Ausgabe Nr. 292 vom 13. Oktober 2003                        Hier klicken für Abonnement +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Unsere Österreich-Kurznachrichten im Oktober 2003 widmet Ihnen Innsbruck, Tirols Landeshauptstadt Wir danken der der Frau Bürgermeister Hilde Zach auch an dieser Stelle für Ihre und die Unterstützung des Magistrats der Landeshauptstadt Innsbruck! ( http://www.innsbruck.at ) Liebe Innsbruckerinnen und Innsbrucker, liebe Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, liebe Leserinnen und Leser des »Österreich Journal«! Als Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Innsbruck, die erste Frau übrigens einer Landeshauptstadt Österreichs, darf ich Sie ganz herzlich grüßen und möchte Ihnen einfach die Lust vermitteln: Verbringen Sie wieder einmal einige Tage bei uns. Sie werden sehen - es hat sich in den letzten Jahren hier sehr viel getan, und das in allen Bereichen des Lebens. Es bemüht sich alles - wir zeigen uns von unserer besten Seite. Aber am besten kommen Sie in unsere schöne Stadt und überzeugen Sie sich selbst davon - ich lade Sie herzlich dazu ein! Hilde Zach Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Innsbruck +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Neue Struktur des Hauptverbandes ist verfassungswidrig Der Verfassungsgerichtshof hat am Freitag (10. 10.) seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Hauptverbands-Struktur bekannt gegeben, es brachte im Wesentlichen folgende Ergebnisse: Verwaltungsrat verfassungswidrig. Die Vorschriften über die Einrichtung des Verwaltungsrates wurden als verfassungswidrig erkannt. Ausschluss von leitenden Funktionären kollektivvertragsfähiger Körperschaften (zum Beispiel von leitenden Gewerkschaftsfunktionären) vom Verwaltungsrat des Hauptverbandes verfassungswidrig Geschäftsführung des Hauptverbandes ebenfall verfassungswidrig. Die Geschäftsführung des Hauptverbandes nimmt wichtige Verwaltungsaufgaben wahr - sie erlässt etwa Verordnungen - ist aber selbst nicht demokratisch legitimiert. Insgesamt hat der Verfassungsgerichtshof daher entschieden, dass die Hauptverbandsstruktur in der derzeitigen Form verfassungswidrig ist. Die Verfassungsrichterinnen und -richter, die aus Anlass des Verfahrens auch grundsätzliche Aussagen über die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Selbstverwaltung getroffen haben, räumten dem Gesetzgeber in Hinblick auf die notwendigen Sanierungsmaßnahmen eine Frist bis zum 31. Dezember 2004, um den Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger neu zu gestalten. Während von Seiten der ÖVP keine Aussendungen zu diesem Thema gemacht und auch in anderen Medien keine Stellungnahmen vermittelt wurden, haben sich die anderen drei im Parlament vertretenen Parteien, darunter auch die FPÖ (als Koalitionspartner mit für den Inhalt des gegenständlichen Gesetzes mitverantwortlich) entsprechend zu Wort gemeldet. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap stellte am Freitag (10. 10.) fest, daß - nachdem der VfGH die von ÖVP und FPÖ im Zuge ihrer Einfärbungspolitik hergestellte Struktur des Hauptverbandes als verfassungswidrig erkannt habe - alle von diesen gesetzten Maßnahmen oder Verordnungen rechtspolitisch bedenklich seien. Davon sei die gesamte Sozial- und Gesundheitspolitik, zu deren Umsetzung der Hauptverband beitragen müsse, betroffen. Die SPÖ werde daher in der nächsten Sitzung des Nationalrates einen Entschließungsantrag einbringen, der die Regierung verpflichten soll, unverzüglich einen verfassungskonformen Zustand des Hauptverbandes herzustellen. Es müsse garantiert werden, dass im Interesse der Versicherten so rasch als möglich die Handlungsfähigkeit dieser Institution, die 36 Milliarden Euro zu verwalten habe, wieder hergestellt werde. Zudem verlange die SPÖ, dass sich die Regierung bei der kommenden Nationalratssitzung einer umfassenden Debatte über dieses von ihr angerichtete Desaster stelle, so Cap. FPÖ-Generalsekretärin Magda Bleckmann erklärte, der Bescheid des VfGH zum Hauptverband ist zu Kenntnis zu nehmen. Bis 2004 seien verfassungskonforme Gesetze zu machen. Klar sei jedoch, dass auch nach dem Bescheid, der Weg, den Hauptverband aus der unerträglichen politischen Vereinnahmung herauszulösen, konsequent weiter verfolgt werde. Der Hauptverband dürfe, so Bleckmann, auch in Zukunft kein Selbstbedienungsladen der sozialistischen Bankrotteuere und Gewerkschaftsbonzen sein. Der Hauptverband müsse, so wie schon in den letzten zwei Jahren, als moderner und kundenorientierte Betrieb weitergeführt werden. Erklärtes Ziel der Reform der Bundesregierung sei die Schaffung von modernen und kosteneffizienten Strukturen. Gespart werde im Bereich der Verwaltung und nicht bei den Versicherten. Eine Rückkehr zur Geldverschwendung, wie unter der Ära Sallmutter, wo das Geld regelrecht zum Fenster hinausgeworfen wurde, werde es nicht geben, schloss Bleckmann. Als "Bauchfleck der Regierung" und "absolute schwarz-blaue Niederlage" bewertete Sozialsprecher der Grünen, Karl Öllinger, die Causa. Damit sei von allen sozialpolitischen Reformen nur ein Trümmerhaufen geblieben. Öllinger verwies darauf, dass sich die Niederlagenserie der ÖVP-FPÖ-Koalition nach der Aufhebung von Ambulanzgebühr und Unfallrenten weiter fortsetze. Jedenfalls sei damit die Ansicht der Grünen voll bestätigt worden, dass die "parteipolitische Umfärbelung" des Hauptverbands und der Ausschließungsgrund bzw. die Unvereinbarkeitsbegründungen für Gewerkschaftsspitzenfunktionäre "sowie die ganze Konstruktion, die die Regierungsparteien gewählt haben, verfassungswidrig" sei. Öllinger meinte, es falle ihm ein Stein vom Herzen über das klare Urteil des VfGH. Die Regierung sei jedenfalls gut beraten, die "Finger von einem weiteren Umfärbungsversuch zu lassen". Ein schöner Tag beginne mit einem schönen Urteil, kommentierte ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch. Von der Regierung erwarte er sich, dass diese nicht bis Ende 2004 zuwarte, das Urteil umzusetzen, denn: Wer Selbstverwaltung ernst nehme, der müsse sie rasch möglich machen. Der Spruch des VfGH ist für Verzetnitsch eine Bestätigung, dass die Gewerkschaften gerade in sozialen Fragen richtig liegen würden. Das habe sich schon bei der Ambulanzgebühr und der Unfallrentenbesteuerung gezeigt, die der ÖGB ebenfalls bekämpft hatte. (mm) http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/11310PvfghUrteil.htm ff. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Faire Strafverfahren für jeden Bürger in der EU Ein faires Strafverfahren für jeden Bürger: Was in Österreich zu den Säulen unseres Rechtssystems gehört, wird nun in allen EU-Mitgliedstaaten gewährleistet. So begrüßte der EVP-ED-Sicherheitssprecher Dr. Hubert Pirker die Annahme einer entsprechenden EU-Initiative im Innenausschuß des Europäischen Parlaments. Mit der Annahme von EU-weit gültigen Mindestnormen würden die Vorschriften im Bereich der Verfahrensgarantien endlich angeglichen und somit Fairness bei Verfahren in allen Mitgliedstaaten gewährleistet. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/30910pirker.htm Moderate Beschleunigung des Wachstums Die österreichische Wirtschaft ist wie im Vorjahr auch im bisherigen Jahresverlauf gedämpft, aber rascher als der Euroraum gewachsen. Das allgemeine Vertrauen in die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung ist in letzter Zeit gestiegen, gestützt vor allem auf die jüngsten Wirtschaftsdaten aus den USA und die Entwicklungen an den Finanzmärkten. Positive Impulse für die inländische Konjunktur gehen auch von den historisch niedrigen Zinsen, dem derzeit schwachen Preisauftrieb und den konjunkturstützenden Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung aus. Für das dritte Quartal lässt der OeNB-Konjunkturindikator zwar noch ein moderates Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts in Österreich von 0,3% im Vergleich zum Vorquartal (saisonbereinigt) erwarten. Für das vierte Quartal wird jedoch eine weitere Beschleunigung des BIP-Wachstums auf 0,4% prognostiziert. Für das Gesamtjahr 2003 ergibt sich damit ein gegenüber der OeNB-Frühjahrsprognose um 0,2 Prozentpunkte höheres Wachstum von 0,9%. Damit bestätigt sich die vorsichtig optimistische Konjunktureinschätzung vom Frühjahr. Da derzeit für Österreich und den Euroraum nur vereinzelte harte Daten vorliegen, die die Wachstumsbeschleunigung belegen, ist ihr Eintreten mit einer gewissen Unsicherheit behaftet. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/21010oenb.htm Innsbruck präsentiert sich in München auf der »expo real« als interessanter Standort Die internationalen Fachmesse auf dem Messegelände München ist Treffpunkt für Investoren, Firmen für Betriebsansiedlungen, aber auch für Städte und Kommunen, die sich auf dem internationalen Markt präsentieren und positionieren wollten, erklärte Vizebürgermeister Dr. Michael Bielowski am Mittwoch (08. 10.). Das Spektrum der "Aussteller" sei groß: Wirtschaftsstarke Länder (etwa Baden Württemberg) oder Städte (wie Dresden) waren ebenso vertreten wie Staaten. Der Innsbrucker Vizebürgermeisters und Wirtschaftsreferenten stellt sich vor, künftige als Region aufzutreten, um die Chance bei diesem Großangebot wahrzunehmen. Erstrebenswert sei eine eigene größere Präsentation des Großraumes Innsbruck und des Landes Tirol. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/30910ibkExpo.htm Pflanzenöl als Treibstoff und Nahrungsmittel NÖ-Landesrat Dipl.-Ing. Josef Plank gab am Mittwoch (08. 10.) am Waldlandhof bei Zwettl den Startschuss für ein bahnbrechendes Projekt, Rapsöl künftig gleichzeitig als Treibstoff und Nahrungsmittel einzusetzen. Insgesamt 35 Traktoren und rund 100 Pkw werden in den nächsten Monaten von der Firma Waldland auf den Betrieb mit Rapsöl umgerüstet. Dieses wissenschaftliche Pilotprojekt, das drei Jahre läuft, wird u.a. von der TU Wien und der Bundesanstalt für Landtechnik in Wieselburg begleitet. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/30910pflanzenoel.htm Rad-WM 2006 findet in Salzburg statt Am Montag (06. 10.) war es fix: Salzburg wird Austragungsort der Straßen-Rad-Weltmeisterschaft 2006. Sportreferent Landesrat Dr. Othmar Raus und Bürgermeister Dr. Heinz Schaden waren in Hamilton/Kanada dabei, als der Internationale Radsportverband (UCI) Salzburg den Zuschlag erteilte. "Ein schöner Erfolg für Salzburg. Das tut uns als Sportland und auch als Tourismusland sehr gut", sagte Raus in Hamilton. Der wichtigste Konkurrent war Luzern, dieser hatte aber im letzten Moment seine Kandidatur zurückgezogen, als klar wurde, dass Salzburg das Rennen machen würde. Bis zu 200.000 Besucher werden in Salzburg bei der WM 2006 erwartet, die voraussichtlich im September 2006 stattfinden soll. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/40810RadWM.htm Innsbrucker Rathausturm soll pavillonartige Dachterrasse bekommen Das Café Lichtblick im Rathaus Turm ist, wie alle Einrichtungen des neuen Rathauses, ein Erfolg. Westlich des Cafés befindet sich eine große Dachterrasse, die derzeit noch nicht genützt wird. Es gibt aber Pläne, diese Terrasse im siebten Stock für eine Erweiterung des Lichtblick-Cafés zu nutzen. Wie überall im neuen Rathaus-Komplex und in dem gerade entstehenden neuen Gebäude in der Anichstraße hat Architekt Dominique Perrault seine Hand im Spiel. Am Donnerstag (09. 10.) weilte Architekt Dominique Perrault gemeinsam mit seinem Partner Arch. Ralph Levedag und Arch. Rolf Reichert vom Münchner Büro in Innsbruck, um an Ort und Stelle mit Bürgermeisterin Hilde Zach, Stadtrat Dr. Georg Gschnitzer, Stadtplanerin Dipl. Arch. Erika Schmeissner Schmid und Lichtblick-Chef Walter Lukas die Möglichkeiten zu erörtern. Angedacht ist ein halboffener Pavillon, eine Art Wintergarten, der als Gastronomiebetrieb genützt werden könnte und so eine weitere attraktive Einrichtung mit wunderbarer Aussicht vom Rathausturm darstellen würde. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/21010dachterrasse.htm Wiener Superintendentenwahl: Drei Kandidaten Die drei Pfarrer Dr. Johann Holzkorn, Wiener Neustadt, Mag. Hansjörg Lein, Wien, und Mag. Arno Preis, Wien, stellen sich der Wahl zum Superintendenten der Diözese Wien, die am 15. November im Wiener Albert-Schweitzer-Haus stattfindet. Die Wahl ist notwendig geworden, nachdem der langjährige Superintendent, Univ.-Prof. Mag. Werner Horn, in den Ruhestand ging und eine Wahl im April dieses Jahres bei keinem der fünf Kandidaten und Kandidatinnen zu der notwendigen Zweidrittelmehrheit geführt hat. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/40810epdOe.htm Dr. Heinz Fischer feiert 65. Geburtstag Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel übermittelte am Donnerstag (09. 10.) dem zweiten Präsidenten des Nationalrates und stellvertretenden Vorsitzenden der SPÖ, Dr. Heinz Fischer persönlich seine Glückwünsche zum 65. Geburtstag. Heinz Fischer sei ein erfahrener Politiker, dessen politische Arbeit von Konsens, Besonnenheit und Diskussionsbereitschaft geprägt sei. Er und Fischer hätten viele gemeinsame Verhandlungsrunden und politische Gespräche hinter sich, die immer im Zeichen der Lösungsfindung gestanden wären. Als langjähriger sozialdemokratischer Politiker und Vordenker sei Fischer nicht nur ein besonderer Kenner der österreichischen Innenpolitik, er präg seit vielen Jahren die Richtung der SPÖ. Zahlreiche Reformen der großen Koalition trüagen auch seine Handschrift. Als langjähriger Präsident des Nationalrates habe er sich immer bemüht, Fairness und Würde im Hohen Haus groß zu schreiben, so der Bundeskanzler. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/21010fischer.htm Arnold Schwarzenegger ist in den USA der bekannteste Österreicher Wolfgang Amadeus Mozart, Johann Strauss und Arnold Schwarzenegger haben mehr gemeinsam, als man auf den ersten Blick vermuten würde: Sie zählen in den USA zu den bekanntesten Österreichern. In drei Studien zum Thema "Österreichs Image in der Welt" hat Univ. Prof. Dr. Günter Schweiger, Leiter der Abteilung für Werbewissenschaft und Marktforschung an der Wirtschaftsuniversität Wien, diese Thematik erforscht. Bereits 1984 hätten 88 Prozent der befragten Amerikaner angegeben, Arnold Schwarzenegger zu kennen, erläutert Schweiger. 53 Prozent der Befragten hätten sogar um seine österreichische Herkunft gewußt. Bis zum Jahr 1989 brachten bereits 87 Prozent der Amerikaner Schwarzenegger mit Österreich in Verbindung. "Arnie" lag damit deutlich vor anderen erfolgreichen Österreichern wie Falco (54 Prozent) oder Niki Lauda (34 Prozent). Mit der Wahl zum Gouverneur Kaliforniens habe Arnold Schwarzenegger seine Bekanntheits-Werte mit Sicherheit noch weiter steigern können, so Schweiger. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/21010idw.htm Pflichtschulstadt Innsbruck auf hervorragendem Niveau! Mitte September begann für 7.184 Pflichtschüler/innen das Schuljahr 2003/04 - finanziell "abgesichert" durch die Stadt Innsbruck. Rund 10 Mio. Euro wendet die Stadt als Schulerhalter für den laufenden Betrieb auf. Weitere ca. 4 Mio. Euro gehen in die Verbesserungen der pädagogischen und bautechnischen Infrastruktur, erklärte StRin. Mag. Christine Oppitz-Plörer in einem Pressegespräch die "beachtlichen Zahlen des städtischen Schuldbudgets". Unter dem Strich gibt es für die Pflichtschulstadt Innsbruck ein "sehr gut" aus der neutralen Sicht des Bezirksschulamtes. "Innsbruck ist auf dem Bildungssektor der Pflichtschulen auf einem hervorragenden Stand und mit seinen pädagogischen Möglichkeiten einzig in Österreich!" http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/11310ibkSchule.htm Land Niederösterreich forciert Sprachen der EU-Beitrittsländer In den Schulen Niederösterreichs werden nun verstärkt die Sprachen der EU-Beitrittsländer forciert. Mit einer Sprachenoffensive will das Land junge Leute motivieren, tschechisch, slowakisch oder ungarisch zu lernen, betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll. Diese Sprachen werden in den Pflichtschulen sowie in den Allgemeinbildenden Höheren Schulen und in den Berufsbildenden Schulen als Wahlpflichtfach, als Freigegenstand oder als unverbindliche Übung angeboten. Ziel ist es, innerhalb des nächsten Jahres das derzeitige Angebot von 30 Schulen auf 60 zu verdoppeln. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/40810noeSprachen.htm Eindrucksvolle Präsentation bäuerlichen Lebens Mit den "Bauernwelten" hat die Dornbirner Herbstmesse ihren Besuchern heuer einen spektakulären Einblick in die Vielfältigkeit bäuerlicher Arbeit und bäuerlichen Lebens in Vorarlberg geboten. Im Landhaus ließen Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Agrarlandesrat Erich Schwärzler am Dienstag (07. 10.) das Projekt gemeinsam mit den daran Beteiligten nochmals Revue passieren. Es sei hervorragend gelungen, die Leistungen unserer Bauernfamilien in einer Kombination aus Tradition und Moderne zu veranschaulichen und erlebbar zu machen. Die Landesregierung habe sich in einem Paktum mit den Bauern zur Abgeltung dieser Leistungen bekannt und dieser Pakt werd auch in Zukunft auf Punkt und Beistrich eingehalten, sagte Landeshauptmann Sausgruber. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/30910lebenVbg.htm »Kärntner Klangbogen« bringt herbstlichen Musikgenuss Auf Initiative von Landeshauptmann und Kulturreferent Jörg Haider haben sich renommierte Kärntner Musikvereinigungen zusammengeschlossen, um unter dem Titel "Kärntner Klangbogen" ein breites Angebot an hochklassigen Konzerten an reizvollen Spielorten wie etwa in den heimischen Schlössern anzubieten. Wie Haider betonte, solle damit das seit Jahren vorhandene Kulturprogramm im Segment der Klassischen Musik in einem übergeordneten Gesamtkonzept zusammengefasst und zu einem klanglichen Höhepunkt geführt werden. Ziel sei es, nach dem erfolgreichen "Kärntner Kultursommer" nun auch das Angebot der Veranstalter im Herbst adäquat und wirksam zu präsentieren. Informationen: http://www.kaerntner-klangbogen.at http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/11310klangbogen.htm Innsbruck: Die Probebühnen wurden eröffnet Mit einem Theaterfest wurde am Samstag (11. 10.) der Neubau der Innsbrucker Theater-Probebühnen eröffnet. Nach der Grundsteinlegung am 11. Juni 2002 und der Firstfeier Ende November letzten Jahres, konnte nun der fertige Probebühnenbau offiziell seiner Bestimmung übergeben werden. Der Weg zur Probebühne für das Tiroler Landestheater war nicht leicht. Gesprochen wurde über einen möglichen Probebühnenbau bereits 1981. 1991 gab es eine erste entsprechende Zusage an den damaligen Intendanten des Tiroler Landestheaters Dominique Mentha. Endlich im Februar 2001 fassten die Stadt Innsbruck und das Land Tirol ihren Grundsatzbeschluss zur Probebühne und bekannten sich damit zum Drei-Sparten-Theater mit fixem Ensemble. Geplant wurde das Projekt vom Büro Karl und Probst (München), das beim Architektenwettbewerb im Juli 2001 den ersten Preis gewann. Es besteht aus einem vierstöckigen Zubau, der über drei Probebühnen, einem Chorsaal, einem Ballettsaal und Proberäume für die Musik verfügt. Die Kosten des Projektes liegen bei 9 Mio. Euro, die von Stadt und Land gemeinsam aufgebracht wurden. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/11310ibkTheater.htm Die neuen Musiktheater der Stadt Wien Bürgermeister Dr. Michael Häupl, Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Vizebürgermeister Dr. Sepp Rieder und Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny präsentierten am Dienstag (07. 10.) im Mediengespräch des Bürgermeisters mit der Neupositionierung der Theaterhäuser Theater an der Wien, Raimundtheater und Ronacher die "größte Musiktheaterreform der Stadt Wien". Ab dem Jahr 2007 wird das Theater an der Wien als "Musiktheater des 21. Jahrhunderts" zum Haus für klassische Musik und Festivalhaus. Als Intendant für diesen Bereich wird Roland Geyer bestellt. Wien bleibt aber Musicalstadt: Im Raimundtheater und Ronacher werden künftig Musical und vielfältige Formen des heutigen Musiktheaters geboten. Mit der Intendanz wird Kathrin Zechner beauftragt. http://www.oe-journal.at/Aktuelles/1003/W1/40810theaterWien.htm +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Und nun der Sport - Ihnen gewidmet von sportlive.at: http://www.sportlive.at ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ --- Fussball - T-Mobile Bundesliga --- t. --- Fussball - Red Zac Erste Liga --- e
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