BM Gorbach startet Breitband-Offensive		erstellt am 09. 12. 03
10 Mio. Euro Fördermittel des Bundes als erster Impuls – Vergabe soll objektiv und transparent gestaltet sein Wien (nvm) - "Das Thema Breitband könnte ein Schlüsselfaktor für Österreich sein", so Vizekanzler und Telekommunikationsminister Hubert Gorbach am Montag (08. 12.). Mit der österreichischen Breitbandinitiative, die das bmvit gemeinsam mit der RTR-GmbH durchführt, will Gorbach deshalb einen wichtigen Impuls setzen. Mit 10 Mio. Euro Fördergeldern sollen im Jahr 2004 vor allem ländliche Regionen Österreichs mit Breitband-Internet versorgt werden. Dies sei nur der erste Schritt, so Gorbach. Das ambitioniertes Ziel des Vizekanzlers ist es, Österreich auf längere Sicht an die Spitze der Informationsgesellschaften zu rücken. "Breitband ist das Nadelöhr zu Wissen, Information und Lebensqualität", betont Gorbach. Deshalb sei es ihm ein besonderes Anliegen, einerseits die breite Öffentlichkeit für dieses Thema zu sensibilisieren und andererseits auf längere Sicht eine flächendeckende Breitbandversorgung zu garantieren. Durch die steuerliche Absetzbarkeit von Breitbandanschlüssen hat der Bund bereits im Frühjahr 2003 nachfrageseitig erste Anreize geschaffen. Vizekanzler Hubert Gorbach will nun in einem zweiten Schritt den Ausbau der Infrastruktur in den nicht versorgten Gebieten fördern und die Entwicklung von entsprechenden Diensten und Applikationen unterstützen. Gemeinsam mit der RTR-GmbH arbeitet man derzeit gerade an einem Österreichischen Fördermodell, das Anreize für Anbieter schaffen soll, entlegene Gebiete mit der entsprechenden Infrastruktur zu versorgen. "Die Vergabe der Fördermittel soll bundesweit einheitlich und im Wege von regionalen Ausschreibungen erfolgen, vor allem aber möglichst effizient, objektiv und fair gestaltet sein", meint Gorbach. Technologieneutralität, Nichtdiskriminierung und die Einhaltung europarechtlicher und nationaler Vorgaben seien dafür die wichtigsten Grundsätze. Die RTR-GmbH hat eine Karte mit den nichtversorgten Gebieten (den sogenannten "weißen Flecken") erstellt. In einem nächsten Schritt sollen nun von Seiten des Bundes anhand dieser Karte objektive Bewertungskriterien geschaffen und bestimmte Förderprioritäten festgelegt werden. Diese Prioritäten sollen sich an den innerstaatlichen Zielen zur Realisierung der Informationsgesellschaft orientieren und damit den einheitlichen Masterplan des Bundes ergänzen. "Diese elementaren und aufwendigen Vorarbeiten sollten bis Anfang des neuen Jahres abgeschlossen sein. Selbstverständlich werden wir dann auch die Vertreter der Länder entsprechend einbinden", so Gorbach. In den nächsten Wochen will Gorbach vorab die Landeshauptmänner schriftlich kontaktieren, sie über diese Initiative informieren und zur Mitarbeit einladen.
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