Österreichs »neue« Nachbarn

Slowenien

Zum Vergrößern anklicken Staatsform: Republik Fläche: 20.273 km² Städte: - Ljubljana, Hauptstadt, 269.824 Ew. - Maribor, 114.890 Ew. - Kranj, 51.828 Ew. - Celje, 49.342 Ew. - Koper, 48.296 Ew. - Novo Mesto, 41.123 Ew. - Nova Gorica, 36.355 Ew. - Velenje, 34.007 Ew. Klima: Gemäßigt alpin im Landesinneren, kontinental im Pannonischen Becken und mediterran an der Adriaküste. Historischer Überblick Ein Blick in die Innenstadt vom Ljubljana Foto: wko Im 7. Jahrhundert vereinigten sich die westslawischen Stämme zum Fürstentum Karantanien, das allerdings bald zu einem Teil des Fränkischen Reiches wurde. Im Jahre 1335 kamen die Herzogtümer Krain und Görz in habsburgischen Besitz und blieben dies bis 1918, als Slowenien zu einem Teil des Königreiches der Serben, Kroaten und Slowenen (SHS; ab 1929 Königreich Jugoslawien) unter Alexander Karadordevic wurde. In der Zeit der Besetzung Jugoslawiens durch das Deutsche Reich (1941-1945) führte die Slowenische Befreiungsfront einen Partisanenkrieg. 1945 gewann die Volksfront die Parlamentswahlen, das neugegründete Parlament löste die Monarchie auf und gründete die Föderative Volksrepublik Jugoslawien (ab 1963 Sozialistische Föderative Republik) unter Josip Broz Tito als Präsident. Die ab 1986 bestehenden serbischen Hegemoniebestrebungen über die anderen Völker Jugoslawiens ließen 1988 die Forderungen nach einem selbständigen Slowenien wach werden. Im gleichen Jahr wurden die ersten Oppositionsparteien gegründet, die bereits die ersten Mehrparteiwahlen in Form einer Wahlkoalition unter dem Christdemokraten Lojze Peterle im Jahre 1990 gewannen. Nach dem Scheitern der Gespräche über ein Konföderationsmodell für Jugoslawien entschlossen sich in einer Volksabstimmung 88,2 % der Bevölkerung Sloweniens für die Unabhängigkeit und einen souveränen Staat. Nach der Unabhängigkeitserklärung durch das slowenische Parlament am 25.6.1991 griff die jugoslawische Volksarmee ein, stiess jedoch auf heftige Gegenwehr der slowenischen Territorialverteidigung. Nach der Einstellung der Kampfhandlungen am 7. Juli 1991 wurde bei einem Treffen der Konfliktparteien mit EU-Vertretern auf der Insel Brioni die Unabhängigkeitserklärung nochmals auf drei Monate suspendiert. Nach der Konferenz in Den Haag und dem Auslaufen dieses Brioni-Moratoriums am 7.10.1991 verstand sich Slowenien als unabhängiger Staat und führte eine eigene Währung ein. Slowenien wurde dann am 15.1.1992 von den meisten Staaten anerkannt und am 22.5.1992 als 176. Mitgliedsstaat in die UNO aufgenommenaufgenommen. Politische Organisation Slowenien ist eine Republik auf parlamentarisch-demokratischer Grundlage. Das Parlament besteht aus zwei Kammern (Staatsversammlung als oberstes Organ der Gesetzgebungsgewalt und Staatsrat als Beratungskörper). Der Präsident (Milan Kucan) vertritt die Republik und ist Oberkommandierender der slowenischen Streitkräfte. Die Regierung besteht aus einem Ministerpräsidenten (Dr. Janez Drnovsek) und nunmehr 15 Ministern. Am 15.10.2000 folgten die gesetzlich vorgesehenen Neuwahlen zum Parlament, welche diesmal eindeutig von den Liberaldemokraten Sloweniens LDS gewonnen wurden. Sie gewannen 36% bzw. 34 (1996: 25) Sitze im Parlament, gefolgt von der Sozialdemokratischen Partei Sloweniens SDS (national) mit 16% bzw. 14 (1996: 16) Sitzen, der Vereinten Liste der Sozialdemokraten Sloweniens ZLSD (linkssozialistisch) mit 12% bzw. 11 (1996: 14) Sitzen und der Slowenischen Volkspartei SLS+SKD (Konservative+Christdemokraten) mit 9,5% bzw. 9 (1996: 19+10) Sitzen, sowie der Neuen Slowenischen Christlichen Volkspartei NSi, gegründet von Ex-Premierminister Andrej Bajuk mit 8,6% bzw. 8 Sitzen. Angesichts des anvisierten Beitritts zur EU und damit zusammenhängend notwendiger einschneidender gesetzlicher Maßnahmen zog es der wieder mit der Regierungsbildung beauftragte Dr. Janez Drnovsek vor, eine Regierung auf breiter Basis unter Einschluss rechts- und linksgerichteter Parteien zu bilden. Die jetzt amtierende Koalition unter Premierminister Dr. Janez Drnovsek setzt sich aus der führenden LDS, die den Premierminister und 9 Minister stellt (darunter Außenbeziehungen, EU-Angelegenheiten, Wirtschaft und Finanzen), sowie der SLS+SKD mit 3 Ministern und der ZLSD mit gleichfalls 3 Ministern zusammen. Am 23.12.2002 folgte der langjährige Premierminister Dr. Janez Drnovsek dem bisherigen Staatspräsidenten Milan Kuèan in dessen Position nach. Neuer Premierminister wurde der bisherige Finanzminister Anton Rop, welcher gleichfalls der Liberaldemokratischen Partei (LDS) angehört. Mitgliedschaften in internationalen Organisationen UNO, Europarat, OSZE, Zentral-Europäische Initiative, WTO, IMF, IFC, IBRD, EBRD, CEFTA, FAO, NATO-Partnerschaft für den Frieden Abkommen mit Österreich Abkommen über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Investitionsschutzabkommen Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur und des Eisenbahnverkehrs Luftverkehrsabkommen Abkommen über soziale Sicherheit Vereinbarung über die grenzüberschreitende Beförderung von Gütern und Vereinbarung über die grenzüberschreitende Beförderung von Personen auf der Straße, Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit. Verschiedene mit der SFR Jugoslawien abgeschlossene völkerrechtliche Verträge (z.B. Abkommen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen in Handelssachen) wurden in Form eines Notenwechsels auf Slowenien übertragen. Gemeinsame österreichisch-slowenische Institutionen Gemischte Wirtschaftskommission, Grenzkommission, Kommission für den kleinen Grenzverkehr. Abkommen mit der EU Europaabkommen (1.2.1999), Interimsabkommen. Abkommen mit anderen Staaten CEFTA-Abkommen, Freihandelsabkommen mit den EFTA-Staaten, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Lettland, Estland, Litauen, Kroatien, Israel, Türkei Link-Tipp: Touristische Angebote

Quelle: WIrtschaftskammer Österreich

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