Ausgabe Nr. 751 vom 30. Juli 2012                        Hier klicken für Abonnement




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Kärnten steht Neuwahl ins Haus

Am 25.07. trat Kärntens Landesrat Josef Martinz als Kärntner ÖVP-Obmann zurück. Das erklärte er unmittelbar nach seinem Geständnis am Landesgericht Klagenfurt im Strafprozeß in der "Causa Birnbacher". Nach der Abwicklung des Hypo-Verkaufes hätten Jörg Haider und er die Idee entwickelt, daß "davon auch etwas an die Parteien gehen soll", sagte Martinz. Der Prozeß wurde vertagt und soll am 6. August fortgesetzt werden. Doch der Wirbel ist perfekt, man wirft der ÖVP Kärnten und der Freiheitliche Partei Kärntens (FPK) vor, diese Gelder als Parteienfinanzierung aufgeteilt zu haben, die PFK wiederum wirft der SPÖ Kärnten vor, sich widerrechtlich Landesmittel angeeignet zu haben. Hinter dieser aktuellen Malaise laufen Prozesse und Einvernahmen zu angeblicher Geschäfte um Staatsbürgerschaftsnachweise und zu als Landesinformation getarnter Parteiwerbung der FPK. Alle Beteiligten bestreiten vehement, damit etwas zu tun zu haben. Alle, bis auf einen, eben Josef Martinz, der nach einem Geständnis von Steuerberater Georg Birnbacher reinen Tisch machte. Damit hat er eine innenpolitische Lawine losgetreten, deren Auswirkungen kaum absehbar sind.

Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler zeigte sich in einer ersten Reaktion "schockiert und massiv enttäuscht" die "Causa Birnbacher, Martinz und Co" entwickle sich "anscheinend zum größten Sumpf und Skandal. Ich bin zutiefst schockiert, dass manche ihre politischen Aufgaben durch Macht und wie man sieht maßlose Gier missbraucht haben", so Dörfler.
"Ich stelle ein für alle Mal klar, dass ich derartige Machenschaften zutiefst ablehne. Ich werde mich sofort nach meiner Rückkehr aus dem Ausland persönlich der Sache annehmen, um weiteren Schaden vom Land abzuwehren. Zu den ständigen Neuwahlwünschen verschiedener Politakteure halte ich als zu 100-Prozent-Unbeteiligter in diesem Skandal fest, dass ich unter dem Motto ,Aufklären statt Neuwahlgeplänkel' für eine schonungslose und 100-prozentige Durchforstung und Aufklärung in dieser Skandalcausa eintrete", erklärte Dörfler.

ÖVP- Bundesparteiobmann Michael Spindelegger sagte, "mit dem umgehenden Parteiaustritt von Josef Martinz nach den Ereignissen des heutigen Tages wird der Weg endgültig frei für einen Neustart in der Kärntner ÖVP. Es war richtig und notwendig, dass das sofort und umgehend erfolgte. Persönlich bin ich zutiefst enttäuscht von Josef Martinz." Aufgabe der Politik sei es, den Menschen zu dienen. "In meiner ÖVP dulde ich kein solches Fehlverhalten. Unsere vielen Funktionärinnen und Funktionäre, die tagtäglich für unsere Gesinnungsgemeinschaft arbeiten, verdienen eine Parteispitze, die für Ehrlichkeit und Anstand in unseren Reihen sorgt. Denn ich dulde kein Verhalten, dass unserer Gesinnungsgemeinschaft schadet und das Vertrauen all jener, die der ÖVP mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben, missbraucht", so Spindelegger.

Kärntens SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser bezeichnete den durch die Geständnisse von Birnbacher und Martinz zu Tage tretenden "FPK-ÖVP-Korruptionsskandal als größten Skandal in der Geschichte der zweiten Republik. Wir, die Kärntnerinnen und Kärntner, wurden belogen und betrogen, von einer Korruptionskoalition aus FPK und ÖVP. Empörung, Erschütterung, Wut und Verzweiflung machen sich in Kärnten breit", verdeutlichte Kaiser in seiner Pressekonferenz am 26.07. Nachdem Birnbacher und Martinz zum Auspacken gezwungen waren, müssten nun andere einpacken und zurücktreten. Namentlich nannte Kaiser Uwe Scheuch, Harald Dobernig, Achill Rumpold und Gerhard Dörfler.
"Dörfler trägt als jahrelanger Parteikassier und Partei-Obmann-Stellvertreter die volle Verantwortung mit", stellte Kaiser klar.

Als Knalleffekt in Richtung ÖVP bezeichnete der stellvertretende FPÖ- Bundesparteiobmann Norbert Hofer die Aussagen von Ex-ÖVP-Chef Martinz und des Steuerberaters Birnbacher. Das Geständnis von Martinz sei der Nachweis dafür, dass die ÖVP bis in die Kreise der Wiener Parteispitze in Person von Ernst Strasser voll in die Malversationen rund um das Birnbacher-Gutachen eingebunden gewesen sei. Die Anschuldigungen in andere politische Richtungen könnten inhaltlich aber durchaus als Versuch von Martinz und Birnbacher zu werten sein, die eigene Verantwortung dadurch möglichst herunterspielen zu wollen, indem man versuche, andere Personen in die Causa mit hineinzuziehen, so Hofer. Martinz und Birnbacher hätten jedenfalls in der Vergangenheit bereits verschiedenste Varianten der Ereignisse rund um das Gutachten auf den Tisch gelegt und seien daher nicht bedingungslos glaubwürdig.

Österreichweit fordern nun viele Stimmen Neuwahlen in Kärnten. Davon hatte die FPK vorerst nichts wissen wollen. Dann aber erklärte FPK-LPO Uwe Scheuch, er könne sich eine Neuwahl im kommenden Frühjahr vorstellen, und das in Verbindung mit einer ebenfalls vorgezogenen Nationalratswahl (die ist turnusmäßig für den Herbst 2013 vorgesehen). Davon wollen aber VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und SP-Klubchef Josef Cap nichts wissen, die Wahl in Kärnten habe absolut nichts mit der Nationalratswahl zu tun. FPK-LPO Scheuch aber meint, es solle vielmehr die Möglichkeit einer Kostenreduktion für die österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Betracht gezogen werden.

SPÖ-Chef Kaiser, der als frühestmöglichen Neuwahltermin unter Einhaltung aller gesetzlichen Fristen den 30. September 2012 nennt, spricht sich für "schnellstmögliche Neuwahlen" aus, "um Kärnten in eine saubere Zukunft zu führen".

Auch das BZÖ spricht sich klar und deutlich für sofortige Neuwahlen in Kärnten aus, "bevor FPK und ÖVP das Land endgültig in den Abgrund führen", sagte BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher. "Diese verantwortungslosen FPK/ÖVP-Zustände sind den Kärntnerinnen und Kärntnern nicht mehr zumutbar. Die Bürger haben sich eine verantwortungsvolle Landesregierung verdient, die für die Menschen und das Land arbeitet und nicht ihre Ämter missbraucht, nur um die eigenen Parteikassen zu füllen. Wenn sich Dörfler, Scheuch und Co. jetzt mit irgendwelchen ,Spielchen' die nächsten Monate über Wasser halten wollen, dann muss das sofort abgestellt werden.
Völlig unverständlich sei, dass FPÖ-Chef Strache seinen Kärntner Parteifreunden nach wie vor die Mauer mache und deren korrupte Machenschaften verteidigt.

Die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, stellte fest, es sei "eine Unverfrorenheit, dass die FPK in Kärnten Neuwahlen gegen die Mehrheit zu verhindern versucht". "Mittels verfassungsrechtlicher Bestimmungen wollen wir dafür sorgen, dass auch in Kärnten demokratiepolitische ,Mindeststandards' - etwa die Abwahl von Regierungsmitgliedern und eine Neuwahl mit Mehrheit und nicht über Zweidrittel-Quorum - eingeführt werden. Dahingehende Gespräche werde ich umgehend mit den Klubobleuten von SPÖ und ÖVP, Josef Cap und Karlheinz Kopf, aufnehmen."
Die jüngste Entwicklung in Kärnten sei ein Erfolg der Grünen. Ohne die Arbeit von Rolf Holub hätte es das Geständnis von Dietrich Birnbacher wohl nicht gegeben.

http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007ktn.htm

Diesbezügliche Meldungen der vergangenen Tage finden Sie hier:
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/42507Pmartinz.htm
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/32607Pktn.htm
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/22707Pktn.htm
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007Pktn.htm


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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Der Ministerrat hat am 24.07. den Nationalen Aktionsplan Behinderung (NAP) bestehend aus 250 Maßnahmen, die nahezu alle Politik- und Lebensbereiche abdecken, beschlossen. Der NAP Behinderung ist ein langfristiges, politisch verbindliches Rahmenprogramm für die Umsetzung und Förderung der UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich. Zu den zentralen Maßnahmen, die bis 2020 umgesetzt werden sollen, zählen u.a. der Ausbau der Kinderrehabilitation, die Leistungsverbesserung für Opfer von Verbrechen, die Reform des Sachwalterrechts und die Weiterentwicklung der Beschäftigungsoffensive für Menschen mit Behinderung. "Mit dem NAP werden zahlreiche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung in allen Bereichen des täglichen Lebens erreicht und teilweise langjährige Forderungen in den Aktionsplan aufgenommen", erklärt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ).
Im Katalog enthalten sind u.a. eine bundesweit einheitliche Regelung für die persönliche Assistenz in allen Lebensbereichen und die Reform des Sachwalterrechts. Großes Augenmerk wird auch auf die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung gelegt: Die Beschäftigungsoffensive soll weiterentwickelt werden. Zudem sollen das Jugendcoaching flächendeckend ausgebaut werden. Menschen mit Behinderungen in einer Beschäftigungstherapie sollen sozialversicherungsrechtlich abgesichert werden.
Auch bei der Gesundheit und der Rehabilitation sind Verbesserungen geplant: So ist die Errichtung einer einheitlichen medizinischen Begutachtungsstelle (Gesundheitsstraße), für Pensionsversicherung, AMS, Unfallversicherung, Pflegegeldbegutachtung, Behinderung und Sozialhilfe vorgesehen. Die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung soll ausgebaut werden. Geplant ist weiters auch der Ausbau der psychiatrischen, onkologischen, ambulanten kardiologischen Rehabilitation. Das Bundessozialamt soll als Kompetenzzentrum und zentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderungen weiter gestärkt werden.

Abg. Dr. Franz-Joseph Huainigg, Behindertensprecher der ÖVP, sagte, er möchte das Sachwalterschaftsgesetz besonders hervorstreichen, "das unter Partizipation von Menschen mit Behinderungen novelliert werden soll. Schon 2013 wird dazu seitens des Justizministeriums ein Pilotprojekt zur unterstützten Entscheidungsfindung gestartet. Ein besonders wichtiger Schritt zu einem selbst bestimmten Leben ist die Persönliche Assistenz in allen Lebensbereichen, für die bis 2014 eine bundesweit einheitliche Regelung erarbeitet und im Zuge des Finanzausgleiches umgesetzt werden soll."
Das Bildungskapitel ist geleitet von der Idee der gleichberechtigten Teilhabe. Bereits im Jahr 2011 wurde eine partizipative Strategie zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im österreichischen Schulwesen gestartet. Es soll mit der - laut NAP bis 2020 flächendeckenden - Implementierung von Modellregionen begonnen werden, um inklusive Schul- und Unterrichtsangebote zu erproben. Auch vermehrte Schulversuche, besonders in der Sekundarstufe II, sind vorgesehen. Besonderes Augenmerk wird zudem auf die sonderpädagogische Aus- und Weiterbildung aller Pädagoginnen und Pädagogen sowie damit befasster Personen gelegt.
"Hervorheben möchte ich, dass sich das Unterrichtsministerium verpflichtet hat, die Möglichkeiten der Beschäftigung von Lehrerinnen und Lehrern mit einer Behinderung sowie eine entsprechende Adaptierung der Ausbildung zu eruieren. Hier muss dringend eine Öffnung stattfinden, um die derzeitige berufliche Diskriminierung von behinderten Menschen zu beseitigen", erklärt Huainigg.

Der freiheitliche Behindertensprecher NAbg. Norbert Hofer kritisierte, der nationale Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention sei eine reine Absichtserklärung ohne Substanz. "Alleine dass auf matten 100 Seiten 250 Maßnahmen aufgelistet sind zeigt, dass es sich hier nur um eine vage Überschriftensammlung handelt", so Hofer.
Auch an der Entstehungsgeschichte des Aktionsplanes übte Hofer Kritik: "Die Einbindung von behinderten Menschen war quasi nicht vorhanden. Abgesehen davon sind die Bundesländer, die in erster Linie für Behindertenpolitik zuständig sind, weitgehend ausgespart worden." In Wahrheit ignoriere die rot-schwarze Bundesregierung die Interessen der Betroffenen und setze ihnen einen Aktionsplan vor, der bis zum Schluss geheim gehalten worden sei, so Hofer.
Diese Ignoranz den behinderten Menschen gegenüber zeige sich auch in der Tatsache, dass die SPÖ die einzige Partei neben dem unerheblichen BZÖ sei, in der kein behinderter Abgeordneter sitze, der die Interessen seiner Klientel vertreten könnte, kritisierte Hofer. Daher verwundere es auch nicht, dass die Ziele des Aktionsplanes weder verbindlich noch ausfinanziert seien, fasste Hofer die schwache Vorlage von Ministerin Schmied zusammen.

BZÖ-Behindertensprecher Abg. Sigisbert Dolinschek meinte, der im Ministerrat beschlossene NAP Behinderung beinhalte zwar schöne Worte, "konkrete Taten müssen jetzt aber folgen. Bislang haben es SPÖ und ÖVP verabsäumt, im Sinne der behinderten Menschen konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu setzen." "Außerdem fehlen im rot-schwarzen Aktionsplan genaue Zeitpläne, an denen die Maßnahmen realisiert werden sollen. Es kann nicht sein, dass wichtige initiativen für behinderte Menschen auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben werden", betont Dolinschek.

Helene Jarmer, Behindertensprecherin der Grünen, kritisiere, daß vier Jahre nach der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen und zwei Jahre nach dem Beschluss des Ministerrates einen NAP zu deren Umsetzung zu erstellen. "Es ist schade, dass der NAP nicht im Nationalrat behandelt wurde. Es bleibt abzuwarten, ob es sich bei den im NAP enthaltenen Maßnahmen um reine Ankündigungen und Absichtserklärungen handelt oder ob sie verbindlich von den Ministerien umgesetzt werden."
Den Grünen fehlen bei den Maßnahmen trotz einiger Verbesserungen immer noch konkrete Umsetzungsschritte und detaillierte Zeithorizonte. Weitere Kritikpunkte sind unter anderem die mangelnde Einbeziehung der Betroffenen sowie die Verweigerung der Mitarbeit durch die Bundesländer.
Den größten Anlass zur Kritik bereitet den Grünen jedoch, dass die Finanzierung der 250 Maßnahmen nicht gesichert ist. Laut Finanzministerin Fekter gibt es kein frisches Geld für den NAP, die Maßnahmen sollen nach Maßgabe der einzelnen Ressorts budgetiert werden. "Es stellt sich die Frage, wie das mit der Verpflichtung Österreichs, die UN-Konvention umzusetzen, vereinbar ist", sagt Jarmer.

http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/52407Pnap.htm

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Bildungskarenz Neu

ÖAAB-Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) stellten im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz eine "Drehscheibe für lebensbegleitendes Lernen" vor. "Bestmögliche Qualifikation ist nicht nur ein Schlüssel zum Erfolg im Beruf. Sie ist eine wesentliche Grundlage, um drohende Arbeitslosigkeit schon an der Wurzel zu bekämpfen. Dazu wollen wir mit unserem Modell der Bildungskarenz Neu und dem AMS Neu einen entscheidenden Beitrag leisten. Das hat ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger in seiner Österreich-Rede angekündigt und das werden wir als ÖVP nun tatkräftig umsetzen." Darüber hinaus sollen die vorhandenen Kompetenzen des AMS besser genutzt werden.
"Wir müssen weg von einer Agentur für Arbeitslose, hin zu einer 'Agentur für Arbeit'", stellt ÖAAB-Bundesobfrau Johanna Mikl- Leitner klar, und weiter: "Das AMS muss als Drehscheibe für lebenslanges Lernen entwickelt werden und so schon im Vorfeld die Ursachen der Arbeitslosigkeit bekämpfen". Insbesondere die Bildungskarenz sei dabei eine wichtige Maßnahme. "46.000 Menschen haben sie seit 2007 in Anspruch genommen und wir wollen sie noch zielsicherer, flexibler und auch für Menschen, die weniger qualifiziert sind, attraktiver gestalten", betont die ÖAAB- Bundesobfrau. So soll etwa das AMS künftig prüfen, ob die Weiterbildung für den Beruf sinnvoll ist. Das garantiert, dass punktgenau jene unterstützt werden, die in ihrer Erwerbsarbeit weiterkommen wollen.
"Wir leben in einer Zeit, die in allen Bereichen wettbewerbsintensiver wird. Österreich kann hier weniger auf der Ebene der Kostenführerschaft, sondern vor allem mit Innovationen und besserer Qualifikation punkten", sagt Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. "Daher soll als eine Maßnahme die Bildungskarenz künftig attraktiver, treffsicherer und flexibler werden. Unser Modell ermöglicht den Beschäftigten eine effiziente Weiterbildung und macht damit auch die heimischen Unternehmen noch wettbewerbsfähiger", sieht Mitterlehner eine Win-Win-Situation für den Standort Österreich.
Das aktuelle System der Bildungskarenz habe zur Folge, dass die gewählten Ausbildungen nicht unbedingt jene sind, die von Arbeitsmarkt und Unternehmen am dringendsten benötigt werden. "Mit dem neuen Modell der Teilbildungskarenz wollen wir neue Zielgruppen erreichen und vor allem bisher weniger Qualifizierte ansprechen."

Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), begrüßt die Vorschläge von Mitterlehner und Mikl-Leitner: "Die Bildungskarenz ist ein gutes Modell, von dem Unternehmen und Arbeitnehmern profitieren. Angesichts der Kosten von 76 Mio. Euro im Jahr 2011 und der stark steigenden Inanspruchnahme sollte sie aber zielgerichteter und flexibler sein."
Bei der Bildungskarenz vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Ruhen von Arbeit und Entgelt für eine bestimmte Zeit. In dieser Zeit absolviert der Arbeitnehmer eine Ausbildung und erhält das Weiterbildungsgeld vom AMS. Wie auch das IHS in seiner Evaluierung der Bildungskarenz feststellt, wird allerdings derzeit weder der Ausbildungserfolg kontrolliert, noch, ob die Ausbildung den Arbeitsmarktstatus verbessert. Die IHS-Studie zeigt auf, dass sich etwa bei Hochschulausbildungen der Arbeitsmarktstatus nicht verbessert, teilweise sogar verschlechtert.
"Ein effizienter Sozialstaat kontrolliert die Verwendung und die Wirkung von Ausgaben. Der Arbeitsmarkt braucht keine Studienreisen von Akademikern, sondern Fachkräfteausbildungen. Dafür sollte man vom "Alles oder Nichts"-Prinzip abrücken und - wie bei der dualen Berufsausbildung - eine Ausbildung parallel zur Teilzeitarbeit ermöglichen. Wir brauchen mehr Flexibilität, weniger Gießkanne", schließt Leitl.

ÖGB-Präsident Erich Foglar sieht die aktuellen Reformvorschläge von ÖAAB sowie von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner als durchaus diskussionswürdig, verweist aber auf die Forderungen des ÖGB für die Verbesserung der Bildungskarenz: "Damit auch Menschen mit geringer Qualifikation und niedrigerem Einkommen in Bildungskarenz gehen können, muss das Weiterbildungsgeld erhöht werden", sagt Foglar. Derzeit entspricht die Höhe des Weiterbildungsgelds dem fiktiven Arbeitslosengeld. "Viele Menschen, die sich gerne weiterbilden würden, können es sich schlicht nicht leisten, auf einen wesentlichen Teil ihres Einkommens zu verzichten", so Foglar.
Zudem fordert Foglar, dass ArbeitnehmerInnen nach einer bestimmten Beschäftigungszeit einen Rechtsanspruch auf Bildungskarenz erhalten: "Sonst ist wieder nur vom Arbeitgeber abhängig, wer sich weiterbilden darf und wer nicht."
Konkret fordert Foglar höheres Weiterbildungsgeld zumindest für gering qualifizierte und ältere ArbeitnehmerInnen sowie die Förderung der Ausbildungskosten während der Bildungskarenz für Personen mit geringer Qualifikation. Notwendig ist außerdem ein Kündigungsschutz während der Bildungskarenz.

http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007Pbildung.htm

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Mödlhammer fordert präzise Kostenberechnungen für neue Gesetze
"Es kann nicht sein, dass der Gesetzgeber ständig neue Regeln und Gesetze schafft und kein Mensch schert sich darum, was deren Umsetzung kostet", kritisierte Gemeindebund-Chef Helmut Mödlhammer am 27.07. im Rahmen der Kommunalen Sommergespräche in Bad Aussee. "Es geht oft nicht nur um die unmittelbaren Umsetzungs-, sondern vor allem auch um die laufenden Folgekosten, die durch neue Gesetze verursacht werden", so Mödlhammer.
"Die so genannte Eisenbahnkreuzungsverordnung des BMVIT etwa verursacht bei den Gemeinden Einmal- und Folgekosten in der Höhe von hunderten Millionen Euro", berichtet Mödlhammer. Mit dieser Verordnung werden Gemeinden als Straßenerhalter dazu verpflichtet, einen wesentlichen Kostenbeitrag dazu zu leisten, dass Eisenbahnübergänge technisch abgesichert werden.
"Das Medientransparenzgesetz oder die bevorstehende Transparenzdatenbank sind weitere Beispiele dafür, wie man gute und richtige Anliegen durch überbordende Bürokratie teuer macht", beklagt Mödlhammer, der ein generelles Umdenken in der Gesetzgebung fordert: "Es ist ja eigentlich schon jetzt so, dass der Gesetzgeber die Folgekosten eines neuen Gesetzes angeben müsste. Vielfach passiert das aber nicht oder sehr unzureichend. "Die vielen, vielen 15a-Vereinbarungen zwischen den Ländern und dem Bund sind etwa von den Folgekostenberechnungen meist nicht erfasst."
Es bedürfe hier eines völlig neuen und objektivierbaren Zugangs, so Mödlhammer. "Ich würde es gut finden, wenn der Rechnungshof jedes neue Gesetz, jede Verordnung und jede Regel, die der Gesetzgeber aufstellt, eine Berechnung der Einmal- und der Folgekosten vornimmt", so Mödlhammer.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/22707gemeindebund.htm


ÖSTERREICH, EUROPA UND DIE WELT

Spindelegger: Jetzt nicht aufgeben, sondern Anstrengungen verdoppeln
"Es ist inakzeptabel, dass der Handel mit Waffen, etwa in Konfliktgebieten und repressiven Staaten, nach wie vor keinen internationalen Regeln unterworfen ist. Ich bedauere es daher zutiefst, dass sich die internationale Staatengemeinschaft nicht auf einen umfassenden Waffenhandelsvertrag einigen konnte. Ich hoffe, dass damit keine historische Chance vertan wurde", erklärte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger unter Hinweis auf das ergebnislose Ende der "Arms Trade Treaty" Konferenz, die vom 2. bis 27.7.2012 in New York tagte.
Nach schwierigen und intensiven Verhandlungen war der Konferenz zuletzt ein Vertragstext vorgelegen, der erstmals international verpflichtende Standards bei der Genehmigung von Exporten von konventionellen Waffen, etwa Klein- und Leichtwaffen, etabliert hätte. Beurteilungskriterien zur Situation im Empfängerland, wie die Menschenrechtslage, die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen, Stabilität und Korruption, wären demnach ausdrücklich als Gründe für die Verweigerung von Waffenlieferungen zu berücksichtigen gewesen. Ein Aspekt, für den sich die Österreich und andere EU-Staaten erfolgreich eingesetzt hatten, war zudem die Aufnahme von Munition und Massnahmen zur verstärkten Transparenz in den Vertragsentwurf. Am letzten Verhandlungstag erklärten jedoch eine Reihe von Staaten, darunter die USA und Russland, dass der Vertrag noch nicht unterschriftsreif sei. Der mehrjährige Verhandlungsprozess konnte daher nicht, wie erhofft, erfolgreich abgeschlossen werden. Die weitere Vorgangsweise werden die UNO-Mitgliedsstaaten bei den kommenden Generalversammlung festlegen.
"Unser Ziel erklärtes ist es, jene Standards, die wir in Europa umgesetzt haben, auch international verbindlich zu machen. Wir dürfen daher jetzt nicht aufgeben, sondern müssen unsere Anstrengungen verdoppeln und diesen schwierigen Prozess unbeirrt weiterführen. Eine bessere Kontrolle des internationalen Waffenhandels ist in vielen Regionen eine Grundvoraussetzung für Frieden und Stabilität. Wir werden gemeinsam mit all jenen Staaten, die dieses Problem ernsthaft lösen wollen, daran weiterarbeiten, um dieses dringende und wichtige Ziel doch noch zu erreichen", betonte Vizekanzler Spindelegger.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007bmeia.htm

Waldner: Die nächsten sechs Monate unter zypriotischer EU Präsidentschaft intensiv an Europa weiter arbeiten
Hauptthemen des EU Ministerrates für allgemeine Angelegenheiten sind neben dem EU Budgetrahmen für 2014 - 2020, die Umsetzung der Beschlüsse des Gipfels vom Juni und das EU Programm der nächsten sechs Monate unter zypriotischer Präsidentschaft.
"Österreich begrüßt die Beschlüsse des Europäischen Rates von Ende Juni, um die europäische Wirtschaft und Beschäftigung mit entsprechenden Maßnahmen anzukurbeln. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass die Mitgliedstaaten ihre Haushalte weiter konsolidieren und wachstumsfördernde Maßnahmen nicht mit neuen Schulden bezahlt werden", so Staatssekretär Waldner.
"Wir werden die zypriotische EU Präsidentschaft unterstützen, damit die im Juni gemachten Vorschläge rasch in die Umsetzungsphase kommen. Vor allem die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion ist ein wesentliches Projekt, um den Finanzmärkten entschlossen zu zeigen, dass Europa handlungsfähig ist und den Euro sowie die Euro-Zone stabilisieren wird", führte Waldner weiter aus.
Das Programm der zypriotischen EU Präsidentschaft konzentriere sich auf die aktuellen Herausforderung im Wirtschafts- und Finanzbereich und werde sich um ein effizienteres und nachhaltiges Europa bemühen. Weiters werde an einem bürgernahen und solidarischen Europa mit sozialem Zusammenhalts und an Europas Rolle in der Welt gearbeitet. "Auch in Zeiten wirtschaftlicher Krisen ist es für Österreich besonders wichtig, dass Europa ein verlässlicher Partner für die europäische Perspektive seiner Nachbarn in Südosteuropa bleibt. Wir haben daher an die zypriotische Präsidentschaft appelliert, dass die EU Erweiterung der Balkanstaaten ein vorrangiges Ziel der EU Politik bleibt", hielt Staatssekretär Waldner abschließend fest.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/42507bmeiaWaldner.htm

Karas: EU-Parlament startet neuen "Newshub"
Parlamentsvizepräsident: Zur Bürgerkommunikation neue Medien stärker nutzen
Brüssel (övp-pd) - "Die Demokratie erneuern und stärken heißt auch die neuen Medien für die demokratischen Prozesse stärker nutzen. Parlamente sollen ein Spiegel der gesamten Gesellschaft und in möglichst engem Kontakt mit allen Bevölkerungsgruppen sein. Das geht nicht mehr ohne die neuen Medien", so der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Othmar Karas. Das EU-Parlament startet einen neuen "Newshub" zur Bürgerkommunikation. Die neue Kommunikationsplattform fasst in Echtzeit alle Online-Informationen der EU-Abgeordneten, der politischen Fraktionen und der Parlaments-Nachrichtendienste zusammen und bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, kompakt auf einen Blick in unmittelbaren Dialog mit den Abgeordneten zu treten. Neben Webseiten werden dabei auch Facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke einbezogen. Karas ist als Vizepräsident der EU-Bürgerkammer für dessen Kommunikation nach innen und nach außen zuständig.
"Der neue 'Newshub' ist einerseits ein Fenster, durch das die Bürger einen tiefen Einblick in die parlamentarische Arbeit erhalten, und andererseits eine offene Tür, um mit uns in Austausch zu treten. Es geht nicht nur darum, Informationen zu verbreiten, sondern auch den Anliegen und Wünschen der Menschen noch besser zuzuhören", so Karas. Das Europäische Parlament zeige mit dem "Newshub", dass es das "transparenteste und offenste Parlament der Welt" sein wolle. Auf der neuen Plattform kann man live verfolgen, was die EU-Abgeordneten aus Österreich oder anderen Ländern gerade im Internet veröffentlichen. Eine Vielzahl an Filtern erlaubt es etwa, nur Nachrichten einer bestimmten Partei oder zu bestimmten Themen zu suchen.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007vpKaras.htm

Tirol sorgt für Schneefall bei den olympischen Sommerspielen
Staunen war Sonntag (29.07.) früh im Austria House Tirol angesagt. Der "Tirolean Alpine Garden" präsentierte sich im Herzen Londons plötzlich als zauberhafte Winterlandschaft und wurde damit schlagartig zum einem "Hot-Spot" der Olympiametropole. Kein Wunder, dass der Auftritt des führenden Sport- und Urlaubslandes der Alpen zum Besuchermagnet wurde und neben zahllosen britischen Wintersportfans auch die internationalen Medien anlockte.
Das perfekte inszenierte "Winterwonderland" bei den olympischen Sommersielen fiel auf und war tatsächlich eine spektakuläre Filmkulisse für Kamerateams aus aller Welt. So nutzten neben EURONEWS gleich vier Wetterredaktionen aus Österreich und Deutschland die Tiroler Winterlandschaft für TV-Einstiege, aber auch weitere reichweitenstarke französische, britische und amerikanische TV-Teams ließen sich von den Tiroler Wetterkapriolen anziehen.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007tirolwerbung.htm


-->>> WIRTSCHAFT

Österreich ist keine Insel der Seligen: Industrie deutlich unter Druck
Die österreichische Industrie startet mit einem deutlichen Produktionsrückgang in das zweite Halbjahr 2012, dies zeigt der Bank Austria EinkaufsManagerIndex im Juli. "Auch Österreichs Industrie kann sich der starken Wirtschaftsabschwächung im Euroraum nicht mehr entziehen. Der Bank Austria EinkaufsManagerIndex musste im Juli zum fünften Mal in Folge einen deutlichen Rückgang hinnehmen. Diesmal ist der Index unter die Wachstumsgrenze von 50 Punkten auf 47,2 Punkte gefallen", so Stefan Bruckbauer, Chefvolkswirt der Bank Austria, über die aktuelle Entwicklung. Erstmals in diesem Jahr ist Österreichs Industrieproduktion damit rückläufig, wobei der Rückgang der Dynamik zusätzlich besonders stark ausfiel. "Während im Juni noch eine Mehrheit der Industriebetriebe Produktionsausweitungen meldete, dominieren im Juli die Unternehmen mit Produktionsrückgängen", sagt Bruckbauer und ergänzt, "noch nie in der Geschichte unseres seit 1998 bestehenden Indikators haben Österreichs Industrie­betriebe einen so starken Rückgang der Produktions­dynamik gemeldet wie in diesem Juli." Der Indikator für die Produktionsleistung fiel von einem noch sehr positiven Stand von 54,2 Punkten im Juni auf nunmehr deutlich Rezession anzeigende 47,8 Punkte.
Der Einbruch der Produktionsdynamik, verbunden mit der gleichzeitigen Abnahme von Neuaufträgen, hat im Juli zu einem Rückgang der Beschäftigungszahlen bei Österreichs Industrie­betrieben geführt. "Bedingt durch die verminderte Auftragslage erreicht der Beschäfti­gungs­ab­bau in der Industrie im Juli ein Tempo wie zuletzt Anfang 2010. Dieser starke Rückgang der Aufträge - vor allem die Auslandsaufträge sind stark eingebrochen - und der folglich rückläufigen Beschäftigtenzahlen ist ein Hinweis auf eine längere Schwächephase der Industriebetriebe", analysiert Walter Pudschedl, Ökonom der Bank Austria...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007ba.htm

Sondereffekte bescheren Banken höheren Gewinn
Im 1. Quartal 2012 erwirtschafteten Österreichs Kreditinstitute ein konsolidiertes Quartalsergebnis nach Steuern und Minderheitenanteilen in Höhe von 2,13 Mrd Euro. Es lag damit um 0,78 Mrd Euro bzw. 58,0% höher als der Vergleichswert im Jahr 2011. Gründe für diese Steigerung waren vor allem Sondereffekte, die auf Neubewertungen und Gewinne aus Finanzgeschäften zurückgehen. Rückgänge bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen und der Risikovorsorge im Kreditgeschäft trugen zudem zu der positiven Entwicklung bei.
Das Nettozinsergebnis, traditionell die wichtigste Ertragskomponente der österreichischen Kreditinstitute, stagnierte. Da die Zinsaufwendungen stärker stiegen als die Zinserträge, musste eine Verringerung um 1,3% auf 4,94 Mrd Euro festgestellt werden. Auch das Provisions­geschäft verringerte sich um 4,2% auf 1,82 Mrd Euro.
Der Handelserfolg stieg unter anderem wegen Rückkäufen von Tier I- und Tier II-Produkten (Hybridkapital u.a.) in Summe stark um 150,2% auf 1,32 Mrd Euro. Die Komponenten des Handelserfolgs (d.h. Handelsergebnis, sonstige Bewertungsergebnisse nach den International Financial Reporting Standards (IFRS) und realisierte Gewinne aus Finanzgeschäften) entwickelten sich aber unterschiedlich. Die Rückkäufe von Hybridkapital und der Abbau von langfristigem nachrangigem Kapital sind Maßnahmen, die von den Banken im Hinblick auf die zukünftige Eigenmittelzusammensetzung unter Basel III durchgeführt wurden. Der sich daraus ergebende Gewinn wird wieder dem Kernkapital zugeführt. Beim Handelsergebnis wiesen die Kreditinstitute einen Gewinn aus, der verglichen mit dem 1. Quartal 2011 jedoch von einem Rückgang auf 0,37 Mrd Euro gekennzeichnet war. Die sonstigen Bewertungsergebnisse nach IFRS (d.h. Währungsbewertung, Bewertung von Sicherungsbeziehungen und sonstigen Vermögenswerten) wiesen ebenfalls einen Gewinn von 0,37 Mrd Euro aus. Bei den realisierten Gewinnen aus Finanzgeschäften gab es einen starken Anstieg. Während im 1. Quartal 2011 ein leichter Verlust verzeichnet wurde, konnte zum 31. März 2012 ein Gewinn von 0,58 Mrd Euro ausgewiesen werden.
Insgesamt erhöhten sich die Betriebserträge (ohne Risikovorsorgen) im Vergleich zum Vorjahresquartal (+5,2%), bei einem Wert von 9,71 Mrd Euro.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/32607oenb.htm

Sommersaison 2012 startet mit Rekord
Für die bisherige Sommersaison 2012 (Mai und Juni) wurden 16,05 Mio. Nächtigungen gemeldet, wie aus vorläufigen Ergebnissen von Statistik Austria hervorgeht. Sowohl inländische (+0,7% auf 5,77 Mio.) als auch ausländische (+4,9% auf 10,28 Mio.) Gästenächtigungen entwickelten sich positiv. Die sommerliche Vorsaison erzielte damit nicht nur um 3,3% mehr Nächtigungen als 2011, sondern auch das beste Nächtigungsergebnis für Mai und Juni seit dem Jahr 1993 (16,21 Mio.). Die Zahl der Gäste erhöhte sich im aktuellen Zeitraum Mai bis Juni um 5,4% auf 5,48 Mio. und erreichte das beste jemals erhobene Ergebnis. Die Zahl der inländischen Gäste stieg um +3,0% auf 2,12 Mio., jene der ausländische Gäste um +6,9% auf 3,37 Mio.
Die wichtigsten Herkunftsmärkte entwickelten sich positiv, mit Ausnahmen wie Italien (-8,2%), Tschechien (-3,4%) und Rumänien (-4,4%). Die höchsten relativen Zuwächse erreichten Gästenächtigungen aus Russland (+22,5%), aus den USA (+9,3%), der Schweiz (+8,9%), Ungarn (+8,2%) und den Niederlanden (+8,0%). Nächtigungen aus dem wichtigsten Herkunftsland Deutschland (rd. 55% der Ausländernächtigungen) erreichten mit 5,61 Mio. ein Plus von 1,8%.
Im Juni war die Nächtigungsentwicklung erwartungsgemäß rückläufig (-4,7% auf 9,29 Mio.), da die Pfingstfeiertage und Christi Himmelfahrt 2012 in den Mai, im Vorjahr aber in den Juni fielen. Auch die Zahl der Gäste (=Ankünfte) ging um 1,4% auf 3,02 Mio. zurück
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/32607statAustria.htm

ÖW setzt 2013 weltweit auf Sommerglücksmomente
2013 bündelt die Österreich Werbung (ÖW) erstmals die weltweite Marktbearbeitung in einer kreativen, über modernste Kommunikationskanäle gestreuten Marketingkampagne und sendet damit eine mächtige Urlaubsbotschaft an die Zielgruppe: "Ankommen und aufleben. Sommerglücksmomente in Österreich". Im Rahmen dieser Kampagne für den Sommer, die in 17 Märkten umgesetzt wird, werden erstmals auch die Sommersujets der neuen Werbelinie der ÖW zum Einsatz kommen. Erzählt werden Geschichten von Urlaubern, die in Österreich einzigartige und lange nachwirkende Glücksmomente erleben und diese in Form von persönlichen Empfehlungen und Geheimtipps weitergeben.
Im Unterschied zu bisher werden alle Kampagnenbestandteile zentral in Wien konzipiert. Die neuen Marketingpakete haben daher nun dieselbe Mechanik, fixe Kampagnenelemente und greifen auf zentral entwickelte Tools zu. Für die österreichische Tourismusbranche bedeutet das einerseits einfachere Beteiligungsmöglichkeiten. Andererseits erhöht sich durch die Budgetbündelung, die zentrale Konzeption und die standardisierten Kampagnenelemente der Impact der Kampagne auf den Märkten. Davon profitieren die beteiligten Betriebe und Destinationen. "Insgesamt erreichen wir 160 Mio. Kontakte in der definierten Zielgruppe. Damit ist das die reichweitenstärkste Marketingkampagne der ÖW, die es bislang gab", erklärt Petra Stolba, Geschäftsführerin der ÖW.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/52407oew.htm


-->>> CHRONIK

Neues Gipfelkreuz für den höchsten Berg Vorarlbergs
Auf 2.443 Metern Seehöhe hat am 25.07. im Beisein von Landeshauptmann Markus Wallner der Gaschurner Gemeindepfarrer Josef (Joe) Egle das neue Gipfelkreuz für den Piz Buin (3.312 m), den höchsten Berg Vorarlbergs, bei der Wiesbadener Hütte gesegnet. Das Kreuz wurde im Auftrag der Sektion Vorarlberg des Österreichischen Alpenvereins OEAV von Lehrlingen der Traditionsunternehmen Tischlerei Feuerstein und Schlosserei Bartl in Nüziders gefertigt.
In welchem Jahr das alte Kreuz am Piz Buin, der höchsten Bergspitze Vorarlbergs, aufgestellt worden war, sei heute nicht mehr mit letzter Sicherheit zu klären, sagte OEAV-Landesverbands-Obmann Andreas Schmidt bei der Einweihungsfeier. Er gehe davon aus, dass das Kreuz zu Beginn der 50er Jahre des vorigen Jahrhunderts am Gipfel aufgerichtet worden war. "Sicher ist, dass seither Stürme und andere Wetterextreme dem damals eingesetzten Holz massiv zugesetzt haben. Zum Schluss war das Kreuz sogar in Schräglage geraten", schilderte Schmidt. Deshalb habe die Sektion Vorarlberg des Österreichischen Alpenvereins den Auftrag gegeben, ein neues Gipfelkreuz zu fertigen.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/32607vlkPizBuin.htm

Das Wiener Rathaus wird zur Kinderstadt ausgerufen
Im ferienspiel-Sommer 2012 heißt es für Kinder von 6 bis 13 Jahren zum 10. Mal: Rein ins Rathaus! 6 Tage lang, täglich von 10 bis 17 Uhr haben dort nur Kinder das Sagen. Sie gestalten die Stadt nach ihren eigenen Ideen und verdienen Holli Cents bei der Müllabfuhr, der Post oder den Rein ins Rathaus!-Medien. Für Gesetze und Steuern sind die Kinder-PolitikerInnen zuständig. Der knallgelbe Ehrenbürger Holli Knolli ist auch dabei.
Der erste Weg führt die Rein ins Rathaus!-BürgerInnen zum Arbeitsamt. Dort finden alle einen Job, zum Beispiel bei der Stadtwache, in der Bank, bei der Post, als StylistIn oder KünstlerIn, im Spielbereich der wienXtra-spielebox oder im Verkehrsgarten. Für die Ideen kreativer Geschäftsleute gibt es freie Gewerbeflächen und alle, die studieren möchten sind in der Mini-VHS und bei der KinderuniWien bestens aufgehoben. Die wohlverdienten Holli Cents können die Kinder - natürlich nach Abzug der Steuern - zur Bank bringen, oder im Shop, im Gasthaus und in der Luftburg einlösen.
In der Kinderstadt wird Politik für Kinder spielerisch erlebbar. Täglich um 14.00 schließen die Wahllokale - dann steht die Regierung für den nächsten Rein ins Rathaus!-Tag fest. Wer sich im Wahlkampf durchsetzt, wird BürgermeisterIn oder StadträtIn eines Ressorts, wie Finanzen, Justiz, Soziales oder Verkehr. Gemeinsam machen sie Gesetze, legen Steuern und Strafen fest und lösen anfallende Probleme.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/42507rkFerienspiel.htm


-->>> PERSONALIA

Franz West ist gestorben
"Mit Franz West verliert Österreich einen wahrhaft bedeutenden zeitgenössischen Künstler unserer Zeit. Die Skulpturen des Bildhauers, Malers und Designers wurden und werden weltweit präsentiert und beachtet. Franz West war ein Künstler, der sich in seinen künstlerischen Ausdruckmöglichkeiten nie Modeströmungen unterwarf, sondern immer seinen eigenen Weg ging. Seine künstlerische Interpretationen lösten vor oftmals Irritation und Diskussionen aus, dennoch blieb der Künstler sich selber stets treu und setzte seine Ideen in beeindruckender Art und Weise um. Durch mehrere Jahrzehnte hat Franz West ein gewaltiges und facettenreiches Oeuvre geschaffen, er war ein Grenzüberschreiter, der nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland als bedeutender Künstler der Moderne angesehen wird. Die besondere Sprache seines dreidimensionalen Gestaltens manifestiert die Bedeutung dieses Künstlers. Er stand für das internationale hohe Renommee der österreichischen Kunst- und Kulturszene. Wir trauern um einen Bildhauer, Maler und Designer, der uns so viele Werke hinterlassen hat, die uns das Sehen neu lernten", so Kulturministerin Claudia Schmied zum Tod von Franz West.
"Österreich verliert mit Franz West einen herausragenden Künstler, einen Leuchtturm zeitgenössischer Kunst mit internationaler Strahlkraft", reagiert Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny betroffen auf den Tod des Künstlers. "Franz West hat mit seinen unverkennbaren Arbeiten, die das traditionelle Regelwerk hinterfragen und die Trennung zwischen Kunst und Gebrauchsobjekt aufheben, eine in Österreich einzigartige Position eingenommen. Seine Skulpturen, die in vielen Städten auch im öffentlichen Raum zu finden sind, machten ihn weltberühmt. Als erster Österreicher erhielt er 2011 den Goldenen Löwe der Biennale von Venedig für sein Lebenswerk, über viele Jahre war Franz West im Ranking der weltweit bekanntesten Künstler an prominenter Stelle vertreten.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/32607FranzWest.htm

Kärnten verliert den "Star-Entertainer" des Wörthersees
Tief betroffen reagierte Landeshauptmann Gerhard Dörfler am 25.07. zum Ableben des Ausnahmemusikers Franco Andolfo. "Er hat Kärnten, besonders die Region rund um den Wörthersee mit seiner Musik und seinem Charisma geprägt. Man kann ihn mit Recht als Legende der Unterhaltung und als Lifestyle-Ikone des Wörthersees und von Velden bezeichnen", betonte der Landeshauptmann.
Andolfo war auch ein besonderer Freund des Landes, im Jahr 1986 erhielt er das Große Goldene Ehrenzeichen des Landes Kärnten und 2002 den Landesorden in Silber vom damaligen Landeshauptmann Jörg Haider. "Der Wörthersee war Franco Andolfos Bühne, man wird ihn und sein Showtalent vermissen", würdigte Dörfler den verstorbenen Musiker. Der Witwe Andolfos wie auch seiner Familie sprach der Landeshauptmann sein tiefstes Mitgefühl aus.
Auch Kulturlandesrat Harald Dobernig drückt seine Anteilnahme aus und würdigt Andolfo als große Persönlichkeit. "Andolfo wird als Schlagersänger und Entertainer für immer unvergessen bleiben. Er hat auch in den letzten Jahren noch mit einigen Auftritten bei Veranstaltungen seine Fans erfreut. Unsere Gedanken sind in diesen Tagen bei seiner Familie und seinen Freunden", so Dobernig.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/42507lpdAndolfo.htm


-->>> WISSENSCHAFT, TECHNIK UND BILDUNG

Wien ist Quanten-Hauptstadt
Zu einem internationalen Brennpunkt der Quanten-Forschung wird die TU Wien vom 30. Juli bis 3. August: Die Konferenz QCMC lässt erahnen, wie fundamentale Quantenphysik unsere Technologie beeinflussen wird: Quantenforschungs-Ergebnisse aus der ganzen Welt werden nächste Woche bei der Konferenz QCMC (International Conference on Quantum Communication, Measurement and Computing) im Kuppelsaal der TU Wien präsentiert. Der Veanstaltungsort dieser wichtigen Konferenz ist gut gewählt: Wien konnte sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten als international sichtbares Zentrum der Quanten-Forschung etablieren.
Als der gebürtige Wiener Erwin Schrödinger vor knapp hundert Jahren über die merkwürdige Physik der winzig kleinen Dinge nachdachte, ging es darum, Quantensysteme erstmals zu verstehen und mathematisch zu beschreiben. Heute ist das Ziel, Quantensysteme bewusst zu steuern, zu kontrollieren und technologisch zu nutzen.
Das VCQ - ein Zusammenschluss der Wiener Quanten-Forschungsteams
In Wien gibt es heute eine ganze Reihe hochangesehener Forschungsgruppen aus dem Bereich der Quanteninformation und Quantentechnologie. Daher wurde 2010 von der Universität Wien, der TU Wien und der Österreichischen Akademie der Wissenschaften das "Vienna Center of Quantum Science and Technology" (VCQ) gegründet.
Prof. Jörg Schmiedmayer vom Atominstitut der TU Wien ist Teil des VCQ und Principal Organizer der Konferenz. Er hält die interuniversitäre Bündelung der Kräfte im Quanten-Bereich für sehr vorteilhaft: "Wir arbeiten am VCQ sehr eng miteinander zusammen, und auch mit den Kollegen aus Innsbruck gibt es gute Kontakte. Nur dadurch ist die österreichische Quantenphysik heute international ganz vorne mit dabei."
Bei der Konferenz QCMC wird erkennbar, in wie vielen Bereichen die fundamentale Quantenphysik nun bereit ist, den Schritt vom abstrakten Forschungsgebiet zur angewandten Technologie zu vollziehen. Quantenkryptographie biete ein Höchstmaß an Sicherheit bei der Datenübertragung, Quanten-Messtechnik ermöglicht neue Arten von ultra-empfindlichen Messgeräten und im großen Gebiet der Quanten-Informationstechnologie können immer wieder neue, spannende Durchbrüche gefeiert werden, die eines Tages sogar in die Entwicklung neuartiger Quanten-Computer münden könnten.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/42507tuWien.htm

Neue Erkenntnisse zu Parkinson und Alzheimer
Einen Schlüsselmechanismus bei der Entstehung neurodegenerativer Erkrankungen wie Parkinson und Alzheimer haben WissenschafterInnen der Karl-Franzens-Universität Graz identifiziert. Sie konnten erstmals im Detail beobachten, wie eine Wechselwirkung mit einem Protein namens SERF zum krankhaften Zusammenklumpen bestimmter Proteine führt, die dadurch ihre Aufgaben in der Zelle nicht mehr korrekt erfüllen können. Damit ist die Forschung der Entwicklung von Therapien einen Schritt näher gekommen. Die bahnbrechenden Erkenntnisse wurden am 26.07. erstmals im renommierten Fachjournal "Cell Reports" online veröffentlicht.
Bei sogenannten amyloiden Krankheiten wie Parkinson, Alzheimer, Creutzfeldt-Jakob und Chorea Huntington verlieren bestimmte Proteine ihre ursprüngliche dreidimensionale Struktur, in der Wissenschaft "protein misfolding" genannt. Sie aggregieren zu fadenförmigen Fasern, sogenannten "Amyloiden". Somit können sie ihre Funktionen für einen ordnungsgemäßen Ablauf der biochemischen Prozesse in den Zellen nicht mehr erfüllen. Solche amyloide Ablagerungen lassen sich in sterbenden Neuronen im Gehirn beobachten.
Wie es dazu kommt, das konnte Dr. Fabio Falsone vom Institut für Pharmazeutische Wissenschaften der Karl-Franzens-Universität Graz im Rahmen eines vom Österreichischen Wissenschaftsfonds FWF geförderten Forschungsprojekts nun nachweisen. Gemeinsam mit seinem Team hat er die Schlüsselproteine für die Entstehung der oben genannten Krankheiten im Labor isoliert. "So konnten wir - unabhängig von anderen zellulären Prozessen - beobachten, was geschieht, wenn diese Proteine bestimmten Einflüssen ausgesetzt sind", erklärt Fabio Falsone.
Das spektakuläre Ergebnis dieser Untersuchungen war: "Die Amyloidbildung - die faserförmige Aggregation - all dieser Proteine wird beschleunigt, wenn sie mit einem weiteren Protein namens SERF wechselwirken", berichtet Falsone.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/22707uniGraz.htm

"Wissensbrücke". Universität Salzburg 1622 - 1962 - 2012
Mit der Ausstellung "Wissensbrücke" präsentiert die Universität Salzburg im Jubiläumsjahr 2012 Einsichten in ihre Geschichte. Wer im August über den Makartsteg geht, erfährt auf zwölf Tafeln nach dem Motto "Neugierde wecken und Wissen vermitteln" wichtige Meilensteine, Entwicklungen und Höhepunkte der Paris Lodron Universität. Von der Salzachseite (Hotel Sacher) sind die Tafeln auf Deutsch beschriftet, in umgekehrter Richtung auf Englisch.
Rektor Heinrich Schmidinger betonte anlässlich der Eröffnung, dass die Universität Salzburg, die heuer das 50-Jahr-Jubiläum ihrer Wiederbegründung 1962 und das 390. Jubiläum ihrer Gründung im Jahr 1622 feiert, mit dieser Ausstellung ein weiteres Zeichen zur Präsenz der Universität in der Stadt gesetzt hat. Außerdem ist die Universität nicht nur die größte Bildungseinrichtung in Salzburg, sondern mit 130 Mio Euro Umsatz jährlich ein wichtiger und ebenso großer Wirtschaftsfaktor wie etwa die Salzburger Festspiele.
Vizerektorin Sylvia Hahn wies darauf hin, dass es zusätzlich zur Ausstellung "Wissensbrücke" am Makartsteg auch den von der Universitätsbibliothek gestalteten Jubiläumspfad, mit vielen interessanten Informationen zur Geschichte der Universität, in der Hofstallgasse zu sehen gibt
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007uniSbg.htm


-->>> KULTUR

92. Salzburger Festspiele wurden eröffnet
Mit einer Festveranstaltung des Landes Salzburg in der Felsenreitschule wurden am 27.07. die 92. Salzburger Festspiele eröffnet. Nach der Begrüßung durch Festspielpräsidentin Dr. Helga Rabl-Stadler sowie Ansprachen von Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller und von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Dr. Claudia Schmied, eröffnete Bundespräsident Dr. Heinz Fischer die Salzburger Festspiele 2012. Anschließend folgte die Festrede von Dr. Peter von Matt.

Rabl-Stadler: 243 Veranstaltungen an 38 Tagen auf 16 Spielstätten
Festspielpräsidentin Rabl-Stadler lud das Publikum ein, die Festspiele zu begleiten, "bei einem Anfang, mit dem es uns gelingt, das wichtige Alte weiter zu pflegen und das richtige Neue zu wagen. Und jetzt geht der Vorhang auf. Heute Abend zur Zauberflöte und zu weiteren 243 Veranstaltungen an 38 Tagen auf 16 Spielstätten. Die Salzburger Festspiele waren und sind so oft Plattform für künstlerische, wissenschaftliche und politische Begegnungen, wir wollen sie auch für den interkonfessionellen Diskurs öffnen. Daher haben wir dieses Jahr einen jüdischen Schwerpunkt gesetzt. Nächstes Jahr soll der Buddhismus im Zentrum stehen", so Rabl-Stadler. Sie hoffe, dass Alexander Pereiras Idee, alljährlich mit Haydns Schöpfung zu beginnen, einst zu den Festspielen gehören wird wie der Jedermann.

Burgstaller: Festspiele der Demokratie und des Zusammenhalts
Für Landeshauptfrau Burgstaller befinden sich die Salzburger Festspiele im Spannungsfeld zwischen einem herausragenden Kulturangebot und den realen Problemen der europäischen Gesellschaften. "Das Neue zu wagen, ist notwendig, um die Berührungspunkte mit Leben zu erfüllen. Daher ist die Idee von Alexander Pereira, dem Programm die Ouverture spirituelle voranzustellen, sehr zu begrüßen." Künstler, Orchester, Dirigent, Regisseur, Intendant, die Menschen auf, hinter, unter und neben der Bühne, alle müssen, so die Landeshauptfrau, wie ein Räderwerk zusammenspielen, um einen wunderbaren Erfolg zu garantieren. "Doch vergessen wir nicht das Publikum. Auch das Publikum gestaltet eine künstlerische Veranstaltung mit. Applaus oder Buhrufe zeigen, was gefällt, irritiert, begeistert, verstört. Genau hier finden wir den Anknüpfungspunkt an ein gemeinsames Europa. Auch Europa muss von allen verstanden, gefühlt, gelebt werden." Die Salzburger Festspiele seien ein europäisches Stück, das war die Gründungsidee. "Heute sollten wir die Chance ergreifen, den Festspielen für Europa nicht nur Heimat zu sein, sondern ihnen auch ein unverwechselbares Gesicht zu geben: das des Friedens und der Demokratie, der Menschenrechte, des sozialen Zusammenhalts", sagte Burgstaller.

Schmied: Hohe internationale Qualität finanziell absichern
Auf die Sonderstellung der Salzburger Festspiele und deren finanzielle Absicherung durch die öffentliche Hand ging Bundesministerin Claudia Schmied in ihrer Ansprache ein: "Die Salzburger Festspiele haben über Jahrzehnte ihre hohe Qualität behalten und sind ein Ort internationaler Kunst geblieben. Das wäre schon viel über die vielen Jahre hin. Aber Salzburg beschert den Besucherinnen und Besuchern, die sich darauf verstehen, auch etwas, was wir in der besinnungslos dahinrasenden Zeit vermissen: Besinnung, Festlichkeit, Konzentration, aber auch Genuss. Sie bieten nicht nur Kunst, sie haben Kultur."
Damit die Kunst frei ist, müsse sie auch ökonomisch abgesichert werden. 0,6 Prozent des österreichischen Bundesbudgets gehen derzeit in Kunst und Kultur. Das sind rund 450 Millionen Euro. Schmied: "Und jeder Euro ist gut angelegt! Es macht die Stärke unserer österreichischen Gesellschaft aus, dass wir die Freiheit der Kunst in der Verfassung verankert haben. Wer die Gesellschaft weiterentwickeln will, wird hier nicht über Einsparungen reden, sondern Möglichkeiten suchen, diese Budgets zu erhöhen."

Fischer: Weltklasse-Festspiele mit europapolitischer Programmatik
Bundespräsident Fischer erinnerte in seiner Eröffnungsansprache an die politische Zielsetzung der Salzburger Festspiele, die sich, so Fischer, zu Weltklasse-Festspielen entwickelt haben und "eines der ganz wenigen Festivals sind, die seit ihrer Gründung vor mehr als 90 Jahren neben ihrer künstlerischen Programmatik auch eine - im weitesten Sinn des Wortes - politische Programmatik aufweisen: und zwar den europäischen Gedanken, also eine europapolitische Programmatik". Man könne die Menschen nicht für Europa gewinnen ohne Antworten auf die Probleme Europas zu geben. Zu diesen Problemen gehören nach Meinung des Bundespräsidenten beispielsweise Fragen der Demokratie auf europäischer Ebene, wachsende Ungleichgewichte in Europa, aber auch die ungerechte Lastenverteilung innerhalb einzelner europäischer Staaten.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/22707sbgFestspiele1.htm

Literatur-Staatspreise 2012
Kulturministerin Dr. Claudia Schmied zeichnete 28.07. die Literaten Patrick Modiano und Peter Waterhouse mit bedeutenden Preisen der Republik Österreich aus. Die Überreichung fand im Rahmen eines Festaktes in der SalzburgKulisse im Haus für Mozart statt. Patrick Modiano konnte aus persönlichen Gründen nicht anwesend sein, Laudatorin, Autorin und deutsche Literaturkritikerin Ina Hartwig, hat die Auszeichnung stellvertretend für Patrick Modiano entgegengenommen.
"Es ist schön und wichtig, dass in der Festspielzeit mit Oper, Schauspiel und Konzert, mit all den Premieren und Uraufführungen, auch die Literatur einen prominenten Platz im Festspielkalender Salzburgs erhält. Die moderne Literatur und der zeitgenössische Roman zeichnen sich durch einen ungeheuren Reichtum an Schreibweisen, Formen und Darstellungsarten aus, die beständig verändert, variiert und neu erfunden werden. Während Schriftsteller oft auch auf Bewährtes und Erprobtes setzen, gibt es im Konzert der Gegenwartsliteratur immer wieder prägnante Stimmen, die hervorstechen. Autoren, die sich in ihrem individuellen Stil, in ihrer Erzählweise, aber auch in den Erfahrungen, an denen sie uns Leserinnen und Leser literarisch teilhaben lassen, vor den anderen unterscheiden und abheben. Zwei dieser unverwechselbaren Stimmen, die in den vergangenen Jahrzehnten ein einzigartiges und eigensinniges Werk, das unsere Welt reicher, unser Leben offener und unser Denken freier macht, wollen wir heute auszeichnen: Patrick Modiano und Peter Waterhouse. Ob wir uns mit Patrick Modiano auf Spurensuche ins Frankreich des 20. Jahrhunderts begeben und uns wie zuletzt "Im Cafe der verlorenen Jugend" im Quartier Latin der 60er Jahre wiederfinden, oder ob wir den verschlungenen Wegen der Wörter und Sprachen folgen und den poetischen Recherchen von Peter Waterhouse nachdenken: Wort für Wort, Satz für Satz, Seite um Seite befinden Sie sich dabei in der Hand außergewöhnlicher Autoren", so Kulturministerin Dr. Claudia Schmied.
Der 1945 geborene französische Autor Patrick Modiano erhält den Österreichischen Staatspreis für Europäische Literatur 2012. Die Laudatio hält die deutsche Literaturkritikerin und Autorin Ina Hartwig.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/13007bmukk.htm

Die Wahrheit ist konkret - steirischer herbst 21/09 - 14/10/2012
Dieses Jahr ist alles anders. Keine Eröffnung im gewohnten Rahmen, der Ausstellungsrundgang nicht am ersten Wochenende, dafür ein einwöchiges "24/7-Marathon-Camp" mit Programm rund um die Uhr, eine Überforderung gleich zu Beginn. Dass dieser steirische herbst ein deutlich anderer wird, ist eine Folge der rasanten weltweiten Veränderungen. Der Revolutionen in vielen arabischen Ländern, der Occupy-Bewegungen, der massiven Umbrüche und finanziellen Katastrophen in Europa, die zusammen auch die Rolle der Kunst infrage stellen. Künstler waren in diesem Rausch von Ereignissen überall und von Anfang an maßgeblich beteiligt. Aber es zeigte sich, dass die Frage, welche Rolle Kunst selbst dabei spielt, eine schwierige ist: Kann und soll es eine Kunst geben, die nicht nur beobachtet, kommentiert und dokumentiert, sondern sich ganz konkret engagiert?
Und so macht sich der heurige herbst auf die Suche nach künstlerischen Strategien in der Politik und nach politischen Strategien in der Kunst. "Truth is concrete" ist ein 7-Tage/24-Stunden Marathon-Camp: Rund 150 Künstlerinnen und Künstler, Aktivistinnen und Aktivisten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler tragen vor, performen, spielen, produzieren, debattieren, sammeln. Tag und Nacht. Darunter die Philosophin und Demokratietheoretikerin Chantal Mouffe, Antanas Mockus, Philosoph und legendärer ehemaliger Bürgermeister von Bogotá, der mittels künstlerischer Strategien das Selbstbewusstsein einer hoch kriminalisierten Millionenstadt verändert hat, Sr?a Popovic', zentrale Figur der Studentenbewegung Otpor!, die den serbischen Diktator Miloševic' zu Fall brachte, und der heutige Direktor von Canvas, dem Centre for Applied Non Violent Actions and Strategies, das mit seinen Schriften und Schulungen Revolutionen und Revolten u.a. im arabischen Raum unterstützt, der österreichische Künstler und Aktivist Oliver Ressler, der New Yorker Kult-Prediger und Aktivist Reverend Billy, Aktivisten von New York bis Moskau, von Kairo bis nach Korea und viele, viele mehr...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/52407steirischerherbst.htm

álvaro siza
Eine Ausstellung, die anhand aktueller Bauten und Projekten aus dem Kulturbereich die Arbeitsweise des portugiesischen Pritzker-Preisträgers Álvaro Siza veranschaulicht. Álvaro Siza gilt als einer der wichtigsten portugiesischen Architekten des 20. Jahrhunderts. Seit den späten 1950er Jahren realisierte er zahlreiche Bauwerke, anfänglich vorwiegend in Portugal, später auch in ganz Europa, Amerika und Asien. Ausgangspunkt seiner Entwürfe ist immer der konkrete Ort und dessen kultureller und architektonischer Kontext - sei es das urbane Umfeld, ein historisches Gebäude oder die Landschaft. Die respektvolle Auseinandersetzung damit führt ihn zu jeweils unterschiedlichen und spezifischen Lösungen; architektonischen Statements, die in ihrer Direktheit immer aufs neue überraschen.
Das Hauptaugenmerk der von Rudolf Finsterwalder und Wilfried Wang für den Siza- Pavillon der Stiftung Insel Hombroich konzipierten und für das aut adaptierten Ausstellung "Von der Linie zum Raum" gilt der Arbeitsweise von Álvaro Siza. Anhand von 10 aktuellen Bauten und Projekten aus dem Kulturbereich veranschaulichen zahlreiche Skizzen und Arbeitsmodelle, großformatige Fotografien und Pläne, wie Siza Projekte entwickelt.
von der linie zum raum - Aut. Architektur und Tirol - 29. Juni bis 22. September 2012
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/22707aut.htm

"Die drei Musketiere" / Bühne Baden - bis 31.08.
Die bekannten Abenteuer von D'Artagnan und seinen Mitstreitern werden in der Operette weiter erzählt: Einige Jahre nachdem die Musketiere sich zusammengefunden haben, stehen neue Abenteuer an. Im Dienst der Königin kämpfen sie nun gegen Kardinal Mazarin, den Nachfolger Richelieus, der ebenfalls mit Intrigen und Ränkespielen die Macht an sich reißen will. Doch jede seiner Intrigen scheitert am mutigen und selbstlosen Einsatz der Musketiere, die mit Witz und Intelligenz trotz kleinerer Rückschläge immer die Gerechtigkeit wieder herstellen. Dies bietet neben blankgezogenen Degen und waghalsigen Abenteuern natürlich auch Gelegenheit für heiße und romantische Liebschaften, bis am Ende - nicht ohne ein Augenzwinkern auf das Genre - das Gute wieder siegt.
Das alles wird von einer Musik begleitet, in der die Operette beständig zu swingen anfängt und selbst der Marsch der Musketiere jazzige Anklänge bekommt.
Benatzkys Komposition für "Die drei Musketiere" ist auch musikalisch das Paradestück des Berlins der " Goldenen 20er Jahre". Seine musikalische Vielfalt, sein Humor und Können lassen ihn Stimmungen auf die Bühne zaubern, denen sich niemand entziehen kann.
Das erste Mal wird das ukrainische National-Saiteninstrument Bandura auf einer Musiktheaterbühne zu hören sein. Die ukrainische Opernsängerin und Banduraspielerin Kateryna Pacher, die als Cathèrine im Stück zu erleben ist, spielt in einer Szene ein ukrainisches Lied auf ebendiesem Instrument.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/42507buehnebaden.htm

24. Weinviertler Fotowochen
Heuer findet im Museumszentrum Mistelbach (MZM) eine große retrospektive Ausstellung des langjährigen Obmanns der NÖ Fotoinitiative "FLUSS", Heinz Cibulka, statt. Aus diesem Anlass wird auch die diesjährige "FLUSS"-Sommerschule, die mittlerweile 24. Weinviertler Fotowochen, in den Räumlichkeiten des MZM abgehalten. Von Samstag, 28. Juli, bis Samstag, 11. August, stehen dabei unter dem Titel "Eine Art Land" verschiedenste Techniken wie Fotografie, Video, Performance, Audio und Installation als mögliche Werkzeuge und Formen offen. Vorträge, die Abschlussausstellung und das Fotofest finden ebenfalls im MZM statt.
Beide Workshopleiter, Heinz Cibulka und der aus den USA stammende, mittlerweile in Italien lebende Künstler John Duncan, haben sich ihre künstlerische Handschrift in unterschiedlicher Prägung im Aktionismus angeeignet, diesen jedoch durch die Verwendung verschiedenster technischer und künstlerischer Medien hinter sich gelassen. Verbindendes Element ist, dass sie als Phänomenologen die Welt anhand des konkreten nächstliegenden (Lebens-)Zusammenhanges erforschen, der somit zum Zentrum einer Intervention wird.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2012/0712/W4/32607nlkFoto.htm



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