Rechtsstreit um »Spam«-Begriff		erstellt am 03. 07. 03
Hormel klagt Software Firma Spam Arrest Austin (pte) - Der US-Fleischhersteller Hormel, der Schweinefleisch unter dem Namen "Spam" vertreibt, hat gegen die Software-Firma Spam Arrest Beschwerde eingelegt. Dies berichtet die Washington Post. Der Grund liegt im Antrag der Spam Arrests Company, den eigenen Firmennamen marktrechtlich schützen zu lassen. Hormel sieht dies als Bedrohung für seinen Markennamen, da Spam Arrest Software zur Abwehr von so genannten Spam-Mails für E-Mail-Nutzer produziert und der Begriff Spam hier negative Verwendung findet. Die eingereichte Beschwerde wird nun vor dem zuständigen Gericht für den Schutz von Markennamen vorgetragen, Anwälte glauben jedoch an keinen Erfolg der Beschwerde. Die Hormel Foods Corporation, die bereits seit über 60 Jahren Fleisch unter dem Markennamen "Spam" vertreibt, musste zusehen wie der Begriff Spam in der letzten Zeit immer mehr in Bezug auf unerwünschte E-Mails verwendet wurde. Hormel ist der Ansicht, dass durch die negative Benutzung des Begriffes der Markenname Spam für Fleisch verwässert werden würde. Nun glaubt das Unternehmen einen geeigneten Weg gefunden haben, um seine Rechte auf seinen Markennamen geltend zu machen und hat gegen die Software Firma Spam Arrest Beschwerde eingelegt. Der Vorwurf besteht darin, dass dessen negative Benutzung des Begriffes "Spam" dem bestehenden Warenzeichen Hormels einen Schaden zufügen würde. Weiters könnte der Kunde auch glauben, dass Hormel die Produkte der Software Firma unterstützen würde, was jedoch nicht der Fall ist. Hormels Antrag auf Beschwerde betrifft die Bemühung Spam Arrests seinen Namen sowohl als Anbieter als auch Verkäufer marktrechtlich schützen lassen zu wollen. Dieser Fall wird nun vom zuständigen Gericht zum Schutz von Warenzeichen angehört werden, wenn bislang auch noch kein konkretes Datum angesetzt wurde. Die Chance, dass sich Hormel mit seiner Beschwerde durchsetzen kann, ist eher gering, wie auch John W. Caldwell, der als Anwalt für das Patentwesen und den Schutz von Markenzeichen zuständig ist, anführt: "Das Problem, das Hormel hat, ist, dass der Begriff heute verschiedene Bedeutungen hat und in einem so weiten Rahmen verwendet wird, dass es für Hormel schwierig, wenn nicht unmöglich wird, sich durchzusetzen".
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