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Treffen mit Vertretern der jüdischen Gemeinde in Straßburg
Straßburg/Wien (pk) - Seine erste Auslandreise hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bereits
am Tag nach seiner Wiederwahl nach Straßburg geführt, wo er mit Bundesratspräsident Karl Bader
derzeit an der zweitägigen Konferenz der PräsidentInnen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
teilnimmt.
Sobotka besuchte am Rande des Europarats-Treffens auch die Synagoge in Straßburg und traf mit Rabbinern und
dem Präsidenten der israelitischen Kultusgemeinde des Département Bas-Rhin, Maurice Dahan, zum Gespräch
zusammen. Darin bekräftigte Sobotka seine Anstrengungen im Kampf gegen den Antisemitismus und mahnte, wie
auch schon in seiner Antrittsrede im Nationalrat am Mittwoch und vor dem Europarat am Donnerstag, das gemeinsame
Bekenntnis von Politik und Gesellschaft zur Demokratie sowie das Auftreten gegen jede Ausprägung des Judenhasses
ein.
Der Nationalratspräsident unterstrich dabei einmal mehr die Wichtigkeit des Kampfes gegen den Antisemitismus.
Wie eine eben veröffentlichte Studie des American Jewish Committee belegt, ist in jüdischen Gemeinden
in Amerika die Angst vor antisemitischen Gewalttaten zuletzt stark angestiegen. Die erschütternden Anschläge,
wie sie in Pittsburgh im Oktober 2018 und erst kürzlich in Halle/Saale stattgefunden haben, unterstreichen
für ihn die Notwendigkeit eines aktiven Vorgehens gegen diese Gefahr.
"Antisemitismus geht uns alle an und gerade die schockierenden und zutiefst zu verurteilenden Ereignisse der
vergangenen Wochen zeigen, dass es einer starken Allianz aller demokratischen Kräfte bedarf, um aktiv und
nachhaltig gegen den zunehmenden Antisemitismus vorzugehen", erklärte Sobotka.
Sobotka: Verteidigung der Demokratie heißt auch Kampf gegen Antisemitismus
Weiters erklärte Sobotka: "Unser aller Aufgabe ist die Verteidigung der Demokratie, die eine historische
Errungenschaft der jüngsten Geschichte ist und stetig aufs Neue mit Leben erfüllt werden muss. Das Bekenntnis
zur Demokratie schließt auch ein entschlossenes Vorgehen gegen den Antisemitismus ein, wobei es hier vor
allem Bewusstseinsbildung schon bei der jungen Generation braucht."
In diesem Sinne hat das Parlament bereits 2018 auf Initiative von Nationalratspräsident Sobotka eine Antisemitismusstudie
in Auftrag gegeben. Ihre Ergebnisse zeigten auf, dass Antisemitismus in Österreich nach wie vor weit verbreitet
ist. Wolfgang Sobotka ist bestrebt, einen Schulterschluss aller demokratischer Kräfte auf europäischer
Ebene herbeizuführen, um Bewusstsein zu schaffen und konkrete Maßnahmen gegen Antisemitismus voranzubringen.
Schon bei der Konferenz der deutschsprachigen Parlamentspräsidenten im vergangenen Juli wies Sobotka auf die
Wichtigkeit der Thematik hin und bekam breite Unterstützung zugesichert. Im einem Gespräch mit der europäischen
Antisemitismusbeauftragten Katharina von Schnurbein in Brüssel waren sich beide Seiten einig, dass der Kampf
gegen Antisemitismus vor dem Hintergrund der europäischen Geschichte für die neue Europäische Kommission
hohe Priorität haben muss.
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