Neues von Österreich, Europa & die Welt
der Woche vom 30. 07. bis 05. 08. 2002

   
Schüssel: Großes Potential in der Region "Südosteuropa"
Informelles Ministerpräsidententreffen fand in Salzburg statt
Salzburg (bpd) - Auf Einladung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und dem Koordinator des Stabilitätspaktes Erhard Busek fand am Dienstag (30. 07.) ein informelles Ministerpräsidententreffen zur "Stabilität in Südosteuropa im 21. Jahrhundert" im Salzburger Kongresshaus statt.
Neben Außenministerin Benita Ferrero-Waldner nahmen der bulgarische Ministerpräsident Simeon Saxkoburggotski, der rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase, der serbische Ministerpräsident Zoran Djindjic und der Ministerpräsident von Bosnien-Herzegowina Dragan Mikerevic teil. Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches standen die Perspektiven der südosteuropäischen Länder im Hinblick auf verstärkte regionale Zusammenarbeit und zukünftige Einbindung in die Europäische Union. Bundeskanzler Schüssel bezeichnete dieses informelle Treffen als "gut und beachtlich". Von besonderer Wichtigkeit sei, laut Schüssel, die Erstellung eines genauen Zeitplanes für die Einbindung dieser Region in Europa. Der Bundeskanzler nannte den Ausbau der Infrastruktur in dieser Region, die Schaffung einer internationalen Verwaltungsakademie zur Unterstützung der südosteuropäischen Demokratien sowie verstärkte Kooperationen auf dem Bildungs- und Kultursektor als konkrete Resultate des heutigen Treffens. Zudem wurde der Aufbau eines Bausparkassensystems zur Unterstützung beim wirtschaftlichen Wiederaufbau angeregt.
Die südosteuropäische Region birgt mit 50 Millionen Menschen ein beachtliches Marktpotential. Bereits jetzt beträgt das jährliche Wirtschaftswachstum bei einer Kaufkraft von rund 300 Milliarden Euro und 80 Milliarden Euro Handelsvolumen über 5%. Für eine dauerhafte Stabilisierung dieser Region gelte es jedoch noch einige Probleme zu lösen, so Schüssel. Der Bundeskanzler nannte in diesem Zusammenhang die Rechte und den Schutz von Volksgruppen, den weiteren wirtschaftlichen Ausbau sowie die Festigung der demokratischen Strukturen. "Alle anwesenden Ministerpräsidenten sind europäisch orientiert und bereit, an einem europäischen Netzwerk mitzuwirken. Österreich ist gerne bereit, Erfahrung einzubringen und dabei unterstützend mitzuhelfen. Wichtig sind eine europäische Strategie, mehr Rechtssicherheit in dieser Region, mehr Kooperation und Unterstützung von außen, ohne dabei Eigeninteressen in den Vordergrund zu stellen", so der Bundeskanzler und kündigte eine Fortsetzung dieses informellen Ministerpräsidententreffens im nächsten Jahr an. Alle Ministerpräsidenten dankten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und dem Koordinator des Stabilitätspaktes Erhard Busek für seine Initiative zur Schaffung dieses Forums zum informellen und umfassenden Gedankenaustausch.

 
Informationsoffensive zur EU-Erweiterung
Landesbeauftragter Silberbauer: 100 „Auftritte“ in einem Jahr
St. Pölten (nlk) - Umfassend über die Chancen und Risiken der EU-Erweiterung zu informieren und die Menschen dort zu erreichen, wo sie ohnehin zu Veranstaltungen hinkommen, dieses Ziel hat sich Dr. Gerhard Silberbauer gestellt, als er vor rund einem Jahr zum Landesbeauftragten für die EU-Erweiterung bestellt wurde. Seither hat er bei etwa 100 Veranstaltungen Vorträge gehalten, Statements abgegeben und an Diskussionen teilgenommen.
Unter anderem hat Dr. Silberbauer Vorträge bei den Bürgermeisterkonferenzen aller niederösterreichischen Verwaltungsbezirke gehalten. Schwerpunkt war dabei der Appell an die niederösterreichischen Gemeinden, sich um das Zustandekommen von Partnerschaften mit Kommunen in den Bewerberländern zu bemühen bzw. bestehende Partnerschaften zu regen Kontakten zu nützen. Auch bei Veranstaltungen der Dorf- und Stadterneuerung, des Ländlichen Fortbildungswerks, der EUREGIOs und Regionalmanagements und der Waldviertelakademie ist der Landesbeauftragte immer wieder in Erscheinung getreten, besonderen Wert legt er auch auf Informationen für Schulen bzw. Lehrer. Eigene Veranstaltungen des Landesbeauftragten wurden vor allem in Zusammenarbeit mit der Landesakademie realisiert. Weiters wurde ein Erweiterungs-Jour fixe eingerichtet, bei dem mit allen an der Informationsoffensive beteiligten Stellen Erfahrungen ausgetauscht und neue Projekte koordiniert werden. Als Schwerpunkte der kommenden Herbstarbeit nennt Dr. Silberbauer Veranstaltungen für Senioren, für Frauen sowie des Landesverbandes für Stadt- und Dorferneuerung und die Präsentation von Fitness-Projekten.

 
Überraschungsbesuch des Staatspräsidenten von Jemen
Schausberger empfing Ali Abdullah Saleh am Flughafen Salzburg
Salzburg (lk) - Überraschend hat sich der Präsident der Republik Jemen, Ali Abdullah Saleh, entschlossen Salzburg und Tirol zu besuchen. Der am Sonntag (28. 07.) noch in Norddeutschland weilende Präsident hatte den Wunsch die österreichischen Berge zu sehen.
Die Maschine des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh ist am Montag (29. 07.) eine Stunde früher als geplant auf dem Salzburger Flughafen gelandet. Da Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger um diese Zeit noch bei der Veranstaltung im Schloss Arenberg weilte, empfing in seiner Vertretung Landtagspräsident Ing. Georg Griessner den hohen Gast.
Der jemenitische Präsident hat sich bei dieser Gelegenheit in das Goldene Buch des Landes Salzburg eingetragen. In Begleitung des Präsidenten befinden sich zirka 60 Personen. Die Dauer seines Aufenthaltes ist unbekannt.
Der am 21. März 1942 in dem Dorf Bait Al Ahmar geborene Ali Abdullah Saleh begann seine Karriere in den jemenitschen Streitkräften im Alter von 16 Jahren. Er war Mitglied der Gruppe junger Offiziere, die verantwortlich für den Plan und die Durchführung der Revolution vom 26. September 1962 waren und wurde mehrfach in Gefechten verwundet. Im Juli 1978 wurde er zum ersten Mal zum Präsidenten der arabischen Republik Jemen und zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte gewählt. 1990 konnte er in der Stadt Aden die Flagge der Republik Jemen hissen und damit die Wiedervereinigung des Landes und das Ende dessen Teilung verkünden. Zuletzt wurde er 1999 in der ersten direkten Präsidentenwahl durch das Volk wieder gewählt. Er gilt als der Gründer des modernen jemenitischen Staates, unterstützt den Friedensprozess im mittleren Osten und verurteilt Terrorismus und Gewalt.
Jemen ist nach Saudi-Arabien das flächenmäßig zweitgrößte Land der arabischen Halbinsel und ist fast 528.000 Quadratkilometer groß. Das Land blickt auf eine 3.000-jährige Geschichte zurück und wird sowohl im Alten Testament als auch im Koran erwähnt. Hier sind es die Erzählungen über die Königin von Sabah und ihren Besuch bei König Salomon im zehnten Jahrhundert vor Christus die den Blick auf das damalige Reich der Sabäer lenken.
Jemen ist eines der ärmsten Länder der arabischen Welt und erzielt über 90 Prozent seiner Einnahmen durch den Export von Öl. Jedoch sind die Fördermengen im Vergleich zu anderen Förderstaaten recht bescheiden.

 
Politikerinnentreffen im Salzkammergut
Landeshauptmann Waltraud Klasnic im Gespräch mit der lettischen Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga
Graz/Grundlsee (lk) - Im Rahmen ihrer Teilnahme an der von Bundespräsidenten Dr. Thomas Klestil initiierten „Baltischen Konferenz“, die von 26. bis 28. Juli 2002 in Salzburg stattgefunden hatte, traf die Staatspräsidentin der Republik Lettland, Univ. Prof. Dr. Vaira Vike-Freiberga Landeshauptmann Waltraud Klasnic am Grundlsee.
Bei einem gemeinsamen Essen am Sonntag (28. 07.) im Alpengasthof Schraml kam es zum ersten Kennenlernen beider Politikerinnen und zu informativen Gesprächen, unter anderem über die EU- Beitrittsambitionen der Republik Lettland. Landeshauptmann Waltraud Klasnic wird der baltischen Republik am 3. und 4. September 2002 einen Besuch abstatten und dort auch Ministerpräsident Andris Berzins treffen.
Mit seinen 62.050 Quadratkilometern Fläche und seinen rund 2,6 Millionen Einwohnern ist Lettland zwar kleiner als Österreich, hat jedoch abgesehen von der rot-weiß-roten Fahne, die zum Unterschied von der österreichischen ein dunkleres Rot und einen schmäleren weißen Balken aufweist, viele Gemeinsamkeiten mit der Alpenrepublik, vor allem was den Stand eines kleinen Landes in der Europäischen Union betrifft. Lettland hat bereits am 15. Februar 200 die EU- Beitrittsverhandlungen aufgenommen, 23 Verhandlungskapitel sind inzwischen bereits abgeschlossen.
Lettland zählt zu den bedeutenden Handelspartnern Österreichs im Nordosten Europas, es hat den weltweiten Konjunkturabschwung erstaunlich gut bewältigt, das Wirtschaftswachstum betrug im Jahre 2001 7,6 Prozent, die österreichischen Exporte in die Baltenrepublik stiegen in den letzten Jahren um 70 Prozent, was einem österreichischen Handelsbilanzüberschuss von 43 Millionen Euro entspricht.