Stenzel zu Urheberrecht: Schutz des geistigen Eigentums ist ein zentrales Anliegen der EU
Wien (övp-pk) - Der Schutz des Urheberrechtes und die Instrumente dazu, sind eines der zentralen
Anliegen der Gemeinschaftsgesetzgebung, betonte EU-Delegationsleiterin Ursula Stenzel beim Symposion der Österreichischen
Interpretengesellschaft am Freitag (05. 09.) im Herbert-von-Karajan-Center in Wien. Vermutlich
sind heute rund 40 Prozent der weltweit vertriebenen Software Fälschungen - rund 70 Millionen Menschen machen
Raubkopien. Eine Angleichung bzw. Harmonisierung der Schutz- und Sanktionsbestimmungen innerhalb der EU sei daher
dringend erforderlich.
Die künftigen EU-Rahmenrichtlinien zum Schutz der Urheberrechte werden derzeit im Rechtsausschuss des Europaparlaments
beraten. Voraussichtlich in 2 Monaten wird die erste Lesung im Parlament stattfinden. Seit April 2003 gibt es ebenfalls
im "Ausschuss für Recht und Binnenmarkt" ein Arbeitsdokument über einen Gemeinschaftsrahmen
für Verwertungsgesellschaften im Bereich des Urheberrechtes. Zwiti.: Raubkopien kein Kavaliersdelikt
Klar muss allen sein, so EU-Delegationsleiterin Stenzel, dass der Schutz geistigen Eigentums in einer multimedialen
Gesellschaft außerordentlich wichtig ist und im Zeitalter globaler Vernetzung auch ein global gültiger
Rechtsschutz angestrebt werden muss. Auf EU-Ebene messe man daher diesen Fragen große Bedeutung zu. "Auch
wenn wir wissen, dass der Kampf gegen Raubkopien in Wahrheit ein Kampf gegen Windmühlen ist." Ziel müsse
es sein, in den Köpfen aller festzumachen, dass Raubkopien kein Kavaliersdelikt sind. Der derzeitige Schwachpunkt
im europäischen Raum sei zweifellos, dass in den Mitgliedsstaaten Urheberrechte unterschiedlich behandelt
werden. Eine Harmonisierung der Regelungen im europäischen Raum sei daher besonders wichtig. Dabei dürfe
man auch keine künstlichen Fronten aufbauen zwischen Künstlern, kleineren Verlagen und großen Unternehmen
bzw. Gesellschaften. "Wir sitzen alle im selben Boot. Wir müssen Urheberrecht wirksam schützen und
Rahmenbedingungen schaffen, damit nicht weiterhin geistiges Eigentum im großen Stil zu Dumpingpreisen auf
den Markt geworfen werden", so Stenzel abschließend. |