Morak: geplante Novelle zum Privatfernsehgesetz erleichtert Umstieg auf digitales Fernsehen		erstellt am 01. 12. 03
Vollversammlung der Digitalen Plattform Austria tagt in Wien Wien (bdp) - "Das vorliegende Digitalisierungskonzept und das in Graz startende Pilotprojekt sollen den Grundstein legen und die "roadmap" für die weitere Entwicklung des Digitalfernsehens in Österreich vorgeben. Damit ist sichergestellt, dass Österreich hier zeitgerecht im Gleichklang mit den europäischen Partnern Initiativen zur Einführung von digitalem Fernsehen setzt", so Medienstaatssekretär Franz Morak am Freitag (28. 11.) anlässlich der Vollversammlung der Digitalen Plattform Austria in Wien. Es liege nun eine erste Orientierungshilfe für den weiteren Weg in Richtung digitales Fernsehen vor, der Weg dorthin bleibe aber nach wie vor ein Steiniger. "Aufgabe der Politik muss es jedoch sein, einige dieser Steine aus dem Weg zu räumen. Den Weg müssen allerdings die Unternehmen selbst beschreiten", so Moak, der in dem Zusammenhang u.a auf den vom Bund eingerichteten und mit jährlich 7,5 Mio Euro dotierten Digitalisierungsfonds verwies. Ein weiterer Beitrag der Politik zur Erleichterung des Umstiegs auf digitales Fernsehen werde in einer geplanten Novelle zum Privatfernsehgesetz liegen, die bald - gemeinsam mit einer größeren Novelle zum Privatradiogesetz - in Begutachtung gehen werde, und "die sich insbesondere Fragen des Umstiegsszenarios für digitales Fernsehen und der Ausschreibung der ersten Multiplex-Plattform, die 2005 geplant ist, widmen wird", kündigte Morak an. In manchen Regionen werde der Umstieg nur unter Abschaltung analoger Frequenzen erfolgen können, sodass bis zu diesem Zeitpunkt die Konsumenten mit digitalen Fernsehgeräten bzw. Settop-Boxen ausgestattet sein müssen. Morak betonte dabei, dass "dies sicherlich eine Herausforderung für die Industrie aber auch für die Politik sein wird, deren Aufgabe es sein muss, diesen Umstieg sozial verträglich zu gestalten. Auch dazu werden Mittel des Digitalisierungsfonds herangezogen werden können", unterstrich der Staatssekretär. Das Digitalisierungskonzept sei aber auch Teil einer österreichischen Strategie zur Entwicklung moderner Kommunikationstechnologien, wie beispielsweise auch die Breitbandinitiative. Letztlich, so Morak, sollen die Bürgerinnen und Bürger die freie Wahl haben, über welche Technologie sie in Zukunft die Dienste der Informationsgesellschaft in Anspruch nehmen, sei es über digitalen Rundfunk, über Breitbandinternet oder Mobilkommunikationsnetze. "Unabhängig von der Technologie muss es ein Ziel sein, so vielen Menschen wie möglich moderne Kommunikationstechnologien zu erschließen. Ich glaube mit den bisher gesetzten Initiativen, wie dem Digitalisierungsfonds und der Breitbandinitiative ist Österreich auf einem guten Weg, zu den Spitzennationen in Europa aufzuschließen", so Morak abschließend.
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