutzoperationen die Bevölkerung
zu schützen. Ich bin aber davon überzeugt, dass der Bericht „Unser Heer 2030“ die Entscheidungsgrundlagen
liefert, damit die zukünftige Regierung dem Bundesheer die dafür notwendigen Ressourcen zur Verfügung
stellt“, erklärt Minister Starlinger.
Bericht „Unser Heer 2030“
Der Zustandsbericht gliedert sich in drei Teile: Der erste Teil widmet sich dem verändernden Sicherheitsumfeld
und den damit verbundenen Herausforderungen und Aufgaben. Ebenfalls analysiert werden Risiken und Folgen für
die österreichische Bevölkerung, wenn das Bundesheer nicht mehr handlungsfähig ist. Der zweite Teil
beschäftigt sich damit, wie das Heer im Jahr 2030 ausgerichtet sein muss, um einen zeitgemäßen
Schutz für Österreich und seine Bevölkerung gewährleisten zu können. Die Rolle aller Waffengattungen
zum Schutz der Österreichischen Bevölkerung sowie der kritischen Infrastruktur und der darauf abgestimmte
Investitionsbedarf sind im dritten Teil des Berichts dargestellt.
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