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Doppelbudget stellt Weichen für 2020/21
Linz (lk) - "Das Doppelbudget 2020/21 ist in Zahlen gegossene Zukunftspolitik. Das Standort- Ressort
setzt mit klaren Schwerpunkten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft, entsprechend dem Ziel ‚Fit for
Future - OÖ 2030', also Oberösterreich zukunftsfit zu halten", stellte Wirtschafts-Landesrat Markus
Achleitner am 24. Oktober anläßlich einer Pressekonferenz zum Doppelbudget des Standort-Ressorts für
die Jahre 2020 und 2021 fest.
"Das Budget 2018 - das erste Budget des neuen Standortressorts in der OÖ. Landesregierung - hat noch
295,52 Mio. Euro umfasst. Im Jahr 2021 wird das Standortressort über ein Budget von 307,56 Mio. Euro verfügen.
Das entspricht einer Steigerung um + 12 Mio. Euro (+ 4,06 %) an Budgetmittel, die für eine zukunftsorientierte
Standortpolitik für Oberösterreich zur Verfügung stehen", unterstreicht Landesrat Achleitner.
Das Doppelbudget 2020/21 im Überblick:
Voranschlag 2020 302,44 Mio. Euro
Voranschlag 2021 307,56 Mio. Euro
Steigerung: + 5,11 Mio. Euro
Budgetentwicklung im Standort-Ressort seit 2018:
Budget 2015: 211,00 Mio. Euro
Budget 2018: 295,52 Mio. Euro
Budget 2019: 299,19 Mio. Euro (Tilgung innere Anleihe berücksichtigt) Voranschlag 2020: 302,45 Mio. Euro
Voranschlag 2021: 307,56 Mio. Euro
Steigerung 2018 bis 2021: + 12 Mio. Euro (+ 4,06 %)
"Die Digitalisierung, der demografische Wandel, Klimaschutz und Energiefrage sowie die Mobilität - das
sind die großen Veränderungen, die auch den Standort Oberösterreich betreffend. Oberösterreich
will diese Herausforderungen aktiv gestalten, daher wird auch die neue oö. Wirtschafts- und Forschungsstrategie
‚#UPPERVision2030' darauf entsprechend ausgerichtet. Sie soll dann als "Roadmap to Success" auch die
Grundlage für die Ausrichtung der Wirtschafts- und Forschungsförderungen des Landes OÖ bis zum Jahr
2030 im Ausmaß von rund 1 Mrd. Euro sein. Auch beim Doppelbudget 2020/21 haben wir diese vier Gamechanger
entsprechend berücksichtigt", erklärt Landesrat Achleitner.
"Wir wollen Oberösterreich unter den Spitzenregionen in Europa positionieren. Dazu ist Innovation ein
wesentlicher Hebel und Erfolgsfaktor. Daher haben wir auch das Forschungsbudget massiv gesteigert, wie auch ein
Vergleich mit früheren Zahlen zeigt", so Landesrat Achleitner.
Weichenstellungen im Standort-Ressort 2020/21
Forschung und Wissenschaft als Innovationsmotor:
"Nichts trägt so nachhaltig zur erfolgreichen Entwicklung des Standortes Oberösterreich bei
wie Innovation. Deshalb sind und bleiben Forschung und Wissenschaft inhaltlich und budgetär DIE großen
Schwerpunkte, um auch künftig im Wettbewerb der Regionen erfolgreich zu sein. Deshalb werden 2020 90,76 Mio.
Euro und 2021 91,57 Mio. Euro für Forschung und Wissenschaft in Oberösterreich zur Verfügung stehen",
unterstreicht Wirtschafts- und Forschungslandesrat Markus Achleitner. Zum Vergleich: 2015 wurde vom Land für
diesen Budgetbereich 64,65 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.
>> Insgesamt werden 2020 und 2021 für Forschung & Entwicklung 182,33 Mio. Euro aufgewendet.
1. #UPPERVision2030 - OÖ. Wirtschafts- & Forschungsstrategie:
Eine zentrale Basis für die künftige Entwicklung Oberösterreichs wird die neue Wirtschafts-
und Forschungsstrategie #UPPERVision2030 sein, die gemeinsam mit allen standortrelevanten Stakeholdern erarbeitet
wird. Durch klare Schwerpunktsetzungen soll #UPPERVision2030 die "Roadmap to Success" für Oberösterreich
sein und gleichzeitig auch Basis der Ausrichtung der Förderschwerpunkte bis zum Jahr 2030 sein. Rund 1 Mrd.
Euro Fördermittel stehen bis 2030 zur Verfügung.
>> Insgesamt werden 2020 bis 2030 Fördermittel von 1 Mrd. Euro für Wirtschafts- und Forschungsmaßnahmen
aufgewendet.
Im Mittelpunkt stehen jene strategischen Handlungsfelder, die sich aus diesen Herausforderungen für Oberösterreich
ergeben und bei denen auch die größte Hebelwirkung erwartet wird. Neben der Digitalisierung als Querschnittsmaterie
für alle Bereiche gibt es drei zentrale Handlungsfelder:
1) Effiziente und nachhaltige Industrie und Produktion
2) Entwicklung von Systemen und Technologien für den Menschen
3) Vernetzte und effiziente Mobilität
Dazu zählen unter anderem folgende Themenbereiche:
- Kreislaufwirtschaft
- Kunststoff
- Effiziente Mobilität
- Additive Manufacturing
- Digital Health
2. Weiterer Ausbau Studienangebote der Fachhochschule OÖ (FH OÖ):
Mit dem kommenden Studienjahr wird die Fachhochschule Oberösterreich drei weitere Studiengänge im
MINT-Bereich anbieten. Zusätzlich zu den Mittel des Bundes leistet das Land OÖ einen erheblichen Beitrag,
damit die FH OÖ auch in Zukunft ihren Erfolgskurs fortsetzen kann und insbesondere auch die forschungsstärkste
Fachhochschule in Österreich bleibt.
>> Insgesamt werden 2020 und 2021 54,28 Mio. Euro seitens des Landes OÖ für die Fachhochschule
OÖ aufgewendet.
3. Rahmenvereinbarung mit der Johannes Kepler Universität schafft mehrjährige Planungssicherheit für
alle Beteiligten:
Das Land Oberösterreich übernimmt auch künftig - so stark wie kein anderes Bundesland - Verantwortung
für die heimische Universität, denn sie ist ein essenzieller Faktor für unseren Standort. Die im
Vorjahr abgeschlossene Rahmenvereinbarung mit der Johannes Kepler Universität läuft noch bis zum Jahr
2022 und umfasst 40 Mio. Euro. Mit diesem Beitrag des Landes zur Weiterentwicklung der JKU werden vor allem auch
die Schwerpunktsetzungen in den Bereichen Künstliche Intelligenz und IT- Security ermöglicht. Erst in
der Vorwoche wurde etwa das neue LIT Secure and Correct Systems Lab an der JKU eröffnet. Weiter fortgesetzt
wird auch die gezielte Nachwuchsförderung - insbesondere im MINT-Bereich - und die Internationalisierung der
JKU.
>> Insgesamt werden für seitens des Landes OÖ für die JKU von 2018 bis 2022 ca. 40 Mio. Euro
aufgewendet.
Digital UpperAustria
Oberösterreich startet als Digitalregion durch: Oberösterreich sieht die Digitalisierung vor allem
auch als große Chance und will die sich daraus ergebenden Möglichkeiten in allen Bereichen nutzen: Daher
hat sich unser Bundesland das Ziel gesetzt, unter dem Motto "Digital UpperAustria" als Digitalregion
durchzustarten. Da die Digitalisierung fast alle Lebensbereiche umfasst, braucht es auch eine Bündelung der
Kräfte, um den digitalen Wandel in Oberösterreich erfolgreich zu gestalten. "Mit der Digitalstrategie
‚Digital UpperAustria' wollen wir noch zielgenauer und zugleich rascher agieren, um so Oberösterreich auch
bei der Digitalisierung auf die Überholspur zu bringen", erklärt Wirtschafts-Landesrat Achleitner.
Dazu werden folgende Schwerpunkte gesetzt:
1. Breitbandausbau:
"Die Digitalisierung schreitet in allen Bereichen - unabhängig ob im Privatleben oder in der Wirtschaft
- unaufhaltsam voran. Mit dem flächendeckenden Breitbandausbau schaffen wir Chancengleichheit für alle
Regionen unseres Bundeslandes und zudem internationale Wettbewerbsfähigkeit", zählt Wirtschafts-Landesrat
Markus Achleitner den Ausbau von ultraschnellen Glasfaser-Datenleitungen zu einem der vorrangigsten Ziele.
Oberösterreich setzt beim flächendeckenden Ausbau der Glasfaserversorgung in unserem Bundesland insbesondere
auch auf die Fiber Service GmbH (FIS) OÖ, die den Breitbandausbau in jenen Regionen des Landes vorantreibt,
in denen es sich für kommerzielle Betreiber nicht rechnet. Dafür setzt Oberösterreich nicht nur
Landesmittel ein, sondern holt auch von der Breitband-Milliarde des Bundes mehr Geld ab als alle anderen Bundesländer:
Bisher wurden 204 Mio. Euro Bundesmittel für Oberösterreich genehmigt, das entspricht 180 % der an sich
für
Oberösterreich vorgesehen Mittel - bei 600 Mio. Euro bis jetzt vom Bund für alle Bundesländer zugesagten
Breitbandmillionen insgesamt.
Im Zeitraum 2018 bis 2021 werden 343 Mio. Euro öffentliche Mittel (Land, Bund und EU) in den Glasfaserausbau
in Oberösterreich investiert. Dadurch werden insgesamt Investitionen von 550 Mio. Euro in den Breitbandausbau
in unserem Bundesland ausgelöst.
In den kommenden zwei Jahren stehen für den Breitbandausbau in Oberösterreich alleine durch die Fiber
Service OÖ insgesamt 62 Mio. Euro zur Verfügung.
"80 % der Kosten für den Glasfaserausbau sind die Grabungskosten. Daher habe ich einen ‚Grabungsmonitor'
in Auftrag gegeben, der künftig die Mitverlegung von Glasfaser-Infrastruktur bei Grabungsarbeiten für
andere Infrastrukturprojekte koordinieren soll. Durch die Koordination von anderen Grabungsarbeiten mit dem Glasfaserausbau
sollen die Grabungskosten verringert und der Breitband-Ausbau beschleunigt werden. Der Grabungsmonitor ist seit
Anfang September online. Aktuell werden die Gemeinden dazu vom OÖ. Breitbandbüro informiert", erklärt
Landesrat Achleitner.
>> Von 2018 bis 2021 werden 343 Mio. Euro an öffentliche Mittel in den Glasfaserausbau in Oberösterreich
investiert.
2. Leuchtturm für Künstliche Intelligenz:
Auch wissenschaftliche Exzellenz soll zur internationalen Sichtbarkeit Oberösterreichs in diesem Bereich
beitragen. Hier ist beispielsweise im Feld der Künstlichen Intelligenz rund um Prof. Sepp Hochreiter an der
Johannes Kepler Universität ein Leuchtturm in Linz entstanden, der durch das eben gestartete und stark nachgefragte
Studium "Artificial Intelligence" weiter an Strahlkraft gewonnen hat.
3. OÖ als international sichtbares Kompetenzzentrum für IT-Security & Analytics 4.0:
In Hagenberg entsteht ein international sichtbares Zentrum für IT-Security und Analytics 4.0. Damit soll
Hagenberg gemeinsam mit der JKU zum Zentrum eines digitalen Netzwerkes für ganz OÖ werden. "Daten
sind das neue Gold und die Datensicherheit ist die Grundvoraussetzung für neue digitale Geschäftsmodelle.
Ich freue mich, dass wir mit FH-Prof. Michael Affenzeller als Wissenschaftlichen Leiter und mit Gerhard Eschelbeck,
dem früheren IT-Security-Chef von Google, als internationalen Botschafter und Visionsprofessor anerkannte
Persönlichkeiten dafür gewonnen haben, Hagenberg und darüber hinaus OÖ als weltweit sichtbares
Kompetenzzentrum für Informationssicherheit zu positionieren", erklärt LR Achleitner.
4. Wirtschaftsstandort digital fit machen:
Weitere Leuchttürme gibt es mit dem Projekt "DigiTrans" mit der Etablierung einer Teststrecke
für Autonomes Fahren in Oberösterreich und der LIT-Factory an der Johannes Kepler Universität Linz,
in der Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam an neuen digitalen Möglichkeiten arbeiten. "Gerade im Wissenschafts-
und Forschungsbereich setzen wir ganz gezielt auf unsere Stärken. In diesen Stärkefeldern wollen wir
uns zur internationalen Spitze entwickeln", unterstreicht Landesrat Achleitner.
Darüber hinaus gilt es, Unternehmen und insbesondere ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter "digital-fit"
zu machen. Beim Programm "FTTH für Betriebe" werden Unternehmen beim Anschluss an Glasfaserverbindungen
unterstützt. Beim gemeinsamen Programm "Digital Starter PLUS" mit der Wirtschaftskammer OÖ
gibt es Unterstützung für Betriebe auf ihrem Weg in die Digitalisierung. Ein weiterer Schwerpunkt ist
die Qualifizierung von Beschäftigten, unter anderem durch den Qualifizierungsverbund "Digitale Kompetenz".
Klimaschutz-Paket Energie / Umweltschutz:
Aktiver Klimaschutz mit oö. Energiepolitik: "Oberösterreich übernimmt Verantwortung und
leistet durch die Förderung von erneuerbaren Energien und der Steigerung der Effizienz sowohl einen aktiven
Beitrag zum Klimaschutz als auch zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts OÖ", unterstreicht
LR Achleitner.
Alle Potentiale der Wasserkraft heben
Oberösterreich ist ein Land der Wasserkraft: 67 Prozent der Stromerzeugung bzw. 90 Prozent des in Oberösterreich
erzeugten erneuerbaren Stroms kommt aus Wasserkraft. "Die Wasserkraft ist heimische, CO2-freie Energie, deshalb
wollen wir alle noch nicht genutzten Potentiale heben, insbesondere auch durch Ersatzneubauten. Dazu liegen auch
bereits konkrete Planungen der Energie AG vor, deren Umsetzung zum Teil bereits begonnen hat. Das Investitionspaket
umfasst insgesamt 118 Mio. Euro", so LR Achleitner.
Raus aus Öl: Massive finanzielle Anreize zum Ausstieg
Mit einem 3er-Paket forciert Oberösterreich den schrittweisen Ausstieg aus dem Heizen mit Öl: die
Verlängerung der Heizkesseltauschförderung des Landes OÖ wurde mit einer neuen Landesförderung
für die Entsorgung von Öl-Tanks verknüpft. Zusammen mit dem "Raus aus Öl-Bonus" Bundes
bekommt man von Land und Bund bis zu 8.900 Euro für den Wechsel auf nachhaltige Heizformen. Gleichzeitig ist
mit 1. September 2019 ein Verbot von Öl-Heizungen in Neubauten in Kraft getreten.
Noch mehr Solarpower für Oberösterreich:
Oberösterreich ist bereits jetzt bundesweiter Vorreiter, was die Zahl der Solaranlagen betrifft. Unser
Anspruch ist, noch besser zu werden. Deshalb wurde das mit 1,5 Mio. Euro dotierte Solarpower-Förderprogramm,
mit dem betriebliche Großanlagen und Speicherlösungen für private Haushalte und Betriebe gefördert
werden. Die Nachfrage nach dem Förderprogramm ist groß, das zeigt, dass auch Einzelne bereit sind, Verantwortung
für den Klimaschutz zu übernehmen.
Neues Energieförderprogramm ab 1.1.2020:
Mit neuen Förderansätzen sollen die Schwerpunkte "erneuerbare Energien" und "Energieeffizienz"
zusätzlich vorangetrieben werden. Auch die Förderung der E-Mobilität steht weiterhin im Vordergrund.
Ausstieg aus fossilen Energieträgern / Dekarbonisierung auch in der Industrie:
Im Projekt NEFI (New Energy for Industry) werden die Erfahrungen im Bereich der Energieforschung und die Umsetzung
von Projekten gebündelt. Gemeinsam soll in den kommenden Jahren der Weg zur möglichst vollständigen
Dekarbonisierung der produzierenden und energieintensiven Industrie demonstriert werden. Dies ist wesentlich für
die Sicherung des Industriestandortes Oberösterreich und eröffnet große Marktchancen für Technologien
"made in Upper Austria". Durch die Zusammenarbeit von Forschung sowie innovativen Produktions- und Energietechnologieunternehmen
zeigt Oberösterreich die Möglichkeiten zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern auch in der Industrie
auf und kommt damit seinem Ziel der Energietechnologieleitregion näher. NEFI ist eine "Vorzeigeregion
Energie", gefördert vom Klima- und Energiefonds und vom Land OÖ.
Schlüsseltechnologien und derzeitige Projekt-Themen (weitere Projekte sind in Vorbereitung):
- Industrielle Abwärme-Nutzung
- Speichertechnologien
- Effizienzsteigerung und Einbindung innovativer Prozesstechnologien
(zB Hochtemperatur Wärmepumpen) in industrielle Systeme
- Lastenflexibler Sauerstoffeinsatz bei der Stahlerzeugung
- Neue Lösungen zur Nutzung erneuerbarer Energie in industriellen
Energiesystemen
- Einrichtung unternehmensübergreifender Energiegemeinschaften
- Dekarbonisierung bestehender Produktionsstandorte
>> Insgesamt werden für den Bereich Klimaschutz und Energie vom Land OÖ 2020 und 2021 22,25
Mio. Euro aufgewendet.
Arbeitsmarkt und Fachkräfte:
"Für den Standort OÖ sind ausreichend Fachkräfte ein zentraler Erfolgsfaktor. Deshalb
setzt Oberösterreich bei seiner aktiven Arbeitsmarktpolitik vor allem auf Qualifizierungsmaßnahmen",
erklärt Landesrat Achleitner. Im Mittelpunkt steht hier der jährliche "Pakt für Arbeit und
Qualifizierung" (PAQ), mit dem das Land Oberösterreich gemeinsam mit seinen zentralen Partnern Arbeitsmarktservice
OÖ und Sozialministeriumsservice OÖ einen Rahmen für die Gesamtheit der Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen
in unserem Bundesland schafft. Beim PAQ 2019 stehen insgesamt 232,3 Mio. Euro zur Verfügung, rund 96.000 Menschen
profitieren davon.
>> 2020 und 2021 wird alleine das Land OÖ 170 Mio. Euro im Rahmen des
"Paktes für Arbeit und Qualifizierung" in die aktive Arbeitsmarktpolitik in Oberösterreich
investieren.
Schwerpunkte in den Bereichen Qualifizierung und Fachkräftesicherung
Talent Attraction Programm:
Noch stärker als bisher will sich Oberösterreich international als attraktive Arbeitsregion präsentieren.
Talente aus dem In- und Ausland aus allen fachlichen Qualifikationsebenen sollen angeworben und an den Standort
Oberösterreich gebunden werden.
Maßnahmen: Teilnahme an Jobmessen in Zielländern, Kooperationen mit Außenwirtschaft Österreich,
Welcome2Upper Austria Service Center, Veranstaltungen und Kooperationen in den Regionen
Qualifizierungsverbund Digitale Kompetenz
Digitalisierung muss durch Qualifizierung begleitet werden: Zum Erhalt und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
unterstützen wir oö. Betriebe, die sich in diesem Verbund zusammenschließen und ihren Mitarbeiter/innen
Qualifizierungen z.B. im Bereich der IT-Security, Automatisierung und Robotik oder E-Commerce ermöglichen.
Zusätzlich wird es geförderte Beratungseinheiten durch den IT-Cluster geben, um Klarheit zu schaffen,
welche Schritte für das jeweilige Unternehmen tatsächlich notwendig sind, um im Bereich der Digitalisierung
wettbewerbsfähig bleiben zu können.
Go mobile
Anschließend an die 6-monatige Pilotphase mit dem Schwerpunkt Wien wird diese Initiative nun auf das
gesamte Bundesgebiet ausgeweitet. Künftig soll diese Plattform auch die Möglichkeit für oö.
Betriebe bieten, ihre Unternehmensprofile und offenen Stellen zu präsentieren. Ziel ist es, Arbeitskräfte
aus anderen Bundesländern mit einem umfassenden Service inkl. Unterstützung bei der Wohnungssuche usw.
zu gewinnen.
Schwerpunkt Ländlicher Raum:
"Alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher sollen die gleichen Chancen und Möglichkeiten
haben - unabhängig davon, wo sie zu Hause sind", ist das erklärte Ziel von Landesrat Achleitner.
Mit einer Reihe von Maßnahmen soll deshalb der ländliche Raum in Oberösterreich als attraktiver
Lebensraum erhalten und weiter gestärkt werden.
Effizienz durch Kooperation:
Kooperationen bei gleichzeitiger Wahrung der Eigenständigkeit sind der Weg der Zukunft. Deshalb werden
wir die regionale Zusammenarbeit künftig noch weiter forcieren. Ziel ist es, dass es zu einem Denken, Handeln
und
Entscheiden in Kooperationsräumen bei Infrastruktur, Betrieb und Verwaltung kommt.
Stärkung der Ortskerne:
Leerstände in den Ortskernen werden für immer mehr Gemeinden in Oberösterreich zu einer Herausforderung.
"Mit einer aktiven Raumordnung wollen wir diesem Problem entgegentreten. Im Rahmen der Raumordnungsnovelle
wollen wir deshalb mit dem Priorisierungsmodell ‚Ortskern - Leerstand - Neufläche' eine Verdichtung der Strukturen
innerhalb der Ortskerne erreichen", unterstreicht Landesrat Achleitner.
Ausbau der Nahversorgerförderung:
Ziel des Nahversorger-Förderungsprogramms des Landes OÖ ist die Förderung von Investitionen
von Nahversorgungsbetrieben, damit auch weiterhin der tägliche Einkauf im Ort möglich ist. "Die
Absicherung der Nahversorgungsstrukturen in OÖ bringt aber gleichzeitig den Erhalt von Arbeitsplätzen
und Ausbildungsstellen in den Regionen sowie auch eine Stärkung der Ortskerne", so LR Achleitner.
Aktive Raumordnungspolitik - Novelle des Raumordnungsgesetzes
Ein weiterer Schwerpunkt wird die Novelle des Raumordnungsgesetzes sein. Zentrale Punkte sollen unter anderem
die Bauland-Mobilisierung, Anpassungen bei Geschäftsgebieten und Bauten im Grünland sein. "Wir werden
noch stärker auf aktive Raumordnungspolitik setzen, vor allem unter der Prämisse, den Flächenverbrauch
in Oberösterreich weiter zu reduzieren", betont Landesrat Achleitner.
"Dieses Standortressort-Doppelbudget ist ein in Zahlen gegossenes Zukunftsprogramm für die Menschen,
die Wirtschaft und das Klima, das sicherstellt, dass wir Oberösterreich in eine erfolgreiche Zukunft mit hoher
Lebensqualität führen können", so das Fazit von Wirtschafts- und Forschungs- Landesrat Markus
Achleitner zum Doppelbudget 2020/21 des Standortressorts.
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