"Aufbruch zur Mitte" - Kernteam für Parteiengespräche bestellt
Wien (övp-pd) - Von einem "sehr entspannten, fröhlichen und positiven Bundesparteivorstand"
berichtete ÖVP-Bundesparteiobmann Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel nach der Sitzung am Dienstag (25. 11.) in Wien. "Wir danken den tausenden ehrenamtlichen Helfern, die dazu beigetragen
haben, dass die ÖVP diesen eindrucksvollen Sieg erreichen konnte. Ein besonderer Dank gilt dabei den jungen
Helferinnen und Helfern, die es ermöglichten, dass die ÖVP auch bei den unter-30-Jährigen zur stärksten
Partei geworden ist."
Auch die Teil- und Landesorganisationen hätten erstmals in völliger Geschlossenheit für einen "Aufschwung
und Aufbruch zur Mitte" gearbeitet. Jetzt gelte es, so Schüssel, aus dieser Mehrheit am Wahltag eine
strukturelle Mehrheit für die Zukunft zu machen: "Wir müssen schon heute damit beginnen, das Ergebnis
der nächsten Wahl vorzubereiten."
In den kommenden Tagen werde er laufend Kontakt zum Herrn Bundespräsidenten pflegen, den er bereits am Sonntag
von den ersten internen Hochrechnungen informiert habe. Schüssel erklärte auch, er werde noch im Laufe
dieser Woche Gespräche mit den drei anderen Parteiobleuten aufnehmen. "Ich hoffe, dass der Nachdenkprozess
bei den anderen Parteien bald zu Ende ist und konkrete Gespräche geführt werden können", so
Schüssel.
In der heutigen Bundesparteivorstandssitzung habe die ÖVP bereits ein Kern-Verhandlungsteam nominiert, berichtete
der Parteiobmann: "Mit mir gemeinsam verhandeln Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat, Frau Landeshauptmann
Waltraud Klasnic, Klubobmann Andreas Khol sowie meine drei Stellvertreter Elisabeth Zanon-zur Nedden, Wilhelm Molterer
und Elisabeth Gehrer." Bei den Gesprächen werden für die einzelnen Fachbereiche "selbstverständlich"
auch die jeweiligen Fachminister herangezogen. Dies gelte für die Bereiche Wirtschaft mit Martin Bartenstein
ebenso wie für die Sicherheit mit Ernst Strasser sowie für Finanzen und Budget mit Karl-Heinz Grasser.
Schüssel: Klären, wer seriöser, verlässlicher Partner sein kann
"Wir werden in Gesprächen klären, wer ein seriöser, verlässlicher, stabiler Partner
für eine Regierung sein kann", so Schüssel weiter. Er habe volle Unterstützung für alle
Gespräche garantiert bekommen. "Es ist wichtig, dass jeder mit jedem redet und dass wir eine rot-weiß-rote
Politik formulieren", betonte der ÖVP-Chef. Die Situation sei für Österreich derzeit "nicht
einfach", so Schüssel. Deutschland etwa als wichtigster Handelspartner stehe am Rande einer Rezession.
"Auf diese Themen müssen wir uns einlassen. Das Land braucht Antworten auf die Fragen der Zeit",
so Schüssel.
"Ich habe noch keinen Kontakt zu Herbert Haupt gehabt, ich werde versuchen, ihn ab morgen telefonisch zu kontaktieren",
sagte Schüssel auf eine entsprechende Frage. Er mische sich "in den internen Klärungsprozess der
FPÖ, der sinnvoll und notwendig ist, nicht ein". Etwaige Entscheidungen des Kärntner Landeshauptmannes
seien Sache Haiders "und nicht mein Thema", so der ÖVP-Chef.
Er wolle diese Woche persönliche Gespräche mit den anderen Parteichefs führen und die weiteren Vorgänge
abklären, ebenso wie mit den anderen Parteien. Angesprochen auf den Kärntner Landeshauptmann sagte Schüssel,
"Wir reden jetzt über Bundespolitik und bundespolitische Themen und Probleme. Bei unseren Gesprächen
mit den anderen Parteien wird es um die Fragen Wirtschaft, Soziales, Sicherheit und Europa gehen." Man solle
dabei nicht zunächst die Frage nach Personen, sondern nach Inhalten für die Zukunft des Landes stellen. |