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Wirtschaft der Woche vom 27. 08. bis
02. 09. 2002
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Kritik am geplanten Nachtfahrverbot auf der Inntalautobahn
Schenz: Verfassungsrechtlich bedenklich und widerspricht auch EU-Recht
Alpbach/Wien (pwk) - Das beabsichtigte Nachtfahrverbot ist nicht durch das Immissionsschutz-Gesetz
Luft (IG-L) gedeckt. Die drei Jahre zurückliegenden, geringfügigen und singulären Überschreitungen
an der Messstelle Vomp fanden während einer extrem austauscharmen Wetterperiode und während des Tages
statt und sind daher keine tragfähige Grundlage für ein Nachtfahrverbot, erklärte WKÖ-Vizepräsident
Richard Schenz am Freitag (30. 08.) in seinem Schlusswort zur Tagung "Verkehr -
Infrastruktur - Nachhaltigkeit" im Rahmen der diesjährigen Alpbacher Wirtschaftsgespräche.
Die Werte von 1999 seien auch deshalb überholt, führte Schenz weiter aus, weil sich seither der entscheidungsrelevante
Sachverhalt geändert hat. Und dies in mehrfacher Hinsicht: Einmal haben die Stickstoffdioxid-Emissionen wegen
des vermehrten Einsatzes emissionsarmer Fahrzeuge abgenommen. Zum anderen hätte ein Nachtfahrverbot nur ein
Ausweichen des Verkehrs auf die Tageszeit, auf Ausweichstrecken oder auf Lkw unter 7,5 Tonnen zur Folge. Damit
würde das Risiko der Grenzwertüberschreitung nicht gesenkt, sondern sogar (tagsüber) erhöht.
Darüber hinaus wäre nur zum geringen Teil der Transitverkehr betroffen. Vier Fünftel der in der
Nacht bei Vomp fahrenden 300 Lkw sind für den Güterverkehr innerhalb Österreichs bzw. Tirols unterwegs.
Dafür steht keine Ausweichroute zur Verfügung. Die Einsatzmöglichkeit von Lkws würde von bisher
137 Stunden auf 95 Stunden gesenkt. Das sind rund 30 Prozent.
Das Nachtfahrverbot ist nicht mit der verfassungsrechtlich gesicherten Eigentums- und Erwerbsfreiheit vereinbar
und bewirkt ein Zerschneiden des einheitlichen österreichischen Wirtschaftsgebietes. Rechtswidrig ist weiters
die willkürliche Ausdehnung des Belastungsgebietes weit über Vomp hinaus.
Das Nachtfahrverbot widerspricht auch EU-Recht, es verletzt die Freiheit des Waren- und Dienstleistungsverkehrs.
Daneben widerspricht das Verbot auch noch dem derzeit gültigen Transitvertrag.
Schließlich müsste ein solches Verbot der EU-Kommission notifiziert werden. Nach Einlangen der Notifikation
ist eine dreimonatige Stillhaltefrist einzuhalten. Eine Verletzung dieser Pflicht zieht die Unanwendbarkeit der
Verordnung nach sich und wäre überdies innerstaatlich gesetzeswidrig, kritisierte der WKÖ-Vizepräsident.
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Rabbi segnet Müsliriegel-Export nach Israel ab
Traismauer (nöwpd) - Die Gutschermühle aus Traismauer, Österreichs größter
Erzeuger von Müsliriegeln und Knuspermüsli, hat ihren ersten Großauftrag aus dem Nahen Osten an
Land gezogen: Das Unternehmen wird ab Dezember zehn Millionen Stück Müsliriegel an die größte
Schokoladefabrik in Israel liefern. Über diese gelangen die Riegel aus niederösterreichischer Produktion
dann in die israelischen Supermärkte.
"Die zehn Millionen Stück sind einmal die Anfangsmenge. Entsprechenden Verkaufserfolg vorausgesetzt,
rechnen wir natürlich mit weiteren Aufträgen", teilte Gutschermühle- Geschäftsführer
Heinrich Prokop dem NÖ Wirtschaftspressedienst mit. Die Lieferung der Müsliriegel nach Israel ist kein
Exportgeschäft wie jedes andere. Denn nach Vorgabe der Abnehmer muß die Produktion koscher erfolgen.
Das heißt: Mit Ausnahme des Milchpulvers dürfen die zur Herstellung der Riegel verwendeten Rohstoffe
nicht tierischen Ursprungs sein.
"Um das zu kontrollieren, sind die Israelis mit einer Delegation nach Traismauer gekommen. Ein Rabbi hat dann
vor Ort die Anlage und die Produktionsabläufe zertifiziert. Strenge Reinigungsvorschriften sind ebenfalls
einzuhalten", gab Prokop bekannt. Gemäß den Glaubensrichtlinien dürfen auch am Samstag, dem
jüdischen wöchentlichen Ruhetag, keine Müsliriegel erzeugt werden.
Vier von der Gutschermühle vorgeschlagene Rezepturen hat das israelische Gesundheitsministerium schließlich
bewilligt. Die Müsliriegel werden in Kühlcontainern von Triest nach Haifa verschifft. "In einem
nächsten Schritt wollen wir auch unser Knuspermüsli in Israel in den Handel bringen", kündigte
Prokop an. Noch auf einem weiteren internationalen Markt schlägt sich das niederösterreichische Unternehmen
erfolgreich: Seit Juli 2002 beliefert die Gutschermühle drei der vier größten Supermarktketten
Großbritanniens mit Müsliriegeln aus biologischem Anbau. In drei verschiedenen Sorten stehen rund 1,7
Millionen Sechser-Packungen Bio-Müsliriegel aus Traismauer in den englischen Handelsregalen. "Weil mit
diesem Projekt Lebensmittel aus biologischem Anbau forciert werden sollen, hat es auch der ERP-Fonds und der NÖ
Strukturverbesserungsfonds maßgeblich unterstützt", verriet Prokop. Bei Halbzeit des im März
beginnenden Geschäftsjahres liege man gegenüber 2001 "um 20 Prozent über Plan", erklärte
der Firmenchef. Er rechnet für die Periode 2002/2003 mit einem Gesamtumsatz von rund zehn Millionen Euro.
Derzeit beschäftigt die Gutschermühle 50 Mitarbeiter.
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Österreichs Tourismusbetriebe voll einsatzfähig
Intensive Information ausländischer Medien und Reisepartner durch die Österreich
Werbung
Alpbach (pwk) - "Ganz Österreich kann uneingeschränkt besucht werden. Selbst in den
im August von den schweren Hochwässern betroffenen Regionen stehen bereits wieder genug Beherbergungsbetriebe
offen. Das ganze Land freut sich über Gäste", stellte der Obmann der Bundessparte Tourismus und
Freizeitwirtschaft, Komm.Rat Johann Schenner, zum Auftakt eines Treffens von Tourismusfunktionären aus allen
Bundesländern in Alpbach fest.
Schenner trat dabei mit Nachdruck dem in manchen ausländischen Medien verbreiteten Bild entgegen, wonach Tourismusbetriebe
und Freizeiteinrichtungen in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten völlig zerstört seien.
Den Hochwasseropfern werde am besten geholfen, wenn die Besucher wieder kommen, appellierte Schenner nicht zuletzt
an die Stammgäste, ihren in Bedrängnis geratenen Gastgebern die Treue zu halten. In den übrigen
Gebieten Österreichs außerhalb der Hochwasserregionen in Nieder- und Oberösterreich gehe sowieso
alles seinen gewohnten Gang.
Inzwischen seien auch die Soforthilfemaßnahmen der Wirtschaftskammerorganisation voll angelaufen. Zahlreiche
Tourismusbetriebe hätten bereits die dringend benötigten Überbrückungshilfen erhalten.
Während man im Inland über die wahre Situation selbstverständlich Bescheid weiß, werde das
Ausmaß der Schäden im Ausland oft übertrieben dargestellt. Schenner lobte in diesem Zusammenhang
die intensive Aufklärungsarbeit der Österreich Werbung. Bereits wenige Tage nach Beginn der Hochwasserkatastrophe
wurde eine "Info-hotline" eingerichtet. Über diese werden die Medien und auch die Reisepartner in
aller Welt mit aktuellen Informationen versorgt. "Damit konnten wir so mancher Panikmache gezielt entgegentreten".
Eine willkommene Marketingoffensive für die heimischen Tourismusbetriebe ist, so Schenner weiter, sicherlich
die von der Wirtschaftskammer lancierte Image-Aktion "Lächeln gewinnt". Diese bewirbt jetzt vor
allem den "Goldenen Herbst" in Österreich. "Über weitere Marketingaktivitäten zugunsten
der betroffenen Regionen und Betriebe wird mit der Österreich Werbung geredet", schloss Schenner.
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Innovative Überlegungen zur Finanzierung der Infrastruktur
WKÖ Vizepräsident Schenz: Neue Organisationsmodelle für den Ausbau des hochrangigen
Straßennetzes
Alpbach (pwk) - Der Ausbau des Straßennetzes muss dringend auf neue Füße gestellt
werden, fordert Richard Schenz, Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich. Die Notwendigkeit eines
forcierten Ausbaus ergibt sich vor allem aus dem stetigen Verkehrswachstum, verstärkt noch durch die kommende
Erweiterung der Europäischen Union um unsere Nachbarländer.
Um die dafür notwendigen Finanzmittel aufzutreiben, müssen neue Formen der Finanzierung aber auch neue
Organisationsmodelle für den Ausbau des hochrangigen Straßennetzes gefunden werden, so Schenz. Keinesfalls
dürfen die dadurch entstehenden Kosten in Form einer zu hohen Maut dem Lkw aufgehalst werden, da dies eine
nachhaltige Schädigung des Wirtschaftsstandortes Österreich und der heimischen Wirtschaft hervorrufen
würde, erklärte Vizepräsident Schenz am Freitag (30. 08.) in einem Pressegespräch
zum Abschluss der Alpbacher Wirtschaftsgespräche. Von Mittwoch bis Freitag wurden dabei Probleme der europäischen
und österreichischen Verkehrspolitik diskutiert.
Im Zentrum des neuen Organisationsmodells, das auch starke Wettbewerbselemente in die Umsetzung von Infrastrukturprojekten
einbringt, steht die Vergabe von zeitlich befristeten Konzessionen, wobei die Konzessionsnehmer im Wege der Versteigerung
ermittelt werden. Damit verbunden ist für den Konzessionsnehmer ein Anteil an den Mauteinnahmen, die sich
aus dem LKW-Road-Pricing, den Sondermauten und den Einnahmen aus der Vignette ergeben. Mit Ablauf der Konzessionsfrist
kann die Teil-)Strecke in einem neuen Wettbewerbsverfahren vergeben werden.
Die Sicherung eines fairen Verfahrens und der notwendigen Balance zwischen öffentlichen Interessen und der
wirtschaftlichen Notwendigkeit, Renditen zu erwirtschaften, ist durch einen Regulator sicherzustellen. Für
ein derartiges Modell finden sich im europäischen Ausland zahlreiche Beispiele.
Zu den zentralen Aufgaben des Regulators würde u.a. die Festlegung und Einhebung der Maut, die Vergabe von
Teilstrecken sowie entsprechende Kontrollfunktionen gehören.
Im Rahmen dieses Modells kommt der ASFINAG die Funktion eines Konzessionsnehmers für das hochrangige Straßennetz
zu.
Bekanntlich besteht aber zwischen den budgetären Möglichkeiten der Straßenfinanzierung und den
notwendigen Infrastrukturinvestitionen eine große Lücke. Für einen First-Class-Wirtschaftsstandort
Österreich sind daher neue Ideen gefragt:
Eine Autobahnanleihe mit interessanten Renditen könnte diese Lücke schließen, ohne dass eine Haftung
des Staates notwendig wäre. Für die Refinanzierung würden nämlich die Maut- und Vignetteneinnahmen
ausreichen, sogar eine Mautsenkung ist mit dieser Finanzierungsform denkbar.
Dieses Modell der Industriellenvereinigung wird demnächst auf politischer Ebene diskutiert, kündigte
Schenz abschließend an.
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Kärntner Arbeitsmarkt: Im Juli 2002 historisch höchster Beschäftigtenstand
3,9 Prozent mehr Beschäftigte als im Juni 2002 - Rekordstand vom Juli 2001 knapp überboten
– Arbeitslosenquote wiederum unter Bundesdurchschnitt
Klagenfurt (lpd) - Landeshauptmann Jörg Haider und Kärntens Wirtschaftsreferent LHStv.
Karl Pfeifenberger gaben am Freitag (30. 08.) die neuesten Daten vom Arbeitsmarkt im
Juli 2002 bekannt. Demnach waren Ende Juli 2002 in Kärnten insgesamt 206.366 unselbständig Beschäftigte
gemeldet. Das ist im langjährigen Vergleich der absolut höchste Beschäftigtenstand, der jemals in
Kärnten verzeichnet werden konnte!
Gegenüber Juli 2001, dem bisherigen Rekordstand, konnte die Beschäftigung um weitere 411 ArbeitnehmerInnen
oder 0,2 % angehoben werden. Angesichts der eher mäßigen konjunkturellen Entwicklung sticht der Arbeitsmarkt
gegenwärtig positiv hervor.
Im Vergleich zum Juni 2002 nahm die Zahl der unselbständig Beschäftigten Kärntens, saisonal bedingt,
um 7.715 oder 3,9 % zu. Die saisonale Schwankung ist zu diesem Zeitpunkt in Tirol, Vorarlberg, Salzburg und Kärnten
auf Grund der Nachfrage nach Arbeitskräften im Tourismus sehr hoch.
Neben den 206.349 unselbständig Beschäftigten wurden im Juli 2002 in Kärnten zusätzlich 14.398
geringfügig Beschäftigte (nach § 5 ASVG) gezählt. Der überwiegende Großteil davon
(74,2 %) waren Frauen.
Zum gleichen Zeitpunkt waren bei den Kärntner Arbeitsämtern 11.295 Arbeitsuchende vorgemerkt, um 1.492
oder 15,2 % mehr als zum gleichen Stichtag des Vorjahres. 5.722 Arbeitslose waren Männer (50,7 %), 5.573 Frauen
(49,3 %).
Innerhalb der am meisten nachgefragten Berufsgruppen entfielen in Kärnten 1.726 Arbeitsuchende auf Büroberufe
(+ 8,6 % zum Vorjahr), 1.701 auf Hilfsberufe (+ 31,6 %), 1.582 auf den Handel (+ 10,9 %), 983 auf die Metall- und
Elektrobranche (+ 34,5 %), 843 auf den Tourismus (+ 1,3 %) sowie 799 auf das Bauwesen (+ 11,7 %). Rund zwei Drittel
aller Arbeitsuchenden (67,6 %) entfallen allein auf die genannten sechs Bereiche.
Im Bundesländervergleich wurden im Juli durchwegs Arbeitslosenzunahmen verzeichnet. Die höchsten Zuwachsraten
lagen in Vorarlberg (+ 22,0 %), in Salzburg (+ 21,2 %) und in Oberösterreich (+ 19,4 %) vor. Im Bundesdurchschnitt
mußte ein Anstieg um 27.224 Beschäftigungslose oder 16,6 % registriert werden. Im Vergleich mit der
Arbeitslosenentwicklung des Bundes schneidet Kärnten (+ 15,2 %) geringfügig besser ab.
Die Arbeitslosenquote Kärntens betrug Ende Juli 5,2 % und lag damit, wie schon im Vormonat, unter dem Bundesdurchschnitt.
Für Österreich errechnet sich bei insgesamt 191.590 Beschäftigungslosen eine Arbeitslosenquote von
5,6 %. Wien (8,1 %) und Burgenland (6,5 %) hatten Ende Juli die höchsten Arbeitslosenquoten vorzuweisen, Salzburg
(3,4 %) und Tirol (3,1 %) dagegen die niedrigsten.
Arbeitslose Jugendliche (von 15 bis unter 25 Jahren) wurden Ende Juli 2.113 gezählt, was einem Zuwachs um
362 oder 20,7 % entspricht (Österreich: + 20,5 %). Bei den 2.021 älteren Arbeitslosen (über 50 Jahre)
mußte ein Anstieg um 292 festgestellt werden.
Die Zahl der offenen Stellen war im Juli mit 1.654 um 630 oder 27,6 % niedriger als vor einem Jahr. Die nach wie
vor ungünstige Situation bei den offenen Stellen signalisiert auch für die nähere Zukunft angespannte
Verhältnisse am Arbeitsmarkt.
Der Lehrstellenmarkt zeigt Ende Juli auf Grund der vielen neuen Schulabgänger ebenfalls ein unausgeglichenes
Bild: 314 offenen Lehrstellen standen 702 Lehrstellensuchende gegenüber. Bundesweit ist dieses Verhältnis
noch ungünstiger (1 : 3,6).
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Bartenstein begrüßt Shell-Initiative "Sustainable Mobility"
Nachhaltige Verkehrsentwicklung nützt sowohl dem Wirtschaftsstandort als auch der
Bevölkerung
Wien (bmwa) - "Die Nachhaltigkeit der Verkehrsentwicklung im Großraum Wien ist eines der
zentralen Themen, die sowohl im Interesse des Wirtschaftsstandortes Wien liegen, als auch unter Berücksichtigung
der Interessen der Bevölkerung gelöst werden müssen." Mit diesen Worten begrüßte
am Donnerstag (29. 08.) Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein,
die Shell-Initiative zum Thema "Sustainable Mobility" in Österreich.
Gestern wurde ihm diese Initiative im Rahmen eines Besuches von Paul Skinner, Group Managing Director des Royal
Dutch/Shell Konzerns, vorgestellt. Dabei sollen im Zuge eines von Shell finanzierten universitären Forschungsprojektes
unter Leitung der Universität für Bodenkultur in Wien Zukunftsszenarien und Konzepte für eine nachhaltige
Mobilitätsentwicklung - insbesondere für den Großraum Wien - in einem breit angelegten Expertendialog
entwickelt werden. Diese Initiative, ist Bartenstein überzeugt, leiste einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung
der Nachhaltigkeitsziele von Johannesburg.
Der Shell-Konzern, der derzeit auch den Vorsitz im World Business Council for Sustainable Development innehat,
ist Initiator eines breitangelegten Projektes zur nachhaltigen Mobilitätsentwicklung. "Mobilität
ist ein zentrales menschliches Bedürfnis und Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Daher
wird die Entwicklung nachhaltiger Mobilitätskonzepte eine der wichtigsten Herausforderungen in diesem Jahrhundert
sein. Shell möchte durch die Sustainable Mobility Initiative auch in Österreich einen Beitrag zur Lösung
dieser Thematik liefern", begründet Paul Skinner das Engagement des Mineralölkonzerns. Shell, so
Skinner, wolle seine Kompetenz und sein Know How als einer der weltweit führenden Mobilitätsanbieter
zur Verfügung stellen, um einen aktiven Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung zu leisten.
Vor dem Hintergrund der bevorstehenden EU-Erweiterung, so Generaldirektor von Shell Austria, Mag. Oswald Brockerhoff,
rücke Österreich ins Zentrum eines vereinten Europa. Insbesondere dem Großraum Wien werde - noch
stärker als bisher - eine "Drehscheiben-Funktion" zukommen, die sowohl für den Wirtschaftsstandort,
als auch für den Lebensraum eine große Chance und gleichzeitig eine große Herausforderung bedeute.
"Im Rahmen unserer globalen Aktivitäten zu Sustainable Mobility planen wir daher in Österreich ein
interdisziplinäres Forschungsprojekt zu initiieren, welches langfristige Zukunftsszenarien für eine nachhaltige
Mobilitätsentwicklung des Ballungsraumes Ostösterreich entwickelt. In enger Zusammenarbeit mit führenden
österreichischen Universitäten und Forschungseinrichtungen sowie mit Unterstützung der Industriellenvereinigung
arbeiten wir derzeit daran, eine Plattform zu schaffen, die alle wesentlichen Verantwortungsträger, Institutionen
und Unternehmen in Österreich in die Diskussion einbindet", umreißt Brockerhoff die Shell-Initiative.
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Der Werbekuchen schrumpft weiter
Ruttinger: Einsparungen bei Werbeausgaben könnte Aufschwung gefährden
Wien (pwk) - Nach den um drei Prozent geschrumpften Werbeausgaben der österreichischen Wirtschaft
im Jahr 2001 droht für heuer ein noch stärkerer Rückgang der Etats. Dieses Szenario skizzierte Walter
Ruttinger, Obmann des Fachverbandes für Werbung und Marktkommunikation, am Donnerstag (29. 08.) bei einer
Pressekonferenz in der Wirtschaftskammer Österreich.
Das gemeinsam mit Marktforscher Klaus Fessel (Focus Media Research) und Dietmar Holzer (Fachverbands-Presidency)
präsentierte "Werbebarometer" des vierten Quartals 2002 zeigt im Vergleich zum dritten Quartal deutlich
nach unten. "Der Anteil der Entscheidungsträger, die einen Rückgang der Werbeaufwendungen antizipieren,
überwiegt den Anteil der Optimisten um neun Prozent. Im vergangenen Quartal gab es noch einen positiven Überhang
von sieben Prozent. Nach dem Rückgang 2001 ist 2002 das eigentliche kritische Jahr", erläuterte
Routinier.
Stark rückläufig sind die Ausgaben der werbetreibenden Industrie vor allem bei Printmedien, TV und Messen/Ausstellungen.
Ein leichter Rückgang ist im Internet-Bereich festzustellen. Krisengewinner sind Verkaufsförderungsaktionen
wie Direct-Mail, Flugblatt, Prospekt und Plakat. "Below-the-Line-Aktivitäten" (Internetwerbung,
Sponsoring, PR-Aktivitäten, Direct-Mailings, Samplings, Telefonmarketing und Events) sind von 28 % im Vorquartal
auf 31 % des gesamten Werbeetats gestiegen.
Laut den Experten der WKÖ sei durch sinkende Werbeausgaben auch der für Mitte 2003 prognostizierte Wirtschafts-Aufschwung
in Gefahr. "Unternehmer wollen zwar neue Kunden gewinnen, aber bei der Werbung sparen. Da stimmt etwas nicht
zusammen", klagte Verbandspräsident Dietmar Holzer. Eine breit angelegte Studie, die ab 1. Oktober den
Mitgliedern kostenlos zur Verfügung gestellt wird, zeige, dass Unternehmen, die zum Sparen gezwungen sind,
dies zu 70 Prozent über die Werbung und nur zu 40 % über Lohnkosten tun.
Für 2003 erwartet Ruttinger eine Stabilisierung auf dem niedrigen Niveau von heuer. "Um die Werbewirtschaft
anzukurbeln ist eine Aufklärungskampagne bei Auftraggebern und Politikern geplant. Die Abschaffung der Werbesteuer
hat für uns oberste Priorität", so Ruttinger abschließend.
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Bank Austria Creditanstalt erneut als beste Bank Österreichs ausgezeichnet
Wien (ba-ca) - Die Bank Austria Creditanstalt (BA-CA) wurde im Rahmen der Wahl der weltbesten Banken
von der US-amerikanischen Fachzeitschrift Global Finance zur "besten Bank Österreichs" gekürt.
Bereits im Juli erhielt sie denselben Titel von der britischen Zeitschrift Euromoney.
Zusätzlich erhielt die BA-CA die Auszeichnungen "best FX House in Central and Eastern Europe" und
"best Bank in Project Finance in CEE". Das Finanzmagazin Global Finance mit Hauptsitz in New York richtet
sich vor allem an Entscheidungsträgern von Unternehmen und Finanzinstitutionen. Es zählt weltweit rund
300.000 Leser.
Die BA-CA Gruppe ist mit einer Bilanzsumme von rund 160 Milliarden Euro mit Abstand Österreichs größte
Bankengruppe. Sie beschäftigt über 30.000 Mitarbeiter in 15 Ländern und betreut 5,5 Millionen Kunden.
In Mittel- und Osteuropa ist die BA-CA seit mehr als zehn Jahren aktiv. Die Gruppe verfügt dort über
ein Netzwerk von 970 Niederlassungen.
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