Swoboda: Für Österreichs Teilnahme an europäischen Verteidigungsinitiativen  

erstellt am
02. 05. 03

Kooperation statt unsinniger Abfangjäger-Beschaffung
Brüssel (sk) - "Die Ergebnisse des Sondergipfels zur Frage der Europäischen Verteidigung stellen einen großen Fortschritt in Richtung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik dar. Verteidigung kann in Europa heute nur mehr sinnvollerweise gemeinsam organisiert werden", erklärte Mittwoch (30. 04.) der Leiter der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda. Alles andere führe entweder zu hoher Ineffizienz oder unangemessenen Kosten. "Das zeigt schon allein die unsinnige Anschaffung von Abfangjägern durch Österreich", kritisiert der Europaabgeordnete die jüngste Beschlussfassung der Bundesregierung.

"Gerade ein kleines Land wie Österreich sollte sich für gemeinsame Verteidigungsanstrengungen interessieren. Hier könnten wir unsere europäische Solidarität und ein höheres Kostenbewusstsein demonstrieren", forderte Swoboda. Sowohl die Schaffung europäischer Lufttransport-Kapazitäten als auch verstärkte Maßnahmen zur Abwehr chemischer, biologischer und nuklearer Kampfmittel wären für eine österreichische Beteiligungen geeignet.

"So wie das bündnisfreie Schweden bereits seit längerem an der europäischen Rüstungskooperation teilnimmt, könnte sich Österreich an einer Reihe von europäischen Beschaffungs- und Trainingskooperationen beteiligen. Unser Land könnte so Schritt für Schritt an einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur teilnehmen, ohne der NATO beizutreten", so Swoboda abschließend.
     
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