EU-Institutionen bereiten sich auf EU-Erweiterung vor		erstellt am 05. 05. 03
Kandidatenländer erhalten ab 1. Mai 2003 Beobachterstatus Brüssel (aiz.info) - In einem Jahr wird die EU mit zehn neuen Mitgliedsstaaten und rund 75 Mio. neuen Einwohnern ihre bisher größte Erweiterungsrunde abschließen. Die umfangreichen Vorbereitungen für die Aufnahme zum 01.05.2004 laufen planmäßig, größere Zwischenfälle werden bei der EU-Kommission in den letzten 365 Tagen nicht erwartet. Die Erweiterung, die das einst geteilte Europa wieder zusammenbringen soll, werde planmäßig stattfinden, ist sich ein Sprecher der Brüsseler Behörde sicher. Selbst im Falle Polens, mit 39 Mio. Einwohnern das Schwergewicht unter den Neumitgliedern, seien keine ernsthaften Befürchtungen notwendig, zeigt sich der Experte Yves Mény zuversichtlich. Der Präsident des Europainstituts an der Universität Florenz spielt damit auf Umfragen zu dem im Juni anstehenden Referendum an. Demnach könnten weniger als die Hälfte der polnischen Stimmberechtigten ihr Ja-Wort für die EU-Aufnahme abgeben. Die Ergebnisse der bisherigen Befragungen geben aber dem Experten recht: Die Abstimmungen in Slowenien, Ungarn und Malta im März und April endeten mit einer Zustimmung zum Beitritt, auch wenn die Malteser für einen knappen Ausgang des Referendums sorgten. Noch fünf Referenden ausständig Bis September stehen in Polen und in fünf weiteren Ländern Volksabstimmungen an, so in Litauen, Slowakei, Tschechien, Estland und Lettland. Länder, die sich gegen die Integration in die EU aussprechen sollten, riskieren, sich in einer Situation der Isolation wiederzufinden, die für sie in jeder Hinsicht nachteilig sein würde, warnt Mény vor einem Votum gegen den Beitritt. EU-Mitgliedsstaaten müssen Beitrittsverträge ratifizieren Ratifiziert werden müssen die im Dezember in Kopenhagen ausgehandelten und Mitte April in Athen unterzeichneten Beitritte auch in den bisherigen Mitgliedsstaaten. Referenden plant dafür aber keine der 15 EU-Regierungen. Bis zum 1. Mai 2004 Gesetze auf EU-Niveau anpassen Der 01.05.2004 ist auch das Zieldatum, zu dem die Neumitglieder ihre eigenen Institutionen und vor allem Gesetze auf das EU-Niveau angepasst haben müssen. Das bedeutet nicht nur die Übernahme von mehreren Zehntausend Seiten Rechtstexten, sondern auch deren tatsächliche Anwendung. Dass es dabei noch mehr oder weniger Nachholbedarf in allen Beitrittsländern gibt, attestierte die Kommission den Neuen in ihren jährlichen Fortschrittsberichten. Ab sofort sind in allen Ratsformationen die neuen Mitgliedsländer anwesend Im Europäischen Parlament und im Ministerrat der EU wird die Erweiterung bereits Wirklichkeit. In beiden EU-Institutionen haben die künftigen Mitgliedsstaaten ab sofort Beobachterstatus. Ab nun werden in allen Ratsformationen - außer jenen über EU-Erweiterung - "alte" und "neue" Mitgliedsländer anwesend sein. EU-Parlament: Zahl der Abgeordneten wächst auf 788 Im EU-Parlament beziehen ab nächster Woche 162 Politiker aus den Kandidatenländern ihre Beobachterposten. Mit den Politikern aus den neuen Mitgliedsstaaten wächst die Zahl der EU-Abgeordneten von 626 auf 788. Sie dürfen in den Ausschüssen und in den Fraktionen mitdiskutieren, in den Plenardebatten dürfen sie nur zuhören. Auf das Stimmrecht müssen sie bis Mai 2004 warten. EU-Kommission fordert weitere 780 neue Stellen an Aber auch die EU-Kommission muss sich auf neue Aufgaben einstellen. Weitere 780 neue Stellen hat allein die EU-Kommission für das kommende Jahr wegen der Erweiterung angefordert, zusätzlich zu bereits 500 genehmigten Zeitposten.
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