Keine neue Spaltung der EU unter dem Motto »Große gegen Kleine«
Wien (sk) - Das heutige Treffen der "kleinen" EU-Staaten, zu dem Luxemburg heute Abend
lädt, könnte eine Chance für Europa sein, stellte SPÖ-Europasprecher Caspar Einem am Dienstag
(01. 04.) gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. Allerdings dürfe "der
Zweck dieser Übung nicht der Versuch sein, andere Staaten an Initiativen zu hindern", so Einem. "Wir
brauchen keinen Zwergengipfel, der nur bremst. Es geht vielmehr darum, eigene Initiative zu zeigen", so Einem
in Richtung Kanzler Schüssel, der am Dienstag (01. 04.) gemeinsam mit Außenministerin
Ferrero-Waldner nach Luxemburg reist. Es gehe jetzt vor allem darum, die Europäische Union wieder zusammenzuführen,
statt sie unter dem Motto "Kleine gegen Große" noch weiter zu spalten, warnte der SPÖ-Europasprecher.
Die SPÖ biete Bundeskanzler Schüssel ihre Unterstützung an, "wenn es darum geht, Schritte hin
zur sicherheitspolitischen Emanzipation der EU zu setzen. Wir unterstützen daher die Initiative des luxemburgischen
Ministerpräsidenten Juncker zur Schaffung einer europäischen Armee", so Einem.
Die Zukunft liege in einem "gemeinsamen Europa mit einer eigenständigen friedensorientierten Politik".
Erst ein derart "emanzipiertes Europa" werde in der Lage sein, eine "neue transatlantische Freundschaft
auf neuer Basis" aufzubauen, so Einem abschließend. |