LH Haider zog positive Bilanz über Regierungsarbeit
Klagenfurt (lpd) - Eine positive Bilanz über die Regierungsarbeit der vergangenen Jahre zog
Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider am Freitag (08. 08.) bei einer Pressekonferenz
in Krumpendorf. Ins Treffen geführt wurden die positiven Arbeitsmarktdaten, die Entschuldung des Landesbudgets,
die Sozial- und Familienleistungen, die Wirtschafts- und Tourismusentwicklung sowie die Investitionsmaßnahmen
für Betriebe, Ausbildung und Privathaushalte.
Wie Haider betonte, sei es in Kärnten durch eine vorausschauende Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik sowie
gezielte Investitionsmaßnahmen und das Vorziehen von Infrastrukturprojekten gelungen, rechtzeitig die Weichen
für ein konjunkturelles Gegensteuern zu stellen. Auch seien in dieser Hinsicht noch nie so viele Gelder aus
Wien für Kärnten lukriert worden, wie in den vergangenen Jahren. Ergebnis dieser Maßnahmen seinen
historische Höchststände bei den Beschäftigtenzahlen und gleichzeitig Arbeitslosenraten unter dem
Bundesschnitt. Besonders erfreulich sei die Entwicklung bei den Jugendlichen, wo durch ein spezielles Programm
seit Herbst des Vorjahres rund 10.000 Personen einen Job oder Ausbildungsplatz bekommen haben.
Budgetsanierung, Wirtschafts- und Tourismusprogramme sowie Forschungs- und Entwicklungsgelder hätten dazu
geführt, dass wieder ein investitionsfreudiges Klima entstanden sei. Renommierte Betriebe wie Infineon, AT&S
oder Mahle würden hier ihre Betriebsstätten zu Kompetenzzentren ausbauen. Kärnten werde dadurch
immer mehr zum Brückenkopf von Konzernen bei der Expansion Richtung süd- und südosteuropäischen
Markt, sagte Haider. Das Land sei auf diesem Gebiet sehr aktiv und werde ab Herbst für die heimische Wirtschaft
in Kooperation mit der landeseigenen Hypo Alpe-Adria-Bank die ersten Exportbüros in Laibach (Slowenien), Zagreb
(Kroatien) und Padua (Italien) eröffnen.
Wie Haider weiters betonte, sei im Tourismus die positive Trendwende erfolgreich geschafft worden, wie die jüngsten
Daten zeigten, wo Kärnten wieder deutlich vor den anderen Bundesländern liege. Es werde wieder investiert,
wie Großprojekte am Wörther- und Millstätter See oder am Nassfeld bestätigten. Zum Aufschwung
und positiven Image habe auch die erfolgreiche Eventpolitik beigetragen. Sukzessive werde Kärnten nun Maßnahmen
zur Saisonverlängerung und Zwischensaisonbelebung setzen. Alleine der Heimatherbst werde heuer rund 150 zusätzliche
Kulturveranstaltungen bringen und Gäste nach Kärnten locken.
Finanz- und Wirtschaftsreferent Karl Pfeifenberger strich den Abbau von 800 Millionen Euro Altschulden im Landesbudget
hervor, was Spielraum für Investitionen geschaffen habe. Er nannte in diesem Zusammenhang die Offensiven für
kleine und mittlere Unternehmen, den Tourismus sowie die Solarenergieförderung. In nur drei Jahren habe es
8500 Betriebsneugründungen gegeben, was sich sehr positiv am Arbeitsmarkt ausgewirkt habe. Umgesetzt worden
seien auch Reformen wie die Schaffung einer Tourismus- und einer Immobilienholding. Letztere, die Landesimmobiliengesellschaft,
werde schon ab 2007 „schwarze Zahlen“ schreiben, sagte Pfeifenberger.
Landesrat Gerhard Dörfler verwies auf ein Verkehrsinvestitionsprogramm von 107,5 Millionen Euro für dieses
Jahr und nannte Projekte wie 2. Röhre Gräberntunnel, die Sanierung und den Ausbau von Straßen so
wie Schaffung von Sicherheitseinrichtungen.
Positives gibt es vom Nadelöhr Tauernautobahn zwischen Rennweg und St. Michael zu berichten. Im Frühjahr
2004 soll mit dem Bau der 2. Röhre des Katschbergtunnels begonnen werden. Im Schienenbereich verwies Dörfler
auf Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,33 Milliarden Euro, die in diesem Jahr ausgelöst werden. Darunter
das Jahrhundertprojekt Koralmbahn, wo noch heuer mit dem Sondierstollen für den Koralmtunnel begonnen werden
soll. Eine Schellte gab es für Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, der als Verhinderer
des Semmering-Eisenbahn-Basistunnels auftrete und gleichzeitig einen Semmeringtunnel für den Straßenverkehr
baue.
Weiters strich Dörfler aus seinem Referatsbereichen die Sportaktivitäten wie Ironman, Beachvolleyball,
Motocross WM, Kärnten läuft, Tennis Daviscup und den Zuschlag für die Fußball-EM 2008 hervor.
Und mit der „Franz-Klammer-Arena“ in Bad Kleinkirchheim will Dörfler den Schiweltcup nach dem Ausstieg von
St. Anton nach Kärnten holen. Im Familienbereich nannte Dörfler das Kindergeld, die Familienförderung
die von 2,4 Millionen Euro im Jahr 2000 auf 8,4 Millionen Euro für 2003 aufgestockt wurde sowie die Maßnahmen
zur flächendeckenden Kinderbetreuung. |