Vorwürfe der eklatanten Unvereinbarkeit rund um Luftwaffenchef Wolf dringend aufklären
Wien (grüne) - Anlässlich der am Mittwoch (19. 03.) in der Tageszeitung
‚Die Presse’ publik gewordenen Vorwürfe gegen den Kommandanten der österreichischen Luftstreitkräfte
Erich Wolf richtet der Vorsitzende des parlamentarischen Rechnungshofausschusses, Grün-Abgeordneter Werner
Kogler, eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsminister Platter, um die sich aufdrängenden Fragen zu
klären.
Zum Hintergrund: Der Staatsanwaltschaft Wien liegt eine anonyme Sachverhaltsdarstellung vor, in welcher Luftwaffen-Chef
Wolf der Korruption im Zusammenhang mit dem gelanten Eurofighterkauf verdächtigt wird. Darin heißt es,
dass Eurofighter-Befürworter Wolf über von ihm kontrollierte Firmenkonstrunktionen erhebliche Geldbeträge
vom Eurofighter-Hersteller EADS erhalten haben soll.
„Es besteht dringender Klärungsbedarf darüber, ob das Verteidigungsministerium von den Firmenbetetiligungen
des Luftwaffen-Chefs wusste. Wenn ja, was wurde unternommen, um diese offenkundigen und schwerwiegenden Unvereinbarkeiten
abzustellen?“, so Kogler, und weiter: „Was gedenkt BM Platter zu unternehmen, sollten sich die Verdachtsmomente
der anonymen Sachverhaltsdarstellung verdichten oder sich schlußendlich gar als richtig darstellen?“ Der
RH-Ausschussvorsitzende konstatiert überdies, dass allem Anschein nach, die Firmenkonstruktion so gewählt
wurde, um die tatsächlichen Einflußmöglichketen vom Luftwaffen-Kommandaten Wolf möglichst
zu verschleiern.
Darüber hinaus fordert Kogler, dass der Ex-Verteidigungsminister und nunmehrige FPÖ-Klubobmann Scheibner
zu den Anschuldigungen Stellung nimmt, da sich ein wesentlicher Teil der Vorwürfe eindeutig auf Scheibners
Amtszeit beziehe. |