Bundeskanzler Schüssel traf heute mit portugiesischen Ministerpräsident Barroso zusammen
Wien (bpd) - Der portugiesische Ministerpräsident José Manuel Durao Barroso traf am Mittwoch
(05. 02.) mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zu einem Arbeitsgespräch im
Bundeskanzleramt zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs
Der portugisische Premierminister José Manuel Durao Barroso traf im Bundeskanzleramt
in Wien mit dem Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (re) zu politischen Gesprächen zusammen.
Bild: Bernhard J. Holzner © HOPI-MEDIA |
stand der Konvent zur Zukunft Europas. "Portugal und Österreich haben diesbezüglich gleiche Interessen
und Positionen. Die Europäische Union benötigt nach der Wiedervereinigung Europas effizientere Strukturen
und Entscheidungsprozesse. Wir wollen das bestehende Modell verbessern, um Europa zu einem Global player zu machen.
Dafür müssen die Entscheidungsprozesse jedoch transparenter und verständlicher werden. Wir brauchen
Europa nicht neu zu erfinden, sondern sollten bereits Bestehendes verbessern", so der Bundeskanzler. Ebenso
sind Österreich und Portugal sich einig, dass die Gleichwertigkeit der Mitgliedsländer unangetastet bleiben,
die Rolle der Kommission gestärkt sowie ein gemeinsamer europäischer Außenminister nominiert werden
sollte. Der Bundeskanzler betonte, dass das Modell der rotierenden Präsidentschaft zwar verbessert aber nicht
in Frage gestellt werden solle. "Gerade die Präsidentschaften von kleinen und mittleren Staaten haben
hervorragend bewiesen, dass sie imstande sind, den europäischen Entscheidungsprozess effizient zu führen
und große Aufgaben zu bewältigen", so der Bundeskanzler und nahm Bezug auf die erfolgreiche Präsidentschaft
Dänemarks. Zwischen Österreich und Portugal wurde auch vereinbart, die gemeinsamen Positionen deutlicher
sichtbar zu machen.
Angesprochen auf die Irak-Krise betonte Bundeskanzler Schüssel, dass die gemeinsame Erklärung der Außenministers
nach wie vor Gültigkeit habe. Nun liege es an Saddam Hussein, die UN-Resolutionen zu befolgen und mit der
internationalen Gemeinschaft zu kooperieren. Der portugiesische Ministerpräsident bekräftigte, dass kein
Interesse bestehe, Europa in dieser Frage zu spalten. Vielmehr sehe er den kürzlich von acht europäischen
Ländern unterschriebenen Aufruf zur Unterstützung der amerikanischen Regierung als einen weiteren Beitrag
zu einer gemeinsamen europäischen Position. "Wir alle wollen den Frieden", so Barroso. |
zurück