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LHStv.in Schaunig: „Wir investieren in die Zukunft Kärntens“ – Vernünftige Balance
zwischen Investitionen und Einsparungen – Mehreinzahlungen in Höhe von 45,6 Mio. Euro fließen in Investitionen
und Ergebnisverbesserung
Klagenfurt (lpd) - Der Nachtragsvoranschlag 2019 wurde an 24. Oktober im Kärntner Landtag mehrheitlich
beschlossen. Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig erläuterte die Eckpunkte des Nachtragsbudgets. „Wir haben
uns als Kärnten-Koalition intensiv damit beschäftigt, was wir mit den Mehreinnahmen, die heuer an das
Land geflossen sind, tun. Gemeinsam haben wir beschlossen, unseren eingeschlagenen Weg fortzusetzen und die Mittel
sowohl in zukunftsgerichtete Investitionen als auch in eine nachhaltige Ergebnisverbesserung einzusetzen.“
Investitionen in Infrastruktur wie Straßen, Bildungseinrichtungen oder Sportstätten seien in hohem Maße
nötig, da in Kärnten in den Jahren von 1999 bis 2013 zwar Schulden im Umfang von 3,5 Milliarden Euro
aufgebaut wurden, gleichzeitig aber notwendige Investitionen ausgeblieben seien. „Dazu wurden in diesen Jahren
Maßnahmen gesetzt, die das Land weit in die Zukunft hinein massiv belasten werden, beispielsweise der Verkauf
der Wohnbauförderungsdarlehen und die Umstellung der Finanzierung der Gemeindeanteile für die Landeskrankenanstalten“,
erläuterte Schaunig.
Trotz dieser schwierigen Vorzeichen investiere Kärnten nunmehr seit 2013 ganz bewusst in Zukunftsthemen wie
Bildung, Forschung, Entwicklung sowie die soziale Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.
„Mit dem Nachtragsvoranschlag, der Mehrausgaben unter anderem für die Straßensanierung, den öffentlichen
Verkehr und den Ausbau von ganztägigen Schulformen, Kindertagesstätten und Einrichtungen der Chancengleichheit
vorsieht, führen wir diesen Weg fort“, so Schaunig. Zudem fließen zehn Millionen Euro in die Beseitigung
der Katastrophenschäden nach dem Sturmtief Vaia.
„Unsere Investitionen in Zukunftsthemen sind sichtbar und greifbar: Wir haben in Kärnten die modernste Drohnenflughalle
Europas, wir konnten gemeinsam mit dem Bund einen 5G-Playground einrichten, das Fraunhofer Institut wird hier in
Kärnten zu künstlicher Intelligenz forschen, vor wenigen Tagen haben wir neue Coworking Spaces für
unsere aktiven Gründerinnen und Gründer eröffnet, das Joanneum Research Institut wächst ebenso
wie die Lakeside Labs und der High Tech Campus. Wir konnten die Silicon Austria Labs nach Villach holen und von
hier aus den Silicon Alps Cluster entwickeln, wir haben mit dem Wood K plus eines der modernsten Holzforschungszentren
Europas und eine lebendige, innovative Start-up-Szene“, erläuterte die Finanz- und Technologiereferentin.
Die Kärnten-Koalition bekenne sich zu einer „vernünftigen Balance zwischen Investitionen und Einsparungen“.
Die Mehreinnahmen im Nachtragsvoranschlag betragen insgesamt rund 48,78 Mio. Euro und stammen unter anderem aus
Ertragsanteilen (11,2 Mio. Euro), der Zwischenabrechnung mit dem Bund (8,3 Mio. Euro), aus einer höheren Inanspruchnahme
der begünstigten Rückzahlung der Wohnbauförderung (10 Mio. Euro), oder einer Zahlung der Heta an
das Land Kärnten (4,3 Mio. Euro). Wegen der Katastrophenschäden durch das Sturmtief „Vaia“ flossen aus
dem Katastrophenfonds des Bundes 0,58 Mio. Euro und aus dem EU-Solidaritätsfonds 2,3 Mio. Euro. Den Mehreinnahmen
stehen Mindereinnahmen von rund 3,2 Mio. Euro gegenüber, wodurch sich die Mehreinzahlungen von 45,6 Mio. Euro
ergeben. Das Maastrichtergebnis des Landes verbessert sich von plus 2,9 Mio. Euro (Landesvoranschlag 2019) um die
dafür eingesetzten fünf Mio. Euro auf plus 7,98 Mio. Euro. Der Finanzierungssaldo des Landes verbessert
sich von minus 83,8 Millionen Euro (LVA 2019) auf minus 78,7 Millionen Euro.
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