Rütteln am Stabilitätspakt ist mit Schuld am negativen Ergebnis
Brüssel/Wien (evp-ed) - "Das Nein der schwedischen Bevölkerung zur Einführung
des Euro in ihrem Land ist sehr bedauerlich. Schweden führte dieses Referendum jedoch in einer Zeit des Schocks
und der tiefen Trauer über die Ermordung Anna Lindhs durch. In dieser Situation ist es schwierig pauschalierende
Aussage über die Europafreundlichkeit der Schweden zu treffen", sagte der Wirtschafts- und Währungssprecher
der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Mag. Othmar Karas, am Montag (15. 09.).
Er habe auf ein Ja gehofft, sei aber trotz dieses Ergebnisses davon überzeugt, dass Schweden seinen engagierten
Weg in der EU fortsetzen werde. *Ich glaube, dass man zu einem gegebenen Zeitpunkt in der Zukunft wieder eine tiefgreifende
und positive Informationskampagne in der schwedischen Bevölkerung mit dem Ziel eines Beitritts zu unserer
Gemeinschaftswährung starten wird können", so Karas.
Klar einer Meinung zeigte sich Karas mit dem EVP-ED-Fraktionsvorsitzenden Hans-Gert Poettering, dass die unklare
und schädliche Debatte über die Frage einer Aufweichung der Stabilitätskriterien und damit der Währungsstabilität
das Ergebnis des Referendums beeinflusst habe. "Für mich bekommen heute auch jene Länder die Rechnung
präsentiert, die glauben, dass ein permanentes Herumdeuteln und -rütteln an den Regeln des Stabilitätspakts
ohne negative Folgen für Europa bleiben könne", kritisierte Karas. Die Stabilität des Euro,
die durch die vertraglich verankerten Stabilitätskriterien gesichert wird, müsse oberste Priorität
der Währungspolitik bleiben. *Dabei müssen die Stabilitätskriterien auch gegenüber politischem
Druck großer Mitgliedstaaten verteidigt werden, für die es keine Sonderbehandlung geben darf",
forderte der österreichische Europaparlamentarier.
Es sei schwer, Menschen von den Vorteilen einer jungen Währung zu überzeugen, wenn ständig der Versuch
gemacht würde, aus dem Regelwerk auszubrechen. *Ich bin aber davon überzeugt, dass Schweden einen zweiten
Anlauf nehmen wird. Hoffentlich haben sich zu jenem Zeitpunkt auch die Stabilitäts-Störenfriede eines
Besseren besonnen", so Karas abschliessend. |