Österreich Journal - Aktuelles aus Österreich

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Neues aus Europa der Woche vom 20. 08. bis 26. 08. 2002

EU-Verwaltungsausschuss für Getreide reagiert auf Flutkatastrophe
Brüssel (eu-comm) - Unter der Leitung des für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei zuständigen Kommissionsmitglieds Franz Fischler hat der Verwaltungsausschuss für Getreide auf die verheerenden Überschwemmungen in Teilen Deutschlands und Österreichs reagiert. Er hat einige Maßnahmen gebilligt, mit denen den betroffenen Landwirten geholfen werden soll.
„Es ist wichtig, dass wir diesen Landwirten und anderen Menschen in den ländlichen Gebieten, die am stärksten von den Überschwemmungen betroffen sind und möglicherweise die Grundlage ihres Lebensunterhalts verlieren, ganz schnell helfen", erklärte Fischler, „wir werden im Rahmen unserer Möglichkeiten weiterhin alles tun, um denen zu helfen, die sich so plötzlich in einer schweren Notlage befinden." Die Europäische Kommission selbst wird auf ihrer Sitzung am 28. August 2002 eine umfassende Reaktion auf die katastrophale Lage erörtern, die nun in Deutschland und Österreich, aber auch in vielen Regionen Mittel- und Osteuropas herrscht.
Nach intensiven Gesprächen der Kommission mit den deutschen bzw. österreichischen Behörden wurden unter der Verantwortung von Kommissionsmitglied Fischler eine Reihe angemessener gezielter Hilfsmaßnahmen beschlossen. Der Ausschuss hat befürwortende Stellungnahmen zu weiteren Vorschlägen abgegeben, die die auf der Sitzung vom 8. August 2002 vereinbarten Sondermaßnahmen ergänzen sollen:
Die deutschen Zahlstellen sollen ermächtigt werden, den Landwirten in den Überschwemmungsgebieten in Ostdeutschland sowie in Schleswig-Holstein und Niedersachsen einen Vorschuss in Höhe von 50 % der Flächenzahlungen zu gewähren (Haushaltskosten etwa 516 Millionen EUR, die aus dem Haushalt 2003 übertragen wurden). Dieser Vorschlag wurde einstimmig gebilligt und wird auf der Kommissionssitzung in der nächsten Woche formell angenommen. Sollten die Entwicklungen in den kommenden Tagen eine Erweiterung der Maßnahme erfordern, wird die Kommission auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses am nächsten Donnerstag entsprechende Änderungen vorschlagen;
Österreich sollen etwa 31 000 Tonnen Getreide aus österreichischen Interventionsbeständen zu dem erheblich reduzierten Pauschalpreis von 50 EUR/Tonne - etwa die Hälfte des Preises für die meisten Getreidesorten - zur Verfügung gestellt werden. Dieses Getreide soll den von der Überschwemmung betroffenen Landwirten zur Beimischung zu Futtermitteln angeboten werden.
Die Maßnahme soll dazu beitragen, die außerordentlichen Schwierigkeiten der Futtermittelbeschaffung zu bewältigen. Die Haushaltskosten belaufen sich auf rund 1,5 Millionen EUR. Die Mitgliedstaaten begrüßten den Vorschlag, der auf der nächsten Ausschusssitzung am 29. August 2002 zur Genehmigung vorgelegt wird.
Die betroffenen Delegationen dankten der Kommission und ihren Kollegen aus den anderen Mitgliedstaaten für ihre aktive Unterstützung in diesen sehr schweren Zeiten für die unter den außergewöhnlichen Witterungsbedingungen leidenden Gebiete.
Auf der vorangegangenen Sitzung am 8. August 2002 hatte der Ausschuss befürwortende Stellungnahmen zu zwei vorgeschlagenen Ausnahmeregelungen abgegeben. Erstens wurde Italien ermächtigt, den von der anhaltenden Dürre in Süditalien betroffenen Landwirten Vorschüsse in Höhe von 50 % der Flächenzahlungen zu gewähren (etwa 300 Millionen EUR). Der zweite Vorschlag sieht vor, dass die von Überflutungen betroffenen Landwirte ihre Tiere ab 9. August 2002 auf stillgelegten Flächen halten und weiden dürfen. Diese Maßnahme gilt auch für Landwirte in der Republik Irland und im Vereinigten Königreich sowie in den Hochwassergebieten in Österreich und Deutschland. (Die Gebiete, für die diese Maßnahme gelten, sind im Anhang aufgeführt.) Die Kommission hat diese beiden Vorschläge heute formell angenommen.
Die Kommission und der Ausschuss werden die Lage weiterhin im Auge behalten.

EU-Handelsbilanz-Schätzungen für Juni
Revidierte Ergebnisse für Mai – Eurozone erzielte im Juni 2002 Handelsbilanzüberschuss von 10,7 Mrd. Euro
Brüssel (eu-comm) - Nach ersten Schätzungen erzielte die Eurozone1 im Juni 2002 einen Überschuss von 10,7 Mrd. Euro im Handel mit den übrigen Ländern der Welt; dem stand im Juni 2001 ein Plus von 4,7 Mrd. Euro gegenüber. Im Mai 2002 hatte man einen Saldo von +8,6 Mrd. Euro (revidiert2) und im Mai 2001 von +2,0 Mrd. Euro verbucht.
In den ersten sechs Monaten des Jahres 2002 verzeichnete die Eurozone einen Überschuss von 42,0 Mrd. Euro, im Vergleich zu einem Plus von 4,3 Mrd. im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2001.
Für die EU15 ist nach ersten Schätzungen im Juni 2002 ein Überschuss von 2,3 Mrd. Euro zu erwarten, verglichen mit einem Defizit von 4,7 Mrd. im Juni 2001. Im Vormonat Mai 2002 hatte die EU15 einen Überschuss von 2,4 Mrd. Euro (revidiert2) verbucht, gegenüber einem Defizit von 5,4 Mrd. im Mai 2001. Für das erste Halbjahr 2002 ergibt sich somit ein geschätztes Defizit von 6,2 Mrd. Euro im Vergleich zu einem Minus von 43,9 Mrd. in den ersten sechs Monaten 2001. Diese Daten wurden heute von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg, veröffentlicht.

EU15 detaillierte Ergebnisse für Januar-Mai 2002
Das Defizit im Energiebereich hat sich leicht verringert (-45,6 Mrd. in Jan-Mai 2002 gegenüber -49,5 Mrd. in Jan-Mai 2001), während sich der Überschuss bei Maschinen und Fahrzeugen deutlich steigerte (+35,0 Mrd. gegenüber +23,5 Mrd.).
Die Entwicklung der Handelsströme der EU15 mit den wichtigsten Partnerländern war uneinheitlich, dabei wurden die stärksten Rückgänge bei den Einfuhren aus Japan (-18%), den USA (-11%) und Russland (-8%) und bei den Ausfuhren nach Japan (-9%) und in die Schweiz (-6%) verzeichnet. Die deutlichsten Zuwächse wurden bei den Ausfuhren nach Russland (+20%), in die Türkei (+12%) und nach China (+9%) sowie bei den Einfuhren aus der Tschechischen Republik (+12%) und der Türkei (+7%) registriert.
Der Handel der EU15 mit den USA war durch eine Verbesserung des EU-Überschusses gekennzeichnet (+22,8 Mrd. in Jan- Mai 2002 gegenüber +13,0 Mrd. in Jan-Mai 2001), während sich das EU-Defizit im Handel mit Japan reduzierte (-11,3 Mrd. gegenüber -15,8 Mrd.). Das höchste Defizit verbuchte die EU15 in Jan-Mai 2002 im Handel mit China (-18,9 Mrd.), den größten Überschuss im Handel mit den USA.
Was den gesamten Handel der Mitgliedstaaten angeht, so erzielte Deutschland den höchsten Überschuss (+50,9 Mrd. Euro), gefolgt von Irland (+15,6 Mrd.). Das Vereinigte Königreich verbuchte das größte Defizit (-26,1 Mrd.), gefolgt von Spanien (-13,0 Mrd.).

Thema Wiederaubau – Erklärung von Kommissar Solbes zu den Maßnahmen zur Beseitigung der Flutschäden
Brüssel (eu-comm) - Kommissar Solbes erklärte am Dienstag (20. 08.): "Ich möchte mein Mitgefühl für die Menschen in den betroffenen Regionen zum Ausdruck bringen, welche durch die Flutkatastrophe in Not geraten sind. Wirksame Hilfe ist dringend notwendig. Daher begrüße ich die schnelle Antwort der deutschen Regierung und der deutschen Stellen auf die Flutkatastrophe und die Tatsache, daß die notwendigen Maßnahmen finanziert werden, ohne die Haushaltskonsolidierung zu gefährden.
Ich stelle fest, daß die beschlossenen Maßnahmen eine Politik, die auf Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und eine Verringerung der Steuerbelastung abzielt, nicht in Frage stellen. Allerdings wird eine Anpassung an die haushaltspolitischen Realitäten und die zusätzlichen Notwendigkeiten der Naturkatastrophe vorgenommen. Die Entscheidung der deutschen Regierung und die bereits getroffenen Beschlüsse der österreichischen Regierung zeigen, daß nationale Regierungen im Rahmen des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts wirksam handeln können."

Juli 2002 Inflationsrate der Eurozone auf 1,9% gestiegen
Anstieg in der EU15 auf 1,8%
Brüssel (eurostat) - Die jährliche Inflationsrate der Eurozone ist von 1,8% im Juni auf 1,9% im Juli1 2002 gestiegen. Dies berichtet heute Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg. Ein Jahr zuvor lag die Rate bei 2,6%. Die jährliche Inflationsrate der EU15 stieg von 1,6% im Juni auf 1,8% im Juli 2002. Ein Jahr zuvor betrug die Rate 2,5%. Im EWR betrug die Inflationsrate im Juli 2002 ebenfalls 1,8%.

Preisentwicklung in den Mitgliedstaaten
Die höchsten Jahresraten verzeichneten im Juli Irland (4,2%) die Niederlande (3,8%), Griechenland und Portugal (beide 3,6%). Dagegen verbuchten Deutschland (1,0%), Belgien und das Vereinigte Königreich (beide 1,1%) die niedrigsten Raten.
Im Vergleich zum Vormonat (Juni 2002) sank die jährliche Inflationsrate in zwei Mitgliedstaaten, stieg in neun und blieb in vier weiteren unverändert. Die größten relativen Rückgänge gegenüber dem Vorjahresmonat Juli 2001 verzeichneten Deutschland (von 2,6% auf 1,0%), Belgien (von 2,7% auf 1,1%) und Österreich (von 2,8% auf 1,5%); die einzigen relativen Anstiege verbuchten Spanien (von 2,4% auf 3,5%) und Irland (von 4,0% auf 4,2%).
Die niedrigsten Durchschnitte über zwölf Monate2 bis einschließlich Juli 2002 wurden im Vereinigten Königreich (1,2%) sowie in Deutschland und Luxemburg (jeweils 1,7%) verzeichnet; dagegen hatten die Niederlande (4,6%), Irland (4,4%) und Griechenland (3,8%) die höchsten.

USA und Schweiz
In der Schweiz sank die jährliche Inflationsrate von 0,3% auf -0,1%. Dahingegen für die USA stieg die Rate von 1,1% auf 1,5%. Diese Indizes sind mit den harmonisierten EU-Indizes nur bedingt vergleichbar.

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Neues aus Europa der Woche vom 20. 08. bis 26. 08. 2002

EU-Verwaltungsausschuss für Getreide reagiert auf Flutkatastrophe Brüssel (eu-comm) - Unter der Leitung des für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei zuständigen Kommissionsmitglieds Franz Fischler hat der Verwaltungsausschuss für Getreide auf die verheerenden Überschwemmungen in Teilen Deutschlands und Österreichs reagiert. Er hat einige Maßnahmen gebilligt, mit denen den betroffenen Landwirten geholfen werden soll. „Es ist wichtig, dass wir diesen Landwirten und anderen Menschen in den ländlichen Gebieten, die am stärksten von den Überschwemmungen betroffen sind und möglicherweise die Grundlage ihres Lebensunterhalts verlieren, ganz schnell helfen", erklärte Fischler, „wir werden im Rahmen unserer Möglichkeiten weiterhin alles tun, um denen zu helfen, die sich so plötzlich in einer schweren Notlage befinden." Die Europäische Kommission selbst wird auf ihrer Sitzung am 28. August 2002 eine umfassende Reaktion auf die katastrophale Lage erörtern, die nun in Deutschland und Österreich, aber auch in vielen Regionen Mittel- und Osteuropas herrscht. Nach intensiven Gesprächen der Kommission mit den deutschen bzw. österreichischen Behörden wurden unter der Verantwortung von Kommissionsmitglied Fischler eine Reihe angemessener gezielter Hilfsmaßnahmen beschlossen. Der Ausschuss hat befürwortende Stellungnahmen zu weiteren Vorschlägen abgegeben, die die auf der Sitzung vom 8. August 2002 vereinbarten Sondermaßnahmen ergänzen sollen: Die deutschen Zahlstellen sollen ermächtigt werden, den Landwirten in den Überschwemmungsgebieten in Ostdeutschland sowie in Schleswig-Holstein und Niedersachsen einen Vorschuss in Höhe von 50 % der Flächenzahlungen zu gewähren (Haushaltskosten etwa 516 Millionen EUR, die aus dem Haushalt 2003 übertragen wurden). Dieser Vorschlag wurde einstimmig gebilligt und wird auf der Kommissionssitzung in der nächsten Woche formell angenommen. Sollten die Entwicklungen in den kommenden Tagen eine Erweiterung der Maßnahme erfordern, wird die Kommission auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses am nächsten Donnerstag entsprechende Änderungen vorschlagen; Österreich sollen etwa 31 000 Tonnen Getreide aus österreichischen Interventionsbeständen zu dem erheblich reduzierten Pauschalpreis von 50 EUR/Tonne - etwa die Hälfte des Preises für die meisten Getreidesorten - zur Verfügung gestellt werden. Dieses Getreide soll den von der Überschwemmung betroffenen Landwirten zur Beimischung zu Futtermitteln angeboten werden. Die Maßnahme soll dazu beitragen, die außerordentlichen Schwierigkeiten der Futtermittelbeschaffung zu bewältigen. Die Haushaltskosten belaufen sich auf rund 1,5 Millionen EUR. Die Mitgliedstaaten begrüßten den Vorschlag, der auf der nächsten Ausschusssitzung am 29. August 2002 zur Genehmigung vorgelegt wird. Die betroffenen Delegationen dankten der Kommission und ihren Kollegen aus den anderen Mitgliedstaaten für ihre aktive Unterstützung in diesen sehr schweren Zeiten für die unter den außergewöhnlichen Witterungsbedingungen leidenden Gebiete. Auf der vorangegangenen Sitzung am 8. August 2002 hatte der Ausschuss befürwortende Stellungnahmen zu zwei vorgeschlagenen Ausnahmeregelungen abgegeben. Erstens wurde Italien ermächtigt, den von der anhaltenden Dürre in Süditalien betroffenen Landwirten Vorschüsse in Höhe von 50 % der Flächenzahlungen zu gewähren (etwa 300 Millionen EUR). Der zweite Vorschlag sieht vor, dass die von Überflutungen betroffenen Landwirte ihre Tiere ab 9. August 2002 auf stillgelegten Flächen halten und weiden dürfen. Diese Maßnahme gilt auch für Landwirte in der Republik Irland und im Vereinigten Königreich sowie in den Hochwassergebieten in Österreich und Deutschland. (Die Gebiete, für die diese Maßnahme gelten, sind im Anhang aufgeführt.) Die Kommission hat diese beiden Vorschläge heute formell angenommen. Die Kommission und der Ausschuss werden die Lage weiterhin im Auge behalten.

EU-Handelsbilanz-Schätzungen für Juni Revidierte Ergebnisse für Mai – Eurozone erzielte im Juni 2002 Handelsbilanzüberschuss von 10,7 Mrd. Euro Brüssel (eu-comm) - Nach ersten Schätzungen erzielte die Eurozone1 im Juni 2002 einen Überschuss von 10,7 Mrd. Euro im Handel mit den übrigen Ländern der Welt; dem stand im Juni 2001 ein Plus von 4,7 Mrd. Euro gegenüber. Im Mai 2002 hatte man einen Saldo von +8,6 Mrd. Euro (revidiert2) und im Mai 2001 von +2,0 Mrd. Euro verbucht. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2002 verzeichnete die Eurozone einen Überschuss von 42,0 Mrd. Euro, im Vergleich zu einem Plus von 4,3 Mrd. im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2001. Für die EU15 ist nach ersten Schätzungen im Juni 2002 ein Überschuss von 2,3 Mrd. Euro zu erwarten, verglichen mit einem Defizit von 4,7 Mrd. im Juni 2001. Im Vormonat Mai 2002 hatte die EU15 einen Überschuss von 2,4 Mrd. Euro (revidiert2) verbucht, gegenüber einem Defizit von 5,4 Mrd. im Mai 2001. Für das erste Halbjahr 2002 ergibt sich somit ein geschätztes Defizit von 6,2 Mrd. Euro im Vergleich zu einem Minus von 43,9 Mrd. in den ersten sechs Monaten 2001. Diese Daten wurden heute von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg, veröffentlicht. *EU15 detaillierte Ergebnisse für Januar-Mai 2002* Das Defizit im Energiebereich hat sich leicht verringert (-45,6 Mrd. in Jan-Mai 2002 gegenüber -49,5 Mrd. in Jan-Mai 2001), während sich der Überschuss bei Maschinen und Fahrzeugen deutlich steigerte (+35,0 Mrd. gegenüber +23,5 Mrd.). Die Entwicklung der Handelsströme der EU15 mit den wichtigsten Partnerländern war uneinheitlich, dabei wurden die stärksten Rückgänge bei den Einfuhren aus Japan (-18%), den USA (-11%) und Russland (-8%) und bei den Ausfuhren nach Japan (-9%) und in die Schweiz (-6%) verzeichnet. Die deutlichsten Zuwächse wurden bei den Ausfuhren nach Russland (+20%), in die Türkei (+12%) und nach China (+9%) sowie bei den Einfuhren aus der Tschechischen Republik (+12%) und der Türkei (+7%) registriert. Der Handel der EU15 mit den USA war durch eine Verbesserung des EU-Überschusses gekennzeichnet (+22,8 Mrd. in Jan- Mai 2002 gegenüber +13,0 Mrd. in Jan-Mai 2001), während sich das EU-Defizit im Handel mit Japan reduzierte (-11,3 Mrd. gegenüber -15,8 Mrd.). Das höchste Defizit verbuchte die EU15 in Jan-Mai 2002 im Handel mit China (-18,9 Mrd.), den größten Überschuss im Handel mit den USA. Was den gesamten Handel der Mitgliedstaaten angeht, so erzielte Deutschland den höchsten Überschuss (+50,9 Mrd. Euro), gefolgt von Irland (+15,6 Mrd.). Das Vereinigte Königreich verbuchte das größte Defizit (-26,1 Mrd.), gefolgt von Spanien (-13,0 Mrd.).

Thema Wiederaubau – Erklärung von Kommissar Solbes zu den Maßnahmen zur Beseitigung der Flutschäden Brüssel (eu-comm) - Kommissar Solbes erklärte am Dienstag (20. 08.): "Ich möchte mein Mitgefühl für die Menschen in den betroffenen Regionen zum Ausdruck bringen, welche durch die Flutkatastrophe in Not geraten sind. Wirksame Hilfe ist dringend notwendig. Daher begrüße ich die schnelle Antwort der deutschen Regierung und der deutschen Stellen auf die Flutkatastrophe und die Tatsache, daß die notwendigen Maßnahmen finanziert werden, ohne die Haushaltskonsolidierung zu gefährden. Ich stelle fest, daß die beschlossenen Maßnahmen eine Politik, die auf Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und eine Verringerung der Steuerbelastung abzielt, nicht in Frage stellen. Allerdings wird eine Anpassung an die haushaltspolitischen Realitäten und die zusätzlichen Notwendigkeiten der Naturkatastrophe vorgenommen. Die Entscheidung der deutschen Regierung und die bereits getroffenen Beschlüsse der österreichischen Regierung zeigen, daß nationale Regierungen im Rahmen des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts wirksam handeln können."

Juli 2002 Inflationsrate der Eurozone auf 1,9% gestiegen Anstieg in der EU15 auf 1,8% Brüssel (eurostat) - Die jährliche Inflationsrate der Eurozone ist von 1,8% im Juni auf 1,9% im Juli1 2002 gestiegen. Dies berichtet heute Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg. Ein Jahr zuvor lag die Rate bei 2,6%. Die jährliche Inflationsrate der EU15 stieg von 1,6% im Juni auf 1,8% im Juli 2002. Ein Jahr zuvor betrug die Rate 2,5%. Im EWR betrug die Inflationsrate im Juli 2002 ebenfalls 1,8%. *Preisentwicklung in den Mitgliedstaaten* Die höchsten Jahresraten verzeichneten im Juli Irland (4,2%) die Niederlande (3,8%), Griechenland und Portugal (beide 3,6%). Dagegen verbuchten Deutschland (1,0%), Belgien und das Vereinigte Königreich (beide 1,1%) die niedrigsten Raten. Im Vergleich zum Vormonat (Juni 2002) sank die jährliche Inflationsrate in zwei Mitgliedstaaten, stieg in neun und blieb in vier weiteren unverändert. Die größten relativen Rückgänge gegenüber dem Vorjahresmonat Juli 2001 verzeichneten Deutschland (von 2,6% auf 1,0%), Belgien (von 2,7% auf 1,1%) und Österreich (von 2,8% auf 1,5%); die einzigen relativen Anstiege verbuchten Spanien (von 2,4% auf 3,5%) und Irland (von 4,0% auf 4,2%). Die niedrigsten Durchschnitte über zwölf Monate2 bis einschließlich Juli 2002 wurden im Vereinigten Königreich (1,2%) sowie in Deutschland und Luxemburg (jeweils 1,7%) verzeichnet; dagegen hatten die Niederlande (4,6%), Irland (4,4%) und Griechenland (3,8%) die höchsten. *USA und Schweiz* In der Schweiz sank die jährliche Inflationsrate von 0,3% auf -0,1%. Dahingegen für die USA stieg die Rate von 1,1% auf 1,5%. Diese Indizes sind mit den harmonisierten EU-Indizes nur bedingt vergleichbar.