Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol		erstellt am 26. 09. 03
Lopatka: Doppelte Freude bei den Landtagswahlen Absolute Mehrheit in Tirol zurückgewonnen - Oberösterreichische ÖVP gestärkt Wien (övp-pk) - Die Erfolge der beiden Landeshauptmänner, Herwig van Staa in Tirol und Josef Pühringer in Oberösterreich, bestätigen die ÖVP als Landeshauptmann-Partei, sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka am Sonntag (28. 09.). "Die Freude ist doppelt groß. Herwig von Staa hat im 'ÖVP-Kernland' wieder die absolute Mehrheit. Josef Pühringer ist es gelungen, trotz einer Schutzkübelkampagne der Haider-SPÖ, die bis zu persönlichen Verunglimpfungen gereicht hat, einen Sieg zu erringen. Die landespolitische Arbeit der beiden Landeshauptmänner für ihre Bundesländer ist heute von den Wählern honoriert worden", so Lopatka. Die beiden Wahlergebnisse seien, Auftrag für die ÖVP ihren Kurs der Stabilität und der Reformen fortzusetzen. "Die heutigen Ergebnisse bestätigen einmal mehr, dass die ambitionierte Arbeit, die die ÖVP-Landeshauptleute leisten, auf Zustimmung bei den Menschen stößt", sagte Lopatka. Mit den drei Wahlsiegen bei den Landtagswahlen in Tirol und den Gemeinde- und Landtagswahlen in Oberösterreich werde die Erfolgsserie der ÖVP bei Wahlen weiter fortgesetzt. "Die ÖVP hat seit dem Jahr 2000 alle großen Wahlgänge und somit 15 Wahlen in Serie gewonnen. Der ÖVP-Reformkurs wird honoriert", schloss Lopatka.
Gusenbauer: Klare Absage an Politik der schwarz-blauen Regierung Die besseren Konzepte kommen von der SPÖ Wien (sk) - "Der heutige Tag ist eine echte Trendwende in der österreichischen Innenpolitik. Immer mehr Menschen erkennen, dass die besseren Konzepte von der SPÖ kommen", sagte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer Sonntag (28. 09.) Abend in einem "ZiB"-Interview zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich. Gusenbauer verwies auf die SPÖ-Konzepte zur Pensionsreform und zur Steuersenkung. Und: Die Bevölkerung lehne den "wilden Totalabverkauf" und den Kauf der Abfangjäger ab. Gusenbauer sprach von einer "klaren Absage an die Politik der schwarz-blauen Regierung". Die ÖVP habe bei den Nationalratswahlen einen Vertrauensvorschuss bekommen. "Die letzten Monate haben aber gezeigt, dass sie den nicht verdient hat." Das schlage sich nun in den Stimmengewinnen für die SPÖ nieder. "Die ersten sechs Monate dieser Regierung waren wahrlich keine Empfehlung für die Zukunft", so der SPÖ-Vorsitzende. Die Regierung wäre nun gut beraten, sich "etwas zu überlegen, denn die nächsten Landtagswahlen kommen früher als man glaubt".
Bleckmann: FPÖ muss mehr Profil gewinnen Personalpoltische Diskussion überdecke Erfolge in der Regierungsarbeit - Konzentration auf inhaltliche Arbeit für LT-Wahlen zu spät Wien (fpd) - Die Freiheitlichen haben in der Regierung viel erreicht. Diese gute Arbeit sei aber durch interne Auseinandersetzungen überdeckt worden, analysierte FP-Generalsekretärin Magda Bleckmann nach den Stimmenverlusten für die FPÖ bei den Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich. Die Konzentration der FPÖ auf Inhalte - wie bei der Klubklausur in Gosau, wo die FPÖ ein Steuerreform- und Sicherheitskonzept sowie Zukunftsvisionen präsentiert haben, zeige, dass man auf dem richtigen Weg sei. Für die Wahlgänge sei dies jedoch zu spät gewesen. Eine klare Absage erteilte Bleckmann in diesem Zusammenhang auch allen personalpolitischen Diskussionen nach den beiden Landtagswahlen. FPÖ-Chef Herbert Haupt werde die FPÖ weiter führen. Denn eine neuerliche Personaldebatte wäre - auch auf Landesebene - genau das falsche Signal, betonte Bleckmann: "Die Menschen wollen, dass wir für Österreich arbeiten und uns nicht mit unseren eigenen Problemen beschäftigen. Das ist unser Auftrag." Insgesamt müsse die FPÖ wieder mehr Profil gewinnen, unterstrich Bleckmann. Es müsse wieder klar werden, "wofür die FPÖ steht". Dazu werde die FPÖ sich verstärkt auf ihre Kernthemen konzentrieren. Der Bogen für die Herbstarbeit reiche dabei von der Forderung nach einem Vorziehen von Teilen der Steuerreform, über das Sicherheitspaket, der Harmonisierung der Pensionssysteme bis hin zur Durchsetzung österreichischer Interessen bei der bevorstehenden EU-Erweiterung.
Sensationelles Ergebnis in Tirol und Oberösterreich Öllinger: Druck in Regierungskochtopf wird weiter steigen Wien (grüne) - Der stellvertretende Klubobmann Karl Öllinger rechnet nach den Ergebnissen der Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich damit, dass "der Druck innerhalb des Regierungskochtopfes weiter ansteigen wird". Die Ergebnisse würden "katastrophale Auswirkungen" auf die Politik der Bundesregierung haben. Auswirkungen auf den Fortbestand der Koalition erwartet Öllinger allerdings nicht. FPÖ-Chef Herbert Haupt sei dem Rücktritt schon mehrmals nahe gewesen, deshalb rechne er damit, "dass der Zirkus so weiter geht wie bisher", sagte Öllinger am Sonntag (28. 09.). Das Abschneiden der FPÖ bei beiden Landtagswahlen bezeichnete Öllinger als "katastrophal". Aber auch die ÖVP habe "keinen Grund zum Jubeln". Trotz des Landeshauptmannbonus habe die Volkspartei in beiden Ländern nicht ihre Erwartungen erfüllt. Die Grünen haben für Öllinger in Tirol ein "sensationelles Ergebnis" erzielt. Sie hätten die stärksten Zugewinne von allen Parteien. Landesparteichef Georg Willi und sein Team hätten "hervorragende Arbeit geleistet". Aber auch in Oberösterreich sieht Öllinger seine Partei unter der Führung von Rudi Anschober im Vergleich zu den letzten Hochrechnungen weiter im Aufwind. Demnach würden die Grünen derzeit mit 8,7 Prozent nur noch ein paar Zehntelprozentpunkte hinter dem angestrebten Landesrat liegen.
Endergebnisse der Landtagswahl 2003 in Oberösterreich
Die ÖVP erreicht bei der Landtagswahl in Oberösterreich 43,4% der Stimmen, das ist ein Zuwachs von 0,7 Prozentpunkten. Damit kann sie weder die absolute Stimmen- noch die absolute Mandats-Mehrheit erreichen. Die größten Gewinne kann die SPÖ mit einem Zuwachs von 11,3 Prozentpunkten auf 38,3% der Stimmen verzeichnen, das ist der erste Zugewinn der SPÖ seit der Landtagswahl 1967. Zugewinne gibt es auch für die Grünen, die ihr Wahlergebnis von 1997 um 3,3 Prozentpunkte auf 9,1% verbessern können. Die große Verliererin ist auch in Oberösterreich die FPÖ: Sie fällt mit einem Stimmenverlust von 12,2 Prozentpunkten auf 8,4% und damit Platz vier zurück. Die Wahlbeteiligung lag bei 76,6%. (Wir danken dem SORA Institute for Social Research and Analysis, Ogris & Hofinger GmbH, A-1060 Wien für die Unterstützung)
Quelle der Tabelle: Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Endergebnisse der Landtagswahl 2003 in Tirol
Die ÖVP erreicht bei der Landtagswahl in Tirol 49,9% der Stimmen, das ist ein Zuwachs von 2,7 Prozentpunkten. Damit verfehlt sie knapp die Hälfte der Stimmen, erreicht aber die absolute Mandats-Mehrheit. Noch mehr als die ÖVP konnten die SPÖ und vor allem die Grünen dazugewinnen: Die SPÖ verbesserte ihr Ergebnis von 1999 um 4,2 Prozentpunkte auf 25,9%. Die Grünen konnten 7,4 Prozentpunkte auf 15,5% zulegen. Die große Verliererin der Wahl ist die FPÖ mit einem Stimmenverlust von 11,6 Prozentpunkten. Sie fällt damit auf 8% und Platz vier zurück. Die Wahlbeteiligung war mit 60,3% außerordentlich niedrig. (Wir danken dem SORA Institute for Social Research and Analysis, Ogris & Hofinger GmbH, A-1060 Wien für die Unterstützung)
Quelle der Tabelle: Amt der Tiroler Landesregierung
Lesen Sie mehr darüber im »Österreich Journal« pdf-Magazin am Freitag, den 3. Oktober
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