Österreichischer Städtetag in Linz		erstellt am 26. 05. 03
Bundespräsident Dr. Thomas Klestil wird TeilnehmerInnen begrüßen Linz (mag) - Von 4. bis 6. Juni findet in Linz der 53. Österreichische Städtetag statt. Zu diesem Kongress unter dem Motto “Zukunft der Städte sichern” werden ingesamt rund 500 KommunalpolitikerInnen und Führungskräfte österreichischer Kommunalverwaltungen erwartet. Eröffnet wird die Veranstaltung am 4. Juni, um 16 Uhr durch den Präsidenten des Österreichischen Städtebundes, Bürgermeister Dr. Michael Häupl, im Design Center. Ihm schließen sich Bundespräsident Dr. Thomas Klestil, Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Bürgermeister Dr. Franz Dobusch als Gastgeber sowie VerteterInnen der Bundesregierung und befreundeter Organisationen mit ihren Begrüßungen an. Nach dem Referat der Präsidentin des Deutschen Städtetages, der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, zum Thema “Zukunft der Städte sichern” laden Landeshauptmann Dr. Pühringer und Bürgermeister Dr. Dobusch zu einem Empfang ins Lentos Kunstmuseum Linz ein. Am Donnerstag, 5. Juni, werden im Design Center die verschiedenen Themenbereiche in Arbeitskreisen behandelt. Im ersten Arbeitskreis geht es unter dem Vorsitz von Bürgermeister Dr. Franz Dobusch um aktuelle und mittelfristige Finanzfragen. Nach dem Einleitungsstatement zum Thema “Vorschläge für einen stärker aufgabenorientierten Finanzausgleich” werden dann “Länder/Gemeinden-Transfers und Umlagen”, “Offene Fragen der Getränkesteuerrückzahlung und der Kommunalsteuerprüfung” sowie die “Mittelfristige Ausrichtung der Haushaltsführung” behandelt. Der zweite Arbeitskreis befasst sich unter der Leitung des Wiener Vizebürgermeisters Dr. Sepp Rieder mit kommunalen Leistungen im Wettbewerb. Hier stehen das Impulsreferat “Kommunale Verantwortung für Daseinsvorsorge und kommunale Unternehmen” sowie die Themen “Kommunale Unternehmen – Leistungsträger für Bürger, Wirtschaft und Gemeinden”, “Grünbuch zu den Leistungen der Daseinsvorsorge; Notifzierungspflicht von Beihilfen” sowie “Öffentliche Dienstleistungen: Von der klassischen Vergabe bis in Grauzonen” auf der Tagesordnung. Der dritte Arbeitskreis widmet sich unter dem Vorsitz des Grazer Bürgermeisters Mag. Siegfried Nagl der Verwaltungsreform. Dabei wird mit den Vorhaben des Bundes in diesem Bereich der Anfang gemacht. Es folgen Beiträge zum Stand der Verwaltunsreform in Österreichs Städten und zu den Themen “Eine Verwaltungsreform für alle Partner – Globalbudgets, Magistratsstruktur und Serviceeinrichtungen”, “Stolpersteine auf dem Weg zu einer modernen Verwaltung” sowie “Qualität für Menschen – Verwaltungsreform Kapfenberg”. Am Freitag, 6. Juni, wird im Abschlussplenum dann aus den einzelnen Arbeitskreisen berichtet. Zudem steht unter anderem auch noch die Podiumsdiskussion “Österreich-Konvent – Zukunft der Städte sichern” auf dem Programm, die mit einem Beitrag von Nationalratspräsident Dr. Heinz Fischer eingeleitet wird.
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