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Faymann zum Ableben von Nelson Mandela
"Nelson Mandela hat ein beeindruckendes Lebenswerk geschaffen. Er hat die gewaltfreie Überwindung
der Apartheid in Südafrika ermöglicht und dabei immer auf Versöhnung gesetzt. Er wurde für
sein jahrzehntelanges mutiges Engagement und seinen Einsatz mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Welt
verneigt sich vor dem großen Friedensstifter und Humanisten, dessen Tod uns alle betroffen macht", zeigte
sich Bundeskanzler Werner Faymann nach dem Bekanntwerden des Ablebens von Nelson Mandela bewegt.
Es war Mandelas persönlicher 'langer Weg zur Freiheit', den er mit Rechtschaffenheit, Duldsamkeit und Beharrlichkeit
gegangen ist. Auf dieser Grundlage war es möglich, die Versöhnung zwischen den einstigen Gegnern einzuleiten,
die Entrechtung gesellschaftlicher Gruppen zu überwinden und neue staatliche Strukturen aufzubauen. Nelson
Mandelas Weg wird immer ein Beispiel für ein Miteinander und für einen friedlichen politischen Systemwechsel
sein", so Faymann.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612AbpdFaymann.htm
Spindelegger: Mandela hat Generationen inspiriert und Mut gegeben
Mit tiefer Betroffenheit reagierte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger auf die Nachricht
vom Tode Nelson Mandelas. "Die Welt verliert einen Staatsmann von epochaler Größe und eine ihrer
charismatischsten Persönlichkeiten". Jahrzehntelang war er als politischer Häftling des Apartheidregimes
das Gesicht für den Kampf gegen die Unterdrückung der schwarzen Bevölkerung in Südafrika, um
dann nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis nach 26 Jahren zum Gesicht für den friedlichen Wandel
Südafrikas vom Apartheidstaat zur freien demokratischen "Regenbogennation" zu werden".
"Dass die friedliche Lösung unlösbar geglaubter Konflikte möglich ist, das hat uns das "Wunder
von Südafrika" gezeigt, und dafür ist Mandela einer der Hauptverantwortlichen", sagte Spindelegger.
"Mandela hat nach seinem "langen Weg zur Freiheit" aktiv die Versöhnung zwischen allen Bevölkerungsgruppen
gefördert und ist unermüdlich für die Menschenrechte eingetreten. Das verdient unsere besondere
Bewunderung. Er hat mit seinem unerschrockenen Eintreten für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung Generationen
inspiriert und Mut gegeben. Er hat damit nicht nur Südafrika, sondern der ganzen Welt ein bemerkenswertes
Beispiel und Erbe hinterlassen."
Vizekanzler Spindelegger drückte der Familie Mandelas und der ganzen Nation Südafrikas sein tiefempfundenes
Beileid aus.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612AbmeiaSpindelegger.htm
Bures: TEN-Budget und EU-Kernnetz endgültig fixiert
Der Verkehrsministerrat der Europäischen Union (EU) hat am 05.12. in Brüssel richtungsweisende Entscheidungen
für den Schienenausbau in Österreich und Europa getroffen. Verkehrsministerin Doris Bures hat gemeinsam
mit ihren AmtskollegInnen das Budget für die Transeuropäischen Netze (TEN) und das EU-Kernnetz, also
die Neuordnung der prioritären Verkehrskorridore, endgültig fixiert. Das für Österreich sehr
erfreuliche Ergebnis: Die EU investiert um 54 Prozent mehr in den Ausbau von umweltfreundlicher Verkehrsinfrastruktur.
Und mit dem Beschluss der TEN-Verkehr-Leitlinien ist jetzt neben dem Brenner- und dem Donaukorridor auch die österreichische
Südstrecke Teil des europäischen Kernnetzes. Verkehrsministerin Bures sieht darin auch einen "wichtigen
Schritt für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa".
"Für Österreich sind beide Beschlüsse ein echter Erfolg", so Bures. Sie betont zugleich
den großen europäischen Mehrwert vom systematischen, grenzüberschreitenden Ausbau umweltfreundlicher
Verkehrsträger: "Hier geht es um leistungsfähigen und effizienten Verkehr, um nachhaltige Investitionen,
die für Wachstum und Beschäftigung unverzichtbar sind und zugleich die Umwelt entlasten."
Von der EU gibt es in den Jahren 2014 bis 2020 14,946 Milliarden Euro für den Infrastrukturausbau, im Wesentlichen
für die umweltfreundliche Schiene. Im Vergleich zur laufenden Finanzperiode sind das um 54 Prozent mehr.
Das EU-Kernnetz ist das Ergebnis einer grundlegenden Revision der bisherigen prioritären Korridore im Transeuropäischen
Netz (TEN-Verkehr). Von den nunmehr neun Verkehrskorridoren mit der größten europäischen Bedeutung
verlaufen drei durch Österreich. Neben dem Brenner- und dem Donau-Korridor, die bisher schon prioritär
waren, gehört jetzt auch der Baltisch-Adriatische Korridor mit der österreichischen Südstrecke dazu.
Die Kofinanzierungssätze für grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte wurden erhöht. Bisher
hat die EU maximal 30 Prozent dazugezahlt, ab 2014 sind bis zu 40 Prozent möglich. Nicht grenzüberschreitende
Kofinanzierung können nunmehr mit bis zu 30 Prozent (bisher 20 Prozent) kofinanziert werden...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612Abmvit.htm
EU-Gesetzgebung: Nationalrat will Europäische Kommission bremsen
ür die Gesetzgebung auf EU-Ebene sind grundsätzlich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union
und das Europäische Parlament zuständig. Um Beschlüsse zu beschleunigen, gibt es aber schon seit
jeher vom regulären Gesetzgebungsprozess abweichende Verfahren. Vor allem bei der Implementierung neuer technischer
Normen hat die Europäische Kommission weitreichende Befugnisse.
Dass sich vorrangig Fachexpertinnen und -experten mit komplizierten technischen Fragen auseinandersetzen, daran
hat die österreichische Politik grundsätzlich auch nichts auszusetzen. Die ParlamentarierInnen stellen
aber fest, dass es eine verstärkte Tendenz zu so genannten delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten
gibt, und das ist ihnen ein Dorn im Auge. Sie fürchten um die Mitspracherechte der EU-Mitgliedsstaaten, wenn
die Europäische Kommission zunehmend dazu übergeht, Rechtsakte mehr oder weniger im Alleingang zu erlassen.
Zwar sind solche nur im Falle weniger wesentlicher Rechtsänderungen zulässig, was wesentlich bzw. weniger
wesentlich ist, ist aber nirgends genau definiert.
Vor diesem Hintergrund hat sich der EU-Ausschuss des Bundesrats bereits gestern darauf verständigt, bei der
Europäischen Kommission Protest gegen die Häufung delegierter Rechtsakte einzulegen, am 04.12. zog der
EU-Unterausschuss des Nationalrats nach. In einer Mitteilung an die Kommission fordern die Abgeordneten die Europäische
Kommission auf, die Anzahl der verwendeten delegierten Rechtsakte bzw. Durchführungsrechtsakte zu überdenken
und zu reduzieren, bei der Vorbereitung von delegierten Rechtsakten Expertenausschüsse mit VertreterInnen
der Mitgliedsstaaten vorzusehen und Vorschläge für eine alternative Behandlung von komplexen Themen zu
finden. Gleichzeitig wurden die zuständigen Mitglieder der österreichischen Bundesregierung vom Unterausschuss
verbindlich beauftragt, den von ihnen geäußerten Bedenken auf europäischer Ebene Nachdruck zu verleihen.
Der Beschluss im Unterausschuss fiel mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS. Der FPÖ
und dem Team Stronach gingen die beschlossene Mitteilung und die gefasste Stellungnahme zu wenig weit, sie forderten,
dem zur Diskussion stehenden Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission eine klare Absage zu erteilen,
um wenigstens die "Restsouveränität" Österreichs zu schützen...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/30512ApkEUausschuss.htm
Bundesrat: Keine Aushöhlung der Mitwirkungsrechte bei EU-Gesetzen
Einmal mehr wehren sich die Bundesrätinnen und Bundesräte gegen die zunehmende Anzahl sogenannter
"delegierter Rechtsakte", die der Kommission weitreichende Möglichkeiten gesetzgeberischer Art einräumen.
In einem einstimmig vom EU-Ausschuss des Bundesrats beschlossenen Antrag auf Mitteilung wird zwar die grundsätzliche
Sinnhaftigkeit solcher delegierter Rechtsakte im Interesse einer größeren Flexibilität nicht bestritten,
die Länderkammer beobachtet jedoch mit großer Sorge die massive Häufung von Regelungen, die im
Rahmen von delegierten Rechtsakten bzw. Durchführungsbefugnissen erfolgen. Dabei würden die Kompetenzen
der Mitgliedsstaaten an die EU-Kommission delegiert, was aus demokratiepolitischer Sicht problematisch sei, heißt
es in der Mitteilung. Die Intransparenz der Entscheidungen verhindere in manchen Fällen die Kontrolle durch
die Öffentlichkeit und die nationalen Parlamente.
Grund für die neuerliche Diskussion war der Verordnungsvorschlag der Kommission ("Omnibus 3"), mit
dem jene Regelungen in bestehenden Rechtsakten an den Vertrag von Lissabon angepasst werden, die der Kommission
bestimmte Umsetzungsbefugnisse einräumen, um die Basisgesetze zu konkretisieren. Damit wird das bis zum Inkrafttreten
des Lissabon-Vertrags geltende Komitologieverfahren - ein Verfahren, das eine Mitwirkung der EU-Länder durch
ExpertInnen im Rahmen von Ausschüssen sichergestellt hat - abgelöst. Der Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union (AEUV) sieht nun zwei Wege vor, wie der Unionsgesetzgeber der Kommission bestimmte
Befugnisse bei der Umsetzung verbindlicher EU-Gesetzgebungsakten einräumen kann: einerseits durch delegierte
Rechtsakte (Art. 290 AEUV) und andererseits mittels Durchführungsbefugnissen (Art. 291 AEUV)...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412ApkBr.htm
Spindelegger: Die OSZE als Wertegemeinschaft modernisieren
Die Abhaltung des Ministerrates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gerade
zum jetzigen Zeitpunkt in Kiew unterstreicht die aktuelle Relevanz der Organisation als Wertegemeinschaft. Vor
diesem Hintergrund ist es umso bedauerlicher, dass aufgrund der Einwände weniger Delegationen keine Einigung
zu einem Beschluss zum Schutz von Journalisten, der einen klaren Konnex zwischen Meinungsfreiheit und Medienfreiheit
herstellt hätte, erzielt werden konnte. Grundrechte wie freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit
gehören zu den fundamentalen OSZE-Verpflichtungen für alle Teilnehmerstaaten.
"Die aktuelle Lage in der Ukraine belegt die grundlegende Bedeutung dieser Rechte und die Notwendigkeit, gerade
auch im Rahmen der OSZE aktiv ihre Umsetzung einzufordern. Mit der Einigung auf einen Beschluss zu Gedanken-, Gewissens-
und Religionsfreiheit sollte es gelingen, diese Rechte im gesamten OSZE Raum besser zu schützen", stellt
Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger fest.
Auch die Bedeutung eines durch Toleranz und gegenseitiges Verständnis geprägten Klimas und die Förderung
des interreligiösen Dialogs wird von der OSZE betont. Es handelt sich dabei um einen Schwerpunktanliegen der
österreichischen Außenpolitik, das somit auch im OSZE-Rahmen entsprechende Berücksichtigung findet.
Mit dem Zieldatum des 40-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Helsinki Schlussakte im Jahr 2015
läuft derzeit ein umfassender Nachdenk- und Modernisierungsprozess, bei dem die Organisation in ihrer Struktur
und Arbeitsweise durchleuchtet und den aktuellen Herausforderungen angepasst werden soll. Die Mitgliedstaaten setzen
sich in diesem Kontext auch mit der Sicherheitsarchitektur des gesamten OSZE-Raumes vor dem Hintergrund der verstärkten
Herausbildung von Regionalorganisationen und der Rolle der OSZE in Zentralasien nach dem Rückzug aus Zentralasien
im Jahr 2014 auseinander.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/10912AbmeiaSpindelegger.htm
Österreicher sind die zweitfleißigsten Öffi-Fahrer der EU
Im Vorjahr wurden in Österreich pro Person 2.970 Kilometer mit Bahn, Bus und städtischen öffentlichen
Verkehrsmitteln gefahren. Damit sind die Österreicherinnen und Österreicher die zweitfleißigsten
Öffi-Fahrer in der EU, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt. Österreich liegt nur mehr knapp hinter
Tschechien. Österreich zählt zu jenen elf EU-Staaten, wo heute mehr mit Öffis gefahren wird als
im Jahr 2000. Der VCÖ fordert ein dichteres Öffi-Netz sowie häufigere Verbindungen in Österreichs
Ballungsräumen.
25 Milliarden Kilometer wurden im Vorjahr in Österreich mit öffentlichen Verkehrsmitteln gefahren, das
sind pro Kopf 2.970 Kilometer. Damit liegt Österreich im EU-Vergleich an zweiter Stelle, wie eine aktuelle
VCÖ-Analyse zeigt. Spitzenreiter ist - noch - Tschechien mit 2.975 Kilometer pro Kopf und Jahr. Der VCÖ
rechnet, dass schon heuer Österreich seinen nördlichen Nachbarn überholt und damit EU-Spitzenreiter
wird.
Denn in Tschechien ist die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel rückläufig, während in
Österreich Jahr für Jahr mehr mit den Öffis gefahren wird. Hinter Tschechien und Österreich
liegt Belgien im EU-Öffi-Ranking an dritter Stelle, Deutschland ist nur zwölfter. Schlusslicht ist Litauen
(1.015 km pro Kopf) vor Rumänien und Polen. "Europas Champion beim Öffentlichen Verkehr ist aber
nach wie vor die Schweiz. Alle EU-Staaten können in diesem Bereich noch sehr viel von der Schweiz lernen",
betont VCÖ-Experte Mag. Markus Gansterer. Die Eidgenossen fahren pro Kopf und Jahr 3.295 Kilometer mit öffentlichen
Verkehrsmitteln...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/10912Avcoe.htm
"Wiener Charta" erneut international ausgezeichnet
Innerhalb weniger Tage wurde die "Wiener Charta" zum zweiten Mal international ausgezeichnet. Nach
der Verleihung des "Prix Territoria Europe" am 13.11. in Paris, erhielt das Projekt nun ein "Best
practice certificate" des "European Public Sector Award"(EPSA). Eine große Anerkennung, wie
die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger betont: "Mit der Wiener Charta haben wir das Zusammenleben
in unserer Stadt gemeinsam gestaltet. Die zweite internationale Auszeichnung innerhalb kürzester Zeit ist
eine Bestätigung für diesen Wiener Weg!"
Der "European Public Sector Award" wird zweijährlich vom "European Institute of Public Administration"
der EU vergeben und zeichnet innovative Projekte der öffentlichen Verwaltungen aus. Der Preis, der in Maastricht
verliehen wurde, will die Modernisierung von öffentlicher Verwaltung vorantreiben und Innovationen fördern.
Heuer wurden 227 Projekte aus 26 europäischen Ländern eingereicht.
Wiener Charta - 651 Gespräche mit 8.500 TeilnehmerInnen
Die Wiener Charta wurde im April 2012 gestartet und war ein in Europa bisher einzigartiges Projekt der BürgerInnenbeteiligung.
Mit dem Ziel das Zusammenleben in Wien gemeinsam zu gestalten, haben 8500 WienerInnen in 651 Gruppen diskutiert
und ihre Ideen eingebracht. Der Chartaprozess wurde von der Stadt Wien initiiert und gemeinsam mit mehr als 325
Partnerorganisationen getragen.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/30512ArkCharta.htm
PORR: Großauftrag im Ruhrgebiet
Noch vor Weihnachten erfolgt die Vertragsunterzeichnung für den Bauabschnitt 40 des Emscher Kanals. Die
PORR wird zwei parallele Tunnelröhren zu jeweils 10 km Länge sowie die dazugehörigen Schächte
inklusive Innenausbau realisieren. Die Bauzeit wird rund 4 Jahre betragen, der Auftragswert beläuft sich auf
EUR 144 Mio netto.
Bis jetzt fließen die Abwässer des Ruhrgebiets im Flusslauf der Emscher bis zur Kläranlage. Künftig
sollen die Abwässer unterirdisch im Tunnel geführt werden, der Flusslauf wird danach wieder renaturiert.
Das Gesamtprojekt des Umbaus der Emscher hat eine Trassenlänge von 70 km. Die PORR baut bereits den Abschnitt
20, die Vortriebsarbeiten wurden vor wenigen Tagen abgeschlossen. Nunmehr kommt der Bauabschnitt 40 mit 10 km Trassenlänge
hinzu...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612Aporr.htm
Burgenländischer Familienpass geht über die Grenzen
Der Burgenländische Familienpass bietet burgenländischen Familien Vergünstigungen und Preisnachlässe
bei zahlreichen Partnerbetrieben in Wirtschaft und Tourismus und informiert über Fördermöglichkeiten
für Familien. Die kostenlose Vorteilskarte ist, wie auch in anderen Bundesländern, zum Erfolgsprojekt
geworden, das internationales Interesse hervorruft. Im Rahmen des ETZ-Projekts "Family Net" haben sich
deshalb die Bundesländer Burgenland, Niederösterreich und die slowakischen Nachbarregionen Bratislava
und Trnava zusammengeschlossen, um die Vorteile des Familienpasses Familien der Partnerregionen - einem Potential
von insgesamt rund drei Millionen Einwohnern und 440.000 Kindern - wechselseitig zugänglich zu machen. Am
04.12. trafen Vertreter der Projektpartner und von Familienpass-Partnerbetrieben in der St. Martins Therme &
Lodge in Frauenkirchen zum ETZ-Expertenmeeting zusammen. "Neben den finanziellen Vorteilen für unsere
Familien trägt diese Vernetzung auch dazu bei, gegenseitig die Besonderheiten der Regionen kennenzulernen.
Das Projekt ‚Family Net' lässt damit die Familien in einem gemeinsamen Europa enger zusammenrücken",
erklärte Familienlandesrätin Verena Dunst. Weitere Themen des Meetings waren die demografische Entwicklung
und die Familie als Wirtschaftsfaktor...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/30512AblmsDunst.htm
-->>> INNENPOLITIK
Koalitionsverhandlungen / Treffen mit Landeshauptleuten
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) berichtete im Anschluss an das Treffen der Bundesregierung mit den
Ländervertretern am 09.12. im Bundeskanzleramt, sowohl in der Bundesregierung als auch bei den Landeshauptleuten
herrsche "Klarheit darüber, dass die Stabilität der Finanzen Vorrang hat". Faymann betonte,
dass die Gespräche in einer sehr konstruktiven Atmosphäre verlaufen seien. "Wir haben klargestellt,
dass wir für die nächsten fünf Jahre mit Prognosen konfrontiert sind, die auch einen Sparbedarf
auf Landesebene auslösen."
Nicht nur auf Bundesebene seien strukturelle Einsparungsergebnisse zu erzielen. Faymann weiter: "Es ist auch
notwendig, dass die Ländern ihren Anteil am voraussichtlichen Einnahmenentfall zu tragen haben." Konkret
handelt es sich um rund fünf Milliarden Euro. Eine diesbezügliche Lastenverschiebung von den Ländern
zum Bund oder umgekehrt stünde nicht zur Debatte. Darin seien sich auch die Landeshauptleute einig. "Jeder
ist für seine Lasten verantwortlich. Wenn die Entwicklung besser kommt als erwartet - mittlerweile gibt es
ja positivere Prognosen der OeNB und der Europäischen Kommission - wird man diese Spielräume sinnvoll
nutzen", sagte der Kanzler.
Das Thema Transparenz bei Förderungen stand bei dem Treffen ebenfalls auf der Tagesordnung. Man müsse
wissen, ob andere Verwaltungsebenen neben dem Bund für dieselbe Person, dieselbe Gruppe oder denselben Betrieb
Förderungen in derselben Sache ausbezahlen. "Das ermöglicht eine effizientere Durchforstung von
Doppelgleisigkeiten bei Förderungen. Auch hier herrscht grundsätzliches Einverständnis und wir werden
das bei Gesprächen zur Bildung einer Koalition berücksichtigen", so Faymann.
Weiters betonte der Kanzler einmal mehr, dass "bei gutem Willen aller Beteiligten" die Möglichkeit
einer Einigung vor Weihnachten bei den Koalitionsgesprächen "völlig intakt" sei.
ÖVP- Bundesparteiobmann und Vizekanzler Michael Spindelegger sagte, "wenn wir für die nächsten
fünf Jahre ein solides Fundament haben wollen, müssen wir mit allen Gespräche führen und auch
die Bundesländer einbinden. Das haben wir getan und eine gute Diskussion geführt." Man habe den
Länder-Chefs die bisherigen Fortschritte der Koalitionsverhandlungen dargelegt, um sie auf Fragen vorzubereiten,
die auch sie betreffen. "Vor allem finanzielle Fragen, wie man ein strukturelles Nulldefizit erreicht, treffen
auch die Länder. Einsparungen sind von beiden Seiten notwendig", so der Vizekanzler. Einsparungen sollen
vor allem durch Vermeidung von Doppelgleisigkeiten und eine bessere Abstimmung der Kompetenzen erzielt werden.
"Wir sind in einem gutem Stadium, auch bei der Transparenzdatenbank gibt es Fortschritte", betont Spindelegger.
Besprochen wurden darüber hinaus Zukunftsfragen wie Offensivmaßnahmen, Kinderbetreuungseinrichten und
die Wohnbauförderung. "Das heutige Treffen war vor allem als Information angelegt und als erste Diskussion.
Entscheidungen wird es in einem nächsten Schritt geben müssen", sagt Spindelegger, der abschließend
klarstellt, dass es weiterhin offene Fragen zwischen ÖVP und SPÖ gibt.
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache kritisiert: Die von der rot-schwarzen Koalition geplanten Steuererhöhungen
(Tabak- und Alkoholsteuer, Nova) stoßen auf entschiedene Ablehnung seitens der Freiheitlichen. "Anstatt
endlich echte Reformen anzugehen, wollen SPÖ und ÖVP den Bürgerinnen und Bürgern wieder unverfroren
in die Brieftasche greifen.". Durch diese Hochsteuer-, Abgaben- und Belastungspolitik verarme der Mittelstand
zusehends.
Ohne grundlegende Strukturreform werde man das marode Budget nicht sanieren können, betonte Strache und verwies
auf die 599 Reformvorschläge des Rechnungshofes, die allesamt von Rot und Schwarz ignoriert worden seien.
Statt diese Vorschläge zur besseren und effektiveren Verwendung der vorhandenen Budgetmittel aufzugreifen,
setze die SPÖ-ÖVP-Regierung aber einmal mehr auf ein drastisches Belastungspaket, das in erster Linie
wieder einmal den Mittelstand, die Familien und die Pensionisten treffen werde. Es sei aber ein völliger Neustart
in der Budgetpolitik nötig. In Zukunft müsse der Staatshaushalt endlich transparent und nachhaltig gestaltet
werden, forderte Strache. Neue Steuern und Abgaben zur Budgetsanierung seien jedenfalls vollständig abzulehnen.
Es gebe genug Einsparungspotential in Österreich. Die Österreicherinnen und Österreicher dürften
nicht weiter belastet werden.
Bruno Rossmann, Budgetsprecher der Grünen, ärgert sich: "Die durchgesickerten Pläne
hinsichtlich einer Erhöhung der Steuern auf Tabak und Schaumweine sowie der Normalverbrauchsabgabe deuten
auf einen Kniefall der SPÖ vor der ÖVP hin. Denn anstatt vermögensbezogene Steuer einzuführen,
werden Verbrauchssteuern erhöht." Es könne nicht sein, "dass gerade die reichste Bevölkerungsgruppe
beim Stopfen der Budget- und Bankenlöcher ausgespart wird."
"Vor der Wahl waren Steuersenkungen angekündigt, was jetzt herauskommt, ist das Gegenteil. Die Pläne
hinsichtlich vermögensbezogener Steuern zur Entlastung des Faktors Arbeit wurden entsorgt. Die Senkung des
sehr hohen Eingangssteuersatzes in der Lohn- und Einkommensteuer wird auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Schon
jetzt zeichnet sich ab, dass die Pläne der kommenden Regierung jedenfalls nicht dazu geeignet sind, die Glaubwürdigkeit
der Neuauflage von Rot-Schwarz zu verbessern. Eine "Politik neuen Stils" sieht jedenfalls anders aus",
sagt Rossmann und ergänzt: "Sie würde die verfehlte europäische Budgetpolitik des Kaputtsparens
ins Visier nehmen und die überfälligen Reformen in den Mittelpunkt stellen, von der Reform des Föderalismus
bis hin zur grundlegenden Reformen des Steuer- und Abgabensystems. Von all dem sickert bisher wenig bis nichts
aus den Verhandlungen durch."
Team Stronach Klubobfrau Dr. Kathrin Nachbaur erklärte, "SPÖ und ÖVP haben vor der Wahl
eine Steuerentlastung und eine Erhöhung der Familienleistungen versprochen. Nach der Wahl kommen jetzt anscheinend
Steuererhöhungen, wie eine Anhebung der Tabaksteuer, der Sektsteuer, der NoVA sowie Belastungen für die
Unternehmen, nur um die Budgetlöcher zu stopfen. Sogar eine Grundsteuererhöhung steht im Raum. Damit
ist bewiesen, dass Rot und Schwarz den Wählerinnen und Wählern vor der Wahl bewusst die Unwahrheit gesagt
haben, um wiedergewählt zu werden. Das typisch für Berufspolitiker. Das Team Stronach hat bereits vor
der Wahl davor gewarnt. Wir sagen daher: zwei Perioden im Nationalrat sind genug."
SPÖ und ÖVP würden immer das gleich tun, nämlich nur bei den Bürgern das Geld eintreiben
anstatt beim System zu sparen und die dringend notwendigen Reformen - etwa im Pensionsbereich - umzusetzen. Dabei
habe Österreich kein Einnahmen, sondern ein Ausgabenproblem. "Wenn diese Reformen aus rein parteitaktischen
Gründen jetzt wieder auf die lange Bank geschoben werden, dann werden die Einschnitte in der Zukunft umso
größer sein müssen. Nur trauen sich Rot und Schwarz den Menschen das nicht zu sagen", kritisiert
Nachbaur.
"Wir stehen unmittelbar vor einer Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition. Das ist schädlich für
die Menschen und das Land, aber aufgrund des Wahlergebnisses leider nicht zu ändern. Das Team Stronach wird
sich von seinem Weg nicht abbringen lassen und eine in der Sache harte, aber konstruktive Oppositionsarbeit machen",
bekräftigt die Team Stronach Klubobfrau.
Von den NEOS stand uns keine Aussendung zur Verfügung.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W2/51012Pkoalition.htm
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Kein Ende der Budgetloch-Debatte
Die Lage der Staatsfinanzen vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über einen allfälligen Fehlbetrag
in den kommenden fünf Jahren beschäftigt nach wie vor das Parlament. Nachdem Finanzministerin Maria Fekter
am 20.11. dem Nationalrat gegenüber die Existenz eines Budgetlochs bestritten hatte, verlangte die Opposition
bei der von FPÖ und Grünen gemeinsam beantragten Sondersitzung am 03.12. Aufklärung durch die Regierungsspitze.
In einer insgesamt 40 Punkte umfassenden Dringlichen Anfrage an Bundeskanzler Werner Faymann sprachen die Freiheitlichen
von "Desinformationspolitik über die budgetäre Lage Österreichs" und forderten vor allem
Antworten über das Ausmaß des Budgetlochs und über die Folgen auf die Bonität des Landes.
Der Kanzler habe gewusst bzw. wissen müssen, dass die in der Vorwahlzeit zitierten Zahlen veraltet waren und
nicht mehr dem tatsächlichen Entwicklungspfad der österreichischen Volkswirtschaft entsprachen, lautete
dabei die Argumentationslinie von Klubobmann Heinz-Christian Strache. Werner Faymann wies die Vorwürfe zurück
und bezeichnete in seiner Antwort die Budgetlage als stabil, räumte aber ein, bei langfristigen Budgetprognosen
gebe es naturgemäß eine Schwankungsbreite.
Ein im Zuge der Debatte eingebrachter Sechsparteien-Entschließungsantrag auf Erhalt des Salzburger Flughafens
wurde einstimmig angenommen. Entschließungsanträge der FPÖ auf sofortigen Stopp der Ostöffnung
am Arbeitsmarkt, auf 1.200 Euro Mindestlohn und eine Pensionserhöhung nach dem Pensionistenpreisindex sowie
gegen den "rot-schwarzen Kahlschlag" bei Polizeidienststellen wurden abgelehnt, letzterer in namentlicher
Abstimmung mit 129 Nein- zu 46 Ja-Stimmen. Keine Mehrheit erhielten die NEOS für deren Initiativen zur Aussetzung
der Valorisierung der Parteienförderung, zur Wahlwerbungskostenbeschränkung und für eine weisungsfreie
Generalstaatsanwaltschaft zur Korruptionsbekämpfung. Auch das Team Stronach blieb mit seinen Anträgen
auf Einführung eines Insolvenzrechts für Gebietskörperschaften, für die sofortige Einberufung
eines Budget-Gipfels mit parteiunabhängigen Experten sowie auf Vereinheitlichung und Weiterentwicklung des
Haushaltsrechts in der Minderheit...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412pkNr.htm
Gemeindefinanzen: Keine nachhaltige Verbesserung
Die österreichischen Städte und Gemeinden haben große Anstrengungen unternommen, um ihre Finanzsituation
in guter Lage zu halten. Der Überschuss der laufenden Gebarung hat mit rund 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2012
erstmals wieder einen Wert auf dem Niveau von 2007 erreicht. Berücksichtigt man die Inflation, ist jedoch
ein realer Rückgang von rund zwölf Prozent zu verzeichnen. Ein leicht rückläufiger Trend ist
auf Basis der aktuellen Prognosen zu den Ertragsanteilen bis 2017 zu erwarten. Dann wird sich der Saldo 1 real
um ein Viertel unter dem Vor-Krisenniveau befinden. Aufgabenreformen im Bundesstaat sowie ein transparentes Transfersystem
sind nicht in Sicht. Der Österreichische Städtebund und das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung
legten am 02.12. in einem Hintergrundgespräch die Finanzprognose für Städte und Gemeinden bis 2017
vor.
Die Analyse der Gemeindefinanzen 2012 zeigt grundsätzlich keine substanzielle Verbesserung der finanziellen
Situation der Gemeinden. Die Verbesserung im Bereich der laufenden Gebarung ist auf einen Einmaleffekt zurückzuführen,
die Entlastungen im Umlagenbereich gehen mit Abzügen im Bereich der Ertragsanteile einher, die Finanzschulden
verringern sich nur aufgrund von Ausgliederungen und einem damit verbundenen Anstieg der Haftungen. Schließlich
ist auch beim Investitionsniveau ein langfristig negativer Trend erkennbar...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/50312rkStaedtebund.htm
OÖ: Engagiertes Landesbudget 2014
Am 05.12., kurz nach 23.00 Uhr wurde der Voranschlag des Landes, das Landesbudget 2014 endgültig beschlossen.
Die Gesamtbilanz der drei Tage sieht folgendermaßen aus: In 32 Stunden und 39 Minuten wurden 215 Wortmeldungen
heuer in der Budgetdebatte abgegeben. Das heißt, im Durchschnitt haben die Reden 8,1 Minuten gedauert.
"Das Budget 2014 ist das in Zahlen festgelegte Arbeitsprogramm für das kommende Jahr. Ziel ist ein ausgeglichener
Haushalt ab 2016. Wir haben Themen wie "Sparen", "Reformieren" und "Investieren",
die in Wien derzeit heftig diskutiert werden, bei uns in Oberösterreich bereits angegangen, wie zum Beispiel
die Spitalsreform oder die Verwaltungsreform. Diese Reformen tragen in diesem Budget bereits erste Früchte",
betont Landtagspräsident Viktor Sigl. "Damit brauchen wir den Vergleich mit den anderen Bundesländern
keineswegs scheuen, ganz im Gegenteil. Wir konnten unsere Position wieder weiter ausbauen und das gibt uns den
nötigen Spielraum für dringend notwendige Zukunftsprojekte wie zum Beispiel die Gründung der Medizinfakultät,
für die erstmals im Voranschlag 2014 eine Dotierung vorgesehen ist. Damit ist das Budget 2014 die eigentliche
Geburtsstunde der Medizinfakultät und ein wichtiger Meilenstein für den Universitäts- und Wissenschaftsstandort
Oberösterreich ".
"Das Budget 2014, das im Übrigen mehrheitlich einstimmig beschlossen wurde, ist ein Beweis für das
gute OÖ-Klima, für unseren erfolgreichen eigenständigen oberösterreichischen Weg und einen
modernen Föderalismus - zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger", so der Präsident.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612ooeBudget.htm
LH Pröll: Land NÖ unterstützt Gemeinden beim Energiesparen
Auf Initiative von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll hat die NÖ Landesregierung 03.12. Unterstützungen
in der Gesamthöhe von rund 2,6 Millionen Euro für so genannte "Energiespargemeinden" in Niederösterreich
beschlossen. Mit dieser Förderung werden insgesamt 188 Gemeinden und ein Gemeindeverband bei der Umsetzung
von Energiesparmaßnahmen unterstützt.
"Das Thema Energie ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen. Darum gehen wir in Niederösterreich einen
konsequenten Weg in der Energiefrage. Unsere Gemeinden haben hier eine besondere Bedeutung, denn als Energiespargemeinden
leisten sie einen wichtigen Beitrag", sagt Landeshauptmann Pröll zu dem heutigen Beschluss.
Mit den beschlossenen Fördermitteln werden die Gemeinden bei der Umsetzung vielfältigster Energiesparmaßnahmen,
wie etwa die Errichtung von Photovoltaikanlagen oder den Einsatz von energiesparender Straßenbeleuchtung
unterstützt. Auch für die Errichtung von Solaranlagen werden finanzielle Mittel bereitgestellt.
In Niederösterreich habe man sich ehrgeizige Ziele gesetzt, betont der Landeshauptmann abschließend:
"Bis 2015 sollen 100 Prozent des gesamten Strombedarfs in Niederösterreich aus erneuerbarer Energie abgedeckt
werden, und bis 2020 sollen 50 Prozent des gesamten Energiebedarfs aus erneuerbarer Energie kommen."
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412nlkEnergie.htm
Innsbrucker Budget 2014 beschlossen
Wir arbeiten mit dem Geld, das uns die Innsbrucker Steuerzahlerinnen und Steuerzahler anvertraut haben",
so Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer zum Abschluss der Budget-Sitzung des Gemeinderates am
06.12. "Daher müssen wir in Politik und Verwaltung einen besonders strengen Maßstab anlegen: Sparsam,
sorgsam, umsichtig und transparent."
"Innsbruck hebt sich glücklicherweise in vielen Bereichen positiv von der gesamtstaatlichen Entwicklung
ab", freut sich die Bürgermeisterin und spricht ihren MitarbeiterInnen Dank aus: "Das ist vor allem
aber auch der Verdienst der Magistratsbediensteten - mehr als 1.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen täglich
dazu bei, dass die Stadt Innsbruck auf einem soliden finanziellen Fundament steht."
Als Finanz- und Beteiligungsreferentin legte die Bürgermeisterin dem Gemeinderat mittlerweile ihr drittes
Budget innerhalb der letzten vier Jahre (Doppelbudget 2011 und 2012) vor. Dieser hatte am Donnerstag und Freitag
dieser Woche darüber beraten und die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Das Budget 2014 wurde mit einer
Mehrheit von 64 Prozent der Stimmen angenommen.
Der Gesamthaushalt 2014 sieht Ausgaben von 323,8 Mio. Euro bei Einnahmen von 316,6 Mio. Euro vor. Der Haushalt
finanziert sich zu knapp mehr als 50 Prozent über Anteile an den bundesweiten Steuern ("Abgabenertragsanteile").
Den Rest machen gemeindeeigene Steuern, Gebühren, Beiträge und Entgelte aus...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/10912ibkBudget.htm
-->>> AUS DEM BURGENLAND
Burgenland bei Windkraftleistung Österreichs Nummer 1
Das Burgenland hat am 06.12. Niederösterreich beim Windkraftausbau überholt. Erstmals in der Geschichte
der österreichischen Windkraftentwicklung ist mehr Leistung an Windkraft im Burgenland in Betrieb. 2013 erzeugt
das Burgenland erstmals mehr Strom aus erneuerbarer Energie als es selbst verbraucht. Der Windkraftausbau hat viele
regionale Arbeitsplätze geschaffen, und im Ausbildungssektor ist eine eigene windenergiespezifische Ausbildungsschiene
entstanden. Landeshauptmann Hans Niessl freut sich gemeinsam mit der Energie Burgenland und der IG Windkraft über
das erfolgreiche Jahr 2013, das "Jahr Energiewende", im Burgenland. "Mit der Errichtung von sechs
Anlagen im Jahr 1997 hat das Burgenland einen damals viel belächelten neuen Weg beschritten. Mit dem heutigen
Tag erzeugen 332 Windräder 755 MW Strom - mehr, als im Burgenland benötigt wird. Damit können wir
als erste Region in Europa im heurigen Jahr unsere Stromautarkie feiern. Und damit sind wir Modellregion für
Erneuerbare Energie", so Niessl.
"Das Burgenland ist der österreichische Vorreiter in Sachen Ökostrom", freut sich Landeshauptmann
Hans Niessl und ergänzt: "Windenergie ist ein burgenländisches Erfolgskonzept von der Stromerzeugung
bis hin zu den Green Jobs der erneuerbaren Branche." Das Burgenland ist das Bundesland der erneuerbaren Energien
und vereint nicht nur die erneuerbare Stromproduktion, sondern auch die Herstellung von Anlagenteilen und die Ausbildung
von regionalen Arbeitskräften im erneuerbaren Energiebereich...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/10912igwindkraft.htm
Die Hälfte der BurgenländerInnen betreibt gezielte Gesundheitsvorsorge
Die achte Welle des Gesundheitsbarometers hat das Institut für Strategieanalysen im Auftrag des burgenländischen
Gesundheitsfonds im September und Oktober 2013 durchgeführt. Mit der Befragung werden die Einstellungen und
Meinungen der BurgenländerInnen ab 16 Jahre zur Gesundheitsversorgung erhoben. "Die aktuelle Umfrage
des Institutes hat ergeben, dass die Zufriedenheit mit dem Gesundheitssystem im Burgenland auch bei der achten
Befragung konstant hoch ist", stellte Rezar am 09.12. bei der Präsentation der Ergebnisse mit Mag. Hannes
Frech, Geschäftsführer des Burgenländischen Gesundheitsfonds (BURGEF) und Prof. Dr. Peter Filzmaier
vom Institut für Strategieanalysen fest. Ein Schwerpunkt waren diesmal Fragen zum persönlichen Umgang
mit der Gesundheitsvorsorge.
87 Prozent der Bevölkerung sind mit der Gesundheitsversorgung im Burgenland zufrieden bis sehr zufrieden -
ein Wert, der seit Beginn der Befragungen im Jahr 2011 auf konstant hohem Niveau bleibt. Interessante Ergebnisse
lieferten die Antworten auf Fragen, wie es die BurgenländerInnen persönlich mit der Gesundheitsvorsorge
halten. Demnach bezeichnen drei Viertel der BurgenländerInnen ihren Gesundheitszustand als sehr gut oder eher
gut, nur fünf Prozent als schlecht oder eher schlecht. Immerhin vier von fünf Befragten treiben zumindest
einmal pro Woche Sport, ein Viertel ist gar viermal oder öfter aktiv; 21 % üben überhaupt keinen
Sport aus. Dabei lassen sich keine geschlechtsspezifischen Unterschiede feststellen, allerdings sind ältere
Menschen sportlich aktiver...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W2/51012blmsRezar.htm
Tolles Bühnenstück und ein Fest für alle Sinne
Die Saison 2014, die von Landesrat Helmut Bieler, Präsident der Seefestspiele Mörbisch, Landeshauptmann-Stellvertreter
Mag. Franz Steindl, Vizepräsident der Seefestspiele Mörbisch, und KS Dagmar Schellenberger, im Jüdischen
Museum in Wien der Öffentlichkeit präsentiert wurde, schillert bei den Seefestspielen Mörbisch in
vielen Farben. Hauptproduktion ist der Musical-Welthit "Anatevka", mit der ergreifenden Familiengeschichte
des jüdischen Milchmanns Tevje. Mit einer speziell erarbeiteten Eigenproduktion kommt aber auch das angestammte
Operettenpublikum voll auf seine Kosten.
1964 am Broadway uraufgeführt, zählt "Anatevka" zu den absoluten Klassikern im Bereich des
Musicals. Am 10. Juli 2014 feiert das Stück mit dem englischen Originaltitel "Fiddler on the Roof"
auch seine Mörbisch-Premiere. Erzählt wird die ergreifende Familiengeschichte des Milchmanns Tevje, seiner
Frau Golde und ihren fünf Töchtern in einem jüdischen Dorf in der Ukraine in der vorrevolutionären
Zeit um 1905. Für die Inszenierung zeichnet Regisseur Karl Absenger verantwortlich. Er hat das Musical bereits
mehrere Male erfolgreich in Szene gesetzt. Bühnenbildner Walter Vogelweider bringt das Schtetl Anatevka auf
die Seebühne. Dirigieren wird David Levi, für die Choreografie konnte Roland Gawlik gewonnen werden.
Ganz ohne Operette wollen die Seefestspiele aber nicht sein - daher bekommt auch das Operetten-Stammpublikum 2014
genau das, was es an Mörbisch schätzt: die schönsten Melodien aus den beliebtesten Operetten, die
allesamt schon auf der Seebühne zu sehen waren. An zwei glanzvollen Gala-Abenden werden Operetten-Highlights
u.a. aus "Die lustige Witwe", "Die Csárdásfürstin", "Das Land des Lächelns",
"Die Fledermaus", "Gräfin Mariza" oder "Wiener Blut" präsentiert. Anlass
für diese Veranstaltungen, die unter dem Titel "Operette kennt keine Grenzen" über die Bühne
gehen werden, ist der 25. Jahrestag des Falls des Eisernen Vorhangs. Dieser Befreiungsschlag für Millionen
Menschen im Jahr 1989 soll bei den Seefestspielen künstlerisch gewürdigt werden...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412blmsMoerbisch.htm
-->>> WIRTSCHAFT
Konjunktur bessert sich in mäßigem Tempo
Bereinigt um Saison- und Arbeitstagseffekte stieg das BIP im III. Quartal gegenüber dem Vorquartal um
0,2%. Der Aufschwung setzte damit in lediglich mäßigem Tempo ein. In den EU-Ländern ist die Konjunktur
weiterhin schwach und uneinheitlich. Die geringe Preisdynamik veranlasste die Europäische Zentralbank zu einer
Leitzinssenkung.
Der leichte Rückgang des Euro-Kurses durch die Leitzinssenkung der Europäischen Zentralbank am 13. November
2013 wurde durch die anhaltend lockere Geldpolitik der USA und Japans bereits großteils wettgemacht. Der
Welthandel entwickelte sich zuletzt anhaltend schwach. Nachdem die Importnachfrage der Schwellenländer durch
die Kapitalabflüsse gedämpft worden war, gingen im September von diesen Volkswirtschaften wieder stärkere
Außenhandelsimpulse aus.
In den USA beschleunigte sich der Aufschwung im III. Quartal. Vor allem der private Konsum und die Investitionen
trugen zur Expansion bei. Die Ausweitung der Nachfrage von Bundesstaaten und Gemeinden kompensierte erstmals die
durch die automatischen Budgetrestriktionen bedingte Zurückhaltung des Zentralstaates. Obwohl die Arbeitslosenquote
tendenziell rückläufig ist, behielt die Notenbank ihre lockere Geldpolitik bisher in vollem Umfang bei.
Dadurch soll das Investorenvertrauen trotz der von der Fiskalpolitik erzeugten Unsicherheit gewahrt bleiben. Auf
den Finanzmärkten wurde eine Straffung der Geldpolitik in Form höherer Umlaufrenditen der Staatsanleihen
bereits vorweggenommen. In Japan verschoben sich die Wachstumskräfte: Hatten im 1. Halbjahr 2013 aufgrund
der starken Yen-Abwertung und der damit einhergehenden Vermögenseffekte der private Konsum und die Exporte
noch kräftig expandiert, so trugen im III. Quartal vor allem die Investitionen das Wachstum. Die Stimmungsindikatoren
entwickeln sich zwar günstig, die Deflation ist aber noch nicht überwunden...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/10912wifo.htm
Österreichs Wirtschaft lässt zweijährige Schwächephase hinter sich
Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) geht in ihrer vorliegenden Prognose von einem moderaten Wachstum der
österreichischen Wirtschaft im Jahr 2013 von 0,4% aus. Nach einer Stagnation der Wirtschaftsleistung im ersten
Halbjahr erholt sich die Konjunktur im zweiten Halbjahr schrittweise. In den Jahren 2014 und 2015 wird sich das
Wachstum auf 1,6% bzw. 1,9% beschleunigen. Dazu tragen neben der Erholung der Weltwirtschaft zunehmend inländische
Nachfragekomponenten bei. Die Inflation sinkt wieder unter das Preisstabilitätsziel von 2%. "Vor dem
Hintergrund eines deutlichen, wenn auch noch schwachen, Wirtschaftsaufschwunges im Euroraum zeigt die österreichische
Volkswirtschaft ein positives Ergebnis und wird weiterhin die niedrigste Arbeitslosenquote im Euroraum aufweisen",
kommentiert OeNB-Gouverneur Nowotny die Prognose.
Die Weltwirtschaft erholt sich nach zwei Jahren wieder und befindet sich derzeit auf einem moderaten Wachstumskurs.
Während sich die Wachstumskräfte in den Schwellenländern etwas abschwächen, legt die Konjunktur
in den Industrienationen - insbesondere in den USA - zusehends zu. Der Euroraum konnte im zweiten Quartal 2013
die Rezession hinter sich lassen. Die im Zuge der europäischen Schuldenkrise entstandenen Unterschiede in
der makroökonomischen Entwicklung zwischen den Euroraumländern bilden sich langsam zurück.
Die Erholung der internationalen Konjunktur trägt maßgeblich zum prognostizierten Aufschwung der österreichischen
Wirtschaft bei. Nach der sehr verhaltenen Entwicklung im laufenden Jahr wird sich das Exportwachstum deutlich beschleunigen
und in den beiden kommenden Jahren eine wichtige Konjunkturstütze bilden. Das Marktwachstum wird jedoch geringer
als vor der Krise ausfallen. Zusätzlich stellt die Entwicklung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit eine
Herausforderung für die österreichische Exportwirtschaft dar. Aufgrund einer rückläufigen Importentwicklung
steigt der Überschuss der österreichischen Leistungsbilanz im Jahr 2013 auf 3% und wird sich 2014 und
2015 weiter verbessern...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612oenb.htm
Mitterlehner: Exporte auch heuer mit neuem Rekord
"Nach zwei Rekordjahren in Folge steuert Österreichs Exportwirtschaft heuer erneut in Richtung eines
neuen Rekordes", sagt Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner zu den am 06.12. veröffentlichten Exportdaten
der Statistik Austria. Von Jänner bis September sind die Exporte um 0,7 Prozent gestiegen, im Berichtsmonat
September lag das Plus bei 1,4 Prozent. "Trotz eines anhaltend schwierigen internationalen Umfelds werden
die Produkte und Dienstleistungen unserer Exportbetriebe weiter stark nachgefragt. Das ist der beste Indikator
für eine hohe Wettbewerbsfähigkeit, die wir durch gute Rahmenbedingungen am Standort Österreich
sichern müssen", betont Mitterlehner.
Die aktuellen Exportzahlen zeigen auch, dass die von Mitterlehner forcierte Strategie der Diversifizierung im Export
erfolgreich ist. Während die Ausfuhren in die Länder der Europäischen Union derzeit schwächeln,
sind die Exporte in Drittstaaten bis September um 2,4 Prozent gestiegen. "Die mit unserer Internationalisierungsoffensive
unterstützte Erschließung neuer Märkte mit neuen Produkten ist weiterhin gut unterwegs. Damit profitieren
wir vom dort stärkeren Wachstum und verteilen gleichzeitig das Risiko besser", bekräftigt Mitterlehner.
"Der Export ist für eine kleine Volkswirtschaft wie Österreich besonders wichtig. Inzwischen werden
bereits sechs von zehn Euro der heimischen Wirtschaftsleistung mit Ausfuhren erwirtschaftet. Das schafft und sichert
zigtausende Arbeitsplätze", so Mitterlehner abschließend.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612bmwfjExporte.htm
Einfuhren rückläufig (-2,1%), Ausfuhren leicht gestiegen (+0,7%)
Wie Statistik Austria anhand vorläufiger Ergebnisse errechnete, lag der Gesamtwert der Einfuhren von Waren
im Zeitraum Jänner bis September 2013 mit 96,83 Mrd. Euro um 2,1% unter dem Vorjahreswert, die Ausfuhren von
Waren verzeichneten einen leichten Anstieg von 0,7% auf 93,20 Mrd. Euro. Das Defizit der Handelsbilanz belief sich
auf 3,63 Mrd. Euro, nach 6,32 Mrd. Euro im Vorjahreszeitraum.
Aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bezog Österreich im Berichtszeitraum Waren im Wert von
68,97 Mrd. Euro, das entspricht einem Rückgang um 1,7% gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Der Wert der
in diese Länder versandten Waren betrug 64,26 Mrd. Euro, das ist um 0,1% weniger als in der Periode Jänner
bis September 2012. Österreichs bedeutendste Handelspartner Deutschland (Einfuhr: -2,9% auf 36,04 Mrd. Euro,
Ausfuhr: -0,4% auf 28,38 Mrd. Euro) und Italien (Einfuhr: -4,7% auf 5,90 Mrd. Euro, Ausfuhr: -4,8% auf 6,10 Mrd.
Euro) wiesen überdurchschnittliche Rückgänge in beiden Verkehrsrichtungen auf.
Der Außenhandel mit Drittstaaten zeigte im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum einen Rückgang
bei den Importen um 2,9% auf 27,85 Mrd. Euro, die Exporte hingegen nahmen mit 28,94 Mrd. Euro um 2,4% zu. Daraus
ergab sich ein Handelsbilanzüberschuss mit Drittstaaten von 1,09 Mrd. Euro. Exportseitig verzeichneten die
drei wichtigsten Handelspartner unter Drittstaaten einen Anstieg - Vereinigte Staaten (+1,6% auf 5,31 Mrd. Euro),
Schweiz (+1,1% auf 4,70 Mrd. Euro) und Russische Föderation (+16,7% auf 2,66 Mrd. Euro)...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612statAustria.htm
Novelle der Kapitalanlageverordnung
Österreichs Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA hat mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 2014 eine Novelle
der Kapitalanlageverordnung (KAVO) für Versicherungen erlassen, die es diesen erleichtert, Unternehmen der
Realwirtschaft direkt langfristige Darlehen ohne zusätzliche Sicherheiten zu gewähren. Nach vorsichtiger
Schätzung kann die österreichische Versicherungswirtschaft dadurch ein Gesamtvolumen von bis zu Euro
4,2 Mrd. an derartigen Darlehen der heimischen Wirtschaft zur Verfügung stellen.
Um einen Interessensausgleich zwischen Sicherheitserfordernissen für Versicherungsnehmer, Ertragszielen der
Versicherungswirtschaft und dem Investitionsbedarf der heimischen Wirtschaft zu schaffen, knüpft die KAVO
diese Darlehensgewährung ohne zusätzliche Sicherheiten aber an strikte Bedingungen: die Darlehen dürfen
nur an bonitätsstarke Unternehmen vergeben werden; es hat ein mindestens jährlicher Risikoprüfprozess
zu erfolgen; die Höhe einzelner Darlehen sowie deren Gesamtvolumen unterliegt im Rahmen der Gesamt-Allokation
des Versicherungsunternehmens bei entsprechender Risikostreuung klar definierten Beschränkungen. Die gewährten
Unternehmensdarlehen müssen überdies in der Kapitalstruktur des Kreditnehmers erstrangig gestellt werden.
Der Kreditnehmer muss auch die Kriterien einer großen Kapitalgesellschaft erfüllen.
Die FMA stellt mit der Novellierung der Kapitalanlageverordnung der österreichischen Versicherungswirtschaft
im Niedrigzinsumfeld eine zusätzliche, ertragsstärkere Veranlagungsmöglichkeit zur Verfügung,
eröffnet dadurch gleichzeitig der heimischen Wirtschaft ein beachtliches Finanzierungsvolumen und dies unter
Wahrung des gebotenen Schutzes der Versicherungsnehmer.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/30512fma.htm
Hochhauser: Unsere Jungunternehmer bereiten sich gut auf Selbständigkeit vor
"Die solide Planung einer Unternehmensgründung ist das Um und Auf einer erfolgreichen Unternehmerlaufbahn
und bereits der halbe Erfolg. Es ist also eine gute Nachricht, dass sich Österreichs Jungunternehmer immer
besser auf die Selbständigkeit vorbereiten", erklärte Anna Maria Hochhauser, Generalsekretärin
der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), anlässlich der diesjährigen i2b-Prämierungsveranstaltung,
am Abend des 05,12, in Wien, bei der die besten Businesspläne 2013 ausgezeichnet wurden. Der österreichweite
Businessplan-Wettbewerb für Ideenträger aus allen Wirtschaftsbranchen unterstützt auf Initiative
von WKÖ und Erste Bank angehende Selbständige dabei, kreative und innovative Geschäftsideen unternehmerisch
umzusetzen.
Der Erfolg von i2b spricht für sich: Mit 380 Einreichungen gab es 2013 beim 13. i2b-Wettbewerb einen neuen
Rekord. Die große Zahl der Einreichungen und deren Qualität seien ein klarer Beweis für das Können
der österreichischen Gründerszene, sagte Hochhauser, die die Auszeichnungen in der Kategorie "Dienstleistung,
Gewerbe und Handel" überreichte. In dieser Kategorie konnten sich aufgrund eines Punktgleichstand gleich
zwei junge Teams über den 1. Platz freuen: "Frische Fritzen", ein Lieferservice für "ready-to-eat"
Bio Müsli und "NIXE Brau GmbH", das mit NIXE Extra Dry das erste "Low-Carb- Bier" auf
den Österreichischen Markt bringt. Den 3. Platz errang "Sportly - Airbnb für Trainer und Sportler",
ein Online-Marktplatz für Sportkurse und Trainings. "Ich gratuliere allen Preisträgern herzlich.
Mit ihren Leistungen haben sie den Grundstein für eine erfolgreiche Zukunft gelegt", betonte die WKÖ-Generalsekretärin...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612pwk.htm
Wien-Mitte: Größte Solaranlage der Innenstadt eröffnet
Mit der Eröffnung des Wien Energie-BürgerInnen-Solarkraftwerks Wien-Mitte durch Vizebürgermeisterin
Renate Brauner, Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und Wien Energie-Geschäftsführerin Susanna
Zapreva am 02.12. ging die größte Solaranlage der Innenstadt in Betrieb. Am Dach des neuen Bahnhofs
und Shoppingcenters in Wien-Mitte erzeugen 1.424 Photovoltaik-Module Ökostrom auf einer Fläche von 9.000
m2. Die Leistung der Anlage beträgt 356 Kilowattpeak. Umgerechnet könnten damit rund 130 Haushalte mit
Sonnenstrom versorgt werden. Genutzt wird die saubere Energie von den zahlreichen Geschäften und Büros
direkt vor Ort. Ermöglicht wurde die PV-Aufdachanlage durch die Beteiligung von mehreren hundert BürgerInnen
Wiens, die in diese Technologie investieren wollen und sie fördern wollen.
"Die Stadt Wien setzt auf das bereits bewährte Modell der BürgerInnen-Solarkraftwerke. Damit können
alle Wienerinnen und Wiener, die nicht selbst über die Nutzung ihrer Dachflächen verfügen können,
ihren persönlichen Beitrag zum Ausbau einer nachhaltigen Stromversorgung für unsere Stadt leisten",
freut sich Vizebürgermeisterin Renate Brauner. "Als größte innerstädtische PV-Anlage
ist Wien-Mitte zukunftsweisend für andere Gebäude im Stadtzentrum mit großen Dachflächen.
Mit unserer Solaroffensive wird Wien als lebenswerteste Stadt der Welt weiter aufgewertet."...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/50312rkBrauner.htm
-->>> CHRONIK
Zwei Drittel aller Gebäude in Österreich sind Einfamilienhäuser
Am 31.10.2011, dem Stichtag der Registerzählung, gab es in Österreich 2.191.280 Gebäude und
4.441.408 Wohnungen. 4,30 Mio. Wohnungen entfallen auf insgesamt 1,97 Mio. Wohngebäude, nur ein kleiner Anteil
der Wohnungen liegt in Gebäuden, die nicht primär für Wohnzwecke errichtet wurden oder deren Hauptnutzung
sich über die Zeit verändert hat. Rund zwei Drittel aller Gebäude sind Wohngebäude mit einer
Wohnung ("Einfamilienhäuser"). Darauf entfallen rund ein Drittel aller Hauptwohnsitzwohnungen (33,0%),
während ein fast gleich hoher Anteil (30,8%) in Wohngebäuden mit elf und mehr Wohnungen liegt (3,2% aller
Gebäude).
Die Mehrzahl der Gebäude Österreichs sind Wohngebäude mit einer Wohnung (freistehende Einfamilienhäuser,
Reihenhäuser, Doppelhaushälften, aber auch kleine Wochenendhäuser). Im Bundesländervergleich
ist der Anteil an Wohngebäuden mit einer Wohnung im Burgenland am höchsten (81,9%), in Wien und Tirol
mit jeweils rund 51% am niedrigsten. In den westlichen Bundesländern sind Wohngebäude mit zwei Wohnungen
("Zweifamilienhäuser") üblicher, es gibt aber auch einen höheren Anteil an Wohngebäuden
mit drei bis zehn Wohnungen (kleinere Geschoßwohnbauten). Wohngebäude mit mehr als zehn Wohnungen sind
vor allem in größeren Städten vertreten (z. B. in Wien mit mehr als einem Fünftel aller Gebäude).
Die regional teilweise sehr unterschiedliche Gebäudestruktur zeigt sich noch deutlicher bei der Betrachtung
nach Bezirken. Die höchsten Anteile an Wohngebäuden mit nur einer Wohnung gibt es im Osten Österreichs,
vom Weinviertel über das Burgenland bis in die südliche Steiermark (mindestens 80%). Auch im Voralpengebiet,
im Waldviertel und in der Oststeiermark bestimmen Einfamilienhäuser die Siedlungsstruktur. Neben den Städten
finden sich höhere Anteile von verdichtetem Wohnbau auch in einigen inneralpinen Tälern, etwa in Salzburg
und Tirol...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412statAustria1.htm
Der 24. Wiener Silvesterpfad 2013/14
Seit nunmehr 24 Jahren feiert Wien zum Jahreswechsel ein unverwechselbares Fest für Groß und Klein.
Auch dieses Jahr organisiert die stadt wien marketing gmbh den Wiener Silvesterpfad, der jährlich hunderttausende
BesucherInnen aus dem In-und Ausland in die Bundeshauptstadt lockt. Auf 13 Bühnen und Standorten erwarten
die Gäste am letzten Tag des Jahres bereits ab 14:00 Uhr ein attraktives Show-, Musik- und Unterhaltungsprogramm
sowie eine abwechslungsreiche Gastronomie. "Der Silvesterpfad stellt ein ganz spezielles Highlight im Wiener
Veranstaltungskalender dar, das sich nachhaltig auf den Tourismus auswirkt und wirtschaftliche Effekte nach sich
zieht. In keiner Nacht finden sich mehr Menschen aus der ganzen Welt in der Wiener Innenstadt ein als zum Jahreswechsel",
betont der zuständige Stadtrat Christian Oxonitsch. "Auch heuer lade ich wieder alle Wienerinnen und
Wiener sowie Gäste unserer Stadt zum großen Silvesterfest im besonderen Ambiente der Wiener Altstadt
ein!"
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/30512rkSilversterpfad.htm
-->>> RELIGION UND KIRCHE
Sternsingen: Dreikönigsaktion feiert 60. Geburtstag
ie Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar (KJS) feiert ihren 60. Geburtstag. Im Winter 1954/1955
waren die ersten Sternsinger in Österreich unterwegs und haben Spenden für notleidende Menschen in Afrika,
Asien und Lateinamerika gesammelt. Seither beteiligten sich über vier Millionen Kinder und Jugendliche an
der Aktion, heißt es in einer Aussendung. Mit einem Festakt wird am 13.12. im Wiener Weltmuseum der Einsatz
der jährlich 85.000 Kinder und Jugendlichen gewürdigt. Unter den Ehrengästen werden Kardinal Christoph
Schönborn, Staatssekretär Sebastian Kurz und Bundespräsident Heinz Fischer sein. Am 28. Dezember
wird das Jubiläum in den Diözesen bei der Sternsinger-Sendungsfeier begangen.
Über 10.000 Hilfsprojekte seien seit Beginn der Aktion mit rund 350 Millionen Euro unterstützt worden
- mit dem Ziel, einen Beitrag für "eine Welt zu leisten, in der alle gut leben können". Dass
der Auftrag der Sternsinger auch nach 60 Jahren seine Aktualität nicht eingebüßt hat, zeigen die
vielen Menschen, "die an Mangelernährung und schlechtem Trinkwasser, an fehlender Gesundheitsversorgung
und Schulbildung, und den Folgen des Raubbaus an der Natur und an Missachtung ihrer Menschenrechte leiden"...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W2/51012kap.htm
-->>> PERSONALIA
LH Pühringer dankt LH-Stv. Josef Ackerl für Zusammenarbeit
Als "starke und kritische Stimme für die Schwachen in der Gesellschaft", harten Verhandler,
dessen Wort aber immer gehalten habe und als "Belebung in der politischen Debatte" würdigte Landeshauptmann
Dr. Josef Pühringer Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl in der Sitzung des Oö. Landtages am 05.12.
Pühringer unterstrich Ackerls Rolle in der Anfangs- und Pionierzeit der Umweltschutzpolitik als Umweltstadtrat
in Linz ("der Erste, an dessen Namen man sich erinnert"), wo dieser mit dem Linzer Luft-Paket einen Meilenstein
gesetzt habe.
Im Oktober 1993 wechselte Josef Ackerl in die Landesregierung. Das Sozialbudget sei in der Ära von Sozialreferent
Ackerl von 168 Millionen Euro im Jahr 1993 auf heute 559 Millionen Euro inklusive Pflegefonds angestiegen. Ganz
besonderer Einsatz Ackerls galt Menschen mit Beeinträchtigung, denen er durch seine Arbeit Stellenwert und
Würde gegeben und durch die Verankerung einer Interessenvertretung klar gemacht habe, dass sie wesentlicher
Teil der Gesellschaft sind, so Pühringer. Heute gibt es in Oberösterreich 750 Einrichtungen für
Menschen mit Beeinträchtigung.
Pühringer würdigte auch Ackerls leidenschaftliches Engagement für Kinder, das unter anderem in seiner
Arbeit als Referent für die Jugendwohlfahrt zum Ausdruck kam, sowie seine Tätigkeit als Gemeindereferent...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612ooePuehringer.htm
Ein Stern für Kaiser Franz
Franz Klammer, Österreichs Nationalheld, der Abfahrts-Olympiasieger von 1976, feiert seinen 60. Geburtstag
und das ganze Land feiert mit. So fand am 07.12. in Bad Kleinkirchheim ein großes Fest zu Ehren des sympathischen
Kärntner Ski-Idols statt. Unter den Gratulanten waren Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesrat Wolfgang
Waldner. Als Geschenke für den Ski-Star gab es einen Stern und eine Spende von 1.000 Euro für die Franz
Klammer Foundation.
"Der bodenständigste aller Kärntner wird außerirdisch", sagte der Landeshauptmann als
er dem Jubilar gemeinsam mit LR Waldner einen Stern als Symbol für sein Geschenk überreichte. Als Vorbild
für die Jugend und als Sportidol sei Klammer bis heute ein "Star", der weit über die Grenzen
unseres schönen Bundeslandes hinaus leuchte. "Darum widmen wir dir diesen Stern mit dem Namen ‚Skikaiser
Franz', der noch lange an dein Wirken erinnern soll", so der Landeshauptmann.
Klammer dankte in seiner Rede vor allem seiner Familie: "Die hat mich immer gleich empfangen, egal ob ich
gewonnen habe oder ob es mich zerbröselt hat. Wahrscheinlich bin ich deshalb immer auf dem Boden geblieben."
...
Franz Klammer ist am 3. Dezember 1953 in Mooswald geboren. Er wurde 1976 Olympiasieger in der Abfahrt am Patscherkofel
in Innsbruck und gewann 25 weitere Abfahrtssiege sowie fünfmal den Abfahrtsweltcup. 1998 gründete er
die Franz Klammer Foundation - eine Stiftung, die in Not geratene Sportler aktiv unterstützt. Neben Engagement
in der Olympischen Bewegung, ist er Botschafter der Vereinten Nationen und Mitglied des Boards des World Sports
Award in Mote Carlo.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/10912lpdKlammer.htm
-->>> WISSENSCHAFT, TECHNIK UND BILDUNG
Eiskalte Methoden entschlüsseln bakterielle Infektionssysteme
Bakterien verfügen über einen effizienten Infektionsapparat. Sie bauen bei einer Attacke eine große
Zahl nadelartiger Fortsätze auf, über die sie ihre Wirtszellen infizieren. Auf Grundlage des Wissens
um den exakten Bauplan dieser Strukturen haben Wiener Forscher nun erstmals sichtbar gemacht, wie die Giftstoffe
in die Zellen eingeschleust werden. Ihre Erkenntnisse können helfen, neue Medikamente gegen bakterielle Infektionen
zu entwickeln.
Beim Befall von Körperzellen injizieren Bakterien, wie etwa Salmonellen oder Yersinien (Pesterreger), spezifische
Signalstoffe durch hohlnadelartige Strukturen in die Wirtszellen. Diese Stoffe programmieren die Zellen um und
können so deren Abwehr überwinden. Danach haben die Krankheitserreger leichtes Spiel. Sie können
ungehindert in großer Zahl in die Zellen eindringen und Krankheiten wie Typhus, Pest oder Cholera auslösen.
Bis dato war jedoch ungeklärt, wie die Signalstoffe den Infektionsapparat passieren, ehe sie die Abwehr der
Körperzellen überwinden und so das Eindringen der Bakterien ermöglichen.
In seinen früheren Arbeiten konnte Thomas Marlovits, Professor für Struktur- und Systembiologie und Gruppenleiter
am Wiener Institut für Molekulare Biotechnologie (IMBA) der österreichischen Akademie der Wissenschaften
(ÖAW) und am Institut für Molekulare Pathologie (IMP), die Struktur dieses Infektionsapparats, des sogenannten
Typ-3 Sekretionssystems (T3SS), mithilfe der Kryo-Elektronenmikroskopie im nahezu atomaren Bereich auflösen.
Jetzt ist es den Forschern erstmals gelungen, den gesamten Transportweg der Giftstoffe durch den Infektionskanal
in Salmonellen sichtbar zu machen...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/10912oeaw.htm
"Reifenwechsel bei voller Fahrt"
Wer kennt es nicht: Die Computersysteme müssen gewartet werden, die Arbeit ruht - meist ausgerechnet,
wenn man mitten im Stress ist. Aber für Updates war es bislang nötig, die Systeme abzuschalten und neu
zu starten. Dies war ein großes Problem für komplexe Serversysteme, das zu lösen eines der wichtigsten
Ziele großer Softwarefirmen war. Gelungen ist es Dr. Thomas Würthinger in seiner JKU-Dissertation "Dynamic
Code Evolution for Java". Dieser Meilenstein wird nun mit dem renommierten "Heinz Zemanek Preis"
ausgezeichnet. Dr. Würthinger, der 2012 an der JKU "Sub Auspiciis Praesidentis" promoviert hat,
leitet mittlerweile ein Oracle-Forschungslabor - in dem vorwiegend JKU-Informatiker beschäftigt sind.
"Oracle" ist einer der größten Softwareentwickler weltweit mit über 115.000 Mitarbeitern
und 37 Milliarden Dollar Jahresumsatz. In Österreich betreibt das Unternehmen allerdings nur ein einziges
Forschungslabor, und das an der JKU. "Die JKU-Informatik hat bei Oracle einen so guten Ruf, dass das Oracle-Labor
an der JKU sogar das größte Europas ist", zeigt sich Prof. Hanspeter Mössenböck (Leiter
des Instituts für Systemsoftware) stolz auf den Erfolg. Die Kooperation läuft bereits seit zwölf
Jahren, die neue Technik, um die Struktur von Programmen zu ändern, während sie weiterlaufen, ist ein
Highlight dieser Zusammenarbeit...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/50312jku.htm
Wohin mit der Energie?
Ein höherer Anteil an Alternativenergie erhöht auch den Bedarf an Speicherkraftwerken. An der TU
Wien wurden Szenarien bis 2050 durchgerechnet: Österreich ist in einer deutlich besseren Situation als Deutschland.
Variable Energiequellen wie Sonne und Wind sollen in den nächsten Jahren noch weiter erschlossen werden. Doch
wohin mit der Energie, wenn man sie gerade nicht braucht? Und woher bekommt man sie, wenn das Wetter nicht mitspielt?
Die TU Wien hat im Rahmen des von der EU-Kommission mitfinanzierten Forschungsprojekts "stoRE" die Zukunft
der Alternativenergie und des Speicherbedarfs untersucht. Österreich ist durch die Kapazitäten der heimischen
Pumpspeicherkraftwerke in einer günstigen Situation. Vorteile zeigen sich bei internationaler Zusammenarbeit:
In größeren Netzen können Überproduktionen und Engpässe einander besser ausgleichen.
Den Speicherbedarf Deutschlands mit Pumpspeichern in den Alpen zu decken, wird allerdings nicht möglich sein.
Im Jahr 2011 machten erneuerbare Energien einen Anteil von über 60% an der österreichischen Stromerzeugung
aus - darunter hauptsächlich Wasserkraft, aber auch Windkraft, Photovoltaik und Biomasse. "Mitunter gab
es sogar Zeitpunkte, zu denen erneuerbare Energien die gesamte Stromnachfrage decken konnten", sagt Karl Zach
von der "Energy Economics Group" am Institut für Energiesysteme und elektrische Antriebe der TU
Wien...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412tuWien.htm
Medizinische Fakultät: JKU ist startbereit!
Ein historisches Ereignis für die Johannes Kepler Universität (JKU) Linz: Der Universitätsrat
und Senat haben am Anfang vergangemer Woche die formale Gründung der Medizinischen Fakultät beschlossen
und die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen. Schon im Wintersemester 2014/15 sollen die ersten Studierenden
der Humanmedizin ihr Studium an der JKU beginnen. Hierzu ist nur noch der Beschluss des Nationalrates, der bis
Ende Jänner 2014 erwartet wird, notwendig.
Universitätsrat und Senat der JKU machen den Weg frei für die Gründung der Medizinischen Fakultät
in Linz: "Ich freue mich, dass alle Gremien der JKU einstimmig hinter diesem Zukunftsprojekt stehen, da es
für den Gesundheits-, Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsstandort Oberösterreich und darüber
hinaus von enormer Wichtigkeit ist. Wir blicken erwartungsfroh dem ausstehenden Nationalratsbeschluss entgegen
und sind bereit für eine neue Ära", erklärt Rektor Richard Hagelauer.
Senatsvorsitzender Prof. Helmut Pernsteiner sieht in der neuen Fakultät großes Entwicklungspotenzial
für die gesamte JKU: "In konsequenter Fortsetzung der Stellungnahme des Senats vom Mai dieses Jahres
freuen sich die an der Universität Tätigen auf die Realisierung der mit der Errichtung der medizinischen
Fakultät verbundenen Synergiepotenziale für Forschung und Lehre und hoffen, dass die weiteren Schritte
für die Etablierung der Fakultät zügig gesetzt werden." ...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412jku.htm
"Akademie Burgenland"
"Mehr Qualität in der Ausbildung bieten, Synergien nutzen und den Teilnehmern neue berufliche Perspektiven
eröffnen." - Das sind für Landeshauptmann Hans Niessl die zentralen Zielsetzungen, die eine neue
Aus- und Weiterbildungseinrichtung der Fachhochschule Burgenland verfolgt. Die neue "Akademie Burgenland GmbH"
wird in Kooperation mit dem Land Burgenland, den Gemeinden und landesnahen Unternehmungen, wie zum Beispiel der
Energie Burgenland AG und der Krankenanstalten GmbH, ab dem kommenden Jahr ein gemeinsam entwickeltes Lehr- und
Seminarprogramm anbieten. LH-Stellvertreter Franz Steindl begrüßt "das enge Zusammenspiel im Wissens-
und Informationstransfer zwischen Land und Gemeinden - es wird die Qualität der öffentlichen Dienstleistung
insgesamt steigern". Die Akademie Burgenland hat ihren Sitz in der Fachhochschule in Eisenstadt. Ihr Ausbildungsprogramm
wendet sich an insgesamt 8.000 Mitarbeiter des landesnahen, öffentlichen Sektors im Burgenland. Geschäftsführerin
ist Bettina Frank (36) aus Klingenbach - eine Absolventin der FH Burgenland.
Man müsse mit der Verwendung von Superlativen stets zurückhaltend sein, meint Niessl bei der Präsentation.
Im Fall der Akademie Burgenland sei aber der Ausdruck "Quantensprung" durchaus angebracht. "Die
bisherige ‚Verwaltungsschule' ist Geschichte, wir stellen die Ausbildung im gesamten öffentlichen Bereich
auf völlig neue Beine", betont Niessl: "Und zwar inhaltlich, didaktisch und organisatorisch."
Er habe vor einem Jahr den Auftrag erteilt, ein neues Ausbildungskonzept zu entwickeln. "Die fachlichen und
persönlichen Anforderungen an Mitarbeiter im öffentlichen Bereich steigen permanent. Eine moderne, bedarfsorientierte
und wirkungsvolle öffentliche Dienstleistung muss daher auch eine adäquate Unterstützung sicherstellen."
...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W2/51012akademieBgld.htm
-->>> KULTUR
Dürer bis Goya. Die Gründung der Albertina
Die Wiener Albertina präsentiert ab 14.3.2013 in einer großen Ausstellung ihre Meisterwerke im Kontext
der wechselvollen und spannenden Geschichte. Vom Zeitalter des höfischen Barock unter Maria Theresia über
die Revolutionsjahre in Amerika und Europa bis zur Wiedererstarkung der konservativen Monarchien nach dem Wiener
Kongress spannt die Ausstellung "Dürer bis Goya. Die Gründung der Albertina" den Bogen. Die
Lebensstationen der Sammlungsgründer - Erzherzogin Marie Christine und Herzog Albert von Sachsen-Teschen -
präsentieren mit Dresden, Rom, Paris, Brüssel und Wien die führenden Zentren der Kunst und Politik.
Sie geben zugleich Einblick in die vielschichtigen Netzwerke von Sammlern und Kunsthändlern, das feudale Leben
des europäischen Hochadels sowie die politische sowie geistige Neuorientierung unter den Prämissen der
Aufklärung.
Die Albertina besitzt eine der größten und wertvollsten grafischen Sammlungen der Welt. 1776 von Herzog
Albert von Sachsen-Teschen, einem Schwiegersohn Kaiserin Maria Theresias, gegründet umfasst sie über
eine Million Druckgrafiken und 60.000 Zeichnungen. Berühmte Werke wie der Feldhase (1502) und Das Große
Rasenstück (1503) von Albrecht Dürer, Peter Paul Rubens' Kinder-Studien sowie Meisterwerke von Egon Schiele,
Paul Cézanne, Gustav Klimt, Oskar Kokoschka, Pablo Picasso und Robert Rauschenberg werden in Wechselausstellungen
gezeigt. Die neue Schausammlung präsentiert Meisterwerke der Moderne und spannt damit den Bogen von Monet
über Picasso zu Baselitz. Als größtes Habsburgisches Wohnpalais thront die Albertina an der Südspitze
der Hofburg auf einer der letzten Basteimauern Wiens.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612wieninfo.htm
Andreas H. Bitesnich
Der österreichische Star-Fotograf Andreas H. Bitesnich feiert 2014 seinen 50. Geburtstag und zieht Zwischenbilanz.
Im Rahmen einer großen Retrospektive im KUNST HAUS WIEN gewährt er einen noch nie dagewesenen Einblick
in sein persönliches fotografisches Universum.
Andreas H. Bitesnich ist es gelungen, in den verschiedenen Genres der Fotografie, mit denen er sich in den letzten
25 Jahren beschäftigt hat, jeweils einen eigenen, unverwechselbaren Stil zu entwickeln. In seiner Aktfotografie
erregte er bereits früh in seiner Laufbahn durch einen skulpturalen Umgang mit dem menschlichen Körper
und durch perfekte Lichtsetzung Aufsehen. Bitesnichs ins Extrem getriebene Ästhetik lässt seine Aktfotos
zu Meditationen über das Thema "Form" werden. Die Ausstellung präsentiert Arbeiten aus seinen
verschiedenen Aktserien und stellt diese in einen neuen Zusammenhang.
In seiner Reisefotografie schuf Andreas H. Bitesnich mit dem Buch "Indien" einen Meilenstein der fotografischen
Auseinandersetzung mit anderen Kulturkreisen. Er reflektiert dabei die Konventionen und Klischees historischer
Reisefotografie und erarbeitet sich zugleich auch in diesem Genre eine persönliche Bildsprache von hoher Eindringlichkeit.
Mit Fotografien aus verschiedenen in den letzten 25 Jahren bereisten Ländern macht die Ausstellung das breite
Spektrum seiner Reisefotografie und deren Stellung in seinem Gesamtwerk deutlich.
Die Ausstellung versammelt in einer eigenen Porträtgalerie auch wichtige Schlüsselbilder aus dem Schaffen
des Porträtfotografen Andreas H. Bitesnich. Diese Arbeiten wurden noch nie zusammen gezeigt und lassen die
Intensität seiner Porträts erkennen, deren Ästhetik eher seiner Reisefotografie verwandt erscheint
als seiner sonstigen Studiofotografie...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/30512kunsthauswien.htm
Dorothee Golz.
Mit der Ausstellung Schlafzimmer und andere Versuchsanordnungen präsentiert die Galerie im Taxispalais
eine Retrospektive der Künstlerin Dorothee Golz. Die Ausstellung umfasst seit Ende der 1990er Jahre entstandene
Werkgruppen sowie neueste Arbeiten, die erstmalig vorgestellt werden. Golz, die spätestens seit ihrer Teilnahme
an der documenta X internationale Aufmerksamkeit erlangte, ist Bildhauerin, arbeitet jedoch gleichwertig in den
Medien Zeichnung und Fotografie, die ebenfalls räumlichem Denken verpflichtet sind.
Die Ausstellung zeigt zentrale Werkkomplexe der Künstlerin, in denen sie auf humorvolle, ironische und subtile
Weise die Wahrnehmung und Gestaltung von innerer und äußerer Wirklichkeit hinterfragt. Ihren oftmals
wissenschaftlich-analytischen Denkansatz übersetzt Golz in unterschiedliche plastische und zeichnerische Setzungen.
In ihren skulpturalen Arbeiten kommen dabei signifikante Materialien wie Eisen, Glasfaserlaminat, Gips, transparente
Folien, Silikon, Hasengitter und Fell zum Einsatz. Sie konfrontiert den Betrachter mit surreal anmutenden Settings,
wobei sie meist vertraute Gebrauchsgegenstände in eine neue Form bringt und sie zwingt, ihre Funktionalität
aufzugeben ohne dass dabei das Wissen um ihre ursprüngliche Bedeutung und Bestimmung verloren geht. Ihre skulpturalen
Rauminstallationen und Objekten sind Versuchsanordnungen mit denen Golz unter anderem Fragen nach möglichen
Lebensentwürfen, Projektionen und dem Selbstbild nachgeht. In ihrer bekannten Skulpturenserie Hohlwelten thematisiert
die Künstlerin das Spannungsverhältnis von subjektiver und objektiver Wahrnehmung und untersucht Fragen
wie: Was ist Individualität? Wo beginnt sie und wo hört sie auf? Wie nimmt das Innere auf das Äußere
Einfluss und umgekehrt...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612taxispalais.htm
Kunsthalle Krems Jahresprogramm 2014
Die Kunsthalle Krems präsentiert, zusammen mit der Factory und dem Forum Frohner, im Jahr 2014 rund 15
ambitionierte Ausstellungen und Sonderprojekte, die plurale Zugänge, Perspektiven und Deutungsangebote offerieren
und Interpretationsspielraum für Welt- und Werteverständnis ermöglichen.
Wie schon in den vergangenen Jahren verstehen sich die Institutionen der Kunsthalle Krems als facettenreiches Kulturangebot:
als Schatzkammern mit temporär präsentierten Kunstwerken, als Laboratorien, als Vermittlungs- und Informationsorte
und nicht zuletzt als Stätten des Staunens und Lernens, an denen kunst- und kulturhistorisches Erbe in Permanenz
neu verhandelt wird.
In der Kunsthalle Krems wird nach der derzeit noch laufenden Schau "Yoko Ono. Half-A-Wind Show. Eine Retrospektive"
(bis 23. Februar 2014) eine epochenüberschreitende Überblicksausstellung mit dem Titel "Zurück
in die Zukunft. Von Tiepolo bis Warhol. Die Sammlung Klüser" (16. März bis 29. Juni 2014), die dem
Medium der Zeichnung gewidmet ist, gezeigt. Sie bietet mit rund 250 Arbeiten aus der deutschen Privatsammlung von
Bernd und Verena Klüser außergewöhnliche Einblicke in die Zeichenkunst vom 16. bis ins 21. Jahrhundert...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412kunsthalleKrems.htm
arttirol
Mit "arttirol. Kunstankäufe des Landes Tirol 2010 - 2013" präsentiert das Tiroler Landesmuseum
Ferdinandeum die Sammlungsankäufe des Landes Tirol in den Jahren 2010 bis 2013. Den Empfehlungen einer Jury
folgend, wurden Einzelwerke bzw. Werkgruppen von 31 KünstlerInnen erworben. Die Ankäufe umfassen 53 Bilder,
Fotografien, Skulpturen, Installationen, Videofilme und Collagen von international renommierten Persönlichkeiten
wie Birgit Jürgenssen und Franz West, von Tiroler KünstlerInnen wie Renée Stieger und Markus Bacher
sowie von KünstlerInnen mit Tirolbezug wie Patrycja German und Axel Hütte. Die Exponate bereichern auf
eindrucksvolle Weise die Sammlung österreichischer Gegenwartskunst des Landes Tirol und des Ferdinandeum.
Das Sammeln und Erwerben gehört zusammen mit dem Forschen und Bewahren zu den Hauptaufgaben eines Museums.
Neben dem Verein Tiroler Landesmuseum Ferdinandeum trägt das Land Tirol wesentlich zur Erweiterung der Sammlungen
der Tiroler Landesmuseen bei. Um den Aufbau einer Sammlung zeitgenössischer Kunst mit eigenständigem
Profil zu gewährleisten, folgt das Land Tirol den Empfehlungen einer unabhängigen Fachjury. 2001 wurde
diese zum ersten Mal ernannt. Sie besteht aus einem Vertreter der Tiroler Landesmuseen sowie zwei auswärtigen
Fachleuten. Die Jurymitglieder wechseln im Rhythmus von zwei bis drei Jahren. Die vom Land Tirol angekauften Werke
werden direkt in den Bestand der Modernen Galerie des Tiroler Landesmuseum Ferdinandeum integriert...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612tlm.htm
Sofie neu: Goldenes Herzstück saniert
"Rund 70.000 Lagen Blattgold wurden im Festsaal verarbeitet, 25 Stuckateure haben mehr oder weniger in
den Sofiensälen gewohnt, um rechtzeitig fertig zu werden", sagte Erwin Soravia, CEO der ifa AG bei der
Eröffnung. Am Abend des 02.12. war es endlich soweit und das Herzstück der Sofiensäle, der Festsaal,
erstrahlte in Gold und Weiß. Nur die Sacherwürstel-Skulpturen vom österreichischen Künstler
Erwin Wurm sind in naturgetreuem Rosa gehalten und ersetzen die ursprünglich neben die Torbögen eingepassten
Engel. Vor zwölf Jahren, nach dem verheerenden Brand, bei dem Dach und Hauptluster unrettbar verloren gingen,
bezweifelten die meisten eine originalgetreue Rettung der denkmalgeschützten Sofiensäle. "Jetzt
ist die Sofie neu und wie Phönix aus der Asche auferstanden. Gemeinsam haben wir es geschafft, der Immobilie
ihre kraftvolle Ausstrahlung zurückzugeben", zeigte sich Erwin Soravia hocherfreut über die hervorragende
Zusammenarbeit zwischen Bundesdenkmalamt und den insgesamt 109 Investoren, die mit 50 Millionen Euro im Rahmen
des Bauherrenmodells die Rettung schafften. Seit September wurden in der Marxergasse 17 auf einer Nutzfläche
von 12.000 Quadratmeter nach und nach Wohnungen, Hotel, Restaurant und Fitnessstudio fertig gestellt...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/40412rkSofiensaele.htm
Mailath: Historische Gebäude für die Zukunft erhalten
Der Beirat des Wiener Altstadterhaltungsfonds (WAEF) hat am 04.12. in seiner Sitzung die Restaurierung von
32 Projekten mit einem Fördervolumen von 2,5 Mio. beschlossen. "Wien ist reich an baukulturellem Erbe.
Wenn man mit offenen Augen durch die Bezirke spaziert, trifft man Schritt für Schritt auf geschichtsträchtige
Häuser, Kirchen und andere Baujuwele. Diese für die kommenden Generationen langfristig zu erhalten ist
eine Aufgabe, der wir uns gerne annehmen", so Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny. Seit Bestehen
des Wiener Altstadterhaltungsfonds Anfang der 70er Jahre wurde die Restaurierung von 4.409 Objekten mit einer Summe
von 237 Mio. Euro unterstützt.
Der Neue Schottenhof auf der Freyung (1. Bez.), errichtet zwischen 1871-73 nach Plänen von F. Neumann, erhält
für seine umfassende Fassadenrestaurierung 434.000 Euro. Für die Restaurierung der Löwenbrunnen
vor dem ehemaligen Kriegsministerium und heutigem Regierungsgebäude am Stubenring stellt der WAEF 77.000 Euro
zur Verfügung. Die Löwenbrunnen flankieren das Radetzkydenkmal und dominieren somit weithin sichtbar
das Entree des Stubenrings.
Zwei Drittel der Gelder fließen in die Sanierung von Sakralbauten: So wird etwa die Maria Theresiengruft
in der Kapuzinergruft saniert (60.000 Euro), der Stephansdom erhält 58.000 Euro an Jahresförderung und
der Pfarrhof Gatterhölzl im 12. Bezirk wird für die Dachsanierung mit 14.000 Euro unterstützt. Die
Votivkirche hat sowohl auf die Stilentwicklung des Wiener Historismus als auch auf die Wiederbelebung althergebrachter
Handwerkstechnologien, insbesondere auf dem Gebiet der Steinbearbeitung, wesentlich Einfluss genommen. Für
die Innenrestaurierung des nördlichen Querschiffs bekommt sie 33.000 Euro zugesprochen; für die Außenrenovierung
268.000 Euro. Die Instandsetzung des Jüdischen Friedhofs in der Seegasse schreitet kontinuierlich voran: Mit
118.000 Euro wird die Restaurierung von 24 Grabsteinen unterstützt, weiters die Freilegung und Dokumentation
von bislang unter der Erdoberfläche befindlichen Grabdenkmälern.
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612rkMailath.htm
Advent und Weihnachten mit dem Wiener Staatballett
Rudolf Nurejews Ballettklassiker "Der Nussknacker" steht ab Dienstag, 10. Dezember 2013 wieder auf
dem Spielplan der Wiener Staatsoper: Maria Yakovleva tanzt die Clara und Vladimir Shishov * anstelle von Robert
Gabdullin * den Drosselmeyer/Prinz (weitere Vorstellungen in wechselnden Besetzungen: 18., 20., 25., 28., 29. (vormittags)
Dezember 2013; 2., 4., 5. (vormittags), 6. Jänner 2014). In der Vorstellung am 18. Dezember 2013 gibt die
junge belgische Tänzerin Nina Tonoli, seit 2012 Mitglied des Wiener Staatsballetts, ihr Rollendebüt als
Clara. Am 5. Jänner 2013 tanzt die aus Wien stammende Natascha Mair, Absolventin der Ballettakademie der Wiener
Staatsoper und seit 2012 im Corps de ballet, erstmals diese Partie.
Als erste Ballettvorstellung wird "Der Nussknacker" am 28. Dezember 2013 im Rahmen von Wiener Staatsoper
livestreaming weltweit übertragen:
http://www.staatsoperlive.com.
Am Sonntag, 15. Dezember 2013 steht die erste Ballettpremiere dieser Spielzeit auf dem Programm der Wiener Staatsoper:
"Ballett-Hommage", ein dreiteiliger Abend mit Werken von William Forsythe ("The Second Detail"),
Natalia Horecna (Uraufführung von "Contra Clockwise Witness") und Harald Lander ("Études").
In Contra Clockwise Witness übernimmt Andrey Kaydanovskiy die Partie von Kirill Kourlaev, anstelle von Andrey
Kaydanovskiy tanzt Trevor Hayden...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W2/51012staatsoper.htm
26. Internationale Haydntage - "Haydn & Mozart"
Vom 4. bis 14. September 2014 widmet sich das Festival der Freundschaft zwischen den Komponisten Joseph Haydn
und Wolfgang Amadeus Mozart. Zum ersten Mal in der Festivalgeschichte steht auch eine Ballettinszenierung auf dem
Programm: Haydns Oratorium "Die Jahreszeiten" für Chor, Orchester und Solisten eröffnet als
klassisches Ballett inszeniert die 26. Internationalen Haydntage.
Intendant Walter Reicher hat die 11 Festivaltage mit einem breitgefächerten Programm angefüllt, das den
Komponistenfreunden Haydn und Mozart mit internationalen Orchestern und Stars die Ehre erweist.
Maestro Adam Fischer, der beliebte Fixstarter der Internationalen Haydntage, führt gleich am ersten Festivalsamstag
mit seiner Österreichisch-Ungarischen Haydn Philharmonie Haydns Freund Mozart symphonisch in das Konzertgeschehen
ein.
Zu Gast in Eisenstadt sind außerdem die Academy of Ancient Music mit dem australischen Geiger Richard Tognetti,
das Mischa Maisky Trio, La Stagione Frankfurt sowie das Kammerorchester Basel mit dem Pianisten Sebastian Knauer
und der Sopranistin Mojca Erdmann oder The Clarinotts. Koloratursopranistin Simone Kermes wartet mit Bravourarien
von Haydn, Mozart und Rossini auf...
http://www.oe-journal.at/Aktuelles/!2013/1213/W1/20612haydnfestival.htm
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