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Nordmazedonien-Präsident Stevo Pendarovski zu Besuch im österreichischen Parlament
Skopje/Wien (pk) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsident der Republik Nordmazedonien
Stevo Pendarovski trafen am 11. Oktober zu einem Gedankenaustausch zusammen. Pendarovski absolviert derzeit einen
offiziellen Besuch in Wien. In ihrem Arbeitsgespräch betonten Sobotka und sein Gast die guten parlamentarischen
und bilateralen Verbindungen zwischen Österreich und der Republik Nordmazedonien. Die beiden Länder pflegen
seit 25 Jahren diplomatische Beziehungen und auch die Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene entwickelt sich
weiter positiv.
Österreich für EU-Beitritt der Republik Nordmazedonien
Einen Schwerpunkt des Gesprächs zwischen Nationalratspräsident Sobotka und Präsiden Pendarovski
bildete die Perspektive eines EU-Beitritts des Landes. "Die OSZE leistet mit ihrer Mission in Nordmazedonien
einen wesentlichen Beitrag zur gesellschaftlichen Transformation in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie,
Parlamentarismus, interethnische Beziehungen und Medien. Das unterstützt das Land auch im EU-Integrationsprozess.
Ich habe mich von der wertvollen Arbeit der OSZE-Mission selbst überzeugen können", sagte dazu Sobotka
im Vorfeld des Gesprächs.
Österreich und das österreichische Parlament unterstützen die EU-Integration der Republik Nordmazedonien
und der gesamten Westbalkan-Region seit vielen Jahren und tun dies auch weiterhin, betonte der Nationalratspräsident.
Für Österreich hat daher der Beschluss des EU-Rates für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen
mit Nordmazedonien, der nächsten Dienstag fallen sollte, oberste Priorität. Aus seiner Sicht sei die
EU ohne die Länder des Westbalkans nicht vollständig. Die EU-Beitrittsperspektive müsse erreichbar,
konkret und spürbar bleiben, sagte Sobotka. Andernfalls drohe ein Verlust der Glaubwürdigkeit der EU,
die Verlangsamung des Reformprozesses in den Ländern und die Gefährdung der Stabilität in der ganzen
Region.
Mit der Unterzeichnung des Prespa-Abkommen könne Nordmazedonien als Vorbild für die politische Zusammenarbeit
in der gesamten Region gelten. Hier sei ein wesentlicher Beitrag zu Aussöhnung und gutnachbarlichen Beziehungen
gesetzt worden.
Der Berlin-Prozess ist laut Sobotka ein wichtiger zusätzlicher Impulsgeber für die Förderung der
regionalen Kooperation am Westbalkan. Die Kooperationen betreffen etwa Infrastrukturprojekte, Energiefragen, den
Jugendaustausch und Lösungsansätze für bilaterale Konflikte. Die Tatsache, dass Nordmazedonien 2020
gemeinsam mit Bulgarien den Vorsitz übernehmen wird, wertet Sobotka als Zeichen der Verantwortung für
die Region. Besonders begrüßt der Nationalratspräsident, dass erstmals die ParlamenarierInnen der
Westbalkanländer zusammentreffen werden und damit die wichtige Einbindung der Parlamente in den Prozess stattfinden
kann.
Gute Zusammenarbeit auf vielen Ebenen
Im Rahmen des Stipendienprogramms für Parlamentsverwaltungen der Westbalkanländer halten sich derzeit
die ersten StipendiatInnen in Wien auf, um den Parlamentsbetrieb kennenzulernen und Know-how nach Hause mitzunehmen.
Sobotka erklärte, dass das österreichischen Parlament auch gerne den Aufbau einer Demokratiewerkstatt
in Skopje unterstützen werde.
Sobotka würdigte auch das Engagement der Republik Nordmazedonien im Bereich des Holocaust-Gedenkens und der
Holocaust–Bildung. Insbesondere hob er die langjährige Zusammenarbeit des Holocaust Memorial Center in Skopje
mit Österreich hervor.
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