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Aufträge zur „Strategischen Prüfung-Verkehr“ zur Europaspange wurden vergeben
St. Pölten (nlk) - Im heurigen Frühjahr wurde die vom Land Niederösterreich beantragte „Strategische
Prüfung-Verkehr“ zur möglichen Errichtung der sogenannten Europaspange vom zuständigen BMVIT eingeleitet.
„Vor kurzem wurden die dazugehörigen Aufträge von der Landesregierung vergeben. Gleichzeitig mit dem
Prüfverfahren zur Europaspange starten jetzt auch die Arbeiten an einem umfangreichen Maßnahmenpaket
für das nördliche Niederösterreich. Denn wir haben von Anfang an gesagt: Regionalentwicklung ist
mehr als nur eine Straße zu bauen“, gibt Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko einen Überblick
über den aktuellen Stand rund um das Thema Europaspange.
Der in der Öffentlichkeit meistdiskutierte Teil dieses Maßnahmenpakets ist die Frage, ob eine höchstrangige
Straße die S 3 im Weinviertel und die S 10 im Mühlviertel verbinden soll. „Wir sind der Meinung, dass
die sogenannte Europaspange und der gleichzeitige Ausbau der Franz-Josefs-Bahn wirtschaftlich positive Effekte
für das nördliche Niederösterreich erzielen können. Dabei ist keine Rede von einer Transitstrecke
für die Lastkraftwagen der europäischen Nachbarn. Wir würden das Waldviertel und das westliche Weinviertel
damit nur näher an die wirtschaftlich starken Player im Umfeld rücken, wenn wir etwa an die Region Linz,
den Raum St. Pölten oder die Bundeshauptstadt Wien denken“, erläutert Schleritzko.
Zur Vorbereitung der „Strategischen Prüfung“ wurden vom Land mehrere Aufträge vergeben, um etwa Auswirkungen
auf die Umwelt oder räumlichen Strukturen zu untersuchen. Die Ergebnisse werden dann in einem Umweltbericht
dargestellt, zu dem alle Interessierten eine Stellungnahme abgeben können.
Der Landesrat betont dabei: „Die Prüfung durch das BMVIT ist ergebnisoffen. Unser Ziel ist es hier aber, Klarheit
auf Basis von Fakten und nicht von Meinungen zu schaffen. Geht die Prüfung positiv aus, kann die Europaspange
vom Nationalrat ins Bundesstraßengesetz aufgenommen und die entsprechenden Planungen durch die ASFINAG gestartet
werden.“
Sowohl Befürworter als auch Gegner einer hochrangigen Straßenverbindung würde ein Ziel einen, so
Landesrat Schleritzko: „In den Gesprächen, die ich in der Region führe, zeigt sich, dass alle wollen,
dass sich ihre Heimatregion auch in Zukunft positiv entwickelt. Klar ist: Dazu braucht es mehr als eine Straße,
sondern darüber hinaus ein ganzes Bündel an Maßnahmen. Nur so können das Waldviertel und auch
das nördliche Weinviertel ein echtes ‚Lebensviertel‘ bleiben und nicht zum ‚Wochenendviertel‘ werden.“
Aus diesem Grund wird mit dem Regionalverband an Vorschlägen für ein Maßnahmenpaket zur Stärkung
des nördlichen Niederösterreichs gearbeitet. „Wir hoffen aber auch auf Ideen aus der Region. Uns geht
es darum, bestehende Unternehmen und Neugründungen zu unterstützen, den Zuzug neuer Hauptwohnsitzer zu
forcieren und die Hauptorte zu regionalen Zentren auszubauen“, umreißt Schleritzko die Vorstellungen.
Das Maßnahmenpaket soll dafür etwa Instrumente wie Standort-Marketing und gezielte Betriebsansiedelungen,
die Neuausrichtung der Bildungslandschaft, Programme zur Ortskernbelebung oder den Breitbandausbau umfassen.
Der Zeitplan für das Projekt sieht vor, dass die „Strategische Prüfung“ der Europaspange bis Ende 2021
abgeschlossen sein soll. „In dieser Zeit wird es nicht nur die angesprochene Möglichkeit geben, Stellungnahmen
zu dieser Prüfung abzugeben, sondern sich auch am Maßnahmenpaket für das nördliche Niederösterreich
zu beteiligen“, so Schleritzko.
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