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Neues von Österreich, Europa &
die Welt
der Woche vom 30. 07. bis 05. 08. 2002
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Schüssel: Großes Potential in der Region "Südosteuropa"
Informelles Ministerpräsidententreffen fand in Salzburg statt
Salzburg (bpd) - Auf Einladung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und dem Koordinator des Stabilitätspaktes
Erhard Busek fand am Dienstag (30. 07.) ein informelles Ministerpräsidententreffen
zur "Stabilität in Südosteuropa im 21. Jahrhundert" im Salzburger Kongresshaus statt.
Neben Außenministerin Benita Ferrero-Waldner nahmen der bulgarische Ministerpräsident Simeon Saxkoburggotski,
der rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase, der serbische Ministerpräsident Zoran Djindjic
und der Ministerpräsident von Bosnien-Herzegowina Dragan Mikerevic teil. Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches
standen die Perspektiven der südosteuropäischen Länder im Hinblick auf verstärkte regionale
Zusammenarbeit und zukünftige Einbindung in die Europäische Union. Bundeskanzler Schüssel bezeichnete
dieses informelle Treffen als "gut und beachtlich". Von besonderer Wichtigkeit sei, laut Schüssel,
die Erstellung eines genauen Zeitplanes für die Einbindung dieser Region in Europa. Der Bundeskanzler nannte
den Ausbau der Infrastruktur in dieser Region, die Schaffung einer internationalen Verwaltungsakademie zur Unterstützung
der südosteuropäischen Demokratien sowie verstärkte Kooperationen auf dem Bildungs- und Kultursektor
als konkrete Resultate des heutigen Treffens. Zudem wurde der Aufbau eines Bausparkassensystems zur Unterstützung
beim wirtschaftlichen Wiederaufbau angeregt.
Die südosteuropäische Region birgt mit 50 Millionen Menschen ein beachtliches Marktpotential. Bereits
jetzt beträgt das jährliche Wirtschaftswachstum bei einer Kaufkraft von rund 300 Milliarden Euro und
80 Milliarden Euro Handelsvolumen über 5%. Für eine dauerhafte Stabilisierung dieser Region gelte es
jedoch noch einige Probleme zu lösen, so Schüssel. Der Bundeskanzler nannte in diesem Zusammenhang die
Rechte und den Schutz von Volksgruppen, den weiteren wirtschaftlichen Ausbau sowie die Festigung der demokratischen
Strukturen. "Alle anwesenden Ministerpräsidenten sind europäisch orientiert und bereit, an einem
europäischen Netzwerk mitzuwirken. Österreich ist gerne bereit, Erfahrung einzubringen und dabei unterstützend
mitzuhelfen. Wichtig sind eine europäische Strategie, mehr Rechtssicherheit in dieser Region, mehr Kooperation
und Unterstützung von außen, ohne dabei Eigeninteressen in den Vordergrund zu stellen", so der
Bundeskanzler und kündigte eine Fortsetzung dieses informellen Ministerpräsidententreffens im nächsten
Jahr an. Alle Ministerpräsidenten dankten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und dem Koordinator des Stabilitätspaktes
Erhard Busek für seine Initiative zur Schaffung dieses Forums zum informellen und umfassenden Gedankenaustausch.
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Informationsoffensive zur EU-Erweiterung
Landesbeauftragter Silberbauer: 100 „Auftritte“ in einem Jahr
St. Pölten (nlk) - Umfassend über die Chancen und Risiken der EU-Erweiterung zu informieren
und die Menschen dort zu erreichen, wo sie ohnehin zu Veranstaltungen hinkommen, dieses Ziel hat sich Dr. Gerhard
Silberbauer gestellt, als er vor rund einem Jahr zum Landesbeauftragten für die EU-Erweiterung bestellt wurde.
Seither hat er bei etwa 100 Veranstaltungen Vorträge gehalten, Statements abgegeben und an Diskussionen teilgenommen.
Unter anderem hat Dr. Silberbauer Vorträge bei den Bürgermeisterkonferenzen aller niederösterreichischen
Verwaltungsbezirke gehalten. Schwerpunkt war dabei der Appell an die niederösterreichischen Gemeinden, sich
um das Zustandekommen von Partnerschaften mit Kommunen in den Bewerberländern zu bemühen bzw. bestehende
Partnerschaften zu regen Kontakten zu nützen. Auch bei Veranstaltungen der Dorf- und Stadterneuerung, des
Ländlichen Fortbildungswerks, der EUREGIOs und Regionalmanagements und der Waldviertelakademie ist der Landesbeauftragte
immer wieder in Erscheinung getreten, besonderen Wert legt er auch auf Informationen für Schulen bzw. Lehrer.
Eigene Veranstaltungen des Landesbeauftragten wurden vor allem in Zusammenarbeit mit der Landesakademie realisiert.
Weiters wurde ein Erweiterungs-Jour fixe eingerichtet, bei dem mit allen an der Informationsoffensive beteiligten
Stellen Erfahrungen ausgetauscht und neue Projekte koordiniert werden. Als Schwerpunkte der kommenden Herbstarbeit
nennt Dr. Silberbauer Veranstaltungen für Senioren, für Frauen sowie des Landesverbandes für Stadt-
und Dorferneuerung und die Präsentation von Fitness-Projekten.
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Überraschungsbesuch des Staatspräsidenten von Jemen
Schausberger empfing Ali Abdullah Saleh am Flughafen Salzburg
Salzburg (lk) - Überraschend hat sich der Präsident der Republik Jemen, Ali Abdullah Saleh, entschlossen
Salzburg und Tirol zu besuchen. Der am Sonntag (28. 07.) noch in Norddeutschland weilende
Präsident hatte den Wunsch die österreichischen Berge zu sehen.
Die Maschine des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh ist am Montag (29. 07.)
eine Stunde früher als geplant auf dem Salzburger Flughafen gelandet. Da Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger
um diese Zeit noch bei der Veranstaltung im Schloss Arenberg weilte, empfing in seiner Vertretung Landtagspräsident
Ing. Georg Griessner den hohen Gast.
Der jemenitische Präsident hat sich bei dieser Gelegenheit in das Goldene Buch des Landes Salzburg eingetragen.
In Begleitung des Präsidenten befinden sich zirka 60 Personen. Die Dauer seines Aufenthaltes ist unbekannt.
Der am 21. März 1942 in dem Dorf Bait Al Ahmar geborene Ali Abdullah Saleh begann seine Karriere in den jemenitschen
Streitkräften im Alter von 16 Jahren. Er war Mitglied der Gruppe junger Offiziere, die verantwortlich für
den Plan und die Durchführung der Revolution vom 26. September 1962 waren und wurde mehrfach in Gefechten
verwundet. Im Juli 1978 wurde er zum ersten Mal zum Präsidenten der arabischen Republik Jemen und zum Oberbefehlshaber
der Streitkräfte gewählt. 1990 konnte er in der Stadt Aden die Flagge der Republik Jemen hissen und damit
die Wiedervereinigung des Landes und das Ende dessen Teilung verkünden. Zuletzt wurde er 1999 in der ersten
direkten Präsidentenwahl durch das Volk wieder gewählt. Er gilt als der Gründer des modernen jemenitischen
Staates, unterstützt den Friedensprozess im mittleren Osten und verurteilt Terrorismus und Gewalt.
Jemen ist nach Saudi-Arabien das flächenmäßig zweitgrößte Land der arabischen Halbinsel
und ist fast 528.000 Quadratkilometer groß. Das Land blickt auf eine 3.000-jährige Geschichte zurück
und wird sowohl im Alten Testament als auch im Koran erwähnt. Hier sind es die Erzählungen über
die Königin von Sabah und ihren Besuch bei König Salomon im zehnten Jahrhundert vor Christus die den
Blick auf das damalige Reich der Sabäer lenken.
Jemen ist eines der ärmsten Länder der arabischen Welt und erzielt über 90 Prozent seiner Einnahmen
durch den Export von Öl. Jedoch sind die Fördermengen im Vergleich zu anderen Förderstaaten recht
bescheiden.
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Politikerinnentreffen im Salzkammergut
Landeshauptmann Waltraud Klasnic im Gespräch mit der lettischen Staatspräsidentin
Vaira Vike-Freiberga
Graz/Grundlsee (lk) - Im Rahmen ihrer Teilnahme an der von Bundespräsidenten Dr. Thomas Klestil
initiierten „Baltischen Konferenz“, die von 26. bis 28. Juli 2002 in Salzburg stattgefunden hatte, traf die Staatspräsidentin
der Republik Lettland, Univ. Prof. Dr. Vaira Vike-Freiberga Landeshauptmann Waltraud Klasnic am Grundlsee.
Bei einem gemeinsamen Essen am Sonntag (28. 07.) im Alpengasthof Schraml kam es zum
ersten Kennenlernen beider Politikerinnen und zu informativen Gesprächen, unter anderem über die EU-
Beitrittsambitionen der Republik Lettland. Landeshauptmann Waltraud Klasnic wird der baltischen Republik am 3.
und 4. September 2002 einen Besuch abstatten und dort auch Ministerpräsident Andris Berzins treffen.
Mit seinen 62.050 Quadratkilometern Fläche und seinen rund 2,6 Millionen Einwohnern ist Lettland zwar kleiner
als Österreich, hat jedoch abgesehen von der rot-weiß-roten Fahne, die zum Unterschied von der österreichischen
ein dunkleres Rot und einen schmäleren weißen Balken aufweist, viele Gemeinsamkeiten mit der Alpenrepublik,
vor allem was den Stand eines kleinen Landes in der Europäischen Union betrifft. Lettland hat bereits am 15.
Februar 200 die EU- Beitrittsverhandlungen aufgenommen, 23 Verhandlungskapitel sind inzwischen bereits abgeschlossen.
Lettland zählt zu den bedeutenden Handelspartnern Österreichs im Nordosten Europas, es hat den weltweiten
Konjunkturabschwung erstaunlich gut bewältigt, das Wirtschaftswachstum betrug im Jahre 2001 7,6 Prozent, die
österreichischen Exporte in die Baltenrepublik stiegen in den letzten Jahren um 70 Prozent, was einem österreichischen
Handelsbilanzüberschuss von 43 Millionen Euro entspricht.
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