|
|
||||||
|
Österreichs »neue« Nachbarn |
||||||
|
|
||||||
|
Fläche: 78.866 km2 Städte: - Praha, Hauptstadt, 1,2 Mio. - Brno 382.000 - Ostrava 320.000 - Plzen 167.000 - Olomouc 103.000 - Liberec 99.000 - Budejovice 98.000 - Hradec Králové 98.000 - Ustí nad Labem 95.000 - Pardubice 91.000 - Havirov 87.000 - Zlin 81.000 Klima gemäßigtes mitteleuropäisches Klima unter dem Einfluß des atlantischen Klimas Historischer Überblick
Russlands und der anderen osteuropäischen Staaten ausgerichtet wurde. Die Verfassung von 1948 wurde 1960 durch eine neue Verfassung ersetzt, in welcher der "Fortschritt" in Richtung sozialistischer Staat (CSSR) dokumentiert wurde (gültig ab 11.7.1960). In den 60er Jahren setzte ein langsamer Umdenkprozess ein, welcher im Jahre 1968 in einer Reformkoalition unter Alexander Dubcek gipfelte. Diese auch als "Prager Frühling" bezeichnete Zeit wurde im August desselben Jahres durch den Einmarsch der Roten Armee abrupt beendet. Die Wiederherstellung der kommunistischen Ordnung bezeichnet man als die Periode der "Normalisierung". Im Jahre 1977 unterzeichneten eine Gruppierung von ca. 1.000 Personen, unter ihnen der Ex-Präsident Václav Havel, die Menschen- und Bürgerrechtspetition "Charta 77" und setzte sich damit schärfsten Repressalien aus. Nach 1989 sollten die Dissidenten allerdings den politischen und gesellschaftlichen Wandel vorantreiben und bedeutende politische Positionen besetzen. Die Reformen unter Gorbatschow wurden von der tschechischen Regierung nur halbherzig begrüßt. 1989 kam es zu sporadischen Straßendemonstrationen. Nach dem Zusammenbruch der DDR kulminierte die Situation, vor allem nach der brutalen Niederschlagung einer Demonstration mit bis zu 500.000 Demonstranten auf den Straßen Prags im November 1989. Am 10. Dezember 1989 wurde die Macht an eine von Nichtkommunisten kontrollierte interimistische Regierung übergeben. 1990 wurde das Wort "sozialistisch" aus der offiziellen Staatsbezeichnung gestrichen und durch "föderativ" ersetzt (CSFR ab 20.4.1990). Die ersten freien Wahlen seit 1946 wurden im Juni 1990 abgehalten. Die neuen, nicht kommunistischen Parteien gewannen als Sammelbewegung "Bürgerforum" im tschechischen wie im slowakischen Teil des Landes mit großer Mehrheit und bildeten eine Koalitionsregierung. Die darauffolgende separatistische Bewegung gipfelte in der friedlichen Teilung des Staates mit Wirkung vom 1. Jänner 1993. Seit diesem Tag gibt es zwei unabhängige Staaten, die Tschechische und die Slowakische Republik. Regierung Die Amtszeit von Staatspräsident Vaclav Havel endete Anfang Februar 2003 und damit ging die lange Ära des tschechischen "Dichterpräsidenten" zu Ende. Vaclav Havel stand fast 13 Jahre an der Spitze Tschechiens bzw. der Ex-CSFR. Die Wahl eines neuen Staatspräsidenten durch das tschechische Parlament im Jänner 2003 blieb in zwei Wahlgängen erfolglos, da keiner der Kandidaten die für einen Sieg notwendige Stimmenmehrheit erhielt. Erst in der dritten Wahlrunde wurde schliesslich der ehemalige Ministerpräsident Vaclav Klaus zum neuen Staatspräsidenten der Tschechischen Republik gewählt. Die letzten Parlamentswahlen fanden im Juni 2002 statt und endeten mit einem Wahlsieg der regierenden Sozialdemokraten CSSD, die ihren Spitzenplatz mit einem leichten Verlust von 4 Mandaten verteidigte. Zweitstärkste Partei bleibt die bisher mit der CSSD im sog. Oppositionsvertrag verbundene liberale-bürgerliche Partei ODS. Die Sozialdemokraten (CSSD) und die "Koalition" von Christdemokraten (KDU-CSL) und Freiheitsunion (US-DEU) bildeten eine Koalitionsregierung. Hauptpunkte des Regierungsprogramms sind ein pro-EU-Kurs, die Unterstützung von Familien und Einkommensschwachen, die Korruptions- und Verbrechensbekämpfung, eine gezielte Exportpolitik sowie die Verbesserung der Förderbedingungen besonders für kleinere und mittlere Betriebe. Der Weg in die Europäische Union Das offizielle Ansuchen Tschechiens zur Mitgliedschaft in der EU wurde im Jänner 1996 überreicht. Die Beitrittsverhandlungen mit der Tschechischen Republik wurden am 13. Dezember 2002 erfolgreich abgeschlossen, und am 16. April 2003 wurde der Beitrittsvertrag unterzeichnet. In der ersten Volksabstimmung in der Geschichte der Tschechischen Republik sprach sich die Mehrheit der tschechischen Bevölkerung (77,33%) für den Beitritt zur Europäischen Union aus. Nach der Ratifizierung des Beitrittsvertrags wird die Tschechische Republik am 1. Mai 2004 - gemeinsam mit neun weiteren Staaten - der EU beitreten. Die jährlichen Fortschrittsberichte der EU-Kommission sind eine Art Zeugnis für die Beitrittskandidaten, hier kommt die politische, wirtschaftliche und rechtliche Entwicklung jedes Kandidaten auf den Prüfstand. Im November 2003 wurde - zum letzten Mal - der aktuelle "Umfassende Monitoringbericht für die zehn Beitrittsländer" veröffentlicht. In ihm werden die Beitrittsländer hinsichtlich des Fortschritts der Übernahme, der Umsetzung und der Durchsetzung des Besitzstandes (acquis) entsprechend Ihrer Selbstverpflichtungen bewertet. Nach dem Ampelprinzip wurde die Tschechische Republik 26 mal gelb und 3 mal rot in der Vorbereitung in den einzelnen Verhandlungskapitel gerated, rot bedeutet, dass diese Bereiche Anlass zu ernsthaften Bedenken bieten. Letzteres betrifft die Vorbereitung auf die Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise, u.a. im Gesundheitswesen (Kapitel Freizügigkeit), die Modernisierung von Lebensmittelbetrieben zur Erfüllung der Anforderungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit (Kapitel Landwirtschaft), sowie die beträchtlich verstärkte Umsetzung sozialer und technischer Vorschriften (Kapitel Verkehr). Der Kommissionsbericht bescheinigt Tschechien allerdings eine funktionierende Marktwirtschaft sowie eine gefestigte
Demokratie und auch die makroökonomische Stabilität konnte weitgehend erhalten bleiben.
Die Abkommen mit der ehemaligen CSSR bzw. CSFR wurden unverändert bzw. mit geringfügigen Modifikationen
von der CR übernommen.
|
||||||
|
|
||||||
|
|
zurück