Khol: Doppelbudget 2003 und 2004 wird am 18. Juni beschlossen		erstellt am 10. 06. 03
Zwei Plenartage Budgetbegleitgesetz, vier Tage Budgetdebatte Wien (pk) - Zwei Tage, am 10. und am 11. Juni, wird das Plenum des Nationalrats das Budgetbegleitgesetz, vier Tage, nämlich am 12., 13., 17. und 18. Juni, das Doppelbudget für die Jahre 2003 und 2004 beraten. Das wurde in der Präsidialkonferenz des Nationalrats festgelegt, die am Freitag (06. 06.) Vormittag unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Andreas Khol stattgefunden hat. Die Beratungen über das Budgetbegleitgesetz und die Neuregelung des Politiker-Bezügegesetzes beginnen am Dienstag, dem 10. Juni, um 10 Uhr; ORF 2 überträgt von 10 bis 13 Uhr direkt. Am Mittwoch, dem 11. Juni, beginnen die parlamentarischen Verhandlungen um 9 Uhr; der ORF überträgt ebenfalls bis 13 Uhr. Die Plenarberatungen zu den Budgets für 2003 und 2004 beginnen am Donnerstag, dem 12. Juni, um 9 Uhr, mit den Kapiteln Oberste Organe und Bundeskanzleramt einschließlich Generaldebatte. Außerdem sollen an diesem Plenartag die Kapitel Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz debattiert werden. Für Freitag, den 13. Juni, sind die Kapitel Justiz, militärische Angelegenheiten sowie Wirtschaft und Arbeit als Verhandlungsgegenstände vorgesehen. Am Dienstag, dem 17. Juni, 9 Uhr, wird die Debatte mit den Kapiteln Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft fortgesetzt. Nach dem Kapitel Inneres wird der Plenartag mit dem Kapitel Äußeres abgeschlossen. Am Mittwoch, dem 18.Juni, stehen ab 9 Uhr zunächst das Kapitel Verkehr, Innovation und Technologie, dann Bildung, Wissenschaft und Kultur und schließlich Finanzen zur Debatte an, ehe die Schlussabstimmungen zum Doppelbudget beginnen.
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