Historische Reihe an Beitrittsabstimmungen findet ein Ende
Wien (evp-ed) - "Ich beglückwünsche das lettische Volk zu seiner Entscheidung, dem
Beitritt Lettlands zur Europäischen Union zuzustimmen. Mit diesem Referendum nimmt auch Lettland seinen ihm
zustehenden Platz in der Europäischen Union ein. Ich freue mich sehr darüber, dass wir damit am 1. Mai
2004 alle zehn Beitrittsländer als neue Mitglieder begrüssen können", sagte die ÖVP-Delegationsleiterin
Ursula Stenzel am Sonntag (21. 09.) in Reaktion auf die 67 Prozent Zustimmung in
Lettland. "Mit dieser Entscheidung geht eine historische und erfolgreiche Abstimmungsreihe zu Ende, bei der
die Bürger der neuen Mitgliedsländer mit teils immens hoher Zustimmung eine EU-Mitgliedschaft befürwortet
haben."
Stenzel freute sich besonders über den Umstand, dass alle drei baltischen Staaten mit ihren Volksabstimmungen
eine klare Entscheidung über ihre Zukunft getroffen haben. *Im vergangenen Jahrzehnt hat das Baltikum einen
beeindruckenden Weg zurückgelegt: Die Überwindung der letzten Überreste der Sowjetzeit, die Implementierung
gemeinsamer demokratischer Werte und ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum haben gemeinsam zur Erfüllung
ihres Wunsches beigetragen, auf ihren angestammten Platz in der europäischen Familie zurückzukehren",
sagte Stenzel.
Nach dem so erfolgreichen Abschluss der Referenden sei die Arbeit aber noch nicht beendet. *Jetzt die Hände
in den Schoss zu legen, wäre völlig falsch. Es liegt nun sowohl an den Beitrittsländern als auch
an der Europäischen Kommission, die weitere Implementierung ud Anwendung des Gemeinschaftsrechts voranzutreiben",
betonte die ÖVP-Delegationsleiterin. Den Beitrittsverträgen sei zugestimmt worden, jetzt müssten
diese Verträge mit Leben erfüllt werden. *Die Kommission muss nun exakt auf die Einhaltung und Umsetzung
der ausgehandelten Regeln achten. Die eingegangenen Verpflichtungen werden noch viele Anstrengungen von unseren
neuen Partnern verlangen. Ich bin aber überzeugt, dass sich alle Regierungen sehr bemühen werden, das
Vertrauen, dass die Bürger mit ihrem Votum in sie und die Europäische Union gesetzt haben, voll zu erfüllen",
so Stenzel abschliessend. |