Persson beginnt seine Tour des Capitales am Dienstag mit einem Besuch in der finnischen Hauptstadt Helsinki.
Am 6. Juni wird er in Spanien und am 7. Juni zum Abschluss seiner Beratungen in Rom und Berlin erwartet. Wien steht
am kommenden Donnerstag auf dem Programm: Das Treffen Perssons mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wird nach
Auskunft seiner Sprecherin am späten Donnerstagvormittag stattfinden. Die schwedische Regierung hatte die
Erweiterung zu einem der Hauptthemen ihrer Ratspräsidentschaft gemacht, die im Jänner begonnen hatte.
Gleichwohl hatte das Land bisher keine greifbaren Fortschritte erzielen können.
EU-Diplomaten bezweifeln, ob Persson sein Ziel erreichen kann, in Göteborg einen eindeutigeren Fahrplan für
die Erweiterung zu erreichen. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bei ihrem vergangenen Gipfel im Dezember
in Nizza nur erklärt, sie würden es begrüßen, wenn die ersten Beitrittskandidaten an den Wahlen
zum Europäischen Parlament im Jahre 2004 teilnehmen würden. Die Kandidatenländer dringen auf klarere
Vorgaben für ein Beitrittsdatum. Die EU verhandelt mit zehn osteuropäischen Ländern sowie Malta
und Zypern über einen Beitritt. In schwedischen Diplomatenkreisen hieß es, Persson werde in den 14 Hauptstädten
um Unterstützung für sein Ziel werben. Persson selbst hatte aber bereits eingeräumt, er sei nicht
mehr so optimistisch wie zu Anfang der Präsidentschaft, ein Datum für die Erweiterung erreichen zu können.
Angesichts des Streits um die Kosten der Erweiterung hatte Außenministerin Benita Ferrero-Waldner beim vergangenen
Treffen mit ihren EU-Amtskollegen gewarnt, die Erweiterung könne sich verzögern. Österreich fordert
ebenso wie die deutsche Regierung ein System flexibler, maximal siebenjähriger Übergangsfristen für
die Öffnung des EU-Arbeitsmarkts für Menschen aus den Kandidatenländern. Die Verhandlungen mit den
Kandidatenländern über dieses Thema können jedoch nicht beginnen, wenn sich die 15 EU-Länder
nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen.
Spanien lehnt die von Deutschland und Österreich geforderten Übergangsfristen aber bisher ab und besteht
auf Milliarden-Hilfen der EU auch nach der Erweiterung. Die Regierung in Madrid fordert dazu eine entsprechende
Solidaritätserklärung der anderen EU-Länder in Göteborg. Die schwedische Regierung war bisher
mit allen Versuchen für eine solche Erklärung gescheitert. Entweder gehe der Text Spanien nicht weit
genug oder er werde etwa von Deutschland abgelehnt, weil er zu weit ginge und die Bundesregierung neue Milliarden-Belastungen
fürchte, hieß es. Auf Schweden komme die "Quadratur des Kreises" zu.
Gelinge andererseits keine Lösung bis zum Gipfel in Göteborg, müsse die EU den Kandidatenländern
sagen, die Beitrittsgespräche würden nicht vorankommen, weil die EU-Länder sich nicht einigen könnten,
sagten EU-Diplomaten vor der Reise Perssons. Dies wolle auch niemand, weil es ein "sehr negatives Signal"
wäre.
