Ausgabe Nr. 730 vom 5. März 2012                        Hier klicken für Abonnement



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ACHTUNG, Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher:

Am 1. September startete http://www.austrians.org - die neue Online-Plattform für AuslandsösterreicherInnen, interessierte Bürger im Inland und Freunde Österreichs, entwickelt und in Auftrag gegeben vom Auslandsösterreicher-Weltbund AÖWB. Unter dem Motto "Weltweit Freunde" bietet austrians.org eine gemeinsame Online-Plattform: Die Vernetzung und Kommunikation der BenutzerInnen untereinander stehen dabei im Vordergrund.
Weiter Informationen finden Sie hier: http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2011/0811/W5/20209aoewb1.htm


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Volksbank wird teilverstaatlicht

Das Bundesministerium für Finanzen, das Bundeskanzleramt sowie die ÖVAG und ihre Eigentümer haben in den vergangenen Tagen Verhandlungen über ein Modell geführt, mit dem die ÖVAG saniert und zu einer nachhaltigen Verbundbank nach § 30a BWG umgebaut werden soll und gleichzeitig die Gesamtstabilität des heimischen Finanzsektors gewahrt bleibt.

Beim Pressefoyer nach dem Ministerrat sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am 28.02., dass es Aufgabe der Regierung sei, für die Sicherheit von einer Million Kunden der ÖVAG zu sorgen. Es gebe zwar staatliche Einlagensicherungen, besser und kostengünstiger sei es aber, diese nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Daher habe man ein Modell erarbeitet, um die Volksbanken zukunftssicher zu gestalten und sie aus der Krise zu führen. Die notwendigen Mittel werden unter anderem durch eine Erhöhung der Bankenabgabe um 25 Prozent bis 2017 - das sind insgesamt 750 Mio. Euro - lukriert. Nicht die Steuerzahler würden diese Krise bezahlen, sondern der Bankensektor, betonte der Bundeskanzler. Wichtige Beiträge müssten auch die Eigentümer der Volksbanken leisten.
Staatlichen Einfluss gebe es nur dort, wo es notwendig sei, es sei "kein ideologisches Prinzip, Banken zu kaufen", so Faymann. Das Auslösen der Einlagensicherung hätte für Kunden und Staat aber einen erheblichen Aufwand und ein hohes Risiko bedeutet, laut Nationalbank hätten die unmittelbaren Kosten für den Steuerzahler im schlimmsten Fall 13 Milliarden Euro betragen.
Grundsätzlich habe sich wieder bewahrheitet, was bereits die gesamte Finanzkrise gezeigt habe: Es brauche strengere Regeln, eine strengere Aufsicht und klarere Haftungen für die Finanzmärkte, auf nationaler wie auf internationaler Ebene.

Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) erklärte nach dem Ministerrat, alle müssten einen Beitrag leisten. Nicht nur die Republik Österreich, sondern auch der Bankensektor und alle Stakeholder der Volksbanken. Die entscheidende Herausforderung sei, die Volksbank wieder auf gesunde Beine zu stellen. Dazu brauche es eine Vielzahl an Maßnahmen, die man auch ergreifen werde, so Spindelegger. Die Republik Österreich werde sich an der ÖVAG beteiligen und Garantien von 100 Millionen Euro übernehmen. Man habe Sorge dafür getragen, dass diese Mittel aus dem Sektor selbst kämen. Der Bankensektor müsse dafür sorgen, dass man die ÖVAG retten könne, so Spindelegger, der klarstellt: Durch das rasches Krisenmanagement sei es der Regierung gelungen, der ÖVAG eine Perspektive zu geben und nicht in Richtung Einlagensicherung gehen zu müssen. Das sei der entscheidende Punkt.

FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl sagte, die ÖVAG-Teilverstaatlichung sei eine Bankrotterklärung für die Rot-Schwarze Finanzpolitik und für die Bundesregierung ein veritabler Bauchfleck, der die Steuerzahler vorerst rund eine Milliarde Euro koste. Konkret seien 700 Millionen Euro durch die Teilverstaatlichung weg und weitere rund 300 Millionen Euro durch entgangene Zinszahlungen der Jahre 2009 bis 2011 hinsichtlich des Partizipationskapitals.
Absolut unerträglich sei aber die Abgehobenheit und Überheblichkeit der Bundesregierung - allen voran: Finanzministerin Fekter und Staatssekretär Schieder. Wenn der SPÖ-Finanzstaatssekretär Schieder betone, dass "für den Steuerzahler keine Zusatzbelastung entsteht", dann sei das an Unehrlichkeit und Unwahrheit nicht mehr zu überbieten und entbehre jeden weiteren Kommentar, so Themessl. Weiters stellt Themessl fest, dass das von ÖVP-Finanzministerin Fekter versprochene "gute Geschäft" wohl ein "Rohrkrepierer" sei.

BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher forderte, die Teilverstaatlichung der Volksbanken AG auch in Relation zu den Finanzhilfen für andere Banken zu stellen. Fakt sei, dass die Hilfe für die Volksbanken AG die Steuerzahler über eine Milliarde Euro koste und diese damit wieder auf der Strecke bleiben würden. Die Hypo Alpe Adria sei verteufelt und an den Pranger gestellt worden, bei der Volksbanken AG oder der Kommunalkredit seien die Milliardenzahlungen für Politik und Medien eine Selbstverständlichkeit, so Bucher, der darauf verwies, dass nach Einschätzung der FMA die Volksbanken AG im Unterschied zur Hypo gar keine systemrelevante Bank sei.
Bucher erklärte weiters, dass auch das rot-schwarze Sparpaket bereits vor dem Beschluss im Nationalrat massiv in Gefahr sei. Er gehe nicht davon aus, dass ÖVP-Finanzministerin Fekter die zusätzlichen Zahlungen nach Griechenland und die Milliardenhilfen für die Kommunalkredit und die Volksbanken AG berücksichtigt habe.

Volker Plass, Bundessprecher der Grünen Wirtschaft, und der Wiener Landessprecher Hans Arsenovic zeigten sich empört. Im Jänner habe die österreichische Finanzmarktaufsicht mitgeteilt, dass die Volksbanken AG nach dem Verkauf ihrer Osteuropa-Tochter VBI an die russische Sberbank keine systemrelevante Bank mehr sei. Jetzt sei sie plötzlich wieder systemrelevant und müsse vom Staat gerettet werden.
Der Nationalrat habe beschlossen, dass es Bankenhilfen nur mehr für systemrelevante Banken geben solle. Während die Finanzmarktaufsicht (FMA) unter Berücksichtigung der Vorgaben der EU-Bestimmungen zur Rekapitalisierung der Banken die Volksbank AG als "nicht systemrelevant" einstufe, komme nun die Oesterreichische Nationalbank unter Anwendung des Finanzmarktstabilitätsgesetzes (FinStaG) zum gegenteiligen Schluss: Die Volksbank AG sei systemrelevant. Arsenovic: Das sei an Lächerlichkeit kaum zu überbieten.

http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/52802Pvolksbank.htm

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Europäisches-Bürgerinitiative-Gesetz

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erklärte am 29.02. bei der entsprechenden Debatte im Plenum des Nationalrats, mit dem Europäischen-Bürgerinitiative-Gesetz (EBIG) werde man einen wichtigen und richtigen Meilenstein in Richtung mehr Demokratie auf europäischer Ebene setzen.
Mikl-Leitner ist überzeugt, dass die Organisatoren ein Recht auf Anhörung beim EU-Parlament haben. Gerade dadurch habe man die Chance, das Vertrauen in die Europäische Union zu stärken und das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik generell wieder zurückzugewinnen. Mit dieser Bürgerinitiative werde die e-Partizipation Realität. Alle Bürgerinitiativen würden auf elektronischem Wege Unterstützung erhalten. Mikl-Leitner wies darauf hin, dass sich Österreich bei der Erstellung der EU-Verordnungen mit viel Know how eingebracht habe, weil - im Sinne der Rechtsstaatlichkeit - eine optimale Vollziehung wichtig sei.
In Zukunft werde man natürlich auch an der "einen oder anderen Schraube drehen" müssen, zeigte sich die Ministerin froh über die in einigen Jahren ins Auge gefasste Evaluierung und dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Expertinnen und Experten, die sich im Vorfeld eingebracht haben.
Hinsichtlich der e-Partizipation sei neben Rechtsschutz und Rechtssicherheit der Bereich des Datenschutzes wichtig. Datenmissbrauch müsse verhindert werden, verwies die Ministerin auf die Überprüfung durch Reisepass oder Personalausweis bei allen Unterstützungsbekundungen. Damit könnten Manipulationen und Mehrfachunterstützungen verhindert werden. Mikl-Leitner hob zudem die nachfolgende Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof hervor.
Sie zeigte sich überzeugt, mit dem Gesetz eine gute Grundlage für eine Bürgerinitiative auf europäischer Ebene geschaffen zu haben. Alle Vorarbeiten für die praktische Umsetzung würden im Innenministerium laufen. Und Mikl-Leitner rief dazu auf, "dieses Pflänzchen zu giessen", um die direkte Demokratie auf europäischer Ebene zu stärken und auszubauen.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter betonte, die Verordnung zur Europäischen Bürgerinitiative, die mit 1. April 2012 in Kraft tritt, sei ein Meilenstein in Sachen direkte Demokratie. Durch die Europäische Bürgerinitiative werde es erstmals möglich, dass die Bevölkerung europaweit direkt am demokratischen Prozess teilhaben könne.
Die Initiative bilde den "Auftakt für einen weiteren Entwicklungsprozess zu mehr direkter Demokratie in Europa, stellte Kräuter klar. Wie die bisherige Entwicklungsgeschichte Europas und der EU zeige, sei nicht zu Beginn schon immer alles fertig ausgereift und fehlerfrei, sondern eben Teil eines Prozesses.
In Richtung FPÖ sagte Kräuter, diese - anstatt ihre "Sorgen" über die Demokratie in Österreich kundzutun - aufhören, hier selbst "fundamental destruktiv zu wirken". Mit Vorschlägen wie einem Austritt Österreichs aus der Eurozone stelle die FPÖ lediglich ihre "wirtschaftliche Inkompetenz" unter Beweis.
Für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Bürgerinitiative sei es wesentlich, dass Missbrauch, Manipulation und Fälschung ausgeschlossen werde. Das müsse sichergestellt werden, fordert Kräuter. Die Verfahren müssten möglichst einfach, aber auch möglichst sicher gestaltet werden, so Kräuter.

FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache war grundsätzlich der Auffassung, dass sich die Europäischen Union nicht nur in einer Währungs- und Finanzkrise befinde, sondern auch in einer ernsthaften Demokratiekrise. Das zur Debatte stehende Gesetz über europäische Bürgerinitiativen könnte seiner Ansicht nach ein "zartes Pflänzchen einer in Zukunft möglich werdenden direktdemokratischen Einrichtung" darstellen. Allerdings sei es bis dato nur ein Placebo bzw. ein zahnloses Konstrukt, da die rechtliche Verbindlichkeit fehle, gab Strache zu bedenken. Außerdem wäre es höchst an der Zeit, den Reformbedarf in Österreich selbst anzugehen und die Instrumente der direkten Demokratie in der Verfassung zu verankern, was die Freiheitlichen seit langem fordern. Es sei nämlich äußerst unbefriedigend für die BürgerInnen, wenn sie Volksbegehren unterschreiben, die kurz im Parlament diskutiert, aber zu keinen Beschlüssen führen würden. Deshalb treten die Freiheitlichen dafür ein, dass eine verbindliche Volksabstimmung stattzufinden habe, wenn sich mindestens 250.000 BürgerInnen im Rahmen eines Volksbegehrens für eine Gesetzesänderung oder eine Gesetzeseinführung aussprechen. Wenn über 30 % der Wahlberechtigten an dieser Volksbestimmung teilnehmen, dann müsse das Ergebnis vom Parlament verbindlich umgesetzt werden, unterstrich Strache mit Nachdruck. Weiters sprach sich der Klubobmann der FPÖ für die Umwandlung der Volksbefragung zu einem parlamentarischen Minderheitenrecht aus.

BZÖ-Verfassungssprecher Abg. Herbert Scheibner erklärte, dass der Ausbau der Instrumente der direkten Demokratie notwendig sei - begründete aber die Ablehnung durch das BZÖ damit, dass es in diesem Fall ein typisches Werk von Bürokraten sei, die nicht wollten, dass die Bevölkerung an der Normsetzung mitwirken könne. Wenn man dann in Österreich noch zusätzliche Hürden für die Bevölkerung einbaue, sei das besonders beschämend. Überdies bräuchten die Österreicher dafür noch einen gültigen Reisepass oder Personalausweis. Wer den nicht besitze, könne nicht daran teilnehmen, so Scheibner.
25 Jahre, nachdem in Österreich Bürgerinitiativen eingeführt wurden, so ein Placebo-Instrument der direkten Demokratie zu feiern, sei nicht zu verstehen und könne daher nur abgelehnt werden. Das sei ein Placebo auf EU-Ebene, weil man dort die Mitwirkung der Bevölkerung eigentlich gar nicht haben möchte. Er, Scheibner, sei für die EU, aber diese müsse bürgernäher werden - aber nicht durch eine solche Augenauswischerei.
Eine Million Unterschriften in mindestens sieben Mitgliedsländern seien für so eine Bürgerinitiative notwendig. So würden wieder nur Parteien und große Gewerkschaften dieses Instrument für ihre eigenen Zwecke nutzen können. Das Interesse der Bürger an der EU-Gesetzgebung mitwirken zu können, werde damit wieder einmal missachtet.

Daniela Musiol, Verfassungs- und Demokratiepolitische Sprecherin der Grünen, sagte, die Grünen hätten es geschafft dass die Europäische Bürgerinitiative in Österreich als ersten Schritt eine taugliche Form erhalte. Das heisse aber nicht, dass sich die Regierungsparteien auf diesem Ergebnis ausruhen könnten. Man werde für weitere Verbesserungen kämpfen.
Österreich sei eines jener Länder, das sowohl bei der Online- als auch bei der Straßensammlung nach der EU-Verordnung als Unterstützungserfordernis neben Namen, Geburtsdatum, Adresse und Signatur auch den Nachweis einer Reisepass- oder Personalausweisnummer verlange. Dies schließe all jene von ihrem demokratischen Recht aus, die weder einen Pass noch einen Personalausweis besässen, sagt Musiol. Die Grünen hätten diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage an Ministerin Mikl-Leitner gestellt; sie müsse nun beantworten, wieviele ÖsterreicherInnen davon betroffen seien.
Die Grünen hätten es jedenfalls in den Verhandlungen geschafft, bei SPÖ und ÖVP ein Bewusstsein dafür zu wecken, dass es hier weitere Bemühungen geben müsse, auch andere Ausweisdokumente gelten zu lassen. Auch bezüglich der Sammelfrist sei es den Grünen gelungen, diese gegenüber dem SP-VP Antrag auf die von der EU gesamten 12 Monate zu garantieren und nicht durch Registrierungsvorgänge zu verkürzen. Auch für den Rechtsschutz der Initiativen sei einiges erreicht worden.

http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/42902Pinitiative.htm

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Demografischer Wandel als Chance für gesamte Gesellschaft
Im Mittelpunkt dieses Jahres stehen die Sensibilisierung für die Potenziale einer langlebigen Gesellschaft und die Stärkung des Zusammenhalts zwischen den Generationen. Ziel ist es, gemeinsam eine neue Kultur des aktiven Alterns zu entwickeln und die damit verbundenen Chancen für unsere Gesellschaft wahrzunehmen, sagte Sozialminister Rudolf Hundstorfer bei der Auftaktveranstaltung zum Europäischen Jahr 2012, das sich dem aktiven Altern und der Solidarität zwischen den Generationen widmet. Die halbtägige Veranstaltung in der Aula der Alten Universität in Graz wurde offiziell durch Bundespräsidenten Heinz Fischer eröffnet.
Altern beginne - auch - im Kopf, zeigt sich Hundstorfer überzeugt. Dies gelte jedenfalls für die Dimensionen des sozialen und psychologischen Altens. So sei erwiesen, dass sich ältere Menschen selber meist als viel jünger wahrnehmen würden, als es ihrem biologischen Alter entspreche. Zugleich behinderten Vorurteile und Klischees, dass sich ältere Menschen mit ihren Potenzialen auch in der Arbeitswelt und in anderen Bereichen gesellschaftlichen Engagements voll einbringen könnten. Dass sich daran etwas ändert und neue Altersbilder entstehen, dazu sollen diverse Initiativen in diesem Europäischen Jahr und darüber hinaus beitragen, so Hundstorfer.
Ein wichtiger Punkt beim Thema "aktives Altern" sei gewiss die Erwerbstätigkeit, unterstrich der Sozialminister. Die Anhebung des tatsächlichen Pensionsantrittsalters sei eines der wichtigen Ziele der nächsten Jahre in Österreich. Man müssen schauen, dass ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer länger gesund im Erwerbsleben bleiben. Die Anstrengungen würden sich erhöhen, um Invaliditätspensionen vorbeugen zu können. Wer gesund und zufrieden in die Alterspension gehen könne, habe natürlich auch ein höhere Lebensqualität und -zufriedenheit während des Ruhestandes. Um diese Ziele zu erreichen, seien nun Rahmenbedingungen weiter angepasst bzw. verbessert worden. Es würden in den nächsten vier Jahren 750 Millionen Euro in eine Arbeitsmarktoffensive für ältere ArbeitnehmerInnen investiert werden - 195.000 Menschen würden davon profitieren, besonders auch Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, betonte Hundstorfer.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/42902bmask.htm

Mitterlehner: Österreich bei Energiewende Vorreiter
Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner eröffnete am 02.03. die Energiesparmesse in Wels. Österreich habe seit dem Atomunfall von Fukushima die Energiewende beschleunigt. Bei der Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien sei Österreich mit 80 Prozent Europas Spitzenreiter. Auch beim Gesamtenergieeinsatz seien wir weit vorne, sagte Mitterlehner.
Das kürzlich von der EU-Kommission sehr zügig genehmigte Ökostromgesetz führe zu einem forcierten Ausbau der Erneuerbaren Energien - siehe: http://www.oesterreichjournal.at/Ausgaben/index_105.htm
Der erste Teil dieses Gesetzes sei mit dem Abbau der Wartelisten für die Errichtung neuer Anlagen schon umgesetzt. Mit dem neuen Ökostromgesetz würde der Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter verstärkt werden . Schon 2014 würden wir auf den Import von Atomstrom gänzlich verzichten können. Bei der Photovoltaik-Förderung liegt Österreich inzwischen über Deutschland, das immer als Photovoltaik-Paradies gegolten hat.
Die steigenden Preise für Erdöl und damit Benzin und Diesel würden zeigen, dass wir unser Energiesystem mittelfristig umstellen müssten. Der Schlüssel dazu sei der effizientere Einsatz von Energie. Die EU verhandelt dazu gerade eine Energieeffizienz-Richtlinie. Dass Österreich diese blockieren würde, sei falsch. Österreich lege vielmehr in der kommenden Woche in Österreich ein Energieeffizienzgesetz vor, das sehr ambitioniert sei, so Mitterlehner. Zudem werde es für die Kunden durch die Einführung von intelligenten Zählern (Smart Meters) künftig leichter, den Verbrauch von einzelnen Geräten zu kontrollieren und den Energieverbrauch somit besser zu steuern.
Mit der Förderung der thermischen Sanierung von 100 Millionen Euro pro Jahr unterstütze die Regierung zudem den intelligenteren Einsatz von Energie, so Mitterlehner. Das bringe mehr Wachstum und Arbeitsplätze und helfe der Umwelt. Und die Gemeinden in ganz Österreich könnten von der Aktion "Energiespargemeinde" profitieren, die das Wirtschafts- und Energieministerium unterstütze.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/20203bmwfj.htm


-->>> ÖSTERREICH, EUROPA UND DIE WELT

Faymann: Gemeinsame Perspektive für Wachstum, Beschäftigung und Innovation schaffen
Bundeskanzler Werner Faymann betonte am 05.03. bei einer Pressekonferenz im Rahmen des Wien-Besuchs von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dass es eine Frage der Menschenwürde, der Anständigkeit und eine Aufgabe der Regierung sei, Projekte zu unterstützen, damit junge Menschen nicht sich selbst überlassen und in die Hoffnungslosigkeit geschickt werden würden. Die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und die Erhöhung von Beschäftigung seien für die Regierung immer die wichtigsten Themen gewesen. Dazu gehöre es, die duale Ausbildung zu fördern und Projekte zu stärken, die junge Menschen nicht allein auf der Straße zurücklassen. Daher sei es auch wichtig, auf europäischer Ebene, neben den notwendigen Schuldenbremsen, für die man eintrete, und neben der Budgetdisziplin, die man im eigenen Land vorlebe, auch eine gemeinsame Perspektive für Wachstum, Beschäftigung und Innovation zu schaffen, betonte Faymann.
Der Bundeskanzler und Kommissionspräsident Barroso besuchten am Montagvormittag das Beschäftigungsprojekt "Jugend am Werk", das jungen Menschen ab dem 15. Lebensjahr eine Ausbildung ermöglicht.
Der Vorschlag einer Finanztransaktionssteuer (FTS) von EU-Kommissionspräsident Barroso sei ein wichtiger Schritt in Richtung neuer Einnahmen, mit denen in Wachstum investiert werden könne. Und es sei gerecht, dass dieser Beitrag aus dem Finanzsektor kommen solle, der in den letzten Jahren auch unsere Hilfe benötigt habe. Der Bundeskanzler bedankte sich bei Kommissionspräsident Barroso für das Vorantreiben der Finanztransaktionssteuer und für die gute Zusammenarbeit.
Barroso hob seinerseits das Engagement Österreichs im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit sowie den Einsatz und die führende Rolle des Bundeskanzlers in Fragen der Finanztransaktionssteuer hervor. Österreich habe eine Vorbildrolle in Bezug auf den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503barrosoSk.htm

Spindelegger: Ottawa-Konvention ein Meilenstein für die humanitäre Abrüstung
Das Inkrafttreten der Ottawa-Konvention heute vor 13 Jahren stelle einen Meilenstein für die humanitären Abrüstungsbemühungen dar, so Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des Jahrestags am 01.03.. Erstmals sei es einer Koalition engagierter Staaten und Nichtregierungsorganisationen gelungen, aus primär humanitären Überlegungen eine gesamte Waffengattung aufgrund ihrer besonders grausamen Wirkung zu verbieten. Damit sei die Ottawa-Konvention zu einem Vorbild für ähnliche Abkommen geworden, etwa die 2010 in Kraft getretene Streumunitionskonvention. Er sei besonders stolz darauf, so der Außenminister, dass Österreich sich von Beginn an im Ottawa-Prozess engagiert und Wesentliches zu seinem Erfolg beigetragen habe.
Die Ottawa-Konvention verbietet Einsatz, Produktion, Lagerung und Handel von Antipersonenminen. Außerdem verpflichten sich die Mitglieder, Bestände dieser Waffen zu vernichten, betroffene Gebiete zu entminen und den Opfern die benötigte Hilfe zukommen zu lassen. Das Übereinkommen wurde 1997 unterzeichnet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Der Unterzeichnung war eine beispiellose Zusammenarbeit von interessierten Staaten und organisierter Zivilgesellschaft vorangegangen. Heute zählt die Konvention 159 Mitglieder, darunter die am Stärksten von Minen betroffenen Staaten, wie etwa Afghanistan, Kambodscha, Bosnien und Herzegowina und Angola. Nach dem für 2012 angekündigten Beitritt Polens, werden auch alle EU-Mitgliedstaaten der Ottawa-Konvention beigetreten sein. Einige der größten Produzenten- und Besitzerstaaten von Antipersonenminen, wie die USA, Russland und China, haben die Konvention allerdings bislang noch nicht unterzeichnet.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/30103bmeiaSpindelegger.htm

Indischer Staatssekretär Ranjan Mathai bei Staatssekretär Waldner
Staatssekretär Wolfgang Waldner empfing am 01.03. den indischen Staatssekretär Ranjan Mathai zu einem Gedankenaustausch über Fragen der Abrüstung und Sicherheit. Die Beziehungen zwischen Indien und Österreich hätten in den vergangenen Jahren stark an Intensität gewonnen. Indien sei ein wichtiger Partner für Österreich und für die EU. Dies betreffe sowohl die immer stärker werdenden wirtschaftlichen Verflechtungen als auch Themen der internationalen Sicherheit, so der Staatssekretär nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen, der zur Tagung des Gouverneursrates der IAEO nach Wien angereist ist.
Waldner begrüßt die Diskussion in Indien ausdrücklich, sich wieder verstärkt den globalen nuklearen Abrüstungsbemühungen widmen zu wollen. Indien habe durch seine historische Rolle in der Bewegung der Blockfreien und als Staat, der über Kernwaffen verfüge, eine besondere Verantwortung, so Waldner. Eine von Premierminister Manmohan Singh eingesetzte Kommission habe kürzlich eine Reihe von Empfehlungen zur Stärkung der globalen nuklearen Abrüstungsbemühungen präsentiert. Diese Ideen würden auf den bereits 1988 formulierten Vorschlägen des damaligen Premierministers Rajiv Gandhi für einen universellen und rechtlich verbindlichen Vertrag zur stufenweisen Eliminierung von Atomwaffen basieren.
Der Rajiv Gandhi-Abrüstungsplan sei heute noch ebenso visionär und wichtig, wie damals. Er habe Staatssekretär Mathai versichert, dass Österreich jede ernstgemeinte Initiative zur nuklearen Abrüstung vollauf unterstützen werde, betonte Waldner. Die einzige nachhaltige Lösung, der wachsenden Bedrohung durch Atomwaffen zu begegnen, sei ihre völlige und globale Eliminierung.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/30103bmeiaWaldner.htm

Beginn der Vermögensrückgabeverfahren in Serbien
Wie das serbische Finanzministerium heute verlautbarte, besteht seit heute die Möglichkeit zur Antragsstellung auf Rückgabe von enteignetem Eigentum. Diese Möglichkeit besteht nicht nur für serbische Staatsangehörige, sondern auch für ausländische Staatsangehörige, deren Eigentum im ehemaligen Jugoslawien nach dem 9. März 1945 durch die damalige Regierung enteignet wurde. Die Möglichkeit zur Antragstellung besteht für alle Enteigneten sowie für deren Erben und muss innerhalb von zwei Jahren ab dem 1. März 2012 wahrgenommen werden. Da die während des Zweiten Weltkriegs (im Zuge der Vertreibung der Donauschwaben) vorgenommenen Enteignungen oft erst nach Kriegsende (9. Mai 1945) rechtlich abgewickelt wurden, könnte die Möglichkeit der Antragstellung auch in diesen Fällen bestehen, müsste aber im Einzelfall geprüft werden.
Vizekanzler und Außenminister Spindelegger hat sich persönlich in Belgrad dafür eingesetzt, dass die Möglichkeit zur Antragstellung auch für österreichische Staatsbürger, insbesondere die vielen in Österreich lebenden Familien und Nachfahren der sogenannten Donauschwaben, in das serbische Rückgabegesetz aufgenommen wird. "Ich freue mich, dass Serbien mit diesem Gesetz einen Beitrag zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte leistet und auch für die Vertriebenen und ihre Nachkommen die grundsätzliche Möglichkeit zur Antragstellung geschaffen hat", sagte Vizekanzler Spindelegger zum heute erfolgten Aufruf zur Antragstellung.
Links auf die entsprechenden Seiten des BMeiA finden Sie hier...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/20203bmeiaSerbien.htm

"NÖ im Dialog mit Europa"
Im NÖ Landhaus fand am 01.03. eine Sitzung des EU-Ausschusses des NÖ Landtages statt. Im Vorfeld dieser Sitzung gaben Mag. Johann Heuras, Zweiter Präsident des NÖ Landtages und EU-Ausschuss-Vorsitzender, Mag. Othmar Karas, Vizepräsident des EU-Parlaments, und Karin Kadenbach, Abgeordnete zum EU-Parlament, eine gemeinsame Pressekonferenz, in der sie zum Thema "NÖ im Dialog mit Europa" informierten.
Es gehe um einen verstärkten Dialog zwischen Niederösterreich und Europa, erklärte Heuras. Dieser sei gerade jetzt, angesichts einer leichten Europakrise und wachsender Skepsis, sowie angesichts der Tatsache, dass Niederösterreich seit 1995 enorm von der EU profitiert habe und es auch viele Initiativen rund um Europa aus und in Niederösterreich gebe, so wichtig. In diesem Dialog, der künftig verstärkt zu führen sei, solle es u. a. um die Regionalförderungen gehen.
EU-Abgeordnete Kadenbach bezeichnete das heutige Zusammentreffen als "ersten Schritt in die richtige Richtung" und unterstrich die Bedeutung eines intensiven Dialogs auf dieser Ebene: Die europäische Gesetzgebung sei ein Prozess, es könne sich dabei vieles entwickeln. An diesem Prozess müsse man aktiv teilnehmen, dann laufe die Entwicklung auch in unserem Interesse. Es brauche ein Wechselspiel der Informationen.
Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Karas, hielt fest, dass man aus dieser Aussprache, wie sie heute in St. Pölten stattfinde, ein "permanentes, operativ umsetzbares Programm" machen wolle. Niederösterreich müsse sich als Teil der EU verstehen - Brüssel und Straßburg seien niederösterreichische Arbeitsplätze, Europa finde in Niederösterreich, im täglichen Leben der Menschen, statt, so Karas: Von 2000 bis 2006 habe es in Niederösterreich 1.841 EU-geförderte Projekte gegeben.
Bei der Sitzung des EU-Ausschusses des NÖ Landtages am 01.03. wurden Themen wie etwa Landwirtschaft, Atomenergie oder auch Demokratiereform behandelt.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/20203nlkDialog.htm


-->>> WIRTSCHAFT

Neue Schwerpunktaktion unterstützt familienfreundliche Tourismusbetriebe
Am Donnerstag, 1. März, startete auf Initiative von Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhold Mitterlehner eine neue Schwerpunktaktion für familienfreundliche Tourismusbetriebe. Familienfreundliche Angebote und die dafür notwendige Infrastruktur werden für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit des heimischen Tourismus immer wichtiger. Schon jetzt zählen Familien zu unseren wichtigsten Zielgruppen. Mehr als ein Drittel aller Gäste verbringt den Urlaub mit Kindern, betont Mitterlehner.
Für die neue Schwerpunktaktion stellt das Wirtschafts- und Tourismusministerium im Rahmen des bestehenden Förderrahmens eine Million Euro zur Verfügung. Mit bis zu 10.000 Euro pro Fall werden kleine und mittlere Unternehmen der Tourismus- und Freizeitwirtschaft gefördert, die in ihrem Betrieb ein Familien-Spiele-Zimmer einrichten und ausstatten. Dieser Bereich muss ausschließlich dem Spielen von Kindern bis zwölf Jahren in Begleitung erwachsener Aufsichtspersonen gewidmet sein. Weitere Anforderungen sind eine Mindestgröße von 20 Quadratmetern, Tageslicht, entsprechende Belüftung und Rauchfreiheit. Zu förderbarer kindgerechter Ausstattung zählen beispielsweise spezielle Lese-Ecken, Puppenküchen oder Rutschen mit einem Ballpool.
Das Wirtschafts- und Tourismusministerium setzt mit Schwerpunktaktionen gezielte Anreize zur Qualitätsverbesserung österreichischer Tourismus- und Freizeitbetriebe und zur Stärkung der Tourismus-Branche. Seit 2009 wurden die Schwerpunktaktionen "Radtourismus" und "Internet" erfolgreich durchgeführt.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/52802bmwfj.htm

Leitl: Rekordwert bei Exporten 2011 wird heuer noch überboten
Im Vorjahr haben Österreichs Exportunternehmen mit einem Ausfuhrvolumen von 122 Mrd. Euro das bisherige 'all-time-high' erreicht. Dieses Ergebnis werden wir aber heuer, trotz sich erschwerender weltwirtschaftlicher Bedingungen toppen, betonte Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), anlässlich der Präsentation der Exportbilanz 2011 sowie des Ausblicks auf das Exportjahr 2012. Der von der Außenwirtschaft Österreich (AWO) errechnete Zuwachs bei den Exporten von 12% für das Vorjahr, werde heuer zwar nicht mehr so hoch ausfallen, man peile aber ein Ausfuhrvolumen von minimal 125 Mrd. Euro bis maximal 130 Mrd. Euro an, so Leitl. Die AWO-Berechnungen gehen konkret von 4% plus auf 127 Mrd. Euro aus. Die Importe legten im Vorjahr gemäß AWO-Berechnungen leicht stärker um 15% auf 130 Mrd. Euro zu. 2012 wird der Importzuwachs 4% auf ein Volumen von 135 Mrd. Euro betragen. Das gestiegene Handelsbilanzdefizit erkläre sich unter anderem aus den erhöhten Energie- und Rohstoffpreisen sowie der Aufholjagd asiatischer Staaten als Belieferer der Weltmärkte. Leitl: Ein Schwerpunkt der Exportzukunft für ein kleines Land wie Österreich liege daher bei Dienstleistungsexporten, um dieses Defizit künftig auszugleichen.
Österreich habe die Wirtschaftskrise seit 2008 gut bewältigt. Getragen wurde die positive Entwicklung vom Export. Der Außenhandel war beim Weg aus der Krise der entscheidende Wachstumstreiber, der Wohlstand und Arbeitsplätze gesichert hat.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W4/12702pwk.htm

Weinernte 2011: Höhere Ernte - geringerer Lagerbestand
Auf einer nahezu unveränderten Fläche von 43.800 ha wurde laut Statistik Austria im Jahr 2011 (Stichtag 30. November) eine Weinernte von 2.814.800 hl eingebracht. Der Produktionsschnitt der letzten 5 Jahre wurde damit um 18% übertroffen, die extrem schwache Vorjahresernte wurde um fast 1,1 Mio. hl (+62%) überschritten. Auf Weißwein entfielen 1,9 Mio. hl (+25% zum Fünfjahresschnitt) und auf Rotwein 964.400 hl (+5% zum Fünfjahresschnitt).
Grundlegend für die überdurchschnittlich hohe Produktion waren günstige Witterungsbedingungen zur Weinblüte, die einen guten Traubenansatz brachten. Starke Winter- und Spätfröste in den nördlichen und östlichen Landesteilen ließen jedoch vorerst stärkere Ertragseinbußen in exponierten Lagen erwarten. Letztendlich blieben signifikante Ausfälle auf das Burgenland beschränkt, wo zudem auch massiver Hagelschlag verzeichnet wurde. Aufgrund der weitgehend optimalen Witterungsbedingungen in der zweiten Jahreshälfte mit vielen Sonnenstunden und ausreichend Niederschlag wurde nicht nur das mengenmäßige Potential dieses Jahrganges voll ausgeschöpft, sondern auch die Qualität des Traubenmaterials als sehr zufriedenstellend eingestuft.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/30103statAustria.htm

Österreichs Städte sind Motor der Tourismusentwicklung
Österreich legte im Zeitraum von 2002 bis 2011 um 7,9 Prozent bei den Nächtigungen zu. Im Vergleich dazu stiegen die Nächtigungen in den Landeshauptstädten und Wien mit 41,7 Prozent um mehr als das Fünffache.
Die "ARGE Städte", die Tourismuskooperation der österreichischen Landeshauptstädte und Wiens, präsentierte am 2. März in Salzburg beeindruckende Zuwachsraten im heimischen Tourismus, die wesentlich auf die Dynamik der Städte zurückzuführen sind. Der gesamte österreichische Tourismus profitiere von den enormen Zuwachsraten in den Städten, betonte Norbert Kettner, Geschäftsführer von WienTourismus und Vorsitzender der ARGE Städte, angesichts der Kluft zwischen dem Städtetourismus und der Entwicklung im sonstigen Österreich.
Augenfällig wird der Unterschied bei den Nächtigungszahlen: Legten die acht Landeshauptstädte und Wien bei den Nächtigungen um 41,7 Prozent zu, lag das Nächtigungsplus in Österreich - inklusive Städte - nur bei 7,9 Prozent. Ohne die Städte wäre nur ein Plus von 3,8 Prozent erzielt worden. Die Ankünfte stiegen in den Städten um 47,8 Prozent, in Österreich gesamt um 26,5 Prozent und ohne Städte nur um 20,7 Prozent. Wien, Salzburg und Innsbruck sind die stärksten Zugpferde. Alle neun Städte zusammen seien eindeutig Österreichs Tourismus-Turbo, so Kettner.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503salzburgTourismus.htm

Nordautobahn ist Wirtschaftsmotor im Weinviertel
Rund zwei Jahre nach der Eröffnung des ersten Teilabschnitts der Nordautobahn A5 vom Knoten Eibesbrunn bis Schrick haben sich entlang der Hochleistungsstraße viele neue Unternehmen angesiedelt. Sichtbar wird das insbesondere durch die Entwicklung des ecoplus Wirtschaftsparks Wolkersdorf. Hatten sich dort Anfang 2008 - ein Jahr nach dem Spatenstich zum Bau der A5 - 27 Betriebe mit rund 950 Beschäftigten niedergelassen, waren es im Jänner 2012 schon 40 Betriebe mit über 1.250 Beschäftigten.
Deutlich erkennen lasse das schon jetzt auch der weiter nördlich gelegene interkommunale Wirtschaftspark A5 Mistelbach-Wilfersdorf, obwohl dort die Nordautobahn auf ihrem Weg von Wien nach Brünn noch gar nicht fertiggestellt ist. In Erwartung des bevorstehenden Qualitätssprunges in der Verkehrsanbindung haben auf dem Gelände nahe der künftigen Anschlussstelle Wilfersdorf-Süd bereits sieben Unternehmen Grundstücke gekauft, um Betriebsstandorte zu errichten.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503noewpd.htm


--->>> CHRONIK

Kfz-Bestand 2011
Zum Stichtag 31.12.2011 waren in Österreich laut Statistik Austria insgesamt 6,20 Mio. Kraftfahrzeuge zum Verkehr zugelassen, um 1,7% mehr als ein Jahr zuvor. Auf die anteilsmäßig wichtigste Fahrzeugart Pkw (72,9%) entfielen 4,51 Mio. Stück, um 1,6% mehr als noch zum Vorjahresstichtag; bei land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen wurden 436.315 (+1,0%), bei leichten Nutzfahrzeugen (Lastkraftwagen (Lkw) bis 3,5t höchstzulässigem Gesamtgewicht) 336.322 Stück (+3,4%) gemeldet. Bei schweren Nutzfahrzeugen (Lkw über 3,5t höchstzulässigem Gesamtgewicht) sowie bei Sattelzugfahrzeugen waren Rückgänge zu beobachten (-0,5% bzw. -0,4%). Unter den einspurigen Fahrzeugen waren 409.675 Motorräder (Motorräder und Leichtmotorräder; +4,3%) und 301.650 Motorfahrräder (-0,7%) zum Verkehr zugelassen.
Die Zahl der Pkw mit Dieselantrieb nahm um 2,5% auf 2,51 Mio. Stück zu, jene mit Benzinantrieb (inkl. Flex-Fuel (BZ/E85)) um 0,5% auf rd. 2,00 Mio. Stück. Alternativ betriebene Pkw (Elektro, Gas, bivalenter und kombinierter Betrieb) entwickelten sich - wenn auch noch ausgehend von einem geringen Niveau - deutlich positiv (+32,3% auf 9.844 Stück).
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503statAustria1.htm

Peter-Alexander-Platz beschlossen
Anne Frank erhält im dritten Wiener Gemeindebezirk im Bereich zwischen Döblerhofstraße und Leopold-Böhm-Straße eine Gasse. Das beschloß der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft am 28.02.. "Es ist ein wichtiges Zeichen, dass nun auch Wien eine Anne-Frank-Gasse erhält", erklärt Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny. "Anne Frank ist eine Symbolfigur für alle Opfer des Holocaust Ihr Tagebuch ist ein historisches Dokument, das Millionen Menschen, vor allem Jugendliche, gelesen haben. Es erinnert an die Schrecken der NS-Verfolgung aus Sicht einer lebensfrohen und hoffnungsvollen Jugendlichen", so der Stadtrat.
Insgesamt wird die Benennung von dreißig Verkehrsflächen im Kulturausschuss beschlossen. In Floridsdorf wird mit der Axel-Corti-Gasse, angesiedelt östlich der Heinrich-von-Buol-Gasse, des bekannten 1993 verstorbenen Regisseurs gedacht.
Ebenfalls in Floridsdorf wird der Fußweg zwischen Kummergasse und Schumpeterweg nach dem Schriftsteller und Lyriker Andreas Okopenko benannt.
Die Verkehrsfläche im Bereich Cobenzlgasse, Feilergasse und Krapfenwaldgasse ist Peter Alexander, einem der beliebtesten Entertainer des deutschsprachigen Raums, gewidmet. 22 neue Verkehrsflächen befinden sich in der Seestadt aspern. Hier werden übrigens Frauen das Sagen haben: Mehrheitlich tragen sie künftig Namen berühmter Frauen, z. B. nach Hannah Arendt, Josefine Hawelka und Ella Lingens.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/42902rkMailath.htm


--->>> PERSONALIA

Österreichisches Ehrenkreuz für ZDF-Intendant Prof. Markus Schächter
ZDF-Intendant Prof. Markus Schächter wurde am 02.03. von der Republik Österreich für seine Verdienste um die österreichische Medienlandschaft mit dem Österreichischen Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst 1. Klasse ausgezeichnet.
ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz sagte, Markus Schächter sei eine der großen Persönlichkeiten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Deutschland und Europa. Er habe nicht nur das Zweite Deutsche Fernsehen über zehn Jahre erfolgreich geführt, sondern sich auch auf europäischer Ebene nachhaltig für die Anliegen der öffentlich-rechtlichen Medien im digitalen Zeitalter und die Anerkennung ihrer gesellschaftspolitischen Schlüsselrolle eingesetzt. Schächter sei für den ORF immer ein verlässlicher und innovativer Partner - von der 3sat-Kooperation über unsere erfolgreichen Koproduktionen bis hin zur gemeinsamen Arbeit im Exekutiv-Vorstand der European Broadcasting Union - und er habe die Achse ZDF-ORF im Sinne des österreichischen Publikums ganz wesentlich gestärkt. Dafür bedanke sich Wrabetz bei Schächter im Namen des ORF sehr herzlich.
Der bedankte sich sehr herzlich für diese hohe Auszeichnung. Und er bedankte sich beim ORF für die jahrzehntelange gute Zusammenarbeit. Aus seiner Funktion bei der EBU wisse er, dass der ORF in Österreich Grandioses verwirklicht habe: In keinem anderen europäischen Land seien die Menschen so sehr mit 'ihrem' Rundfunk verbunden.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503orf.htm


--->>> WISSENSCHAFT, TECHNIK UND BILDUNG

Metalle für sauberes Wasser
Nitrate sind ein ernstes Problem für unser Trinkwasser. Durch Überdüngung in der Landwirtschaft kann ihre Konzentration im Wasser auf ein gesundheitsgefährdendes Niveau ansteigen. Nitrate können die Krebsrate erhöhen oder tödliche Herzfehler bei Kindern auslösen ("Blue Baby Syndrome"). Am Institut für Materialchemie der TU Wien wird eine Möglichkeit erforscht, die schädlichen Substanzen einfach und rasch wieder aus dem Wasser zu entfernen: Durch spezielle Katalysatoren sollen die Nitrate in molekularen Stickstoff und Wasser umgewandelt werden. Wie dieser Ablauf genau vor sich geht, konnte nun in spektroskopischen Untersuchungen untersucht werden.
Dadurch lässt sich nun auch erklären, warum Palladium einen besseren Erfolg bringt als Platin: Das oxidierte Kupfer muss möglichst rasch und effizient wieder zum aktiven metallischen Zustand regeneriert werden. Im Palladium kann Wasserstoff auch im Inneren des Kristallgitters eingelagert sein, sagt Karin Föttinger. Dieses Hydrid kann dann helfen, Kupfer zu regenerieren." Wenn man die Katalyse-Prozesse im Detail versteht, können sich die Methoden weiter verbessern lassen - für eine einfache und sichere Aufbereitung von sauberem, gesunden Trinkwasser.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503tuWien.htm

Forscher der Med Uni Graz arbeiten an der Entwicklung eines "Virtuellen Patienten"
Die Entwicklung eines speziellen Computermodells, eines "Virtuellen Patienten", welches eine personalisierte Diagnose und Therapie ermöglicht, das ist das Ziel der EU-Großforschungsinitiative ITFoM (IT Future of Medicine). Die Planungsphase wird bereits mit rund 1,5 Million Euro gefördert. Ende des Jahres wird von der EU entschieden, ob das Pilotprojekt als "Flagship-Projekt" ausgewählt und dann mit rund 1 Milliarde Euro über 10 Jahre gefördert wird.
Kein Mensch gleicht dem anderen. Nicht nur Aussehen und Charakter, sondern auch die biologischen Prozesse in einer Zelle sind von Mensch zu Mensch unterschiedlich. Will man die Wirksamkeit und Effizienz medizinischer Therapien steigern, muss diese Tatsache berücksichtigt werden. Ein großes Bestreben der heutigen Medizin ist es Patientengruppen zu definieren, bei denen ein Medikament entweder besonders gut oder überhaupt nicht wirksam ist. Dieses Konzept berücksichtigt jedoch nur begrenzt die Komplexität der biologischen Vorgänge und Umweltfaktoren, die in einem einzelnen Patienten letztlich den individuellen Krankheitsverlauf bestimmen.
Das Projekt ITFoM geht einen großen Schritt weiter und entwickelt mathematische Modelle, mit deren Hilfe simuliert werden kann, wie ein Medikament bei einem individuellen Patienten wirkt. Durch ein Modell, welches auf jedes Individuum optimal zugeschnitten ist und seine anatomischen, physiologischen und genetischen Eigenschaften berücksichtigt, soll es möglich werden, Krankheiten auf einer individuellen Ebene zu verstehen und optimierte Therapien zu finden. Mathematische Modelle benötigen sehr zuverlässige Daten um korrekte Aussagen zu treffen. Aufgrund der enormen Fortschritte der Analysetechnik ist es möglich, dass die Sequenzierung eines Genoms, die vor wenigen Jahren noch 50.000 Euro gekostet hat, schon bald Teil der medizinischen Routine wird.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/30103uniGraz.htm

Smart-City Wien: 1. Solarkraftwerk geht 2012 ans Netz
Die vor rund einem Jahr von der rot-grünen Regierung angekündigte Wiener Solar-offensive wird jetzt realisiert. Wien Energie nimmt im Mai 2012 das erste Solarkraftwerk am Gelände des Kraftwerks Donaustadt in Betrieb. BürgerInnen, die keine Möglichkeit haben, eigene Solarpaneele zu errichten, können sich daran beteiligen und so umweltfreundlich und nachhaltig Energie nutzen. Ab 475 Euro ist man dabei - bei einer garantierten jährlichen Vergütung von 3,1 Prozent.
Beteiligung für alle möglich
Durch diese Initiative erhalten insbesondere jene Bürgerinnen und Bürger, die kein eigenes Haus besitzen, die Möglichkeit, durch eine Beteiligung am Ausbau der Erneuerbaren Energien aktiv mitzuwirken. Denn insbesondere in einer Großstadt wie Wien, in der 80 Prozent der Bevölkerung in Miete leben, ist die Errichtung einer eigenen Ökostrom-Anlage nicht immer möglich.
Das Beteiligungsmodell von Wien Energie ist einfach und garantiert den Wienerinnen und Wienern Sicherheit, da die Errichtung der BürgerInnen-Solarkraftwerke unabhängig von den Ökostromgesetz-Förderungen vorangetrieben wird. Wesentlich dabei ist: Die Wirtschaftlichkeit ist die Grundlage des Erfolgs des BürgerInnen-Solarkraftwerks für die Smart City Wien.
Der Ausbau von Photovoltaikanlagen ist in Städten europaweit noch relativ gering. Die rechtliche Situation bei Mietverhältnissen ist eines der Hindernisse für einen flächendeckenden Roll-out der Solarkraft. Wien Energie nimmt hier mit dem BürgerInnen Solarkraftwerk eine Vorreiterrolle ein. Es ist ein weiterer Schritt für eine nachhaltige Entwicklung für die bereits jetzt smarteste City der Welt: die Nutzung von erneuerbarer Energie zur Strom- und Wärmeerzeugung. Das Marktpotenzial ist enorm: Knapp 1,9 Millionen Menschen leben in Wien und jährlich kommen bis zu 15.000 dazu. Jeder Einzelne kann zum Ökopionier werden, indem er sich bei einem BürgerInnen-Solarkraftwerk von Wien Energie beteiligt.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/42902rkSmartCity.htm

Erdbebensicherheit historischer Gebäude berechnen
Das Erdbebenrisiko wurde in Österreich bis vor relativ kurzer Zeit unterschätzt. Der verstärkte Ausbau von Gründerzeithäusern in Ballungszentren macht es heute aber notwendig, die Erdbebensicherheit historischer Gebäude zu kennen. Wissenschaftler der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck entwickelten ein Rechenmodell, das die plastischen Tragreserven dieser Gebäude aufzeigt. Berechnet werden diese Daten am neuen Supercomputer MACH.
Mittels normaler statischer Methoden ist in vielen Fällen der Nachweis der Erdbebensicherheit historischer Gebäude nicht möglich. Da das Wiener Becken aufgrund zahlreicher Untersuchungen als eine der seismisch aktivsten Regionen Österreichs eingestuft wurde, rückte diese aber vermehrt ins Zentrum des Interesses. Auch die Einführung einer EU-Norm (Eurocode 8) zur Risikoeinschätzung der seismischen Gefährdung von Bauwerken in Österreichs Ballungszentren hat die Lage verändert. Die Erdbebensicherheit habe sich beim Umbau von historischen Bauwerken sehr oft zum entscheidenden Kosten- und Planungsfaktor entwickelt, erklärt Prof. Christoph Adam vom Arbeitsbereich Angewandte Mechanik am Institut für Grundlagen der Bauingenieurwissenschaften der Universität Innsbruck. Diese Tatsache habe sich in Wien vor allem beim Dachgeschoßausbau von Gründerzeithäusern als Problem erwiesen. Im Rahmen des Forschungsprojekts SEISMID, das vom ZIT, der Technologieagentur der Stadt Wien, gefördert wurde, entwickelte er mit seinem Team ein Rechenmodell, das die plastischen Tragreserven dieser Gebäude nachweisen kann. Mit den Ergebnissen solcher Berechnungen würden sich Bauherren unter Umständen teure Baumaßnahmen zur Steigerung des seismischen Widerstands ersparen können, so Adam.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503uniIbk.htm

FH-Ranking 2012: Top-Reputation bei Personalentscheidern
Bereits zum vierten Mal in Serie behaupten die Studiengänge der FH Oberösterreich ihren Spitzenplatz beim FH-Ranking. Die alljährliche Befragung von Personal-Chefs bestätigt eindrucksvoll: Die FH Oberösterreich ist punkto Qualität der Ausbildung top, betont die Landesrätin für Bildung, Wissenschaft und Forschung Mag.a Doris Hummer, zur eben veröffentlichten Umfrage des Industriemagazins. Der Erfolgstrend der Vorjahre setze sich somit weiter fort und die FH OÖ habe sogar ihren Spitzenwert bei der Reputation noch weiter steigern können, so Hummer. Das Resultat bestätigt eindrucksvoll: Die FH OÖ sei führend bei der akademischen, praxisorientierten Ausbildung und unsere Absolventinnen und Absolventen würden in der Wirtschaft den besten Ruf genießen.
Der Standort Hagenberg als IT-Kaderschmiede hat sich 2012 erneut besonders hervorgetan. Gleich die ersten elf Plätze in Serie in der Kategorie "Informatik, Software" werden von Studiengängen des FH OÖ Campus Hagenberg belegt.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503ooeFH.htm


--->>> KULTUR

Beitrag zur 13. Architektur-Biennale in Venedig
Arno Ritters gesellschaftspolitischer Ansatz, seine Erfahrung als Kurator und Ausstellungsmacher sowie sein Arbeitsschwerpunkt auf Architekturvermittlung würden ihn als Kommissär auszeichnen, so Kulturministerin Claudia Schmied. Das Generalthema der 13. Architektur-Biennale 'Common Ground' prädestiniere Arno Ritter als Kommissär, weil er die gesellschaftlichen Bedingungen der Raumproduktion und zukünftige Planungsprozesse für Architektur und Stadt zu seinem Thema mache.
Unter dem Arbeitstitel 'reports from a city without architecture' wurde ein Ausstellungsprojekt entworfen, das zwischen Wissenschaft und assoziativer Erfindung aufgespannt ist. Das Konzept wurde von Architekt Wolfgang Tschapeller entwickelt und wird in Zusammenarbeit mit den Künstlern Rens Veltman und Martin Perktold umgesetzt.
Zentrales Thema der Ausstellung ist die Beziehung zwischen dem humanen Körper und den 'dafür' konstruierten Räumen der Architektur wie der Stadt. Der Beitrag der kommenden Biennale positioniert sich als räumliches Instrument der Reflexion und der architektonischen Forschung. Scheinbar utopisch klingende Fragen zur Zukunft unserer Städte und der Architektur als auch gegenwärtige Entwicklungen im naturwissenschaftlichen, technologischen wie medialen Kontext werden thematisiert.
Es ist ein Projekt zwischen SCIENCE und FICTION, oder anders gesagt, es ist Science Fiction. Im Ausstellungsbeitrag wird über zukünftige Formen von Städten und Architekturen und deren Interaktion mit Nutzern und Besuchern jenseits von realer Architektur nachgedacht. 'reports from a city without architecture' versucht damit darzustellen, welche 'soziale Physik' in absehbarer Zukunft an die Stelle unserer gebauten Städte und Gebäude treten könnte.
Mit dem Generalthema "Common Ground" rückt Biennale-Direktor David Chipperfield die Auseinandersetzung mit dem öffentlichen Raum und den interdisziplinären Grundlagen der Architektur ins Blickfeld der politischen, sozialen und öffentlichen Wahrnehmung. Der österreichische Beitrag 'reports from a city without architecture' greift diese Idee auf und setzt mit seinem interdisziplinären Zugang neue Perspektiven im Grenzbereich zwischen Architektur, Wissenschaft, Kunst und Film.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/20203bmukk.htm

europa neu denken
In nicht einmal mehr vier Wochen startet "Das Goldene Byzanz & der Orient" als diesjährige Ausstellung auf der Schallaburg. Univ.-Prof. Dr. Falko Daim, Kurator der Schau, eröffnet mit diesem faszinierenden Blick in die Geschichte vollkommen neue Perspektiven auf das heutige Europa. Bis 31. März 2012 wird noch fleißig geschraubt, gesägt und angeliefert, um die bisher hochkarätigste Schau auf der Schallaburg vom Stapel zu lassen, die auch in der Präsentation geschichtlicher Themen neue Maßstäbe setzt.
Die Schallaburg als international renommiertes Ausstellungszentrum wirke weit über die Grenzen Niederösterreichs hinaus. Mit der Ausstellung ‚Das Goldene Byzanz & der Orient' sei dem Renaissanceschloss ein weiterer Meilenstein gelungen, freut sich Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll. Konstantinopel war über Jahrhunderte das bedeutendste wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des östlichen Mittelmeerraums. Dank dieser spannend präsentierten Geschichte könnten wir also viel über das heutige Europa lernen, so der oberste Kulturchef des Landes.
Mit dieser Ausstellung übernehme man Themenleaderschaft, hakt hier Schallaburg-Geschäftsführer Kurt Farasin ein. Dieses wichtige Kapitel in der Geschichte Europas habe bis dato noch zu wenig Beachtung gefunden. Auch in der Präsentation setze man neue Benchmarks: Ein byzantinischer Thronsaal empfange die Besucherinnen und Besucher. Originalgetreue und funktionstüchtige Nachbauten einer Steinschneidemaschine und einer Doppelorgel seien nur einige der Highlights. Ein großzügig angelegtes Schaubeet zeige einen Querschnitt von Gemüsesorten aus der Zeit Konstantinopels. Es werde also eine Ausstellung für die ganze Familie, so der Burgherr.
Die Ausstellung "Das Goldene Byzanz & der Orient" von 31. März bis 4. November 2012 ist ein Kooperationsprojekt mit dem Römisch-Germanischen Zentralmuseum Mainz. Rund 60 LeihgeberInnen aus Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Italien, den Niederlanden, Österreich und Ungarn präsentieren 400 herausragende Objekte aus den Beständen bedeutender europäischer Museen wie dem Benaki-Museum in Athen, dem Archäologischen Institut und Museum in Sofia oder dem Nationalmuseum in Budapest. Neben Luxusobjekten, Ikonen und Prachtbauten wird auch das Alltagsleben der ByzantinerInnen beleuchtet. Weitere Themen sind die Beziehungen des Byzantinischen Reiches mit dem Orient und die Einflüsse byzantinischer Kunst auf den Wiener Jugendstil.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/10503schallaburg.htm

LH Dr. Josef Pühringer verleiht Bühnenkunstpreise 2011
Gerti Tröbinger, Maria Dürrhammer und Ruth Humer - das künstlerische Leitungsteam des Welser Figurentheaterfestivals - sowie der Chorus sine nomine erhielten am 27.02. die Bühnenkunstpreise 2011 des Landes Oberösterreich. Die Verleihung durch Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer fand in den Welser Minoriten statt. Musikalisch umrahmt wurde die Feier vom Chorus sine nomine. Der "Große Bühnenkunstpreis" für das künstlerische Leitungsteam des Welser Figurentheaterfestivals ist mit 7.500 Euro dotiert, der Anerkennungspreis, der dem Chorus sine nomine zugesprochen wurde, mit 3.000 Euro.
Hohes künstlerisches Niveau vor den Vorhang, mit diesen Worten gratulierte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer den Preisträgern. Beide stehen in ihrer jeweils mehr als zwanzigjährigen künstlerischen Arbeit für professionelle Programme auf hohem Niveau, die Menschen aller Generationen begeistern. Die Verleihung der Bühnenkunstpreise sei sichtbarer Ausdruck der Anerkennung für diese hervorragende Leistung, so Kulturreferent Pühringer.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/42902ooePreise.htm

KHM Kunstkammer-Ausstellung in Mannheim feierlich eröffnet
Am 25.02. wurde in Mannheim die Ausstellung "Sammeln! Die Kunstkammer des Kaisers in Wien" mit einem großen Festakt feierlich eröffnet. Die Schau ist das erste Projekt einer langfristig angelegten Kooperation zwischen dem Kunsthistorischen Museum Wien (KHM) und den Reiss-Engelhorn-Museen Mannheim (rem). KHM-Generaldirektorin Sabine Haag, rem-Generaldirektor Alfried Wieczorek und Susanne Wichert, Direktorin des Curt-Engelhorn-Zentrums für Kunst- und Kulturgeschichte, begrüßten zur Ausstellungseröffnung zahlreiche Ehrengäste, darunter den österreichischen Botschafter in Deutschland, S.E. Ralph Scheide.
Kunstliebhaber erwartet bis 2. September 2012 ein ganz besonderer Genuss: Die Kunst- und Wunderkammer der Habsburger zu Gast in Mannheim. Rund 140 einzigartige Meisterwerke der Kunstkammer Wien führen die Vielfalt fürstlichen Sammelns vor Augen. In vier Themenbereichen stellt die Schau die Sammelleidenschaft der Habsburger anhand außergewöhnlicher Objekte und raffinierter Kostbarkeiten dar. Der Facettenreichtum ihrer Kunstkammer spiegelt das Bestreben der Fürsten wieder, in der Sammlung das "Universum im Kleinen" festzuhalten. Zugleich repräsentierte die Kunstkammer aber auch die Summe des damaligen Wissens über die Welt.
Ab 2012 sind regelmäßig Schätze aus der österreichischen Hauptstadt in Mannheim zu sehen. Im jährlichen Wechsel zeigen die Partner in Mannheim Präsentationen verschiedener Sammlungsbereiche des KHM. Auf diese Weise sollen die hochkarätigen Bestände einer größeren Öffentlichkeit zugänglich werden. Die Kooperation ist auf fünf Jahre angelegt. Auch die kommenden Ausstellungen sind bereits in Planung. Zu jeder Präsentation erscheint ein umfangreicher Katalog.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/42902khm.htm

ORF-RSO Wien mit Cornelius Meister auf Japan-Tournee
Zwölf Konzerte in 17 Tagen und zehn Städten: Das Auftaktkonzert der ersten Japan-Tournee des RSO Wien unter Chefdirigent Cornelius Meister fand am 4. März in Tokio statt. Solisten der 17-tägigen Tournee sind Stefan Vladar (Klavier) und Benjamin Schmidt (Violine). Die Reise beginnt und endet in der "Tokyo Opera City Hall", dazwischen zwei Reiseschleifen, eine in den Norden - u.a. nach Nagano und Niigata - sowie eine in den Süden, etwa nach Fukuoka und Kagoshima. Auf dem Programm stehen Werke von Felix Mendelssohn-Bartholdy, Johannes Brahms, Ludwig van Beethoven und Wolfgang Amadeus Mozart.
Nach der Rückkehr ist das ORF-Orchester am 29. März im Wiener Konzerthaus zu hören. Gemeinsam mit der Wiener Singakademie wird es unter Cornelius Meister Werke von Johannes Brahms zur Aufführung bringen: "Die Akademische Festouvertüre", "Vier Gesänge", "Gesang der Parzen", Variationen über ein Thema von Joseph Haydn und "Nänie". Als Solist/innen fungieren Peter Keserü und Johann Widihofer (Horn), Anna Verkholantseva (Harfe), Beginn: 19.30 Uhr. Ö1 sendet den Mitschnitt am 30. März ab 19.30 Uhr.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/42902orfRSO.htm

"Steirermen-Musical" auf dem Weg nach Amerika
Vor vier Monaten fand im Kunsthaus in Weiz vor einem begeisterten Publikum die Premiere des Musicals "Steirermen san very good" statt. Bei der anschließenden Feier wurde bereits davon gesprochen, dass dieses Stück, das bei aller Leichtfüßigkeit ein wichtiges Thema unserer Zeit beleuchtet und obendrein Werbung für die Steiermark macht, als österreichischer "Exportartikel" in die Welt hinaus sollte.
Nun ist es soweit. Ein Veranstalter aus Chicago wird das von Hanneliese Kreißl-Wurth geschriebene und produzierte Musical im Sommer 2013 nach Amerika holen. Die Vorbereitungen für die Tour, die vier bis sechs Wochen lang dauern soll und vor allem Auslandsösterreicher begeistern wird, laufen bereits.
Bevor diese Amerika-Auftritte absolviert werden, wird das Stück allerdings ab Mai in den Bundesländern aufgeführt. Den Anfang macht Oberösterreich. Da geht die berührende, schwungvoll getanzte Show am Freitag, 4. Mai im Kulturzentrum in Lenzing über die Bühne. Die fesche "Steirermen-Wirtin" Regina Engel und Wirt "Blumi" freuen sich ebenso wie die charmante Küchenhilfe Maria Holzer, Nesthäkchen Vanessa Glück, Original Joe Gehvira, Oma Sigmut Wratschgo und Familienoberhaupt Werner Karl auf das Publikum in Oberösterreich. Neben Matthias Buchegger singen und tanzen die bezaubernden jungen Damen Isabella Mach, Julia Preglau, Karin Dangl und andere.
Das Musical "Steirermen san very good" verspricht dem Publikum einen schwungvollen Abend, der nicht nur zum Mitsingen sondern streckenweise auch zum Nachdenken anregt. Der Kartenverkauf für Lenzing läuft bereits.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0212/W5/30103amm.htm



--->>> SPORT

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