EU und Überseeische Länder und Gebiete bewerten ihre Zusammenarbeit als positiv		erstellt am 09. 12. 03
Brüssel (eu.int) - Minister aus den EU-Mitgliedstaaten und den mit der EU assoziierten Überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) kamen am Freitag (05. 12.)  in Brüssel zu ihrem jährlichen Treffen zusammen. Sie zogen eine positive Bilanz der Zusammenarbeit zwischen der EU und den ÜLG. Es herrschte weitgehend Übereinstimmung darüber, dass die bestehenden Partnerschaftsaktivitäten unter Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse, Erwartungen und der Stellung dieser Gebiete gestärkt werden müssten. EU-Kommissar Nielson bekräftigte in seiner Rede vor den Teilnehmern dieses Forums, dass die Grundsätze, auf denen die Assoziierung der ÜLG mit der EU beruhe, in den Entwurf für die Europäische Verfassung aufgenommen worden seien. Die EU halte ihre Verpflichtung gegenüber den ÜLG aufrecht und die EU-Erweiterung werde sich auch auf die Assoziierung der ÜLG positiv auswirken. Er wies darauf hin, dass der jüngste Vorschlag der Kommission, den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) in den EU-Haushalt zu integrieren, neue Perspektiven für die Zusammenarbeit zwischen der EU und den ÜLG biete. Diese Chancen müssten genutzt werden, wobei sicherzustellen sei, dass die gegenwärtigen Vorteile des EEF-Systems nicht verloren gingen. Auf diesem Forum wurde auch die Entwicklungszusammenarbeit kritisch beleuchtet. Kommissar Nielson bewertete die erzielten Fortschritte im Allgemeinen als positiv. Die Programmplanung und die Durchführung der Maßnahmen machten seiner Ansicht nach gute Fortschritte. Die Teilnehmer der Tagung führten einen Meinungsaustausch über die Hemmnisse und die weiterhin erforderlichen Verbesserungen in der Zusammenarbeit. Im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds 2003-2007 wurden 175 Mio. € für die ÜLG bereitgestellt. Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die Erörterung der besonderen wirtschaftlichen Probleme der sehr kleinen Inseln. Der europäische Kommissar für Entwicklungsfragen nahm das wachsende Interesse der ÜLG an der regionalen Integration als Mittel zur Lösung der Probleme kleiner und isolierter Märkte erfreut zur Kenntnis. Es wurden auch viele Fragen diskutiert, bei denen die Meinungsverschiedenheiten nicht überwunden werden konnten. Ein Beispiel dafür sind die Handel und Dienstleistungen betreffenden Vorschriften. Die ÜLG und die betroffenen Mitgliedstaaten (Dänemark, Frankreich, die Niederlande und das Vereinigte Königreich) legten ein Positionspapier vor, in dem vier Bereiche behandelt wurden, in denen der Dialog zwischen der EU und den ÜLG verstärkt werden könnte: (i) Besonderheit des Status der ÜLG, (ii) Handel, (iii) finanzielle Aspekte der Zusammenarbeit zwischen der EU und den ÜLG, und (iv) der Zugang der ÜLG zu Gemeinschaftsprogrammen (d.h. Erasmus u.ä.). Das nächste Treffen wird im Jahr 2004 in Französisch-Polynesien, einem der größten ÜLG, stattfinden.
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