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Thema Nationalratswahl – 11. November 2002

FP-Obmann Haupt in der ORF-Pressestunde

Schweitzer: Freiheitlicher Sanierungskurs für Österreich muß weitergehen
FPÖ ist berechenbarer Partner für künftige Regierung
Wien (fpd) - "Ein erstklassig disponierter FPÖ-Spitzenkandidat, Sozialminister Mag. Herbert Haupt, hat sich in der heutigen Pressestunde als verläßlicher, sachorientierter Partner für eine zukünftige Regierungsbeteiligung präsentiert", unterstrich FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer am Sonntag (10. 11.). Haupt habe sich klar und eindeutig zu den verschiedensten Themen geäußert, so wie man es sich von ihm auch erwarten konnte. Ganz besonders wichtig sei die Aussage Haupts gewesen, daß er Finanzminister Karl-Heinz Grasser wieder in einer freiheitlichen Regierungsmannschaft haben wolle. Schüssels "Fischen im FPÖ-Wählerreservoir" sei von Haupt eine unmißverständliche Absage erteilt worden, so Schweitzer.
"Die Aussagen von Haupt zu den Unfallrenten bringen vielen Menschen wieder Hoffnung", betonte der FPÖ-Generalsekretär. Da der Sozialminister hier eine Neuregelung nach dem Vorbild der Schweiz plane, werde es in Zukunft für die Betroffenen deutliche Besserstellungen geben. Beim Thema Ambulanzgebühren habe Haupt nachdrücklich versichert, daß er die vielen Ausnahmetatbestände aus sozialen Gründen beibehalten wolle, aber die Einhebung der Gebühren besser bei den Krankenanstalten aufgehoben sehe.
Positiv bewertete Schweitzer auch Haupts Ausführungen zum Bereich Zwei-Klassen-Medizin. "Denn diese ist tatsächlich ein Produkt jahrzehntelanger Versäumnisse von SPÖ-Regierungen", welche die medizinische Versorgung des ländlichen Raum im Gegensatz zu den Städten grob vernachlässigt hätten.
"Beim Thema Pensionen hat Haupt kein Horrorszenario für die Zukunft entwickelt, sondern klar und für alle verständlich die Wege aufgezeigt, mit denen ein Finanzierungsproblem bei den Pensionen effektiv bekämpft werden kann", betonte Schweitzer. Mehr Arbeitlose in Beruf zu bringen, sei ein einfaches aber wirksames Rezept. Haupt habe hier gerade durch eine Förderung von Pflegeberufen und durch IT-Ausbildung für Frauen die richtigen Schritte gesetzt.
Zu den Ausführungen Haupts zur Osterweiterung und zu den Benes-Dekreten merkte Schweitzer an, daß damit für alle klar geworden sei, daß die FPÖ keine "Veto"- oder "Beitrittsverhinderungspartei" wäre. Tschechien müßte nur einmal verstehen, daß die Menschenrechte in der europäischen Wertegemeinschaft ein zentrales Thema wären. "Wenn sich Slowenien mit Österreich in diesen Fragen verständigen konnte", dann wäre dies auch für Tschechien möglich. Eine rechtswirksame Veränderung der Benes-Dekrete, wie von Haupt aufgezeigt, würde hier die starren Fronten auflockern.
"Betrachtet man die vielen Erfolge, die in den vergangenen Jahren durch freiheitliche Mitverantwortung in einer Bundesregierung zustande gekommen sind - Kindergeld, Abfertigung neu, Familienhospizkarenz, erstklassige Hochwasserentschädigung - dann ist eine Beteiligung der Freiheitlichen als Partner für ein Erfolgsmodell Österreich unerläßlich. Österreich braucht die FPÖ", so Schweitzer abschließend.

Bures: Haupt kann bittere Bilanz gebrochener FPÖ-Versprechen nicht wegreden
"FPÖ von Schüssel nach Strich und Faden ausgetrickst"
Wien (sk) - "Interims-FPÖ-Obmann Haupt konnte in der ORF-Pressestunde nicht darüber hinwegtäuschen, dass die FPÖ nur eine bittere Bilanz gebrochener Wahlversprechen vorlegen kann", stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures in Reaktion auf die ORF-Pressestunde am Sonntag (10. 11.) fest. "Die FPÖ wurde von Wolfgang Schüssel nach Strich und Faden ausgetrickst und muss nun den Preis für ihren Verrat an den Wählern bezahlen - Haupt selbst steht ja für Ambulanzgebühren, Unfallrentenbesteuerung, Pensionskürzungen", so Bures am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
"Die FPÖ war nicht in der Lage, dieses böse Spiel der ÖVP und Wolfgang Schüssels zu durchschauen. Um in ihren Regierungsfunktionen verbleiben zu können, machte die FPÖ jeden von Schüssel gewünschten Belastungsschritt widerstandslos mit, sie hat damit als Partei der kleinen Leute ein für allemal ausgedient", sagte Bures. Sie fügte hinzu: "Von Ute Fabel über Monika Forstinger bis Reinhard Gaugg, von Rekordsteuererhöhungen bis Massenarbeitslosigkeit - die FPÖ-Bilanz ist erschütternd dürftig."
Am Ende der FPÖ-Beteiligung an der Regierung Schüssel "stehen Chaos und totale Verunsicherung der Bevölkerung", so Bures weiter. "Schüssels Spieltrieb führte Österreich in noch nie dagewesene Instabilität." Nun folge "mit dem zweifelhaften Lockangebot an Grasser der nächste verzweifelte Versuch Schüssels, durch Täuschmanöver an der Macht zu verbleiben".
"Die Österreicherinnen und Österreicher haben begreiflicherweise jedes Vertrauen in diese zynische Art von Politik verloren. Die SPÖ unter Alfred Gusenbauer will deshalb einen politischen Neuanfang und wieder Politik für die Menschen machen und Vertrauen und Stabilität wiederherstellen", meinte Bures abschließend.

Rauch-Kallat: Ob Haider Herbert Haupt diese Loyalität danken wird?
Versuch Realität umzuinterpretieren, nicht glaubwürdig - Appelle an Karlheinz Grasser ebenso unglaubwürdig
Wien (övp-pk) - "Es ist nicht sehr glaubwürdig, wie Herbert Haupt heute wieder versucht hat, die Realität im Zusammenhang mit den Ereignissen von Knittelfeld umzuinterpretieren, denn die Österreicherinnen und Österreicher haben live an den Bildschirmen miterlebt, wie es wirklich war", sagte ÖVP- Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat am Sonntag (10. 11.). Sie habe aber ein gewisses Verständnis, "dass Herbert Haupt als der nunmehr fünfte FPÖ- Parteiobmann in dieser Legislaturperiode in einer sehr schwierigen Situation ist. Wir kennen Minister Haupt eigentlich anders, als er sich heute darstellen wollte", so Rauch-Kallat, für die sich die Frage stellt, "ob ihm Jörg Haider diese Loyalität danken wird oder ob er Herbert Haupt letztlich gleich behandeln wird, wie das bei Susanne Riess-Passer, Karlheinz Grasser, Peter Westenthaler und zuletzt Mathias Reichhold der Fall war."
Zur Aussage Haupts, es hätte angesichts der Knittelfelder Ereignisse keinen Grund gegeben, nicht weiterzuarbeiten, fragte Rauch-Kallat: "Wenn es Herbert Haupt damals nicht einmal möglich war, die eigenen Parteikollegen Riess-Passer, Grasser und Westenthaler zu überzeugen, dass man trotz des Putsches freiheitlicher Rebellen einfach weiterarbeiten könne, wie sollen ihm das dann heute die Österreicherinnen und Österreicher glauben?"
Die Bevölkerung und viele freiheitliche Wählerinnen und Wähler hätten ganz genau mitbekommen, "welches üble Spiel die Rebellen von Knittelfeld rund um Jörg Haider mit Susanne Riess-Passer, Karlheinz Grasser, Peter Westenthaler und zuletzt Mathias Reichhold getrieben haben, die sich mehr als ein Jahrzehnt für die Freiheitliche Partei eingesetzt und in den letzten zweieinhalb Jahren eine hervorragende Regierungsarbeit für Österreich mit der ÖVP umgesetzt haben."
"Die, die dieses üble Spiel zu verantworten haben, sind nun auch nicht sehr glaubwürdig, wenn sie jetzt öffentlich an die Loyalität von Karlheinz Grasser appellieren, der in Knittelfeld von ihnen ausgepfiffen haben, und es ist auch kein besonderer Stil, wenn man nun versucht, Karlheinz Grasser für den Fall als dumm hinzustellen, dass er sich für die Weiterarbeit für Österreich entscheiden sollte", schloss die Generalsekretärin.

Glawischnig: Haupt bot wie FPÖ ein einziges Bild des Jammers
Konzept- und ideenlose FPÖ ist nur mit sich selbst beschäftigt
Wien (grüne) - "Die FPÖ ist ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Haupt hat keinerlei inhaltliche Vorstellungen, er weiß nicht einmal, ob die FPÖ in die Regierung oder Opposition gehen soll, wenn sie weniger als 15 Prozent erreicht. Geradezu verzweifelt versuchte Haupt Noch-Finanzminister Grasser vom Wechsel in die ÖVP abzuhalten. Insgesamt bot Haupt entsprechend dem Zustand der FPÖ ein einziges Bild des Jammers", so Eva Glawischnig, stv. Bundessprecherin der Grünen, in Reaktion auf die ORF-Pressestunde mit dem FP-Spitzenkandidaten Haupt am Sonntag (10. 11.). Wenig verwunderlich war auch, daß der amtierende Frauenminister Haupt kein Wort zur Frauenpolitik verlor. "Angesichts der Frauenpolitik der FPÖ war das auch nicht zu erwarten", so Glawischnig.

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Thema Nationalratswahl – 11. November 2002
FP-Obmann Haupt in der ORF-Pressestunde
Schweitzer: Freiheitlicher Sanierungskurs für Österreich muß weitergehen FPÖ ist berechenbarer Partner für künftige Regierung Wien (fpd) - "Ein erstklassig disponierter FPÖ-Spitzenkandidat, Sozialminister Mag. Herbert Haupt, hat sich in der heutigen Pressestunde als verläßlicher, sachorientierter Partner für eine zukünftige Regierungsbeteiligung präsentiert", unterstrich FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer am Sonntag (10. 11.). Haupt habe sich klar und eindeutig zu den verschiedensten Themen geäußert, so wie man es sich von ihm auch erwarten konnte. Ganz besonders wichtig sei die Aussage Haupts gewesen, daß er Finanzminister Karl-Heinz Grasser wieder in einer freiheitlichen Regierungsmannschaft haben wolle. Schüssels "Fischen im FPÖ-Wählerreservoir" sei von Haupt eine unmißverständliche Absage erteilt worden, so Schweitzer. "Die Aussagen von Haupt zu den Unfallrenten bringen vielen Menschen wieder Hoffnung", betonte der FPÖ-Generalsekretär. Da der Sozialminister hier eine Neuregelung nach dem Vorbild der Schweiz plane, werde es in Zukunft für die Betroffenen deutliche Besserstellungen geben. Beim Thema Ambulanzgebühren habe Haupt nachdrücklich versichert, daß er die vielen Ausnahmetatbestände aus sozialen Gründen beibehalten wolle, aber die Einhebung der Gebühren besser bei den Krankenanstalten aufgehoben sehe. Positiv bewertete Schweitzer auch Haupts Ausführungen zum Bereich Zwei-Klassen-Medizin. "Denn diese ist tatsächlich ein Produkt jahrzehntelanger Versäumnisse von SPÖ-Regierungen", welche die medizinische Versorgung des ländlichen Raum im Gegensatz zu den Städten grob vernachlässigt hätten. "Beim Thema Pensionen hat Haupt kein Horrorszenario für die Zukunft entwickelt, sondern klar und für alle verständlich die Wege aufgezeigt, mit denen ein Finanzierungsproblem bei den Pensionen effektiv bekämpft werden kann", betonte Schweitzer. Mehr Arbeitlose in Beruf zu bringen, sei ein einfaches aber wirksames Rezept. Haupt habe hier gerade durch eine Förderung von Pflegeberufen und durch IT-Ausbildung für Frauen die richtigen Schritte gesetzt. Zu den Ausführungen Haupts zur Osterweiterung und zu den Benes-Dekreten merkte Schweitzer an, daß damit für alle klar geworden sei, daß die FPÖ keine "Veto"- oder "Beitrittsverhinderungspartei" wäre. Tschechien müßte nur einmal verstehen, daß die Menschenrechte in der europäischen Wertegemeinschaft ein zentrales Thema wären. "Wenn sich Slowenien mit Österreich in diesen Fragen verständigen konnte", dann wäre dies auch für Tschechien möglich. Eine rechtswirksame Veränderung der Benes-Dekrete, wie von Haupt aufgezeigt, würde hier die starren Fronten auflockern. "Betrachtet man die vielen Erfolge, die in den vergangenen Jahren durch freiheitliche Mitverantwortung in einer Bundesregierung zustande gekommen sind - Kindergeld, Abfertigung neu, Familienhospizkarenz, erstklassige Hochwasserentschädigung - dann ist eine Beteiligung der Freiheitlichen als Partner für ein Erfolgsmodell Österreich unerläßlich. Österreich braucht die FPÖ", so Schweitzer abschließend.

Bures: Haupt kann bittere Bilanz gebrochener FPÖ-Versprechen nicht wegreden "FPÖ von Schüssel nach Strich und Faden ausgetrickst" Wien (sk) - "Interims-FPÖ-Obmann Haupt konnte in der ORF-Pressestunde nicht darüber hinwegtäuschen, dass die FPÖ nur eine bittere Bilanz gebrochener Wahlversprechen vorlegen kann", stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures in Reaktion auf die ORF-Pressestunde am Sonntag (10. 11.) fest. "Die FPÖ wurde von Wolfgang Schüssel nach Strich und Faden ausgetrickst und muss nun den Preis für ihren Verrat an den Wählern bezahlen - Haupt selbst steht ja für Ambulanzgebühren, Unfallrentenbesteuerung, Pensionskürzungen", so Bures am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Die FPÖ war nicht in der Lage, dieses böse Spiel der ÖVP und Wolfgang Schüssels zu durchschauen. Um in ihren Regierungsfunktionen verbleiben zu können, machte die FPÖ jeden von Schüssel gewünschten Belastungsschritt widerstandslos mit, sie hat damit als Partei der kleinen Leute ein für allemal ausgedient", sagte Bures. Sie fügte hinzu: "Von Ute Fabel über Monika Forstinger bis Reinhard Gaugg, von Rekordsteuererhöhungen bis Massenarbeitslosigkeit - die FPÖ-Bilanz ist erschütternd dürftig." Am Ende der FPÖ-Beteiligung an der Regierung Schüssel "stehen Chaos und totale Verunsicherung der Bevölkerung", so Bures weiter. "Schüssels Spieltrieb führte Österreich in noch nie dagewesene Instabilität." Nun folge "mit dem zweifelhaften Lockangebot an Grasser der nächste verzweifelte Versuch Schüssels, durch Täuschmanöver an der Macht zu verbleiben". "Die Österreicherinnen und Österreicher haben begreiflicherweise jedes Vertrauen in diese zynische Art von Politik verloren. Die SPÖ unter Alfred Gusenbauer will deshalb einen politischen Neuanfang und wieder Politik für die Menschen machen und Vertrauen und Stabilität wiederherstellen", meinte Bures abschließend.

Rauch-Kallat: Ob Haider Herbert Haupt diese Loyalität danken wird? Versuch Realität umzuinterpretieren, nicht glaubwürdig - Appelle an Karlheinz Grasser ebenso unglaubwürdig Wien (övp-pk) - "Es ist nicht sehr glaubwürdig, wie Herbert Haupt heute wieder versucht hat, die Realität im Zusammenhang mit den Ereignissen von Knittelfeld umzuinterpretieren, denn die Österreicherinnen und Österreicher haben live an den Bildschirmen miterlebt, wie es wirklich war", sagte ÖVP- Generalsekretärin Abg.z.NR Maria Rauch-Kallat am Sonntag (10. 11.). Sie habe aber ein gewisses Verständnis, "dass Herbert Haupt als der nunmehr fünfte FPÖ- Parteiobmann in dieser Legislaturperiode in einer sehr schwierigen Situation ist. Wir kennen Minister Haupt eigentlich anders, als er sich heute darstellen wollte", so Rauch-Kallat, für die sich die Frage stellt, "ob ihm Jörg Haider diese Loyalität danken wird oder ob er Herbert Haupt letztlich gleich behandeln wird, wie das bei Susanne Riess-Passer, Karlheinz Grasser, Peter Westenthaler und zuletzt Mathias Reichhold der Fall war." Zur Aussage Haupts, es hätte angesichts der Knittelfelder Ereignisse keinen Grund gegeben, nicht weiterzuarbeiten, fragte Rauch-Kallat: "Wenn es Herbert Haupt damals nicht einmal möglich war, die eigenen Parteikollegen Riess-Passer, Grasser und Westenthaler zu überzeugen, dass man trotz des Putsches freiheitlicher Rebellen einfach weiterarbeiten könne, wie sollen ihm das dann heute die Österreicherinnen und Österreicher glauben?" Die Bevölkerung und viele freiheitliche Wählerinnen und Wähler hätten ganz genau mitbekommen, "welches üble Spiel die Rebellen von Knittelfeld rund um Jörg Haider mit Susanne Riess-Passer, Karlheinz Grasser, Peter Westenthaler und zuletzt Mathias Reichhold getrieben haben, die sich mehr als ein Jahrzehnt für die Freiheitliche Partei eingesetzt und in den letzten zweieinhalb Jahren eine hervorragende Regierungsarbeit für Österreich mit der ÖVP umgesetzt haben." "Die, die dieses üble Spiel zu verantworten haben, sind nun auch nicht sehr glaubwürdig, wenn sie jetzt öffentlich an die Loyalität von Karlheinz Grasser appellieren, der in Knittelfeld von ihnen ausgepfiffen haben, und es ist auch kein besonderer Stil, wenn man nun versucht, Karlheinz Grasser für den Fall als dumm hinzustellen, dass er sich für die Weiterarbeit für Österreich entscheiden sollte", schloss die Generalsekretärin.

Glawischnig: Haupt bot wie FPÖ ein einziges Bild des Jammers Konzept- und ideenlose FPÖ ist nur mit sich selbst beschäftigt Wien (grüne) - "Die FPÖ ist ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Haupt hat keinerlei inhaltliche Vorstellungen, er weiß nicht einmal, ob die FPÖ in die Regierung oder Opposition gehen soll, wenn sie weniger als 15 Prozent erreicht. Geradezu verzweifelt versuchte Haupt Noch-Finanzminister Grasser vom Wechsel in die ÖVP abzuhalten. Insgesamt bot Haupt entsprechend dem Zustand der FPÖ ein einziges Bild des Jammers", so Eva Glawischnig, stv. Bundessprecherin der Grünen, in Reaktion auf die ORF-Pressestunde mit dem FP-Spitzenkandidaten Haupt am Sonntag (10. 11.). Wenig verwunderlich war auch, daß der amtierende Frauenminister Haupt kein Wort zur Frauenpolitik verlor. "Angesichts der Frauenpolitik der FPÖ war das auch nicht zu erwarten", so Glawischnig.