Wien (bmlv) - In ihrer Sitzung im Ministerrat beschloss die Bundesregierung am Montag (18. 11.)
die Verlängerung der Entsendung von Einheiten und Militärbeobachtern ins Ausland als Maßnahme zur
Friedenssicherung in Krisenregionen. Ebenso wurde der Übungs- und Ausbildungsplan für 2004 gemäss
KSE-BVG (Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und
Einzelpersonen in das Ausland) beschlossen.
Das österreichische Kontingent auf den Golan-Höhen (UNDOF), besteht derzeit aus 373 Soldaten, welche
die Waffenstillstandslinien zwischen Israel und Syrien überwachen. In Georgien (UNOMIG) stellt Österreich
zwei Militärbeobachter; in Zypern acht Stabsmitglieder. Das SFOR-Kontingent in Bosnien-Herzegowina wurde durch
das zunehmende Engagement der EU in dieser Region von vier auf zehn Stabsmitglieder vergrößert.
Geplant ist eine Fortsetzung der Auslandseinsätze bis vorerst längstens 31. Dezember 2004, vorbehaltlich
der weiteren Verlängerung des Mandats durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Der Übungs- und Ausbildungsplan für 2004 umfasst alle Vorhaben des Bundesheeres im Rahmen der Partnerschaft
für den Frieden (PfP) und der EU. Es sind 14 Übungen und Ausbildungsvorhaben für friedenssichernde,
humanitäre und Katastropheneinsätze geplant.
Österreich beteiligt sich seit 1960 an friedensunterstützenden Einsätzen. Bisher haben knapp 48.000
Soldaten in 56 Missionen an Auslandseinsätzen teilgenommen. Derzeit befinden sich knapp 940 Österreicher
im Auslandseinsatz. |